Adrenalin-Junkies ohne Rand und Band
Braucht es eine verpflichtende Zusatzversicherung auf Extremsportarten?

Von Frank Daumann am 11. März 2015

Schwimmen, Radfahren oder einen Marathon zu bestreiten, das reicht vielen heutzutage nicht mehr. All diese gängigen Sportarten können auch mit erhöhtem Risiko ausgeübt, also als „Extremsport“ betrieben werden. Immer mehr Sportler erliegen heute diesem Reiz des Adrenalins früher und betreiben Wildwasserschwimmen, Free-Solo-Climbing oder Base Jumping. Auch beim Wandern werden immer höhere Risiken eingegangen – so versuchte sich ein amerikanischer Vater erst kürzlich mit seinem neunjährigen Sohn und seiner elf Jahre alten Tochter am Mont Blanc, um sie zu den jüngsten Besteigern in seiner Geschichte zu machen und brachte die beiden damit auf 3.700 Metern Höhe in Lebensgefahr.

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Griechisches Bubenstück

Von Roland Vaubel am 10. März 2015

Quelle: Wikipedia

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Griechenland (10)
Mit „Gewissheit“ im Euro
Das strategische Spiel der Griechen

Von Wolf Schäfer am 9. März 2015

Die politisch produzierte „Euro-Gewissheit“

Zunächst schien es so, als sei der griechische Finanzminister Varoufakis nicht nur theoretisch, sondern auch im praktischen Handeln ein trickreicher Meister der polit-ökonomischen Spieltheorie: Als Vertreter des höchstverschuldeten Krisenlandes der Euro-Zone und eines, wie er selbst es ausdrückt, „Pleitestaates“ spielte er auf hohem Niveau das Klavier persönlicher Verbalinjurien und materieller Forderungen gegenüber den Gläubigern seines Landes, vor allem Deutschland, so, als sei nicht Griechenland der hilfebedürftige Pleite-Schuldner, sondern vielmehr der kraftstrotzende Gläubiger im Rettungsnetz der Euro-Zone. Nunmehr, nach kurzen drei Wochen stolperhaften Anfängergebarens in der euro-politischen Arena, ist offensichtlich mehr Nüchternheit bei den griechischen Strategiespielern gegenüber der Realität des ihnen von den Vorgängerregierungen vererbten Chaos im Lande eingetreten. Zu diesem realitätsverleugnenden Spiel mutwillig und aggressiv vertauschter Rollen haben ihre Gegenspieler in der Euro-Zone, also die Euro-Retter, sie allerdings geradezu eingeladen. Und diese Einladung scheint von Dauer zu sein.  Wieso? Das erklärende Stichwort heißt: „Gewissheit“.

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Mutter Staat
Von der Frauenquote zur Mieterdiskriminierung

Von Hartmut Kliemt am 7. März 2015

Nun ist die Frauenquote für den Aufsichtsrat großer Kapitalgesellschaften beschlossen und Mutti hat sich nicht gewehrt. Vermutlich wird die Quote wenig schaden, gewiss wenig nutzen. Wir sollten dennoch nicht mit einem Achselzucken darüber hinweggehen. Denn diejenigen, die mal wieder Symbolpolitik machten, haben damit einen weiteren Schritt der Politisierung unseres Alltags vollzogen. Um sich politisch als Kämpfer für das Recht zu profilieren – und wer für das Recht kämpft hat, wie der DDR-Bürger weiß, immer Recht – haben sie keine Hemmungen gehabt, einen Bereich politisch zu regeln, der keineswegs zwingend nach einer solchen Regelung verlangte. Im Vergleich etwa zur Mitbestimmung in Unternehmen, die natürlich auch einen Eingriff in die privatrechtliche Autonomie darstellt, werden von der Frauenquote allerdings voraussichtlich geringe Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen ausgehen. Bedenklich ist nicht die wirtschaftliche Wirkung der Maßnahme, bedenklich ist, dass man überhaupt keine Hemmungen mehr hat, solche Maßnahmen politisch zu fordern und durchzusetzen.

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Ordnungspolitischer Kommentar
TTIP: Warum ein Investitionsschutzabkommen wünschenswert ist

Von Markus Fredebeul-Krein am 6. März 2015

Seit Mitte 2013 verhandeln die Europäische Union und die Vereinigten Staaten über das transatlantische Freihan­delsabkommen TTIP. Mit dem Abkommen wird das Ziel verfolgt, die größte Freihandelszone der Welt zu schaffen. Neben dem Abbau von tarifären und nicht-tarifären Han­delsschranken zur Verbesserung des Marktzugangs für Waren und Dienstleistungen soll auch ein umfassendes Investitionsschutzabkommen (ISA) zwischen den Ver­tragspartnern ausgehandelt werden. Demzufolge würden Streitfälle zukünftig vor einem internationalen Schiedsge­richt ausgetragen werden. Insbesondere Letzteres stößt in der Bevölkerung auf starken Widerstand. In einer kürzlich von der EU-Kommission durchgeführten Befragung, an der 150.000 Bürger teilnahmen, lehnten 97% die Klauseln zum Investorenschutz ab. Auch wenn die Befra­gung nicht repräsentativ war, zeigt das Ergebnis dennoch, wie groß die Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber diesem Abkommen sind. Es stellt sich deshalb die Frage, ob ein solches Investitionsschutzabkommen wirklich notwendig ist. Während sich die Befürworter von einem vertrag­lichen Investorenschutz mehr Rechtssicherheit und damit eine Zunahme der Investitionstätigkeit in beiden Wirt­schaftsräumen versprechen, argumentieren die Gegner, mit einem solchen Abkommen würde eine intransparente und parallele Privatjustiz im Interesse multinationaler Unternehmen geschaffen.

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Monetary Fiscal Policy from Frankfurt
Mario Draghi is leading the ECB into the Babylonian capitivity of Politics

Von Norbert Berthold am 5. März 2015

“The best way to destroy the capitalist system is to debauch the currency (Vladimir I. Lenin)

Now they’re going to do it. In the past few months Mario Draghi’s team has been systematically working towards this. The ECB plans to buy government securities on a large scale, at least 1.14 trillion Euros by September of next year, and in doing so it will definitively cross the fiscal Rubicon. Monetary policy is increasingly mutating into fiscal policy and the traditional politico-economic task is being turned upside down. With this unconventional monetary policy the ECB wants to drive out the volatile specter of deflation. It is intended that banks shall once again receive more money for lending, and even lower long term interest rates should “finally bring horses to drink once more”. More private investment will depend upon the demand side. And with an inflated central bank expectations regarding inflation rate will be raised. The ECB’s hope is that the fear of higher prices will stimulate consumer demand.

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Verfassungsbruch 4.0?
Die Eile des Bundesfinanzministers bei der Reform der Erbschaftsteuer

Von Leonhard Knoll am 4. März 2015

Man glaubt es kaum, aber diesmal scheint eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich eine beinahe hektische Betriebsamkeit im Bundesfinanzministerium hervorzurufen. Am 17.12.2014 hatten die Karlsruher Richter den aktuellen Gesetzesstand der Erbschaft- und Schenkungsteuer, der seinerseits bereits bereits zweimal reformiert war, erneut in Teilen als verfassungswidrig verworfen und für eine Novellierung einen Zeitraum bis zum 30.6.2016 eingeräumt – beides überaus wichtig, aber auch im Rahmen der vormaligen Erwartungen (vgl. hier)

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Von Waschmaschinen, Obsoleszenz und fragwürdigen Zahleninterpretationen

Von Björn Christensen und Sören Christensen am 3. März 2015

Das Umweltbundesamt und das Öko-Institut e.V. haben am Wochenende eine Pressemitteilung verbreitet, die in den Medien breite Berücksichtigung gefunden hat. Unter der Überschrift „Faktencheck Obsoleszenz“ wurde u.a. die Schlagzeile „Mehr Waschmaschinen, Wäschetrockner und Kühlschränke innerhalb von 5 Jahren defekt (…)“ verbreitet. Ein Ziel der zweiteiligen Studie, zu der jetzt der erste Teil veröffentlicht wurde, liegt in der Überprüfung, ob Obsoleszenz – also der herstellerseitig geplante vorzeitige Verschleiß – bei Hausgeräten zu beobachten ist. Im ersten Schritt wurden dazu Verbraucher bei Ersatzkauf eines Haushaltsgroßgerätes nach dem Ersatzgrund befragt, differenziert nach dem Alter der Geräte. Die Befragung fand dabei 2004 und 2012/2013 statt. Ein zentrales Ergebnis liegt darin, dass bei Haushaltsgroßgeräten bis 5 Jahren 2004 3,5% der Befragten angaben, dass das alte Gerät kaputt gegangen sei, 2012/2013 hingegen dieser Anteilswert auf 8,3% gestiegen ist. Genau auf diesen Ergebnissen beruht auch die abgeleitete Schlagzeile „Mehr Waschmaschinen, Wäschetrockner und Kühlschränke innerhalb von 5 Jahren defekt (…)“.

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Mehr institutionellen Wettbewerb wagen
Tarifpluralität statt Tarifeinheit

Von Norbert Berthold am 2. März 2015

„Es gibt für jedes noch so komplexe menschliche Problem einfache Lösungen – sie sind platt, vordergründig plausibel und sachlich falsch.“ (Henry Louis Mencken)

In der Lohn- und Tarifpolitik ist es nicht mehr so, wie es lange Zeit war. Seit der Jahrtausendwende ist das Tarifkartell aus Industriegewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in der Defensive. Spartengewerkschaften stören die Kreise der traditionellen Tarifpartner empfindlich. Ärzte, Piloten und Lokführer verhandeln auf eigene Rechnung. Andere Berufsgruppen sind ihnen gefolgt. Allerdings ebbt die Welle tariffähiger Spartengewerkschaften seit Mitte der 00er Jahr ab. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts im Jahre 2010 war Wasser auf die Mühlen der berufsständischen Störenfriede. Die positive Koalitionsfreiheit gilt nicht nur für Industriegewerkschaften, auch Spartengewerkschaften dürfen sie in Anspruch nehmen. Seither schüren die tarifpolitischen Platzhirsche die Angst vor „englischen“ Verhältnissen. Die Lokführer und Piloten tun gegenwärtig alles, diese Ängste zu bestätigen.

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Re-Industrialisierung in Europa – sieht man schon was?

Von Michael Grömling am 1. März 2015

Im Gefolge der Staatsschuldenkrise in Europa stehen auch die Wirtschaftsstrukturen der einzelnen Länder verstärkt im Blickfeld. Dabei wird die Bedeutung der Industrie erheblich positiver beurteilt, als dies oftmals in den vergangenen Dekaden der Fall war. Es wird sogar eine Reindustrialisierung Europas gewünscht – um Wachstum und Wohlstand zu generieren. Wie stark unterscheiden sich die Länder Europas überhaupt in ihrer Wirtschaftsstruktur und welche Richtung hat der Strukturwandel zuletzt eingenommen?

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