Gastbeitrag
Krisenpolitik untergräbt Vertrauen in die EZB

Von David Herok und Andreas Hoffmann am 16. November 2017
Sie sind der 4334. Leser dieses Posts.Beitrag drucken Beitrag drucken Beitrag mailen Beitrag mailen

Seit der Finanzkrise ist das Vertrauen in die Europäische Zentralbank (EZB) unter Europäern deutlich zurückgegangen. Der Vertrauensverlust ist besorgniserregend und kann als Ergebnis einer erfolglosen Krisenpolitik angesehen werden.

In regelmäßigen Abständen befragt das Eurobarometer die Menschen in der Europäischen Union, ob sie der EZB eher vertrauen oder eher nicht vertrauen. Wenngleich „vertrauen“ nicht näher definiert wird und daher verschiedene Interpretationen möglich sind, ist seit der Finanzkrise ein deutlicher Abwärtstrend zu beobachten. Das Nettovertrauen (die Differenz des Anteils an Personen, die tendenziell Vertrauen in die EZB haben, und an solchen, die der EZB tendenziell nicht vertrauen) ist im EU-Durchschnitt seit 2007 um mehr als 40 Prozent gesunken. In Deutschland ist der Vertrauensverlust sogar noch größer: unmittelbar vor der Krise lag der Anteil der Deutschen, die der EZB vertrauten 45 Prozent über dem Anteil derer, die der EZB nicht vertrauten. Seither ist aus dem soliden Vertrauensvorsprung ein Vertrauensdefizit geworden, das zwischen 20 und 30 Prozent liegt (Abbildung 1).

claschabb1

– zum Vergrößern bitte auf die Grafik klicken –

Arbeitslosigkeit

Erste empirische Untersuchungen legten nahe, dass makroökonomische Entwicklungen das Vertrauen in die EZB auf nationaler Ebene beeinflussen. Demnach könne z. B. der Anstieg der Arbeitslosigkeit in einigen Ländern den Vertrauensverlust erklären. Doch diese Erklärung greift zu kurz. Denn trotz des Rückgangs der Arbeitslosigkeit seit 2007 auf ein historisch niedriges Niveau haben auch die befragten Deutschen das Vertrauen in die EZB verloren (siehe Abbildung 2).

claschabb1

– zum Vergrößern bitte auf die Grafik klicken –

EU-Skepsis

Denkbar ist, dass viele Menschen nicht zwischen EU-Institutionen unterscheiden. Die Daten zum Vertrauensverlust der EZB könnten eine Zunahme allgemeiner Ablehnung europäischer Institutionen widerspiegeln. Führt man sich das Brexit-Referendum und die jüngsten Erfolge EU-kritischer Parteien in den Mitgliedsländern vor Augen, ist es nicht verwunderlich, dass das Vertrauen in alle europäischen Institutionen seit der Finanzkrise gesunken ist.

Die EZB verdient jedoch besondere Aufmerksamkeit, da sie von Anfang an eine führende Rolle beim europäischen Krisenmanagement übernahm. Die geldpolitischen Instrumente der EZB waren nach der Finanz- und Schuldenkrise das einzige schnell verfügbare Mittel, um Finanzmärkte und marode Staatshaushalte zu stabilisieren. Die europäische Notenbank könnte also mehr als alle anderen Institutionen für den Erfolg bzw. Misserfolg der Krisenpolitik in Europa verantwortlich gemacht werden.

Eine erfolgreiche Politik wäre deshalb wohl mit einem Vertrauensgewinn relativ zu anderen europäischen Institutionen einhergegangen. Die EZB hat aber weit mehr an Vertrauen eingebüßt als die Europäische Kommission oder das Europäische Parlament (Abbildung 3). Die Unwirksamkeit der geldpolitischen Maßnahmen, Zweifel an den politischen Absichten sowie die Unsicherheit über institutionelle Rahmenbedingungen haben der EZB geschadet.

claschabb1

– zum Vergrößern bitte auf die Grafik klicken –

Unwirksamkeit der Geldpolitik

Die wirtschaftliche Normalisierung in den Krisenländern ließ trotz geldpolitischer Eingriffe von überwältigender Dimension viele Jahre auf sich warten.

Zwar konnte die EZB durch Zinssenkungen und den Ankauf von Staatsanleihen auf Sekundärmärkten die Refinanzierungskosten in den Krisenländern erheblich senken. Die expansive Geldpolitik vermochte jedoch nicht, die Kreditvergabe der Banken zu stimulieren. Die erhoffte schnelle Erholung in Europa blieb (anders als in den USA) aus. Die EZB weitete deshalb ihre Ankaufprogramme sukzessive weiter aus. Doch die Inflation blieb weit hinter dem Referenzwert von 2% zurück. Die EZB hat ihr häufig wiederholtes Inflationsziel auch nach Jahren expansiver Geldpolitik nicht erreicht.

Zweifel an politischen Absichten

In Deutschland kam die Frage auf, ob die EZB wirklich Preis- und Finanzstabilität anstrebte oder Staatsfinanzierung betrieb.

Einerseits rechtfertigte Draghi die expansive Geldpolitik stets mit niedrigen Inflations- und Wachstumsraten. Andererseits betonte er, dass die EZB den Mitgliedsländern einen Spielraum für Reformen eröffnen will. Die Anleihekäufe subventionierten deshalb aus vermeintlich gute Gründen marode Staatshaushalte. Doch entgegen der offen kommunizierten Intention trugen die Maßnahmen der EZB eher dazu bei, dass Regierungen tiefgreifende Reformen vertagten. Dass Draghi diesen Kurs unbeirrt fortführte, ließ mit der Zeit Zweifel hinsichtlich der Absichten von Draghis Politik aufkommen.

Institutionelle Unsicherheit

Das Vertrauen in die Fähigkeit der EZB, die Krise zu lösen, könnte ebenfalls zurückgegangen sein, als klar wurde, dass eine erhebliche Unsicherheit darüber herrschte, was die EZB in Krisenzeiten eigentlich tun durfte. Tatsächlich ging das Krisenmanagement mit einer Suche nach der richtigen Interpretation des europäischen Regelrahmens einher. Jede neue Runde unkonventioneller Maßnahmen entfachte Zweifel an ihrer Kompatibilität mit europäischem Recht und den Verfassungen der Mitgliedstaaten. Die institutionelle Unsicherheit schwächte die „Kommunikationsmacht“ der EZB und die Glaubwürdigkeit ihrer Ankündigungen.

Wiederherstellung des Vertrauens notwendig

Da die Folgen des Krisenmanagements in vielerlei Hinsicht schmerzlich sind, ist es wenig verwunderlich, dass die für das Krisenmanagement hauptverantwortliche europäische Institution an Vertrauen eingebüßt hat. Das ist bedenklich. Die Effektivität der Geldpolitik hängt von der Reputation einer Zentralbank ab. Kann die EZB das verlorengegangene Vertrauen nicht zurückerlangen, ist die Währungs- und Finanzstabilität Europas langfristig in Gefahr.

Einen Kommentar schreiben