Genossenschaften und Kartellrecht
Überlegungen für eine Leitliniendiskussion

Selbstverständlich unterliegen Genossenschaften dem Kartellrecht und ist das GWB auf sie anzuwenden. Dies ist ebenso wenig neu wie die Tatsache, dass Genossenschaften nicht gegründet werden, um sich dem Wettbewerbsrecht zu entziehen. Weshalb ist dieses Verhältnis aber nun zu einem aktuellen Thema geworden und wird es als notwendig erachtet, die Kompatibilität zwischen Genossenschaftsgesetz und Kartellrecht auszuloten? Erstens hat sich das Bundeskartellamt in den vergangenen Jahren mit mehreren Genossenschaften auseinandergesetzt und sich zu einzelnen Ausgestaltungsfacetten kritisch geäußert. Zweitens sind vor allem gewerbliche und landwirtschaftliche Genossenschaften aktuell einem deutlich gestiegenen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Drittens haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag die Klärung der Vereinbarkeit des Kartellrechts mit dem Genossenschaftswesen festgeschrieben. Diese drei Gründe sind nicht unabhängig voneinander.

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200 Jahre Friedrich Wilhelm Raiffeisen
Es gab nicht nur Karl Marx

Der 200. Wiederkehr des Geburtstages von Karl Marx wird öffentlichkeitwirksam gedacht. Auch Friedrich Wilhelm Raiffeisen ist 1818 geboren. Zwar wird auch ihm im „Raiffeisenjahr“ die gebührende Referenz erwiesen, wenngleich die Aktivitäten zu seinem Jahrestag deutlich bescheidener sind. In Ziel dieses Beitrages ist es nicht, die beiden gegeneinander auszuspielen. Dies wäre die posthume Konstruktion einer Kontroverse, die zu Lebzeiten nicht stattgefunden hat. Sie haben ihre Aussagen und Aktivitäten nicht aufeinander bezogen und waren auch nicht in einer Diskussion miteinander. Während Leben und Werk von Karl Marx umfangreich dokumentiert und analysiert wurde, stellt sich dies bei Raiffeisen anders dar. Daher werden im Folgenden einige Facetten seines Schaffens aufgezeigt, auch um zu demonstrieren, dass Karl Marx kein Monopol auf Vorschläge zur Verbesserung der gesellschaftlichen Zustände in seiner Zeit hatte.

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Genossenschaften im Koalitionsvertrag
Selbstverständlichkeiten, Notwendigkeiten, Versäumnisse

Vieles wurde zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bereits gesagt und geschrieben. Viele Kriterien können herangezogen werden, um ihn zu analysieren und um Vorstellungen über Inhalt und Qualität der Politik in der nächsten Legislaturperiode zu gewinnen. Wie für Koalitionsverträge nicht untypisch, fehlen ihm Stringenz und klare Konturen und fällt das Nebeneinander von sehr Konkretem und sehr Vagem ins Auge. Doch hat er eine gute Überschrift, die eine Vision in drei Teilen zum Ausdruck bringt: „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Diese legt es nahe, danach zu fragen, welche Vorstellungen eine zukünftige Koalition für die Genossenschaften hat und wie sie in ihre Politik eingebunden werden sollen. Denn Genossenschaften sind von diesen drei Aspekten – Aufbruch für Europa, Dynamik für Deutschland sowie Zusammenhalt in Deutschland – sowohl unmittelbar betroffen als sie auch zum Erreichen der Vision beitragen können.

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Genossenschaften übernehmen gesellschaftliche Verantwortung

Genossenschaften werden bekanntlich häufig missverstanden. So werden sie nicht selten fälschlicherweise als gemeinnützige Einrichtungen, als Non Profit-Organisationen oder gar als Instrumente der Wirtschaftspolitik verkannt. Obwohl diese Kategorisierungen falsch sind, übernehmen Genossenschaften gesellschaftliche Verantwortung, wenn auch auf andere Weise wie hier aufgezeigt werden soll.

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Was weiß Deutschland über Genossenschaften?

Was die deutsche Bevölkerung über Genossenschaften weiß und denkt, wäre auch dann interessant, wenn wir nicht das Jahr 2012 schreiben würden.

Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft

Doch im internationalen Jahr der Genossenschaften sind diese Informationen besonders aufschlussreich und nützlich, sollen doch die Merkmale von Genossenschaften und deren Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft bewusster gemacht werden, so die Vereinten Nationen in ihrer Begründung für die Wahl dieses Themas. Dies setzt allerdings Kenntnisse über den einschlägigen Informationsstand der Bevölkerung voraus. Das Institut für Genossenschaftswesen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster hat in Zusammenarbeit mit der GfK in Nürnberg nun eine erste repräsentative Untersuchung vorgelegt. Eine kleine Auswahl der Ergebnisse wird hier vorgestellt.

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2012 als Internationales Jahr der Genossenschaften

2012 wurde  von den Vereinten Nationen zum Internationalen Jahr der Genossenschaften ausgerufen. Mit dieser  Aktion will die UNO auf die weltweite Bedeutung von Genossenschaften sowie auf ihre besonderen Merkmale aufmerksam machen. Dies legt die Frage nahe, was die deutsche Bevölkerung eigentlich über Genossenschaften weiß, wie sie diese einschätzt und was sie wissen sollte.

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