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Mindestlöhne auch für Flüchtlinge
So wird das nichts mit der Integration

Von Norbert Berthold am 4. Januar 2016

„Die deutsche Regierung will Arbeitsplätze mit geringer Produktivität möglichst aus Deutschland weghaben.“ (Beat Gygi) Auf den europäischen Arbeitsmärkten sieht es eher düster aus. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und wird es auch weiter bleiben. Über das Schicksal der europäischen Integration wird auf den Arbeitsmärkten entschieden. Die Zukunft ist nicht rosig. Allein in Deutschland ist alles anders. […]

Migration: Grenzen ziehen oder abbauen?

Von Wolf Schäfer am 26. Dezember 2015

1. Über Grenzen zu reden ist nötig – auch, aber nicht allein, wegen des gegenwärtigen Migrationsszenarios, in dem der Ruf In Europa nach Wiederaufleben alter nationaler Grenzziehungen und besserem Schutz der EU-Außengrenzen immer lauter wird. Zeitgleich wird der Abbau von Grenzen zwischen den USA, Kanada und der EU im Rahmen von TTIP und CETA mit […]

Soziale Marktwirtschaft 2.0
Ein Zweiter Bildungsweg für Flüchtlinge

Von Thomas Apolte am 16. Dezember 2015

Über die Frage, was angesichts der großen Zahl an Flüchtlingen zu tun sei, die eine längere Bleibeperspektive in Deutschland haben, scheint es auf einer hinreichend abstrakten Ebene keinen Dissens mehr zu geben: „Integrieren, integrieren, integrieren“, forderte selbst ein Abgeordneter der Partei „Die Linke“ in einem Interview. Alte linke wie rechte Vorbehalte gegen allzu offensive Integrationsstrategien […]

Flüchtlingskrise: Europa hat keinen Plan
Vertragsbrüche, Solidarität und Mindestlöhne

Von Norbert Berthold am 6. Dezember 2015

„The minimum wage law is most properly described as a law saying employers must discriminate against people who have low skills. That’s what the law says.” (Milton Friedman) Die Flüchtlingsströme ebben nicht ab. In der EU ist Deutschland nach wie vor das bevorzugte Ziel. Es nimmt fast 40 % der Flüchtlinge auf. Die Lasten aus […]

Für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik in der EU

Von Juergen B. Donges am 28. November 2015

Die Flüchtlingswelle, die sich seit Sommer über die Europäische Union (EU) wie eine Völkerwanderung ergießt, hat die Regierungen auf den falschen Fuß erwischt, so als handle es sich um einen Tsunami. Eigentlich aber hätten sie darauf vorbereitet sein können, bedenkt man, wie seit Jahren in zahlreichen Entwicklungsländern die Menschen durch Bürgerkriege, Terrorismus, politische Verfolgung von […]

Gastbeitrag
Die Flüchtlingsfrage neu denken

Von Klaus F. Zimmermann am 26. November 2015

Seit Jahren spielen sich vor den Toren Europas im Mittelmeeraum immer wieder humanitäre Dramen ab, die sich jetzt auch auf dem Balkan fortsetzen. Weltweit sind Menschen auf der Flucht, wahrscheinlich mehr als 50 Millionen. Diese Flüchtlinge, Asylsuchende und Binnenvertriebene fliehen vor den Folgen von Kriegen, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen. Nichts spricht dafür, dass dies künftig besser […]

Kurz kommentiert
Wolfgang Schäuble tritt eine Lawine los
„Moderne“ Völkerwanderung als Angebotsschock

Von Norbert Berthold am 17. November 2015

„Die Presse wäre viel weniger unausstehlich, wenn sie sich nicht so grauslich wichtig nähme.” (Kurt Tucholsky) Es ist in Zeiten massenhafter Wanderungsbewegungen politisch riskant, in allzu plastischen Bildern zu argumentieren. Die „moderne“ Völkerwanderung mit einer Lawine zu vergleichen, kann heftige Reaktionen auslösen. Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat es dennoch getan. Und er hat süffisant darauf […]

Flüchtlingspolitik à la Große Koalition
Eine Chronologie „organisierter“ Verantwortungslosigkeit
4. Update: Andrea Nahles behindert Integration

Von Norbert Berthold am 11. November 2015

“Eine Welt ohne Grenzen ist eine Wüste; eine Welt mit geschlossenen Grenzen ist ein Gefängnis; die Freiheit gedeiht in einer Welt offener Grenzen.“ (Ralph Dahrendorf) Europa kommt nicht zur Ruhe. Im ersten Halbjahr zehrte der währungspolitische Kurs der griechischen Regierung Tsipras und seines Finanzministers Varoufakis gehörig an den Nerven der Anderen. Das Thema des zweiten […]

Gastbeitrag
Der Flüchtlingsstrom wird das deutsche Demografie-Problem kaum lösen

Von Jörn Quitzau am 9. November 2015

Deutschland altert, so viel ist sicher. Seit den 1970er Jahren sinken die Geburtenzahlen und die geburtenstarken Jahrgänge (1955-1969) rücken in der „Alterspyramide“ immer weiter nach oben. Die Älteren von ihnen nähern sich allmählich dem Renteneintritt.[1] Das umlagefinanzierte Sozialversicherungssystem kommt in Bedrängnis, wenn die Zahl der Leistungsempfänger im Verhältnis zu den Leistungserbringern deutlich steigt. – zum […]

Gastbeitrag
Flüchtlingszustrom: Eine Chance für Deutschland

Von Dieter Bräuninger, Heiko Peters und Stefan Schneider am 6. November 2015

Infolge zahlreicher Krisenherde befinden sich weltweit über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Allein der mittlerweile 5 Jahre andauernde Krieg in Syrien löste eine Massenflucht von etwa 11 ½ Millionen Syrern aus, davon 4 Millionen ins Ausland. Da Flüchtlinge i.d.R. zunächst in angrenzende Länder fliehen, nahmen wirtschaftlich weniger entwickelte Länder bis Ende 2014 etwa 85% […]