Corona-Proteste in Deutschland: Zwischen den Wellen

Deutschland lockert sich? Nein, Deutschland verkrampft sich. So muss man wohl beschreiben, wie sich die politische Großwetterlage im Lande zuletzt entwickelt hat. Statt sich an der Tatsache zu erfreuen, dass man – anders als viele europäische Nachbarn – die Kurve (der Corona-Neuinfektionen) mit reichlich Glück, einem hohen Ressourceneinsatz und ein bisschen Können gekriegt hat, tritt eine neue, alte Generation von Wutbürgern auf die Straßen und meint zusammen mit Verschwörungstheoretikern, aufmerksamkeitsheischenden C-Prominenten und -Politikern, Internet-Trollen, (selbsternannten?) hütchenspielenden Wissenschaftlern und anderen zweifelhaften Kronzeugen aller politischer Himmelsrichtungen, dass die (Meinungs-)Freiheit wegen eines vermeintlich ungerechtfertigten Lockdowns abgeschafft sei. Stichwort: „Maulkorbpflicht“. Ernsthaft?

Für Vorbeugung ernte man keinen Ruhm, auch nicht beim Wähler, so brachte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann das aktuelle Dilemma von Politik und Wissenschaft (und hier vor allem von Epidemiologen und Virologen) auf den Punkt. In den Sozialwissenschaften ist das Problem hinlänglich bekanntlich: ein und dieselbe Welt mit und ohne Lockdown zu vergleichen, ist unmöglich, insofern kann die Wirksamkeit des Lockdowns nicht abschließend nachgewiesen werden, fallen Kosten-Nutzen-Analysen notwendigerweise unpräzise aus. Das wäre alles nicht dramatisch, denn auch mit eingeschränkter Information und einem offenen Blick in andere Länder lässt sich erkennen, dass der Lockdown keine Verschwörung dunkler Mächte, des „tiefen Staats“ oder des Ehepaars Gates ist – aber leider lädt die Restunsicherheit wissenschaftlicher Aussagen offenbar zu den wildesten Spekulationen ein. Das unsägliche diesbezügliche „Raunen“ manches öffentlichkeitsmächtigen Protagonisten nimmt dabei offen in Kauf, die demokratischen Grundlagen dieses Staates, seine Legitimität zu untergraben. Welche Interessen damit im Einzelnen verfolgt werden, bleibt unklar – es dürfte sich aber vor allem um private „Süppchen“ handeln, die da gekocht werden.

Die Corona-Krise hat Deutschland letztlich unvorbereitet getroffen. Hierfür können und müssen die Bundesregierung und die Landesregierungen kritisiert werden, ebenso wie für manche beschlossene Beschränkungsmaßnahme. Diese Kritik wird, wenn sie konstruktiv erfolgt und damit Veränderungsprozesse in Gang setzt, die Vorbeugungs- und Politikmaßnahmen bei zukünftigen Pandemien verbessern und vielleicht auch generell die Resilienz der deutschen Gesellschaft bei kommenden Krisen aller Art erhöhen. Die erste und wichtigste Lehre dürfte dabei sein zu erkennen, dass derartige Pandemien hochinfektiöser Viren von der anderen Seite des Globus – oder auch nur von der anderen Seite der Alpen – tatsächlich bis nach Deutschland vordringen und auch hier großes Unheil anrichten können. Das plötzliche Auftreten von Covid-19 im unvorbereiteten Deutschland und Europa hat zu einer deutlichen Reaktion der Menschen geführt, die sich vor allem aus der Unsicherheit über die Lage speiste: dem Rückzug in den privaten Bereich, einerseits zum Selbstschutz, andererseits aber als solidarische Reaktion zugunsten der besonders Gefährdeten in unserer Gesellschaft. Was die Bevölkerung so längst vorweggenommen hatte, wurde von der Regierung erst später in den Corona-Lockdown-Verordnungen formalisiert.

Wenn heute die Menschen weniger Unsicherheit hinsichtlich der Gefährdungen verspüren und daher glauben, dass Lockerungen möglich sind, dann ist dies ihr gutes Recht. Die Politik, die verständlicherweise in Sorge um Arbeitsplätze (und Wiederwahlchancen) ist, greift diese Stimmung nun gerne auf, auch wenn mehr als fraglich ist, ob die Gefährdungslage allgemein tatsächlich korrekt eingeschätzt wird. Die verhaltensökonomische Literatur kennt diverse Wahrnehmungsverzerrungen, die vermuten lassen, dass eine korrekte Risikobewertung kaum erfolgen wird. Nicht ohne Grund warnen Virologen, Epidemiologen und Praktikern aus dem Gesundheitswesen, aber auch Historiker, die sich mit den großen Pandemien der Vergangenheit beschäftigt haben, vor den Gefahren von „zweiten“ und „dritten Wellen“. Sie tun dies nicht aus Böswilligkeit, sondern aus Sorge und vor dem Hintergrund ihres Wissens, wie es Corona-Patienten auf den Intensivstationen dieser Welt ergeht. Dabei spielt es keine Rolle, ob man seine Krankheit in deutschen oder italienischen Krankenhäusern erleiden muss. Krank ist krank und todkrank ist todkrank. Selbst der politische Hasardeur und Herdenimmunisierungsfan Boris Johnson klingt neuerdings bekanntlich sehr demütig.

Dass dennoch prominente Regierungsberater beschimpft, verunglimpft und zum Teil mit dem Tode bedroht werden (übrigens dieselben Wissenschaftler, von denen erwartet wird, dass sie uns durch die Entwicklung eines Impfstoffs lieber gestern als heute vor der Pandemie retten), kann nur als die Perversion eines öffentlichen Diskurses bezeichnet werden. Zwar reiht sich die Entwicklung nahtlos an die verrohte Debattenkultur aus der Zeit vor der Corona-Pandemie, doch reibt man sich die Augen, dass ein derart einschneidendes Erlebnis wie der Lockdown, das in früheren Zeiten eine Gesellschaft in ihrer Gänze zusammengeschweißt hätte, dazu führt, dass sich nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung geradezu selbst von der Bevölkerungsmehrheit (die – zum Glück – doch noch „normale“ solidarische Reaktionen zeigt) abspalten. Woher kommen die Verschwörungstheorien, woher der Hass? Und vor allem, was wäre denn die Alternative, nach der man streben soll? Eine Diktatur à la China, eine Techno-Autokratie wie in Singapur? Es glaube jedenfalls niemand, dass die Proteste ein Zurück in die guten alten Vor-Corona-Zeiten herbeiführen könnten.

Die bestehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind mit dem Grundverständnis von einem liberalen, demokratischen Staatswesen kaum vereinbar. Je eher sie enden, desto besser. Doch jenseits dieses verständlichen Wunsches und der grundlegenden Bejahung liberaler Werte, bleibt die pauschale Ablehnung von einschränkenden Schutzmaßnahmen ein fragwürdiges Ansinnen. Der Staat erfüllt aktuell die ihn legitimierende Schutzfunktion für seine Bevölkerung. Dies ist grundsätzlich anzuerkennen, auch wenn es stets einer kritischen Diskussion einzelner Maßnahmen hinsichtlich ihrer Verhältnismäßigkeit (und manchmal auch Sinnhaftigkeit) bedarf. Die Tücke des Corona-Virus liegt ja gerade darin, dass er sich bereits verbreitet, bevor sich im Überträger Symptome zeigen. Es liegt damit ein klarer Fall negativer externer Effekte vor, dessen „private“ Lösung, also u.a. freiwillige Hygienemaßnahmen und der angesprochene Rückzug ins Private, um eine Gefährdung anderer auszuschließen, offenbar immer weniger funktioniert (auch und gerade bei den Gegnern staatlicher Lockdown-Maßnahmen). Je mehr das Gefühl der Solidarität jedoch schwindet, je mehr das Ich wieder in den Mittelpunkt des eigenen Denkens und Handelns rückt, desto größer wird die Gefahr einer verlängerten ersten oder neuen zweiten Infektionswelle.

Ob man die momentanen Entwicklungen in Richtung eines zunehmend laxeren Umgangs mit der Virusgefahr für akzeptabel hält, steht dabei weniger im Zusammenhang mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung (das im Übrigen nie beschränkt war), sondern ist letztlich eine Frage der Moral. Man mag sich in – verhaltensökonomisch ebenfalls bestens dokumentierter – Selbstüberschätzung (oder Unfähigkeit, Statistiken richtig zu interpretieren) für gefeit gegen das Virus halten, aber darf man deswegen andere gefährden? Insbesondere dann, wenn man dies mit überschaubarem Aufwand – und, ja, das könnte auch eine Impfung einschließen! – vermeiden kann? Muss man wirklich mit dem abstrusen Argument, dass 80-Jährige sowieso nur noch ein halbes Jahr zu leben hätten (Herr, wirf die Fähigkeit, eine Sterbetafel korrekt zu lesen, herab!), durch die Lande ziehen und dabei in bester utilitaristischer Manier suggerieren, dass der Covid-19-Tod eines alten Menschen mit einem Nutzenüberschuss bei den Jungen, der durch die Lockerungsmaßnahmen vermeintlich entsteht, verrechnet werden könne?

Ein kurzer Blick auf die Corona-Demonstrationen in der Republik, auf viele ihrer Protagonisten und die diversen, teilweise sehr kruden Argumente lässt einen schwindelig werden. Ist der Respekt vor dem Leben und der Gesundheit Anderer kein Wert mehr? Glaubt niemand mehr an die Demokratie, den Rechtsstaat und das ernsthafte Bemühen der Politik, die Krise zu bewältigen? Immerhin, eine Mehrheit der Deutschen scheint es doch weiterhin zu tun – welch ein Segen in dieser Zeit! Doch die Zahl derjenigen, die an alternative Fakten glaubt, steigt weiter und es besteht die Gefahr, dass interessierte politische Kräfte aus dem Inland, möglicherweise auch aus dem Ausland, die Bewegung unterstützen bzw. unterlaufen. Wenn dies passieren sollte, weil die Proteste leichtfertig abgetan oder – schlimmer noch – zu „technischen“ statt moralischen Problemen verkleinert werden, wird Deutschland weit mehr als ökonomischen und sozialen Schaden nehmen.

Blog-Beiträge zum Thema:

Stefan Homburg: Zwei Entgegnungen

Jan Schnellenbach: Covid-19 und die Grenzen bivariater Korrelationsanalysen

Stefan Homburg: Lockdowns im internationalen Vergleich