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Vaubel">Sezession und individuelle Freiheit
Anmerkungen zu einem Beitrag von Roland Vaubel

Von Thomas Apolte am 23. November 2014

„Sezession ist eine Form der politischen Dezentralisierung. Sie stärkt den wirtschaftspolitischen Wettbewerb und dadurch die wirtschaftliche Freiheit.“ (Roland Vaubel am 15. Oktober 2014 im Ordnungspolitischen Journal) Dezentralisierung innerhalb einer föderalen Verfassung ist eine in gleich mehrfacher Hinsicht segensreiche Einrichtung: Sie erhöht die Verantwortlichkeit der Politik, sie erlaubt es, regional differenzierten Präferenzen und Anforderungen an die […]

Vom ESM zum Europäischen Währungsfonds
Zur Politischen Ökonomie des Brüsseler Nikolaus-Pakets

Von Roland Vaubel am 12. Dezember 2017

Geld weckt Begehrlichkeiten. Jüngstes Beispiel sind die Vorschläge der Kommission zur Umgestaltung des sogenannten „Europäischen Stabilitätsmechanismus“. (In Wirklichkeit ist der ESM ein Destabilisierungsmechanismus, denn die Aussicht auf seine subventionierten Kredite schwächt den Anreiz, Überschuldungskrisen zu vermeiden.) 500 Mrd. Euro sind ein stattliches Kapital. Damit kann man sich viele Wünsche erfüllen. Aber der ESM darf seine […]

Gastbeitrag
Macrons Europavision

Von Michael Wohlgemuth am 8. November 2017

So leidenschaftlich hat schon lange kein Staatschef mehr über Europa gesprochen. Der neue französische Präsident Emmanuel Macron will nicht nur Frankreich reformieren, sondern auch gleich die ganze EU umbauen. In seiner großen, jedenfalls langen, Rede finden sich einige bedenkenswerte Vorschläge wie die Verkleinerung der EU-Kommission auf 15 Mitglieder; die Einführung transnationaler Listen für die Europawahl […]

Gastbeitrag
Spanien und Katalonien
Separatismus ist wirtschaftlich schädlich

Von Claus-Friedrich Laaser und Klaus Schrader am 27. Oktober 2017

Der Konflikt um den zukünftigen Status Kataloniens droht die wirtschaftliche Erholung in Spanien zu gefährden. Aber auch das wirtschaftsstarke Katalonien profitiert von den Verflechtungen mit anderen Regionen Spaniens und vom freien Zugang zum Europäischen Binnenmarkt. Eine einseitige Unabhängigkeit würde diese wichtigen Bande zerschneiden.

Straßburg, Florenz und Paris
Drei Reden zur Zukunft Europas

Von Norbert Berthold am 30. September 2017

„Der Staat muss natürlich stets eine zentrale Rolle spielen. Diese Rolle muss sogar verstärkt werden, denn auf vielen Gebieten brauchen wir viel mehr Staat“. (Emmanuel Macron) Europa ist nach wie vor in keinem guten Zustand. Das wirtschaftliche Wachstum erholt sich zwar leicht, ist aber weiter anämisch. Die Arbeitslosigkeit geht geringfügig zurück, ist aber immer noch […]

Zum geplanten Referendum in Katalonien
Verfassungswidrig, undemokratisch, populistisch

Von Juergen B. Donges am 26. September 2017

In dem bevölkerungsmäßig und wirtschaftlich viertgrößten Mitgliedstaat der Eurozone – Spanien – tobt derzeit eine beispiellose Staatskrise: die Regionalregierung Kataloniens unter Ministerpräsident Carles Puigdemont (von der bürgerlich-konservativen Demokratischen Partei Kataloniens, PDeCAT) hat zum 1. Oktober dieses Jahres ein, wie es offiziell heißt, Unabhängigkeits-Referendum angesetzt. Die führenden Mitstreiter sind der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschafts- und Finanzminister […]

Der alte Mann, der Euro und die Wahl

Von Roland Vaubel am 7. September 2017

Europolitik ist Wahlpolitik. Die Bundestagswahl bietet reichhaltigen Anschauungsunterricht. Erstens: Aus der Politischen Ökonomie ist bekannt, dass die regierenden Politiker versuchen, vor der Wahl ein konjunkturelles Strohfeuer zu entfachen. Ein Mittel dazu ist die Geldpolitik. Auch unabhängige Zentralbanken folgen dem Wahlzyklus, wenn die Mehrheit des Zentralbankrats von der amtierenden Regierung oder einer parteipolitisch ähnlich zusammengesetzten Vorgängerregierung […]

Ökonomie leicht erklärt (1)
Wohl und Wehe des internationalen Freihandels

Von Dieter Smeets am 17. Dezember 2016

Nachdem in den Jahren von 1948 – 1993 die multilaterale Liberalisierung im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) die handelspolitische Entwicklung dominierte, haben danach bilaterale Freihandelsabkommen zunehmend an Bedeutung gewonnen[1] – wohl nicht zuletzt deshalb, weil die multilaterale Liberalisierung seit dem Ende der 1990er Jahre ins Stocken geraten ist. Seit der Finanzkrise 2008 und […]

Die währungspolitischen Beschlüsse von Maastricht: Eine Gefahr für Europa
Das Manifest der 62 vom 11. Juni 1992

Von Wirtschaftliche Freiheit am 11. Dezember 2016

1. Eine Wirtschafts- und Währungsunion kann als erstrebenswertes Ziel des europäischen Integrationsprozesses angesehen werden. Die Beschlüsse von Maastricht sind allerdings in entscheidenden Punkten ungeeignet, dieses Ziel angemessen zu verwirklichen.

Offener Brief an den Ratspräsidenten der Europäischen Union

Von European Constitutional Group am 5. Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Präsident Tusk, die Europäische Verfassungsgruppe hat sich mit dem Bericht der fünf Präsidenten und den Vorschlägen anderer führender europäischer Politiker (wie Präsident Hollande und Finanzminister Schäuble) befasst. Wir haben auch die von Premierminister Cameron kürzlich angesprochenen Themen mit einbezogen und die britischen Wünsche aus gesamteuropäischer Perspektive analysiert. Dabei haben wir die Ideen, […]