Brauchen wir ein Kulturschutzgesetz?

Im Zusammenhang mit den Ereignissen der letzten Jahre wurde der Begriff der Leitkultur kontrovers diskutiert und auch infrage gestellt, ob es eine derartige Leitkultur überhaupt gäbe. Eng verbunden ist die Problematik des sog. Kulturschutzgesetzes (Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG), das – und damit wollen wir uns hier zuvorderst beschäftigen – „den Schutz von Kulturgut vor Abwanderung“ (Kapitel 2) verhindern soll.

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Strukturwandel, Migration und Kultur
Was erklärt linken und rechten Populismus?

Demokratie nimmt von den Reichen das Geld und von den Armen die Stimmen und verspricht beiden, sie vor den jeweils anderen zu beschützen.” (Frédéric Bastiat)

Das Pendel schlägt zurück. Die Finanzkrise war eine Zäsur. Vorbei scheint die Zeit weltweit offener Märkte. Die Globalisierung ist auf dem Rückzug. Wirtschaftlich „Abgehängte“ und wohlhabende Wutbürger blasen zum Kampf gegen offenere Güter- und Faktormärkte. Sie erhalten höchsten Beistand von oben. Marktwirtschaften töten, tönt es aus dem Vatikan. Nicht der staatliche Leviathan, die gierigen Märkte sollen gezähmt werden. Marktwidrige Politiken sind wieder en vogue. Staatliche Intervention und wuchernder Protektionismus haben Konjunktur. Populistische Parteien am linken und rechten Rand sprießen wie Pilze aus dem Boden. Das Virus der staatlichen Allmacht verbreitet sich rasend schnell. Es infiziert immer öfter auch traditionelle Parteien der „linken und rechten“ Mitte. Die wirtschaftliche Freiheit bleibt auf der Strecke.

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