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Kostentreibender Freifahrschein für ARD und ZDF">Grenzenlose „Grundversorgung“:
Kostentreibender Freifahrschein für ARD und ZDF

Von Wolf Schäfer am 2. November 2007

ARD und ZDF haben ein paternalistisches Sendungs-Bewußtsein für die öffentlich-rechtliche „Grundversorgung“, das den Bürger teuer zu stehen kommt. Die Sendeanstalten werden dabei üppig genährt vom Bundesverfassungsgericht, dessen jüngstes Gebührenurteil vom 11. September den jahrzehntelangen Trend der fast grenzenlosen Selbstbedienung der Rundfunk- und Fernsehanstalten höchstrichterlich in die Zukunft extrapoliert. „Judex non calculat“ impliziert hier eine Rechtsprechung, […]

Realpolitische Visionen

Von Hartmut Kliemt am 26. November 2017

Helmut Schmidt sagte über Willy Brandt „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“; George H.W. Bush sprach mit weniger Witz aber ähnlich verächtlich von „the vision thing“, welches ihm im Gegensatz zu seinem Vorgänger Ronald Reagan abging. Im pluralen Rechtsstaat kann die Aufgabe der Politik nicht quasi-religiöse visionäre Sinnstiftung sein. Dennoch ist eine rechtsstaatliche Politik, […]

Contra Mieterstrom

Von Manuel Frondel am 7. August 2017

Der Ausbau der erneuerbaren Energien erfolgt in Deutschland in einem rasanten Tempo. So stieg der Anteil „grünen“ Stroms am Stromverbrauch von unter 7% im Jahr 2000, als das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingeführt wurde, auf 32% im Jahr 2016. Dies hat seinen Preis: Rund 25 Mrd. Euro pro Jahr lässt Deutschland sich die Förderung mittlerweile kosten – […]

Warum wir mehr Roboter brauchen

Von David Stadelmann am 2. Juli 2017

Immer wieder wird behauptet, Roboter oder neue Algorithmen künstlicher Intelligenz würden uns in Zukunft die Arbeit wegnehmen. Viele fürchten sogar, der technische Fortschritt führe zu Massenarbeitslosigkeit und wir würden dadurch massiv verarmen. Dabei wird genau das Gegenteil der Fall sein: Es wird immer zu wenige Roboter geben, um unsere ganze Arbeit zu erledigen.

Subsidiarität, Solidarität und Souveränität
Wie geht es weiter mit der europäischen Integration?

Von Norbert Berthold am 27. April 2017

„Auch der Grundsatz, die vier Freiheiten als ein zusammengehöriges Ganzes und nicht als Steinbruch je nach politischen Vorlieben zu betrachten, hat nichts von seiner Gültigkeit verloren.“ (Eric Gujer) In der EU geht die Angst um, die Angst vor dem Populismus. Mit dem Ausgang der Wahlen in den Niederlanden erhielt die EU zwar eine Atempause, mehr […]

Strukturwandel, Migration und Kultur
Was erklärt linken und rechten Populismus?

Von Norbert Berthold am 9. Januar 2017

„Demokratie nimmt von den Reichen das Geld und von den Armen die Stimmen und verspricht beiden, sie vor den jeweils anderen zu beschützen.“ (Frédéric Bastiat) Das Pendel schlägt zurück. Die Finanzkrise war eine Zäsur. Vorbei scheint die Zeit weltweit offener Märkte. Die Globalisierung ist auf dem Rückzug. Wirtschaftlich „Abgehängte“ und wohlhabende Wutbürger blasen zum Kampf […]

Populäre Autokraten

Von Thomas Apolte am 3. Januar 2017

Das Handelsblatt titelte jüngst mit dem „Jahr der Autokraten“. Tatsächlich dürfte das Jahr 2016 das vorerst dunkelste Jahr für die Geschichte der Demokratie nach dem Umbruchjahr 1989 sein. Ein Ende ist leider nicht absehbar, denn dem Beispiel Russlands, der Türkei, Ungarns und Polens können leicht weitere folgen, und dies sind ja nur die Länder im […]

Ökonomie leicht erklärt (1)
Wohl und Wehe des internationalen Freihandels

Von Dieter Smeets am 17. Dezember 2016

Nachdem in den Jahren von 1948 – 1993 die multilaterale Liberalisierung im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) die handelspolitische Entwicklung dominierte, haben danach bilaterale Freihandelsabkommen zunehmend an Bedeutung gewonnen[1] – wohl nicht zuletzt deshalb, weil die multilaterale Liberalisierung seit dem Ende der 1990er Jahre ins Stocken geraten ist. Seit der Finanzkrise 2008 und […]

Die währungspolitischen Beschlüsse von Maastricht: Eine Gefahr für Europa
Das Manifest der 62 vom 11. Juni 1992

Von Wirtschaftliche Freiheit am 11. Dezember 2016

1. Eine Wirtschafts- und Währungsunion kann als erstrebenswertes Ziel des europäischen Integrationsprozesses angesehen werden. Die Beschlüsse von Maastricht sind allerdings in entscheidenden Punkten ungeeignet, dieses Ziel angemessen zu verwirklichen.

Ein Plädoyer für das Ende staatlicher Wachstumspolitik

Von Michael Neumann am 4. Dezember 2016

Eines der Primärziele der deutschen Wirtschaftspolitik ist seit jeher die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt hierzulande eine verlässliche Wachstumsrate im  niedrigen einstelligen Bereich. Auch von den Krisenjahren, die auf den globalen Zusammenbruch der Finanzmärkte folgten,  erholte sich die deutsche Wirtschaft rasch und nimmt in der Europäischen Union seit Jahren wieder eine […]