Archiv der Kategorie 'Fiskalisches'

Ein Schuldenschnitt für Griechenland?

Dienstag, den 28. Juli 2015

Wenn ein drittes Griechenland-Rettungspaket über ca. 85 Mrd. Euro in den nächsten Wochen abgeschlossen wird, dann steigt die Schuldenstandsquote des Landes über die nächsten drei Jahre auf mindestens 220 Prozent an. Spätestens dann muss aber auch dem Letzten deutlich werden, dass diese Belastung auf Dauer nicht tragfähig sein wird. Daher fordert der Internationale Währungsfonds (IWF) […]

Gastbeitrag
Privatisierungspotenziale nicht nur in Griechenland nutzen

Sonntag, den 26. Juli 2015

Das Thema Privatisierung hat Hochkonjunktur, so scheint es. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls die Debatte um Griechenland. Kann das Land für 50 Mrd. Euro Inseln, Hafenanlagen, Elektrizitätswerke oder andere staatliche Infrastruktureinrichtungen und Immobilien veräußern? So lautet hier die große Frage. Hintergrund sind Vereinbarungen, welche die Staats- und Regierungschefs der Eurozone bei ihrem jüngsten Gipfel mit Griechenland […]

Souveränität, Demokratie und Grexit
Kopernikanische Wende in Europa?

Mittwoch, den 22. Juli 2015

„Die Ökonomie lässt sich nicht bescheißen.“ (Jörg Niehans) Das vom Konkurs bedrohte Griechenland darf wieder hoffen. Der Gang zum „Insolvenzrichter“ wurde noch einmal aufgeschoben. Nach der dramatischen Einigung nächtens  in Brüssel und den Zusagen des Parlaments in Athen werden die Euro-Gruppe, der IWF und Griechenland über ein drittes, großvolumiges Hilfspaket verhandeln. Ob sie sich einigen […]

Von einem, der auszog, Europa zu verändern
Alexis Tsipras kommt (langsam) voran
4. Update

Sonntag, den 12. Juli 2015

„Wie der Bulle pisst, eben mal so und mal so.“ (Helmut Schmidt, 1980) Es ist bizarr, was die Regierung in Athen aufführt. Alexis Tsipras kämpft heute vehement für das, was er letzte Woche noch verbissen attackierte. Er legte am Donnerstag der Euro-Gruppe einen Reformplan vor, der mit dem letzten Angebot der Troika vor dem Referendum […]

Hütchenspieler in Athen
Grexit: Nai oder Oxi?

Samstag, den 4. Juli 2015

“Economists’ predictions should always be taken as gospel” (Arnold Kling) Griechenland und die „Troika“ haben sich hoffnungslos verkämpft. Das mitunter bizarre Gerangel ums Geld geht weiter. Nun soll ein Referendum den Weg weisen. Die Positionen der Spieler sind klar. Die Regierung Tsipras fordert „Geld ohne Reformen“. Mit der verhassten Politik der Austerität solle endlich Schluss […]

Der OMT-Entscheid des EU-Gerichtshofs: Ein Skandal

Freitag, den 3. Juli 2015

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 16.06.15 auf Anfrage des Bundesverfassungsgerichts einen Vorabentscheid veröffentlicht, in dem er den Kauf von Staatsanleihen im Rahmen des sogenannten OMT-Programms der Europäischen Zentralbank für vertragskonform erklärt (CC-62/14). Federführend war der spanische Generalanwalt Cruz Villalón. Die Artikel 119, 123 und 127 AEUV sowie die Satzung des Eurosystems seien “dahin […]

Griechenland (20)
Rettungsprogramme in der Europäischen Währungsunion
Eine spieltheoretische Rekonstruktion

Mittwoch, den 3. Juni 2015

Wie kommt es, dass in der Europäischen Währungsunion seit Jahren Rettungsprogramme konzipiert und eingerichtet werden, eine Lösung des Problems jedoch zumindest für Griechenland keineswegs absehbar ist? Wieso wird eine Strategie fortgesetzt, die offensichtlich gescheitert ist? Im Folgenden wird versucht zu zeigen, dass dies der Logik der Anreizkonstellation geschuldet ist und durch ein einfaches „Spiel“ rekonstruiert […]

Griechenland (19)
Eine unendliche Geschichte
Griechenland, die letzte? Wohl kaum!

Montag, den 1. Juni 2015

“Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen.” (Karl Valentin) Nichts Genaues weiß man nicht. Die finanzielle Lage in Griechenland ist verworren. Konkrete Zahlen gibt es nicht, zumindest nicht öffentlich. Die Spekulation blüht. Ein Ende des Pokers der Regierung Tsipras mit der „Troika“ scheint aber in Sicht. Spätestens Ende Juni geht Griechenland das […]

Gastbeitrag
Föderalismusreform – Mehr Autonomie für die Länder

Donnerstag, den 28. Mai 2015

Die aktuellen Regelungen zum Bund-Länderfinanzausgleich und der Solidarpakt II laufen im Jahr 2019 aus. Zudem tritt 2020 die Schuldenbremse für die Bundesländer in Kraft. Die notwendige Neuregelung sollte als Chance genutzt werden, die Schwächen des aktuellen Finanzausgleichssystems zu mildern: Derzeit werden die Steuereinnahmen pro Einwohner so umverteilt, dass am Ende alle Länder nahezu den Bundesdurchschnitt […]

Europe drops the Euro’s market-based fundamentals
A drama in five acts

Dienstag, den 26. Mai 2015

“The Euro will come, but it will not be sustainable” (Alan Greenspan, 1999) The condition of the European patient is again showing signs of improvement. Research institutes are easily revising their forecasts upwards for economic growth in Europe. The debt crisis no longer invokes the type of fear that it once did. Only Greece continues […]