Wirtschaftliche Freiheit

Geld erweitert die Tauschmöglichkeiten und fördert die produktive und friedvolle Kooperation zwischen den Menschen. Das gilt allerdings nur für gutes Geld, also Geld, das im Einklang mit dem freien Markt produziert wird. Schlechtes Geld, also Geld, dessen Produktion gegen die freien Marktprinzipien verstösst, zerstört früher oder später das arbeitsteilige Gemeinwesen und damit Wohlstand und Frieden. Um das zu verstehen, ist die Kenntnis über die Funktion(en) des Geldes unverzichtbar.

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Funktionsfähiger Wettbewerb ist eine nützliche Einrichtung. Die soziale Marktwirtschaft basiert auf der Idee, dass die freiwillige Koordination der wirtschaftlichen Pläne der Konsumenten und Produzenten über Märkte in der Regel die beste Lösung des Knappheitsproblems bedeutet. Wettbewerb kanalisiert das eigennützige Verhalten der wirtschaftlichen Akteure und sorgt für eine Orientierung der Produktion an den Wünschen der Konsumenten.

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Steuerwettbewerb gibt es international, zwischen den Ländern der Europäischen Union, aber auch zwischen deutschen Gemeinden. Ganz generell gilt, dass es Steuerwettbewerb immer dann gibt, wenn auf der gleichen Ebene angesiedelte Gebietskörperschaften das Recht haben, über ihre Steuern zumindest teilweise selbst zu entscheiden, seien dies nun souveräne Staaten, Teilstaaten eines föderalen Landes oder auch lokale Gebietskörperschaften (Kommunen). Steuerwettbewerb ist insofern unausweichlich. Dabei hat Steuerwettbewerb für die betroffenen Länder positive wie negative Auswirkungen. Damit letztere nicht überwiegen, bedarf es – wie bei jedem anderen Wettbewerb – Regeln, die politisch vorgegeben werden müssen.

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Durch den Verkauf der Rechte an der derzeitig ausgespielten Fußballweltmeisterschaft vereinnahmt die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) etwa 2,6 Mrd. Euro, wovon 1,6 Mrd. Euro durch die Erlöse von TV-Übertragungsrechten generiert werden. Die Marketingeinnahmen belaufen sich auf 815 Mio. Euro (o. V. 2010a). Diesen Einnahmen stehen Ausgaben der FIFA für die Veranstaltung von ca. 800 Mio. gegenüber (o. V., 2010b). Vor dem Hintergrund der Garantieversprechen zur Stabilisierung des Euros wirken diese Beträge zwar wie Taschengeld, trotzdem stellt sich die Frage nach der Marktmacht der FIFA!

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Das Regime, unter dem nicht erst seit der aktuellen Fiskalkrise alle Wohlfahrtsstaaten stehen, heißt Austerität: Es ist der disziplinierende Zwang, künftig mit weniger oder gar keinen Schulden auszukommen. Griechenland kürzt die Beamtenpensionen, Spanien lockert den Kündigungsschutz und Deutschland streicht den Heizkostenzuschuss. Wie hilflos und letztlich unzureichend auch immer dies sein mag: Schulden zu machen ist für Staaten schwieriger geworden – zumal trotz in Aussicht gestellter Rettungsschirme die Kapitalmärkte ihre Risikoaufschläge nicht nennenswert reduzieren.

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Sowohl in den aufgewühlten Diskussionen als auch in den sachlichen Analysen der Perspektiven des Euro tritt meist allzu schnell in den Hintergrund, dass die Gründung der Europäischen Währungsunion mit der Einführung der gemeinsamen Währung, der konkreten Ausgestaltung der monetären Verfassung und der Auswahl der Teilnehmer letztlich ein politisches Projekt war.

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Auf der Suche nach Zukunftsbranchen in Deutschland rückt der Gesundheitssektor verstärkt in das Blickfeld. Dabei wird zunehmend wahrgenommen, dass die Gesundheitswirtschaft über die von den obligatorischen Krankenversicherungen finanzierten Güter hinaus reicht. Neben diesem ersten Gesundheitsmarkt hat sich ein zweiter dynamischer Markt etabliert. Er umfasst die von den Bürgern direkt finanzierten Produkte, also eine breite Palette – von den freiverkäuflichen Arzneimitteln bis hin zum Wellnessbereich.

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Die EZB hat auf zweifache Weise ihre bisherigen Grundsätze einer stabilitätsorientierten Politik aufgegeben – durch eine Absenkung ihrer Anforderungen an die Beleihungssicherheiten sowie durch den Ankauf von Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt. Seit dem 3. Mai 2010 können griechische Staatsanleihen unabhängig der externen Bewertung durch Rating-Agenturen zur Refinanzierung eingereicht werden. Auf Beschluss des EZB-Rats wurde am 10. Mai 2010 mit dem Ankauf griechischer, portugiesischer und irischer Anleihen durch die Notenbanken Deutschlands, Frankreichs und Italiens begonnen.

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Profifußballer konnten ihre Einkommen in den vergangenen Jahren überproportional steigern. Als bestbezahlter Fußballer der Welt gilt derzeit Christiano Ronaldo (Real Madrid) mit einem Jahreseinkommen von 13 Millionen EUR (zzgl. Einkünfte aus privaten Werbeverträgen), gefolgt von Zlatan Ibrahimovic (FC Barcelona) mit 12 Millionen p. a. Der deutsche Nationalspieler Philipp Lahm erspielt sich als bestbezahlter Bundesligaprofi acht Millionen.

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Während der letzten Wochen und Monate geisterte immer häufiger der Begriff des Leistungsschutzrechts für Verlage durch das Internet. Beiträge dazu finden sich sowohl in diversen Blogs als auch in den verschiedenen Internetauftritten der Verlage sowie den Online-Plattformen anderer Medien. Es wurden darüber hinaus auch bereits erste Tagungen und Podiumsdiskussionen zu diesem Thema abgehalten und auch die Politik hat sich schon intensiv mit dieser Fragestellung beschäftigt.

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