23. Juni 2016
Das Waterloo der Brüsseler Zentralisten

„Ich glaube nicht an den Fortschritt, sondern an die Beharrlichkeit der menschlichen Dummheit.“ (Oscar Wilde)

Die Briten wollen raus aus der EU. Das ist ihr gutes Recht. Wie reagiert die Rest-EU? Das politische Europa ist geschockt. Die EU-Kommission ist wütend. Trotzig fordert sie den Austritt, sofort. Alle haben sie keinen Plan B. Der Brexit hat sie kalt erwischt. Die EU lebt in einer längst versunkenen, wirtschaftlich und politisch homogeneren Welt. Ihre Integrationsstrategie „Erweitern und Vertiefen“ geht schon lange nicht mehr auf. Die Bürger sind immer weniger bereit, auf nationale Souveränität zu verzichten. Auch Europas Werte differieren. Das hat die Flüchtlingskrise gezeigt. Die Risse quer durch die EU sind nicht mehr zu übersehen. Der Euro, die Flüchtlinge, die Regionen, alle spalten Europa. Die Interessen werden heterogener. Der EU-Kommission fällt nichts Besseres ein, als darauf zentralistisch zu reagieren. Kein Wunder, dass sich die Bürger veralbert vorkommen.

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Brexit: Englands und Europas Verteilungskonflikte bleiben ungelöst

Noch vor zehn Jahren galt die Mitgliedschaft in der Europäischen Union für die meisten Länder Europas als ein erstrebenswertes Ziel. Nun verlässt mit Großbritannien erstmals ein Land die EU und den Regierungen mancher anderer Mitgliedsstaaten, vor allem aber den rechtspopulistischen Parteien in zahlreichen Ländern kann es nicht schnell genug gehen, sich diesem Beispiel anzuschließen. Wie konnte es soweit kommen? Auffällig ist, dass zwischen den Aufbruchszeiten der EU-Osterweiterung und der folgenreichen Brexit-Entscheidung der Beginn der Finanz- und Staatsschuldenkrise in Europa lag. Die mit ihr einhergehenden, immer noch ungelösten Verteilungskonflikte innerhalb vieler Mitgliedsstaaten und auch zwischen ihnen sind die tiefere Ursache für die Abkehr von der EU. Sie lassen sich mehr oder weniger stark ausgeprägt in weiten Teilen der Union, darunter auch in Deutschland, beobachten.

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Brexit it is
On the rationality of referenda

Koen Smets has published a blog post where he uses the Brexit referendum as an example and behavioral economics as a toolbox to question the rationality of referenda. He uses the standard catalogue of decision-making biases to make his case, and prima facie, he does so quite convincingly. But I think there are some problems in his line of argument.

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Zuckersteuer in Großbritannien
Ziel und Wirkung

Im März dieses Jahres hat sich die britische Regierung entschlossen, es Ländern wie Frankreich, Ungarn und Mexiko gleichzutun und eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke einzuführen. Vergleichbare Regelungen bzgl. der Besteuerung von in Verruf geratenen Lebensmitteln wurden zuvor in skandinavischen Ländern getroffen, jedoch mit bislang durchwachsenen Ergebnissen. Eine detaillierte Übersicht über verschiedene nationale Regelungen bzgl. der Besteuerung von zucker- bzw. fetthaltigen Lebensmitteln findet sich hier.

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Brexit: Von der Psychologie der Insellage

Europas Ursprung

So paradox es klingen mag: Europas Ursprung liegt in Asien – jedenfalls, wenn man auf die Sage der griechischen Mythologie rekurriert: Danach wurde bekanntlich das Mädchen Europa, eine bildhübsche phönizische Königstochter, vom Götterfürsten Zeus, der sich in einen strahlenden und gut riechenden Stier verwandelt hatte, von den Gestaden des heutigen Libanon nach Kreta, der ältesten Hochkultur auf europäischem Boden, entführt. Dort hatten sie drei Söhne miteinander, von denen zweien zuerkannt wurde, dass sie die gerechtesten Menschen auf der Welt wären. Sie führten auf Kreta, also auf europäischem Boden, Recht und Gesetz ein (und wurden im Übrigen deshalb zu Richtern im Totenreich erhoben). Manche Europarechtler leiten von diesem mythischen Ereignis ausgehend die Herrschaft des Rechts als den Kern des „Modells Europa“ ab, also der Rechtsgemeinschaft der Europäischen Union. Der phönizische Name „Europa“ bedeutete bekanntlich „Sonnenuntergang“, das Abendland also.

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