Straßburg, Florenz und Paris
Drei Reden zur Zukunft Europas

„Der Staat muss natürlich stets eine zentrale Rolle spielen. Diese Rolle muss sogar verstärkt werden, denn auf vielen Gebieten brauchen wir viel mehr Staat“. (Emmanuel Macron)

Europa ist nach wie vor in keinem guten Zustand. Das wirtschaftliche Wachstum erholt sich zwar leicht, ist aber weiter anämisch. Die Arbeitslosigkeit geht geringfügig zurück, ist aber immer noch sehr hoch. Allerdings hat die Fassade der EU schon länger Risse (hier). Der Euro, Schengen, der Brexit und Sezessionen sind die wichtigsten Ursachen. In der nach wie vor instabilen Euro-Zone ist der Süden dem Norden nicht grün. Die EWU ist noch nicht über den Berg. Es droht weiter der Zerfall. Die Flüchtlingskrise schwelt weiter. Sie spaltet Ost und West. Daran kann auch der EuGH nichts ändern. Mit Großbritannien verlässt das zweitgrößte Mit-gliedsland die EU. Der Austritt soll Ende März 2019 abgeschlossen sein. Es kann aber auch ein bißchen später werden. Schließlich greift der Virus des regionalen Separatismus in der EU um sich. Er hat aktuell nicht nur Katalonien und Schottland infiziert. Auch wenn der Zentralstaat repressiv reagiert, er hat gegen ausgeprägte regionale Präferenzen keine Chance. Das ist der Hintergrund, vor dem die politischen Führer in Europa versuchen, den Absturz abzuwenden. Drei Reden markieren den europäischen Weg in die Zukunft. Den Auftakt machte Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Theresa May skizzierte in einer Grundsatzrede in Florenz den möglichen Weg des Vereinigten Königreichs aus der EU. Schließlich legte Emmanuel Macron in Paris seine Pläne vor, wie er sich die Zukunft der EU vorstellt.

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