Archiv der Kategorie 'Fiskalisches'

Griechenland (11)
Briefe in die griechische Vergangenheit
Giannis Varoufakis: Abgezockt oder unfähig?

Donnerstag, den 12. März 2015

„Das Dumme am Sozialismus ist, dass einem das Geld der anderen ausgeht“ (Margaret Thatcher) Die griechische Links-Rechts-Regierung mischt die europäische Politik auf. Einerseits betreibt sie eine verbale Kanonenbootpolitik. Vor allem Deutschland ist das erklärte Ziel. Es trifft aber auch schon mal mit Spanien und Portugal die beiden anderen südlichen Programmländer. Wüste Drohungen und üble Beschimpfungen […]

Monetary Fiscal Policy from Frankfurt
Mario Draghi is leading the ECB into the Babylonian capitivity of Politics

Donnerstag, den 5. März 2015

“The best way to destroy the capitalist system is to debauch the currency (Vladimir I. Lenin) Now they’re going to do it. In the past few months Mario Draghi’s team has been systematically working towards this. The ECB plans to buy government securities on a large scale, at least 1.14 trillion Euros by September of […]

Kurz kommentiert
Verfassungsbruch 4.0?
Die Eile des Bundesfinanzministers bei der Reform der Erbschaftsteuer

Mittwoch, den 4. März 2015

Man glaubt es kaum, aber diesmal scheint eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich eine beinahe hektische Betriebsamkeit im Bundesfinanzministerium hervorzurufen. Am 17.12.2014 hatten die Karlsruher Richter den aktuellen Gesetzesstand der Erbschaft- und Schenkungsteuer, der seinerseits bereits bereits zweimal reformiert war, erneut in Teilen als verfassungswidrig verworfen und für eine Novellierung einen Zeitraum bis zum 30.6.2016 eingeräumt […]

Griechenland (9)
Immer Ärger mit Griechenland
Ein Pyrrhus-Sieg der „Institutionen“?

Mittwoch, den 25. Februar 2015

„Hilf dir selbst, so hilft dir Gott.“ (Gottfried Keller, 1819 – 1890) Auf Ministerrunden in Brüssel ist Verlass. Wenn es darauf ankommt, einigt man sich. Notfalls auch zu später Stunde. Das war letzte Woche im Schuldenstreit nicht anders. Die Euro-Gruppe stellte in Aussicht, die finanzielle Hilfe für Griechenland über den 28. Februar 2015 hinaus zu […]

Griechenland (7)
Schäubles Scherbenhaufen

Samstag, den 21. Februar 2015

Wolfgang Schäuble sitzt vor einem Scherbenhaufen. Seine Griechenland-Politik ist gescheitert. Die interne Abwertung war politisch nicht durchzuhalten. Die Griechen wollen sich nicht länger von Ausländern bevormunden lassen. Das entspricht dem Subsidiaritätsprinzip. Schäuble wollte den Griechen seine Bedingungen diktieren. Er hat sich mit dem Geld der deutschen Steuerzahler Verfügungsmacht über Griechenland erkauft. Am deutschen Wesen sollte […]

Griechenland (6)
Trojanisches Pferd
Der Brief des Giannis Varoufakis

Freitag, den 20. Februar 2015

“Politicians use research findings the way a drunk uses a lamppost: for support, not for illumination.” (Jared Bernstein) Politiker lassen sich nicht mit normalen Maßstäben messen. Der Wortbruch gehört zum Tagesgeschäft. Politiker handeln nach dem Adenauer’schen Prinzip: Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern. Gesten noch markierte die Regierung Tsipras rote Linien in den […]

Griechenland (4)
Was erlauben Griechenland?
Schwach wie Flasche leer

Dienstag, den 17. Februar 2015

“Man kann nicht s’Weckle und s’Zehnerle haben.” (Alemannische Volksweisheit) Das war ein Eklat mit Ansage. Die Pressekonferenz von Jereon Dijsselbloem und Giannis Varoufakis in Athen am 30. Januar, in der der griechische Finanzminister den Chef der Euro-Gruppe vorführte, war der Anfang. Der misslungene erste Auftritt des griechischen Finanzministers in der Euro-Gruppe am 11. Februar war […]

Griechenland (3)
Poker um Griechenlands Schulden

Montag, den 16. Februar 2015

Die griechische Regierung und die Troika, die allerdings offiziell nicht mehr so genannt wird, treffen sich – entgegen allen vorherigen Bekundungen der griechischen Seite – seit Freitag zum „Meinungsaustausch“! Auf diese Weise soll das Treffen der Euro-Gruppe (Finanzminister der Eurozone) am heutigen Montag vorbereitet werden, bei dem eine (abschließende) Einigung über den weiteren Umgang mit […]

Griechenland (2)
Sie kamen, sahen und verloren
Haben sich Alexis Tsipras und Giannis Varoufakis verzockt?

Mittwoch, den 11. Februar 2015

“Was immer die Deutschen sagen, sie werden zahlen” (Giannis Varoufakis, griechischer Finanzminister) “Die Strategie von Giannis Varoufakis scheint zu sein, sich eine Pistole an den Kopf zu halten – und dann Lösegeld dafür zu verlangen, dass er nicht abdrückt.” (Anatole Kaletsky, britischer Ökonom) Der erste Auftritt des neuen griechischen Finanzministers auf dem internationalen Parkett war […]

Bella Italia, armes Deutschland?

Dienstag, den 10. Februar 2015

Italien betreibt eine wesentlich nachhaltigere Finanzpolitik als Deutschland. Kann das sein? Mit einer Schuldenstandsquote von über 130 Prozent? Verglichen mit rund 76 Prozent in Deutschland? Die Behauptung stammt von Laurence Kotlikoff, der an der Boston University forscht. Er beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit der Entwicklung von Methoden, mit denen man die Frage beantworten kann, ob […]