Archiv der Kategorie 'Politisches'

Katalonien: Droht eine Abspaltung von Spanien?

Donnerstag, den 27. August 2015

Ein großes Problem, das Spanien heute  zusetzt, sind die Autonomiebestrebungen in Katalonien im Nordosten des Landes. Unter Führung des konservativen Ministerpräsidenten Artur Mas stellen die „Nationalisten“, wie sie sich selbst bezeichnen, das föderale Staatsgebilde samt parlamentarischer Monarchie in Frage, das aus der demokratischen Verfassung von 1978, nach Beendigung des 40jährigen Franco-Regimes, hervorgegangen ist. Die katalanische […]

Ein Schuldenschnitt für Griechenland?

Dienstag, den 28. Juli 2015

Wenn ein drittes Griechenland-Rettungspaket über ca. 85 Mrd. Euro in den nächsten Wochen abgeschlossen wird, dann steigt die Schuldenstandsquote des Landes über die nächsten drei Jahre auf mindestens 220 Prozent an. Spätestens dann muss aber auch dem Letzten deutlich werden, dass diese Belastung auf Dauer nicht tragfähig sein wird. Daher fordert der Internationale Währungsfonds (IWF) […]

Von einem, der auszog, Europa zu verändern
Alexis Tsipras kommt (langsam) voran
4. Update

Sonntag, den 12. Juli 2015

„Wie der Bulle pisst, eben mal so und mal so.“ (Helmut Schmidt, 1980) Es ist bizarr, was die Regierung in Athen aufführt. Alexis Tsipras kämpft heute vehement für das, was er letzte Woche noch verbissen attackierte. Er legte am Donnerstag der Euro-Gruppe einen Reformplan vor, der mit dem letzten Angebot der Troika vor dem Referendum […]

Kurz kommentiert
Der griechische Pyrrhussieg

Dienstag, den 7. Juli 2015

Die griechischen Wähler haben sich entschieden. Sie sagen mit großer Mehrheit Nein zu einem von ihnen als ungerecht empfundenen Vorschlag ihrer Gläubiger aus dem Rest der Eurozone, der weitere Unterstützungsgelder im Austausch gegen die Durchführung von Reformen anbot. Was viele Wähler als Sieg der Demokratie gegen ausländische Unterdrückung empfinden, wird sich jedoch als Pyrrhussieg herausstellen. […]

Kurz kommentiert
Nun haben wir den Bauern-Salat

Montag, den 6. Juli 2015

Griechischer Bauern-Salat ist ein beliebtes Gericht in Deutschland. Das wird vermutlich so bleiben, es sei denn unsere Regierung ruft uns zum Boykott griechischer Speisen auf. Aber wir dürfen wohl darauf vertrauen, dass unsere Regierung nicht zum äußersten schreiten wird. Verblüfft von den griechischen Ereignissen, wie sie ist, wird sie vermutlich nach Wegen suchen, nachzugeben.

Hütchenspieler in Athen
Grexit: Nai oder Oxi?

Samstag, den 4. Juli 2015

“Economists’ predictions should always be taken as gospel” (Arnold Kling) Griechenland und die „Troika“ haben sich hoffnungslos verkämpft. Das mitunter bizarre Gerangel ums Geld geht weiter. Nun soll ein Referendum den Weg weisen. Die Positionen der Spieler sind klar. Die Regierung Tsipras fordert „Geld ohne Reformen“. Mit der verhassten Politik der Austerität solle endlich Schluss […]

Der OMT-Entscheid des EU-Gerichtshofs: Ein Skandal

Freitag, den 3. Juli 2015

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 16.06.15 auf Anfrage des Bundesverfassungsgerichts einen Vorabentscheid veröffentlicht, in dem er den Kauf von Staatsanleihen im Rahmen des sogenannten OMT-Programms der Europäischen Zentralbank für vertragskonform erklärt (CC-62/14). Federführend war der spanische Generalanwalt Cruz Villalón. Die Artikel 119, 123 und 127 AEUV sowie die Satzung des Eurosystems seien “dahin […]

Das Eurosystem in der griechischen ELA-Falle

Montag, den 29. Juni 2015

Seit Anfang des Jahres vergibt die griechische Zentralbank (Bank of Greece, BoG) verstärkt Nothilfe-Kredite („emergency liquidity assistance“, ELA) an Geschäftsbanken, um deren Zahlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Im Juni 2015 betrug das ELA-Volumen mehr als 80 Mrd. Euro. Begründet werden diese Kredite zumeist mit erhöhten Bargeldabhebungen durch die Griechen, die sich gegen einen möglichen „Grexit“ wappnen. […]

A Never Ending Story
Greece, the final act? Hardly likely!

Donnerstag, den 25. Juni 2015

“It’s all been said before, but not yet by everyone” (Karl Valentin) The financial situation in Greece is muddied and nothing definite is known. Specific figures are not available, at least not publicly. Speculation flourishes. But an end to Tsipras’ government’s poker game with the Troika seems to be in sight. Greece will run out […]

Griechenland (22)
Das Tauziehen um Griechenlands Schulden

Montag, den 15. Juni 2015

Ende dieses Monats läuft das aktuelle – bereits zweimal verlängerte – Hilfsprogramm für Griechenland aus und es wird täglich aufs Neue darüber spekuliert, ob es nun zur staatlichen Insolvenz Griechenlands und zum Austritt aus der Währungsunion, dem Grexit, kommt. Mathias Erlei[1] hat jüngst in diesem Blog gezeigt, dass man mit Hilfe der Spieltheorie das Verhalten […]