Bringt der „Tag der Arbeit“ auch die Immigrationswelle aus den osteuropäischen EU-Ländern?

Seit dem 1. Mai dieses Jahres können Bürger aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern der EU (MOL) – mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien, die zum 1. Januar 2014 folgen – nach Deutschland kommen und ungehindert als abhängig Beschäftigte arbeiten. Die Grundlage hierfür ist die in Art. 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) garantierte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Anders als Großbritannien, die Niederlande, Schweden, Dänemark und Irland hatte Deutschland für einen Gesamtzeitraum von sieben Jahren – gerechnet ab dem Beitrittszeitpunkt der MOL am 1. Mai 2004 – eine Ausnahmeregelung in Anspruch genommen, die die Arbeitnehmer-freizügigkeit und damit einen Teil des europäischen Binnenmarktes außer Kraft setzte, der insgesamt die vier Grundfreiheiten: freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, Freizügigkeit des Personenverkehrs – hier in Form der Arbeitnehmerfreizügigkeit – und den freien Kapitalverkehr umfasst. Grund dafür war die Befürchtung einer starken Belastung des deutschen Arbeitsmarktes durch emigrationswillige EU-Neubürger – und dies angesichts einer zu diesem Zeitpunkt hohen Zahl an Arbeitslosen in Deutschland (die Arbeitslosenquote betrug im Januar 2004 12,2 Prozent und war in den neuen Bundesländern mit 20,8 Prozent noch deutlich höher). Doch diese Übergangszeit ist nun abgelaufen, so dass sich die Frage nach dem Ausmaß und den Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit (erneut) stellt.

“Bringt der „Tag der Arbeit“ auch die Immigrationswelle aus den osteuropäischen EU-Ländern?” weiterlesen