Es gab einmal Leute in Deutschland, die nannten Angela Merkel eine Neuauflage von Margaret Thatcher. Das war von den wenigsten sehr freundlich gemeint. Denn die meisten Deutschen haben die ehemalige britische Premierministerin nie gemocht. Kalt, kapitalistisch und\u00c2\u00a0 ohne jeglichen Humor: Der Inbegriff jener angels\u00e4chsischen Fremdheit, die hierzulande die W\u00e4rme des Wohlfahrtsstaates bedroht. Der Vergleich Merkels mit Thatcher war immer schon dazu angetan, die ehrgeizige deutsche Politikerin aus dem kommunistischen Osten zu besch\u00e4digen: Als neoliberal und dem rheinischen Kapitalismus zutiefst abhold. Kein Wunder, dass Merkel sich stets davor h\u00fctete, selbst vom Thatcher-Vergleich Gebrauch zu machen. Allenfalls im Stillen mag sie sich daran erfreut haben, als Eiserne Lady zu gelten, die die Polit-M\u00e4nnern das F\u00fcrchten lehrt.<\/p>\n
Es gab einmal eine Zeit, in der Merkel davon redete, Deutschland brauche eine Neue Soziale Marktwirtschaft.\u00c2\u00a0 Damals, in den Jahren 2002 bis 2005, regierte der Sozialdemokrat Gerhard Schr\u00f6der in seiner zweiten Wahlperiode, und Merkel schalt dessen Politik als \u201eviel zu halbherzig, viel zu sp\u00e4t\u201c. Sie sagte, sie wolle den gro\u00dfen Wurf in der Haushalts-, Steuer- und Sozialpolitik, pl\u00e4dierte f\u00fcr eine deutliche Senkung der Einkommensteuer auf unter 30 Prozent und die Finanzierung der Gesundheitsvorsorge \u00fcber einheitliche Kopfpr\u00e4mien nach dem Vorbild der Schweiz. Es war ein Programm mit mehr Markt und weniger Staat und dem Versprechen gr\u00f6\u00dferer Freiheit f\u00fcr die B\u00fcrger. Ein mittlerweile ber\u00fchmter Parteitag der CDU im Dezember 2003 in Leipzig hat Merkel f\u00fcr dieses Programm frenetisch gefeiert. Das muss freilich nicht hei\u00dfen, dass die Neue Soziale Marktwirtschaft auch Merkels wahre \u00dcberzeugung wieder gegeben h\u00e4tte und nicht vielmehr Ausfluss einer opportunistischen Politikstrategie gewesen war in Zeiten wirtschaftlicher Stagnation und dramatisch hoher Arbeitslosigkeit.<\/p>\n
Aber was sind schon wahre \u00dcberzeugungen von Politikern? Der tief gekr\u00e4nkte Friedrich Merz, Merkels ehemaliger Antipode (ein brillanter Rhetor, den sie kalt gestellt hat), vertrat\u00c2\u00a0 schon immer die Meinung, es gehe der Frau aus dem Osten ausschlie\u00dflich um die nackte Macht, ein Ziel, f\u00fcr das sie bereit sei, ihre \u00dcberzeugungen zu wechseln wie ihre Hosenanz\u00fcge. Es gibt wenige Indizien, Merz zu widersprechen nach gut zwei Jahren Kanzlerschaft Merkel und einer schwarz-roten Koalition. Der Wahltag im Herbst 2005, der gegen alle Demoskopie die sichere Erwartung auf eine b\u00fcrgerliche Mehrheit entt\u00e4uschte, war ihr Anlass, die politisch-programmatische Zeit ihres Lebens zur Episode zu machen und sich fortan jeglicher inhaltlichen Festlegung zu enthalten.<\/p>\n
\u201eAngela Merkel ist vor allem eine Machtkanzlerin geworden\u201c klagt der Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsfl\u00fcgels Josef Schlarmann heute, nach mehr als zwei Jahren Regierungszeit.\u00c2\u00a0 Das ist nicht ganz richtig. In Wirklichkeit war Merkel von Anfang an Machtkanzlerin. Das marktwirtschaftliche Programm wollte sie als Vehikel zum Weg an diese Macht nutzen. Es wurde ihr Trauma, weil es fast ihr Verh\u00e4ngnis geworden w\u00e4re. Kein Wunder, dass sie sich dessen nie mehr besinnen wird. \u201eMehr Freiheit wagen\u201c, lautete das Motto von Merkels erster Regierungserkl\u00e4rung. Das blieb schon damals hinl\u00e4nglich vage.<\/p>\n
Schlecht gefahren ist Merkel mit dieser Politik machtbewusster Unverbindlichkeit nicht. Die Taktik, sich im Alltagsgesch\u00e4ft zur\u00fcck zu halten (sie h\u00e4tte die \u201eRichtlinienkompetenz\u201c), hat ihr genutzt und nicht geschadet. Die Umfragewerte sind gut und stabil, wenn auch nicht brillant. Das ist auch gar nicht n\u00f6tig, so lange die Sozialmdemokraten, seit der Gr\u00fcndung der Partei \u201eDie Linke\u201c m\u00e4chtig unter Druck, sich offen selbst marginalisieren. Profitiert hat Merkel von einer f\u00fcr deutsche Verh\u00e4ltnisse sehr guten Konjunktur, verbunden mit einer deutlichen Linderung der seit Jahren hohen Arbeitslosigkeit, die sie der Lohnzur\u00fcckhaltung deutscher Gewerkschaften und \u2013 in geringerem Ausma\u00df \u2013 den Agendareformen ihres Vorg\u00e4ngers Gerhard Schr\u00f6der zu verdanken hat.<\/p>\n
Der sch\u00f6ne Schein der zyklischen Erholung erkl\u00e4rt die Sorglosigkeit der Kanzlerin, mit der sie neue Ausgabenprogramme f\u00fcr wahlstimmentr\u00e4chtige Bev\u00f6lkerungsgruppen zul\u00e4sst. Zun\u00e4chst wurde beschlossen, die Arbeitslosen wieder l\u00e4nger zu alimentieren, zuletzt erhielten die Rentner einen kr\u00e4ftigen Nachschlag (Merkel nennt es \u201eeine kleine Korrektur\u201c). Zahlen m\u00fcssen das die Leistungstr\u00e4ger, deren Belastung mit Steuern und Abgaben wieder w\u00e4chst. Kein Wunder, dass deren wachsende Neigung zur Steuerumgehung von Merkel aufs sch\u00e4rfste kriminalisiert und regierungsseitig mit Mitteln au\u00dferhalb der Legalit\u00e4t bek\u00e4mpft wird.<\/p>\n
Unterdessen schl\u00e4gt Merkels inhaltliche Unverbindlichkeit l\u00e4ngst in ordnungspolitische Prinzipienlosigkeit um. Noch nicht einmal die Forderung der SPD nach Einf\u00fchrung eines Mindestlohns f\u00fcr den Ex-Monopolisten Deutsche Post hat sie zur Grundsatzfrage f\u00fcr die Koalition erkl\u00e4rt und mit Bruch gedroht. Erst als die Tat getan war, begann ihr zu schwanen, dass sie damit zur Vernichtung von Arbeitspl\u00e4tzen die Hand gereicht haben k\u00f6nnte. Der Mindestlohn zeigt im \u00dcbrigen, dass ordnungspolitischer Unfug und unternehmerfreundliche Politik sich nicht ausschlie\u00dfen. Pl\u00f6tzlich rufen ganz viele Unternehmen in Deutschland nach einem Mindestlohn, die Arbeitgeber fast noch lauter als die Gewerkschaften, um sich mit Merkels Hilfe die Konkurrenz vom Leib zu halten. Auch ein von Angst vor russischen oder chinesischen Staatsfonds gesch\u00fcrter Neoprotektionismus, mit dem Deutschland demn\u00e4chst ausl\u00e4ndisches Kapital an der Grenze kontrollieren will, dient nicht zum mindesten dem Machterhalts hiesiger Top-Manager.<\/p>\n
Es ist der reine Utilitarismus, mit dem Angela Merkel heute Kosten und Nutzen wirtschaftspolitischer Aktionen auf die ihre pers\u00f6nliche Macht st\u00e4rkende oder schw\u00e4chende Wirkung hin \u00fcberpr\u00fcfen l\u00e4sst. Ein Gutteil der Arbeit ihres Kanzleramts ist dieser Aufgabe gewidmet. Von den Ihren fordert die Kanzlerin absolute Loyalit\u00e4t, bis zur Unterwerfung. Abweichlertum wird streng bestraft. So gut konnte das vor ihr nur Helmut Kohl. Er hat achtzehn Jahre lang regiert. Respekt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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