Archiv der Kategorie 'Politisches'

Funktionsdefizite der indirekten Demokratie
Wir brauchen mehr basisdemokratische Elemente!

Samstag, den 16. September 2017

Wenn man sich kurz vor der Wahl die entsprechenden Polit-Talksendungen anschaut, so bestechen die dort auftretenden Personen durch eine Sprache, die sich maßgeblich durch Unverbindlichkeit auszeichnet. Das trifft nach meinem Dafürhalten für die Vertreter aller Parteien zu. Konsens der Redner ist es offenbar, möglichst konkrete Aussagen zu vermeiden.

Is the European Union being revoked?
60 Years old and not a bit wiser

Sonntag, den 3. September 2017

“Brexit is only happening because Great Britain no longer wanted to be chained to a club of losers.” (Clemens Fuest) A celebration for the EU was held in Rome as the European project turned 60. However, the EU is in bad shape. It has been shaken by crises. Economic integration stagnates. Growth is plodding along. […]

Ein Mann der Praxis
Über den Wirtschaftspolitiker Helmut Kohl

Freitag, den 23. Juni 2017

Helmut Kohl habe ich als einen Staatsmann erlebt, für den die Soziale Marktwirtschaft die zentrale Säule der wirtschaftlichen Ordnung in einem  freien Land wie die Bundesrepublik Deutschland zu sein habe. Dementsprechend verkündete er in seiner ersten Regierungserklärung am 13. Oktober 1982 einen „Kurs der Erneuerung“ samt „Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik“ – hin zu […]

Am aktuellen Rand
Ein Zug nach Nirgendwo
Zum Zustand der SPD im Wahljahr 2017

Montag, den 15. Mai 2017

Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sind nur das i-Tüpfelchen auf einen miserablen Auftakt der SPD in das Bundestagswahljahr 2017. Galten die Wahlniederlagen im Saarland und Schleswig-Holstein noch von den jeweiligen Amtsinhabern verursacht, einer populären CDU-Ministerpräsidentin im ersten Fall und einem offenbar wenig überzeugenden eigenen Landesvater im zweiten Fall, so wurde die krachende Niederlage der durchaus beliebten […]

Ist die Politik glaubwürdig?

Sonntag, den 7. Mai 2017

Regeln einhalten, Regeln verletzen Es geht um Regeln. Friedrich August von Hayek, der große Ökonom des letzten Jahrhunderts, war ein außerordentlich innovativer wissenschaftlicher Geist des polit-ökonomischen Denkens in den Linien moderner Institutionenökonomik, also der Ökonomik der Regeln. Denn Institutionen sind nichts anderes als Regeln. In der Politik einer Regierung spielen Regeln, die sie selbst setzt […]

Subsidiarität, Solidarität und Souveränität
Wie geht es weiter mit der europäischen Integration?

Donnerstag, den 27. April 2017

„Auch der Grundsatz, die vier Freiheiten als ein zusammengehöriges Ganzes und nicht als Steinbruch je nach politischen Vorlieben zu betrachten, hat nichts von seiner Gültigkeit verloren.“ (Eric Gujer) In der EU geht die Angst um, die Angst vor dem Populismus. Mit dem Ausgang der Wahlen in den Niederlanden erhielt die EU zwar eine Atempause, mehr […]

Christentum, Islam und die Renaissance des Liberalismus

Dienstag, den 11. April 2017

Nein, man möchte in diesen Tagen nicht für die SPD verantwortlich sein. Der Schulz-Effekt konnte nur kurz davon ablenken, dass es ihr nicht mehr gelingen will, sich links von der Mitte ein stabiles Lager zu errichten. Davor steht die Linkspartei. Das gute alte Medianwählermodell der Demokratie besagt, dass zwei konkurrierende Parteien auf einem Links-Rechts-Schema immer […]

OrdnungsPolitiker
Vertrauen ist das Kernkapital des guten Politikers

Freitag, den 7. April 2017

Ohne Vertrauen funktionieren weder private Beziehungen, noch Gesellschaften und Volkswirtschaften. Ich muss darauf vertrauen können, dass andere aufrichtig sind, Gesetze und Verträge respektieren, sich im Großen und Ganzen fair verhalten. Niemals können Gesetze und Verträge so formuliert sein, dass sie jeglichen denkbaren Missbrauch wirksam sanktionieren oder gar ausschließen könnten. Wer auf den Gütermärkten Erfolg haben […]

Ist Politik wurscht?

Freitag, den 24. März 2017

Offensichtlich scheint die hohe politische Unsicherheit für die aktuelle konjunkturelle Entwicklung keine große Rolle zu spielen. Rund um den Globus hellen sich die Konjunkturerwartungen auf. Die Investitionen – ein Indikator für unternehmerische Erwartungen – kommen jedoch trotz dem großen geldpolitischen Aktionismus nicht in Fahrt.

Europäische Union auf Widerruf?
60 Jahre und (k)ein bißchen weise

Mittwoch, den 22. März 2017

„Den Brexit gibt es nur, weil Großbritannien nicht mehr an einen Club der Verlierer gekettet sein wollte.“ (Clemens Fuest) In Rom wurde die EU gefeiert. Das europäische Projekt wurde 60. Es ist allerdings nicht gut um die EU bestellt. Sie wird von Krisen geschüttelt. Die wirtschaftliche Integration stagniert. Das Wachstum dümpelt vor sich hin. Die […]