„Agenda für Europa“
Was will Ursula von der Leyen?

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“Europe is a much more complex historical, cultural, and geographical concept than is envisaged in the reduced approach by the European Union.” (Haris Pasovic)

Die Ära Jean-Claude Junckers als Präsident der EU-Kommission ist zu Ende. Ursula von der Leyen steht in der Startlöchern. Sie sollte eigentlich am 1. November im Berlaymont anfangen. Allerdings hat ihr das Europäische Parlament einen Strich durch die Rechnung gemacht. Drei vorgesehenen Kommissaren verweigerte es die Zustimmung. Nun tritt sie zum 1. Dezember ihr Amt offiziell an. Was sie machen will, hat sie dem Europäischen Parlament in der „Agenda für Europa“ vorgetragen als sie sich um das Amt der EU-Kommissionspräsidentin bewarb. Europa soll grüner, wettbewerblicher, sozialer, digitaler, sicherer, multilateraler und demokratischer werden. Die spannende Frage bleibt, kann es der neuen EU-Kommission mit dieser Agenda gelingen, die drängendsten Probleme der Europäischen Union in den Griff zu bekommen. Das hängt nicht nur davon ab, ob die vorgeschlagenen Instrumente effizient sind. Es kommt auch darauf an, ob die nationalen Regierungen bereit sind, die Vorschläge der neuen Kommission zu akzeptieren.

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