Gastbeitrag
Der große Konstruktionsfehler der Energiewende

In der energiepolitischen Debatte geht es rund. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat angekündigt, die Subventionierung der erneuerbaren Energien im Stromsektor in vier bis fünf Jahren zu beenden. Dieses Ziel sollte in der Tat so rasch wie möglich in Angriff genommen werden. Gleichzeitig müssen jetzt neue Maßnahmen eingeleitet werden. Denn die Energiewende, also die drastische Rückführung der Nutzung fossiler Ressourcen im gesamten System der Energieversorgung, wird nicht von alleine voranschreiten.

Gastbeitrag
Der große Konstruktionsfehler der Energiewende”
weiterlesen

Gastbeitrag:
Einkommensteuer sofort senken

Infolge der Finanzmarktkrise liegt die Konjunktur auf der Intensivstation, für das nächste Jahr erwarten das RWI Essen und mittlerweile auch andere Institute, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) um ganze 2 Prozent sinken wird. Was ist jetzt die richtige Medizin, in welcher Dosis muss sie verabreicht werden? Die Bundesregierung hat bereits versucht, mit zwei Konjunkturpaketen Ausgaben von Unternehmen, privaten Haushalten und Kommunen in einer Größenordnung von 50 Milliarden Euro anzustoßen und so die Rezession zu dämpfen. Insgesamt verfolgt sie den Ansatz einer „konjunkturgerechten Wachstumspolitik“, bei der Maßnahmen, die „langfristig sinnvoll, kurzfristig umsetzbar und rasch wirksam“ sind, zeitlich vorgezogen werden. Dies soll beispielsweise geschehen, indem mittelständische Unternehmen  über die staatliche KfW-Bank zusätzliche Kredite erhalten, das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW-Bank aufgestockt und ein Kreditprogramm zur Förderung der Infrastrukturinvestitionen strukturschwacher Kommunen aufgelegt wird. Ob diese und andere Maßnahmen der Bundesregierung die Anforderungen an  Konjunkturprogramme erfüllen, also

  • (1) zielgerichtet sind,
  • (2) zeitnah wirken und
  • (3) zeitlich begrenzt sind,

muss sich noch zeigen.

Gastbeitrag:
Einkommensteuer sofort senken”
weiterlesen