Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
US-Einfuhrzölle treffen nun auch die EU

Am 1. Juni traten die von US-Präsident Donald Trump bereits Ende März 2018 erlassenen Zölle auf Stahl und Aluminium nun – trotz aller Bemühungen auf der politischen Ebene – auch gegenüber der EU in Kraft. Nachdem die EU sowie Mexiko, Kanada, Australien, Argentinien, Brasilien und Südkorea zunächst von den Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium verschont blieben, fiel diese Ausnahmeregelung nun für die EU sowie Mexiko und Kanada weg. Bei Kanada und Mexiko war der Aufschub mit den Nachverhandlungen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA (North American Free Trade Agreement) begründet worden, gegenüber der EU mit den laufenden politischen Verhandlungen bezüglich des anhaltend hohen Handelsbilanzdefizits der USA gegenüber der EU. Da beide Verhandlungen aus Sicht der USA zu keinen (kurzfristigen) Fortschritten führten, wurden nun die bisher geltenden Befreiungen für diese Länder aufgehoben.

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Gastbeitrag
WTO-Erweiterung: Mehr Freiheit im Welthandel ?

Nach den Beitritten von Montenegro (29. April 2012) und Samoa (10. Mai 2012) wurde am 22. August 2012 Russland 156. Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Damit haben die längsten Beitrittsverhandlungen in der Geschichte von GATT/WTO nach, sage und schreibe, 18 Jahren ihr Ziel erreicht. Mit dem Beitritt Russlands hat das WTO-Abkommen von 1995 als Rechtsnachfolger des GATT eine nahezu universale Reichweite. Der beitretende Staat unterwirft sich den Regeln und Verpflichtungen, die die Grundlage eines offenen, transparenten und nicht diskriminierenden Handelssystems bilden.

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