Nichts gegen die Investmentbanker: Sie sind die besten Freunde der Kunst

An jenem denkwürdigen 15. September 2008, einem Montag, als die Regierung Bush die Investment Bank Lehman Brothers in die Pleite schickte, hielt das Auktionshaus Sotheby’s in London einen Auktion ab. Der Künstler Damian Hirst, dessen Vermögen auf rund 200 Millionen Pfund geschätzt wurde, versteigerte seine gesamte Jahresproduktion – eine in Formaldehyd eingelegte Kuh zum Beispiel oder regelmäßig angeordnete farbige Punkte auf Leinwänden – und erlöste dafür 111 Millionen Pfund. Das war der Höhepunkt einer globalen Preisblase am Kunstmarkt.
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Kopflose Ökonomen, coole Politiker?
Warum Peer Steinbrück recht hat

Die wirtschaftlichen Einschläge kommen näher. Eine weltweit tiefe Rezession scheint unausweichlich. Lange hatten die Ökonomen den Ernst der Lage nicht erkannt. Nun fordern viele von ihnen hektisch schnelle, umfangreiche und schuldenfinanzierte nachfrageseitige Gegenmaßnahmen. Fast überall in der Welt lässt sich die Politik von der Hektik anstecken, nur nicht in Deutschland. Die Bundesregierung will das konjunkturpolitische Pulver trocken halten. Vor allem der Finanzminister leistet entschiedenen Widerstand gegen alles, was zu einer überbordenden staatlichen Verschuldung führt und zukünftige Generationen noch stärker belastet. Vor seiner bisweilen ätzenden Kritik sind weder opportunistische Ökonomen noch englische Premierminister sicher.

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Zehn Jahre Euro: Zerbricht er an der Finanzkrise?

Am 1. Januar 2009, mitten in der wohl größten Finanzkrise seit 1929, ist der Euro 10 Jahre alt geworden. Also keineswegs erwachsen, vielmehr noch ein Kind: Nicht mehr ganz so zerbrechlich wie mit 3 Jahren, aber auch noch nicht so robust wie (vielleicht)mit 18 oder 25. Martin Feldstein betont die Zerbrechlichkeit: Die gegenwärtige Finanzkrise werde die heterogene Euro-Zone auseinanderdividieren, weil manche Länder in Bezug auf die Homogenisierung der Geldpolitik die Exit-Option wählen werden, um in eigener Strategie auf die Krise reagieren zu können.  Zu erwarten sei ein Euro-Kollaps-Szenario. Das Gegenteil sagt Barry Eichengreen: Die Krise stärke den Euro, denn die europäischen Euro-Outsider wären froh, ebenso   wie die Insider unter das schützende Dach der EZB als lender of last resort kriechen zu können. Dänemark und Schweden sind wohl die markantesten Beispiele.
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Skandal im Bankbezirk, Skandal um „Josi“?

Folgt man der öffentlichen Meinung, dann sollten sich angesichts der gegenwärtigen Finanzkrise vor allem die Bankmanager „ schämen“. Äußert aber ein führender Manager wie der Deutsche Bank Vorstandsvorsitzende Josef Ackermann, dass er sich schämen würde, wenn er öffentliche Hilfe für die von ihm geführte Bank entgegennehmen müsste, dann rufen Öffentlichkeit und Politik „Skandal“. Obwohl sich Herr Ackermann nicht in der Öffentlichkeit, sondern unternehmensintern geäußert hat, sah man seine Worte überdies als Loyalitätsbruch gegenüber der Regierung an. Die Rettungsbemühungen der Politik, an deren Konzipierung Herr Ackermann doch selbst teilgenommen habe, würden von ihm nun konterkariert. Also „Skandal um Josi?“

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Reguliert! Reguliert! Das ist Moses und die Propheten. Bemerkungen zur Feier der Finanzkrise

In Abwandlung eines berühmten Zitates des Chemnitzer Steinköpfchens („Akkumuliert! Akkumuliert!“) könnte man die Reaktion der demokratischen Öffentlichkeit auf die Finanzkrise auf den Punkt bringen: die gesamte Politik von Marktöffnung und Sozialreformen der zurückliegenden Jahre war der größte politische Fehler der neueren Zeit. Jürgen Habermas ist nicht der einzige, wohl aber ein nach wie vor wirkmächtiger Theoretiker, der die Finanzkrise geradezu feiert und das Ende einer Epoche ausruft: der des Neoliberalismus, welcher – vor allem in den USA – „zur praktischen Gewalt geworden ist“, wie er es in seinem jüngsten ZEIT-Interview ausgedrückt hat. Dort findet sich – wie bereits in vorhergehenden Ausgaben der ZEIT – eine Art Generalabrechnung mit dem Neoliberalismus, der nicht etwa als Leitbild einer freien Gesellschaft, sondern im Gegenteil als ein Unterwerfungsmodell vorgeführt wird.

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Gastbeitrag:
Einkommensteuer sofort senken

Infolge der Finanzmarktkrise liegt die Konjunktur auf der Intensivstation, für das nächste Jahr erwarten das RWI Essen und mittlerweile auch andere Institute, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) um ganze 2 Prozent sinken wird. Was ist jetzt die richtige Medizin, in welcher Dosis muss sie verabreicht werden? Die Bundesregierung hat bereits versucht, mit zwei Konjunkturpaketen Ausgaben von Unternehmen, privaten Haushalten und Kommunen in einer Größenordnung von 50 Milliarden Euro anzustoßen und so die Rezession zu dämpfen. Insgesamt verfolgt sie den Ansatz einer „konjunkturgerechten Wachstumspolitik“, bei der Maßnahmen, die „langfristig sinnvoll, kurzfristig umsetzbar und rasch wirksam“ sind, zeitlich vorgezogen werden. Dies soll beispielsweise geschehen, indem mittelständische Unternehmen  über die staatliche KfW-Bank zusätzliche Kredite erhalten, das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW-Bank aufgestockt und ein Kreditprogramm zur Förderung der Infrastrukturinvestitionen strukturschwacher Kommunen aufgelegt wird. Ob diese und andere Maßnahmen der Bundesregierung die Anforderungen an  Konjunkturprogramme erfüllen, also

  • (1) zielgerichtet sind,
  • (2) zeitnah wirken und
  • (3) zeitlich begrenzt sind,

muss sich noch zeigen.

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Das Aufschieben der Krise

Die so genannte „internationale Kreditkrise“ scheint eine „internationale Überschuldungskrise“ zu sein. Denn es scheint so zu sein, dass (Dauer-)Kreditgeber angesichts der gewaltigen Kreditpyramide, die im Zuge des staatlich kontrollierten Papiergeldstandards errichtet wurde, die wachsende Sorge haben, dass Schuldner ihre Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen können: Sie wollen fällige Kredite nicht mehr, oder wenn, dann nur zu deutlich höheren Zinsen erneuern. Und gleichzeitig scheinen (Dauer-)Schuldner nicht in der Lage zu sein, fällig werdende Kredite zurückzahlen oder höhere Zinsen auf ihre Schulden bezahlen zu können.

Es liegt folglich nahe, die aktuelle Problematik vor dem Hintergrund der herrschenden Kredit- und Geldordnung zu analysieren – und darauf aufbauend eine Bewertung der bisherigen „Rettungsmaßnahmen“ der Regierungen und ihrer Zentralbanken vorzunehmen.

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Risikofaktor Politik

Die globale Finanzmarktkrise und ihr Auswachsen in eine weltweite Konjunkturkrise sind derzeit das dominante Wirtschaftsthema. Aus diesen Verwerfungen resultieren teils markante Anpassungslasten für Unternehmen, private Haushalte und den Staat. Politiker werden von vielen Seiten aufgefordert, gegen den konjunkturellen Abschwung etwas zu tun. Der Wunsch nach staatlichen Konjunkturprogrammen hat Hochkonjunktur. Dabei ist die Palette der diskutierten Maßnahmen sehr breit: Sie reicht von allgemeinen Einkommensteuersenkungen, Verbesserungen der Abschreibungen, Mehrwertsteuersenkungen, Konsumgutscheinen, höheren Staatsausgaben etwa für Infrastruktur und Bildung bis hin zu branchenspezifischen Rettungspaketen.

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Lollipop-Politik in der Finanzkrise? Nein danke!

Die Welt der Wirtschaftspolitik wird gerade auf den Kopf gestellt. Alte Regeln werden über Bord geworfen. Wirtschaftspolitische Glaubenssätze von gestern ersetzen tradiertes Wissen. Der neue Nobelpreisträger Paul Krugman hat es kürzlich so formuliert: Tugend wird zum Laster, Vorsicht zum Risiko, Klugheit zur Dummheit. In einer Depressions-Ökonomie würden bisherige Rezepte nicht mehr helfen. Märkte hätten ihre Selbstheilungskräfte verloren. Helfen könne nur noch der Staat mit einer expansiven Fiskalpolitik. Dabei dürfe es nicht nur ein bisschen mehr sein, es müsse viel mehr sein. Der Staat müsse klotzen, nicht kleckern. Nur so lasse sich die Misere bekämpfen.

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Gastbeitrag:
Nicht die Marktwirtschaft hat versagt, sondern die Regeln waren unzureichend

Auch wenn der Staat in der derzeitigen schweren Finanz- und Wirtschaftskrise vorübergehend rettend und regelnd eingreifen muss: Die Anhänger einer freiheitlichen Ordnung dürfen nicht zulassen, dass deren Prinzipien jetzt in Frage gestellt werden.

Gastbeitrag:
Nicht die Marktwirtschaft hat versagt, sondern die Regeln waren unzureichend”
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