Archiv der Kategorie 'Europäisches'

Europäische Union auf Widerruf?
60 Jahre und kein bißchen weise

Mittwoch, den 22. März 2017

„Den Brexit gibt es nur, weil Großbritannien nicht mehr an einen Club der Verlierer gekettet sein wollte.“ (Clemens Fuest) In Rom wird die EU gefeiert. Das europäische Projekt wird 60.  Es ist allerdings nicht gut um die EU bestellt. Sie wird von Krisen geschüttelt. Die wirtschaftliche Integration stagniert. Das Wachstum dümpelt vor sich hin. Die […]

Die Zukunft Europas
Fünf Szenarien und doch orientierungslos

Samstag, den 18. März 2017

Die Tatsache, dass die Europäische Kommission ein Weißbuch zur Zukunft Europas – konkret der EU27 – vorgelegt hat, ist zuerst einmal höchst positiv einzuschätzen. Dies gilt auch für die im Vorwort von Jean-Claude Juncker genannten Zielsetzungen, dass „ein vereintes Europa der 27 sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und eine eigene Vorstellung seiner Zukunft […]

Deutschland am Pranger
Salden und Ungleichgewichte in der Leistungsbilanz

Montag, den 30. Januar 2017

„If you can’t explain it simply, you don’t understand it well enough.” (Albert Einstein) Deutschland steht am Pranger, nicht zum ersten Mal. Die Anklage lautet auf wiederholt zu hohe Überschüsse in der Leistungsbilanz. Dieses Jahr sind sie mit fast 9 % des BIP besonders hoch. Die 6 %-Empfehlung der EU-Kommission wurde wieder einmal nicht eingehalten. […]

Gastbeitrag
Die CETA Ratifizierung: Eine Achterbahnfahrt
Zur Rolle nationaler Parlamente in der EU-Abkommenspolitik

Samstag, den 28. Januar 2017

Die Handelspolitik ist in schwieriges Fahrwasser geraten: Die Weltgemeinschaft schafft es nicht, sich in der WTO auf neue Liberalisierungsschritte und neue Regeln zu einigen, die britische Premierministerin May hat sich gerade für ein sog. „hard“-Brexit ausgesprochen und Präsident Trump droht der Welt mit protektionistischen Maßnahmen, will NAFTA neu verhandeln, hat das Trans-Pazifische Abkommen (TPP) aufgekündigt […]

Nationalstaat, Subsidiarität und Wettbewerb

Sonntag, den 22. Januar 2017

1. Der Nationalstaat, überhaupt das Nationale, ist ins Gerede gekommen. Erstens wohl, weil manche glauben, im Zeitalter der Globalisierung mache es keinen Sinn mehr, in nationalen Kategorien zu denken, vielmehr sei die zunehmende Entgrenzung der Lebensbereiche die adäquate Basis modernen polit-ökonomischen Denkens. Auf Europa bezogen leitet sich daraus die Forderung mancher Protagonisten nach „mehr Europa“ […]

Gastbeitrag
Freier Personenverkehr mit Zuwanderungsabgaben

Montag, den 16. Januar 2017

Viele EU-Politiker preisen den freien Personenverkehr als Wohlstandstreiber Europas. Weshalb aber wollen ihn Länder mit hoher EU-Immigration wie Großbritannien und die Schweiz nach Volksentscheiden einschränken?

Die Europäische Zentralbank stört die Verwertung des Wissens in Europa

Samstag, den 31. Dezember 2016

Die Europäische Zentralbank unter Mario Draghi hat jüngst beschlossen, ihre Niedrig-, Null- und Negativzinsen beizubehalten und ihre Ankaufprogramme für Staatsanleihen weiter fortzusetzen. Im Gegensatz zu den USA, wo man sich dem Ausstieg aus der unkonventionellen Geldpolitik zugewendet hat, werden in Europa weiterhin mit aller Gewalt die Zinsen manipuliert. Friedrich August von Hayek hat bereits 1945 […]

Gastbeitrag
Wie können wir den Kollaps in Europa verhindern?

Donnerstag, den 29. Dezember 2016

Die EZB kauft weiterhin Staatsanleihen auf, die Umverteilung von Nord nach Süd hält an. Die Folge: Zombie-Staaten, Zombie-Banken und Zombie-Unternehmen. Doch diese Politik ist nicht alternativlos.

Mehr Steuerwettbewerb nach dem Brexit?

Mittwoch, den 21. Dezember 2016

Theresa May, die britische Premierministerin, will die Unternehmen im Vereinigten Königreich nach einem Brexit steuerlich entlasten (FAZ, 2016a, S. 1). So soll die Qualität des Standorts Vereinigtes Königreich, die infolge des Brexits Schaden nehmen dürfte, gestärkt werden. Ab dem Jahr 2020 soll der Körperschaftsteuersatz , der gegenwärtig 20 Prozent beträgt, gesenkt werden, und zwar so […]

Die Zukunft der EU
Ordnungspolitisch besser absichern

Montag, den 19. Dezember 2016

Die Europäische Union (EU) steckt, wie niemand mehr leugnen kann, in einer Vertrauenskrise – und dies nicht erst seit dem britischen Referendum zum Brexit am vergangenen 23. Juni. Der Grund ist, dass ihre politischen Akteure systematisch sich und dem Volk etwas darüber vorgemacht haben, was europäische Integration vernünftigerweise sein kann und was nicht.