Konjunkturprogramme – oft nur politischer Aktionismus

Die deutsche Wirtschaft hat im zweiten Quartal 2008 deutlich an Schwung verloren. Im Vergleich zum vorhergehenden Quartal sank die preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigte Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent. Grund genug für manche, auf eine unausweichliche Rezession hinzuweisen. Dabei muss aber Folgendes berücksichtigt werden:

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Die Erholung in Deutschland –
Hintergründe, Gewinner und Verlierer

Deutschland ist im Aufschwung. Trotz einer Reihe von konjunkturellen Querschlägern – hohe Öl- und Rohstoffpreise, Euroaufwertung und die Bremseffekte infolge der US-Immobilien- und Finanzmarktkrise – wird das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 2,5 Prozent zulegen. Damit ist die gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung in preisbereinigter Rechnung seit dem Erholungsbeginn im Jahr 2004 um insgesamt fast 9 Prozent gestiegen. In nominalen Größen steigt das Bruttoinlandsprodukt von 2004 bis einschließlich 2008 voraussichtlich um 320 Milliarden Euro auf über 2.530 Milliarden Euro an. Auch der Arbeitsmarkt wurde im Gefolge dieses wirtschaftlichen Aufschwungs deutlich belebt. Im Jahresdurchschnitt 2007 waren mit fast 39,8 Millionen insgesamt fast 1 Millionen Menschen mehr erwerbstätig als zwei Jahre zuvor. Dabei entstanden vorwiegend sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Zum Jahresende 2007 waren sogar erstmals in Deutschland mehr als 40 Millionen Menschen erwerbstätig. Die Arbeitslosigkeit, die sich im Jahresverlauf 2005 zum Teil auf über 5 Millionen Menschen belief, konnte bis zum Frühsommer 2008 auf unter 3,3 Millionen zurückgeführt werden. Als Folge wachstumsbedingter Mehreinnahmen sowie nur noch moderaten Ausgabenzuwächse konnte auch das in Deutschland über weite Zeit chronische Staatsdefizit abgebaut werden. Nach Finanzierungslücken von mehr als 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts konnten im Jahr 2007 erstmals seit dem Jahr 1989 – ohne Berücksichtigung der UMTS-Einnahmen im Jahr 2000 – ein ausgeglichener Staatshaushalt realisiert werden.

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