Wirtschaftliche Freiheit

So nachvollziehbar und berechtigt die Kritik an der mangelhaften finanziellen Disziplin der sogenannten PIGS-Länder auch ist – die Währungsunion ist mitverantwortlich für die derzeitige Schuldenkrise. Sie hat einen Prozess in Gang gesetzt, der als „Schuldenmechanik“ bezeichnet werden kann, da durch ihn die Neuverschuldung Griechenlands und einiger anderer Länder der Euro-Zone im vergangenen Jahrzehnt fast zwangsläufig erhöht wurde. Fehleinschätzung dieser Mechanik und kurzfristige Klientelpolitik haben diese Staaten in der Folge in eine „Schuldenfalle“ geführt. Sie äußert sich in kontinuierlich steigenden Staatsschulden und nachlassender internationaler Wettbewerbsfähigkeit.

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„Europa mangelt es nicht an Clustern, aber an Clustern von Weltrang.“ (Carsten Schierenbeck)

In der Chemie sind Cluster eine Ansammlung von Atomen und Molekülen mit besonderen Attributen. Sie werden erforscht, um den Übergang der kleinsten Teilchen in einen makroskopischen Festkörper zu erklären. Auch in der Ökonomie haben Cluster eine besondere Funktion. Sie stehen zwischen der Mikro- und der Makroökonomie und sind im Idealfall ein Treiber für den Wohlstand einer Volkswirtschaft. Das hat auch die Politik auf den Plan gerufen. Die Zahl der Clusterinitiativen ist in Europa seit Ende der neunziger Jahre rapide in die Höhe geschnellt.

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Dass insbesondere Nationalspieler aus Afrika, aber auch solche aus Asien, Nordamerika, Australien und Neuseeland Fußball-Weltmeisterschaften gerne als „Laufsteg“ interpretieren, der ihnen die Möglichkeit gibt, sich für ein Engagement in einer der europäischen Top-Ligen zu empfehlen, ist vollkommen unstrittig. Die Frage, welchen Einfluss Einsätze bei einer Fußball-Weltmeisterschaft aber tatsächlich auf den Marktwert – und damit natürlich auch auf das Gehalt – eines Spielers haben, ist jedoch nach wie vor unbeantwortet.

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Makroökonomische Modelle zur intertemporalen Optimierung gehen von einem Wohlfahrtsgewinn beider Länder aus. Der Kapital- und Güterexporteur spart für die Zukunft. Der Konsumverzicht von heute ermöglicht mehr Konsum für morgen, beispielsweise für alternde Gesellschaften. Hingegen zieht der Kapital- und Güterimporteur Konsum und Investitionen vor. Werden die Kapitalimporte sinnvoll investiert, dann ist die Rückzahlung der Verschuldung ohne Konsumverzicht sichergestellt. In Zwei-Perioden-Modellen kehren sich die Gläubiger-Schuldner-Beziehungen von Periode 1 zu Periode 2 um, und die intertemporale Bilanz ist ausgeglichen.

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Die wirtschaftliche Erholung in Deutschland läuft über den Außenhandel und die Industrie. Damit wirken hierzulande nach wie vor die gleichen Wachstumstreiber wie vor der Krise. Kritiker des „deutschen Geschäftsmodells“ mögen darin die Fortsetzung einer vermeintlichen Fehlspezifizierung der deutschen Wirtschaft sehen. Offensichtlich bietet die deutsche Industrie aber Güter an, die sich weltweit einer großen Nachfrage erfreuen. Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes resultiert nicht nur aus seiner preislichen Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch aus den Gütern, die dort erstellt werden. Dazu gehören mit Blick auf Deutschland vor allem Investitionsgüter. Die Belebung der Konjunktur hierzulande hängt auch mit dem wieder anziehenden globalen Investitionszyklus zusammen. Nach dem Einbruch im vergangenen Jahr wird sich die globale Investitionstätigkeit in diesem Jahr wieder kräftig erhöhen. Vor allem in den Schwellen- und Entwicklungsländern kommen die Investitionen in Fahrt und erreichen mit gut 6.100 Milliarden US-Dollar ein neues Rekordniveau.

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Geld erweitert die Tauschmöglichkeiten und fördert die produktive und friedvolle Kooperation zwischen den Menschen. Das gilt allerdings nur für gutes Geld, also Geld, das im Einklang mit dem freien Markt produziert wird. Schlechtes Geld, also Geld, dessen Produktion gegen die freien Marktprinzipien verstösst, zerstört früher oder später das arbeitsteilige Gemeinwesen und damit Wohlstand und Frieden. Um das zu verstehen, ist die Kenntnis über die Funktion(en) des Geldes unverzichtbar.

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Funktionsfähiger Wettbewerb ist eine nützliche Einrichtung. Die soziale Marktwirtschaft basiert auf der Idee, dass die freiwillige Koordination der wirtschaftlichen Pläne der Konsumenten und Produzenten über Märkte in der Regel die beste Lösung des Knappheitsproblems bedeutet. Wettbewerb kanalisiert das eigennützige Verhalten der wirtschaftlichen Akteure und sorgt für eine Orientierung der Produktion an den Wünschen der Konsumenten.

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Steuerwettbewerb gibt es international, zwischen den Ländern der Europäischen Union, aber auch zwischen deutschen Gemeinden. Ganz generell gilt, dass es Steuerwettbewerb immer dann gibt, wenn auf der gleichen Ebene angesiedelte Gebietskörperschaften das Recht haben, über ihre Steuern zumindest teilweise selbst zu entscheiden, seien dies nun souveräne Staaten, Teilstaaten eines föderalen Landes oder auch lokale Gebietskörperschaften (Kommunen). Steuerwettbewerb ist insofern unausweichlich. Dabei hat Steuerwettbewerb für die betroffenen Länder positive wie negative Auswirkungen. Damit letztere nicht überwiegen, bedarf es – wie bei jedem anderen Wettbewerb – Regeln, die politisch vorgegeben werden müssen.

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Durch den Verkauf der Rechte an der derzeitig ausgespielten Fußballweltmeisterschaft vereinnahmt die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) etwa 2,6 Mrd. Euro, wovon 1,6 Mrd. Euro durch die Erlöse von TV-Übertragungsrechten generiert werden. Die Marketingeinnahmen belaufen sich auf 815 Mio. Euro (o. V. 2010a). Diesen Einnahmen stehen Ausgaben der FIFA für die Veranstaltung von ca. 800 Mio. gegenüber (o. V., 2010b). Vor dem Hintergrund der Garantieversprechen zur Stabilisierung des Euros wirken diese Beträge zwar wie Taschengeld, trotzdem stellt sich die Frage nach der Marktmacht der FIFA!

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Das Regime, unter dem nicht erst seit der aktuellen Fiskalkrise alle Wohlfahrtsstaaten stehen, heißt Austerität: Es ist der disziplinierende Zwang, künftig mit weniger oder gar keinen Schulden auszukommen. Griechenland kürzt die Beamtenpensionen, Spanien lockert den Kündigungsschutz und Deutschland streicht den Heizkostenzuschuss. Wie hilflos und letztlich unzureichend auch immer dies sein mag: Schulden zu machen ist für Staaten schwieriger geworden – zumal trotz in Aussicht gestellter Rettungsschirme die Kapitalmärkte ihre Risikoaufschläge nicht nennenswert reduzieren.

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