Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt zu Recht als ein Gl\u00fccksfall, denn es hat nach den Jahren der Nazibarbarei die Prinzipien der Menschenw\u00fcrde und der offenen Gesellschaft tief in unserer Gesellschaft verankert. Wer h\u00e4tte das 1945 f\u00fcr m\u00f6glich gehalten? Das \u00e4ndert aber nichts daran, dass das Grundgesetz jenseits seiner unumst\u00f6\u00dflichen Grunds\u00e4tze nicht auch Gegenstand \u00f6ffentlicher Diskurse sein darf und muss. Auch das Bundesverfassungsgericht hat k\u00fcrzlich einen Beitrag dazu geliefert, indem es die \u00dcberhangmandate f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rte. Diese sind bekanntlich die Folge der deutschen Mischung von Verh\u00e4ltnis- und Mehrheitswahlrecht. Auch wenn eine substantielle \u00c4nderung des Wahlrechts politisch aussichtslos ist, so darf das Urteil rein sachlich betrachtet doch Anlass sein, sich ein paar grunds\u00e4tzliche Gedanken zum Wahlrecht und seine Folgen zu machen.<\/p>\n
Das Verh\u00e4ltniswahlrecht vergibt die Mandate nach Ma\u00dfgabe des Stimmenanteils, den eine Liste (sagen wir eine Partei) insgesamt auf sich vereint. Das Mehrheitswahlrecht dagegen unterteilt das Land in Wahlkreise und erteilt f\u00fcr jeden Wahlkreis allein derjenigen Person ein Mandat, welche in ihrem Wahlkreis die Mehrheit der Stimmen erzielt hat. Es gibt dann im reinen Mehrheitswahlrecht genau so viele Mandate, wie es Wahlkreise gibt. In Deutschland wollte man sich die Vorteile beider Systeme sichern und hat eine Mischung von Verh\u00e4ltnis- und Mehrheitswahlrecht installiert \u2013 daher die \u00dcberhangmandate. Als Vorteil des Mehrheitswahlrechts gilt, dass es regional differenzierte Pr\u00e4ferenzen gut zum Ausdruck bringt, indem es von jedem Wahlkreis gerade jener Person ein Mandat zuweist, welche dort das gr\u00f6\u00dfte Vertrauen genie\u00dft. Als Vorteil des Verh\u00e4ltniswahlrechts gilt dagegen, dass es ausdifferenzierte Pr\u00e4ferenzen besser repr\u00e4sentiert, die \u00fcber die Regionen hinausreichen.<\/p>\n
Inwieweit sich der Vorteil des Verh\u00e4ltniswahlrechts in der Praxis tats\u00e4chlich materialisiert, sei einmal dahingestellt. Eines gilt aber ganz sicher: Er muss teuer erkauft werden, und wenn sich die Dinge weiter in die gegenw\u00e4rtige Richtung entwickeln, so wird die Rechnung k\u00fcnftig immer gr\u00f6\u00dfer werden. Das Problem des Verh\u00e4ltniswahlrechts ist, dass es politischen Bauernf\u00e4ngern und Populisten T\u00fcr und Tor \u00f6ffnet. Das erkennt man am einfachsten im Kontrast zum Mehrheitswahlrecht. Wenn regionale Differenzen nicht gerade ausufern, dann realisiert sich dort im Gro\u00dfen und Ganzen das so genannte Medianw\u00e4hlertheorem, und dessen Logik ist so: Angenommen, es ginge um die H\u00f6he der Sozialleistungen. Dann gibt es naturgem\u00e4\u00df W\u00e4hler, die sich davon mehr und andere, die sich davon weniger w\u00fcnschen. Reiht man sie alle gedanklich von \u201eganz wenig\u201c bis \u201eganz viel\u201c auf, dann gibt es eine Person M, f\u00fcr die gilt, dass genauso viele Personen mehr Sozialleistungen w\u00fcnschen als M, wie es Personen gibt, die weniger w\u00fcnschen als M. Bei einer Abstimmung w\u00fcrde sich daher immer die von Person M gew\u00fcnschte H\u00f6he der Sozialleistungen durchsetzen. M ist der Medianw\u00e4hler, und in einem System mit Mehrheitswahlrecht w\u00fcrden alle Parteien um die Gunst dieses W\u00e4hlers in jedem Wahlkreis buhlen. Das f\u00fchrt dazu, dass das Mehrheitswahlrecht nur denjenigen Parteien einen landesweiten politischen Einfluss zubilligt, welche in der Lage sind, Wahlsieger in hinreichend vielen Wahlkreisen zu werden. Andere Parteien sind dagegen eher bedeutungslos, wodurch L\u00e4nder mit Mehrheitswahlrecht zu einer Zwei-Parteien-Struktur neigen. F\u00fcr unsere \u00dcberlegungen wichtiger ist, dass das Mehrheitswahlrecht eine machtvolle Tendenz zu ausgleichenden Positionen aufweist. In \u00f6ffentlichen Debatten mag man die exotischsten Thesen diskutieren, aber wenn es zum Schwur kommt, wenn gew\u00e4hlt wird, dann hat nur eine Chance, wer sich in die Mitte der Gesellschaft begibt. Populisten und Bauernf\u00e4nger werden auf diesem Wege systematisch an den Rand gedr\u00e4ngt.<\/p>\n
Sicher: Mit den populistischen k\u00f6nnten auch sonstige Minderheitenpositionen tendenziell an den Rand gedr\u00e4ngt werden, und das w\u00e4re zu Recht als Nachteil zu sehen. Diese Bef\u00fcrchtung l\u00f6st sich aber in Wohlgefallen auf, wenn man einen weiteren Mechanismus politischer Wahlen beachtet: den Effekt der Insignifikanz der einzelnen Stimme. Aus ihr folgt der Anreiz zu einem sehr eigenwilligen Entscheidungs- und Informationsverarbeitungsverhalten der W\u00e4hler. Ein Beispiel: Wenn jemand einen Kaufvertrag f\u00fcr ein Auto unterschreibt, dann hat die zugrunde liegende Entscheidung zwingende und weit reichende Folgen f\u00fcr genau diese Person \u2013 im Guten wie im Schlechten. Wenn jemand aber eine Wahlentscheidung trifft, dann hat das mit allergr\u00f6\u00dfter Wahrscheinlichkeit \u00fcberhaupt keine Auswirkungen, weder auf den betreffenden W\u00e4hler, noch f\u00fcr irgendwen sonst. Denn die Wahrscheinlichkeit, der alles entscheidende Medianw\u00e4hler zu sein, sinkt mit der Zahl der Wahlberechtigten sehr schnell auf einen Wert nahe null. Das ist die Insignifikanz.<\/p>\n
Bryan Caplan, ein \u201ejunger Wilder\u201c der polit-\u00f6konomischen Zunft, spricht von \u201erationaler Irrationalit\u00e4t\u201c, wenn es um dir Wirkungen der Insignifikanz geht. Das geht so: Menschen leisten sich mitunter so etwas wie \u201eLieblingshypothesen\u201c, die sie auch wider bessere Einsicht aufrecht erhalten; vielleicht, weil es einfach sch\u00f6n ist, an irgendetwas zu glauben, woran man glauben m\u00f6chte \u2013 wie an ein Horoskop. Basiert man aber folgenreiche Entscheidungen \u2013 wie den Kauf langlebiger Konsumg\u00fcter \u2013 auf irrationalen Hypothesen, dann kann das teuer werden, und deshalb ist die Reichweite zumindest der ganz irrationalen Lieblingshypothesen in privaten Entscheidungen naturgem\u00e4\u00df begrenzt.<\/p>\n
Wenn aber eine Einzelperson keine private Konsumentscheidung, sondern eine \u00f6ffentliche Wahlentscheidung auf einer irrationalen Lieblingshypothese basiert, dann sind die Kosten wegen der Insignifikanz praktisch null, und zwar nicht nur f\u00fcr ihn selbst, sondern auch f\u00fcr die Gesellschaft als Ganzes. So mag man beispielsweise an wundersame wirtschaftspolitische Wirkungsmechanismen glauben, etwa dergestalt, dass man die Renten in einem Umlagesystem erh\u00f6hen k\u00f6nne, ohne dass dies die Nicht-Rentner bezahlen m\u00fcssten. Oder man identifiziert dunkle M\u00e4chte oder konspirative Gruppen und findet auf diesem Wege die Schuldigen an dieser oder jener Misere. Bei privaten Entscheidungen w\u00fcrde man mit solchen Theorien schnell auf dem Boden der Tatsachen landen; bei \u00f6ffentlichen Wahlentscheidungen aber nicht, weil jede Einzelstimme insignifikant ist. Letzteres gilt nat\u00fcrlich nicht f\u00fcr alle Stimmen zusammen. Nur: Auf alle Stimmen oder auch nur auf einen erheblichen Anteil davon hat ein einzelner W\u00e4hler keinen Einfluss. Das genau ist der Effekt der Insignifikanz, und ein gutes Wahlsystem tr\u00e4gt diesem Effekt Rechnung. Aber wie? Zun\u00e4chst einmal d\u00fcrfte klar sein: Sobald einmal eine Mehrheit der Gesellschaft einer irrationalen Lieblingshypothese anh\u00e4ngt, dann sieht es ziemlich \u00fcbel aus \u2013 das wissen wir nicht zuletzt aus der j\u00fcngeren deutschen Geschichte, und mit Blick auf den grassierenden Islamismus ist das auch keine gute Nachricht. Denn dann kommt die Gesellschaft sprichw\u00f6rtlich nicht zur Vernunft, egal wie teuer das am Ende sein wird.<\/p>\n
H\u00e4ngt umgekehrt eine solide Mehrheit der Bev\u00f6lkerung den Prinzipien der Vernunft in der Politik an (wie immer man Vernunft konkret definiert), dann hat die Vernunft auch eine Chance \u2013 vorausgesetzt allerdings, das Wahlrecht funktioniert. Und dann werden bei Wahlen auch Minderheitenpositionen ber\u00fccksichtigt, und zwar sowohl Minderheitsinteressen als auch etwas exotische Ideen, soweit diese eine gewisse Chance haben, sich nach n\u00e4herer Pr\u00fcfung als sinnvoll zu entpuppen. Der Grund ist wiederum die Insignifikanz der einzelnen Stimme. Denn diese koppelt die pers\u00f6nlichen Interessen des jeweiligen W\u00e4hlers von seiner Wahlentscheidung ab. Es bleibt allein seine \u00dcberlegung dar\u00fcber, was \u201evern\u00fcnftig\u201c w\u00e4re und was nicht. Anders gesprochen: Bei vernunftbegabten Menschen werden die Wahlentscheidungen durch den Insignifikanzeffekt \u201egeadelt\u201c. Aber: Bei den Anh\u00e4ngern abstruser Theorien ist das ganz analog. Wegen des Insignifikanzeffekts werden auch deren Ideen zur vollen Bl\u00fcte getrieben, ganz unabh\u00e4ngig von den gesellschaftlichen Kosten.<\/p>\n
Nehmen wir einmal eine Gesellschaft an, die \u00fcber eine stabile Mehrheit vernunftbegabter W\u00e4hler verf\u00fcgt, aber auch \u00fcber einen gewissen Teil von Anh\u00e4ngern irrationaler Theorien. Inwieweit sich in dieser Gesellschaft dennoch Populisten und Bauernf\u00e4nger eine Basis in der Gesellschaft aufbauen k\u00f6nnen oder nicht, h\u00e4ngt vom Wahlsystem ab. Im Mehrheitswahlrecht geht es am Ende immer um eine Entscheidung zwischen Positionen, die aus der Mitte der Gesellschaft gegriffen sind; und wenn die Mitte der Gesellschaft sich in ihren Positionen auf solche beschr\u00e4nkt, welche dem Prinzip der Vernunft verpflichtet sind, dann k\u00f6nnen keine v\u00f6llig irrationalen Dinge entschieden werden. Im Verh\u00e4ltniswahlrecht laufen die Dinge indes komplexer ab. Zun\u00e4chst einmal erlaubt es jeder noch so abstrusen Position, im Parlament repr\u00e4sentiert zu werden. Das allein w\u00e4re noch nicht schlimm, wenn nicht im Anschluss eine Zentrifugalkraft erzeugt w\u00fcrde, welche die Tendenz zum Medianw\u00e4hler ersetzt durch Zufallsergebnisse. Aber genau das geschieht mit hoher Wahrscheinlichkeit. Es l\u00e4sst sich leicht zeigen, dass es dann h\u00e4ufig keine einzige Mehrheit gibt, welche nicht durch ein Umschaufeln von Koalitionen durch eine andere Mehrheit \u00fcberstimmt werden kann; und keine einzige dieser unendlich vielen m\u00f6glichen Mehrheiten kann f\u00fcr sich beanspruchen, die eine Mehrheit zu sein, welche letztlich demokratisch legitim ist. Aber das schlimmste ist: Unter diesen Bedingungen werden diejenigen Mandatstr\u00e4ger systematisch benachteiligt, welche bestimmten Grunds\u00e4tzen verpflichtet sind (etwa dem der Vernunft); umgekehrt werden aber diejenigen systematisch bevorteilt, die bar jeder Grunds\u00e4tze sind und damit v\u00f6llig flexibel die ganze Bandbreite des so entstandenen Spiels nutzen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Wenn das aber alles so schlimm ist, wieso funktioniert die deutsche Mischung aus Verh\u00e4ltnis- und Mehrheitswahlrecht dann schon so lange? Zwei Faktoren haben die beschriebenen Effekte bisher unter Kontrolle gehalten: erstens die F\u00fcnfprozent-Klausel und zweitens die Loyalit\u00e4t zu bestimmten Parteien. \u201eDu w\u00e4hlst CDU, und darum mach ich Schluss\u201c sang der Szene-Entertainer Rocko Schamoni einst, und umgekehrt soll es Enterbungen wegen mangelnder Loyalit\u00e4t zu ebenjener Partei auch schon gegeben haben. In diesem Sinne hat es \u2013 wohl aus historischen Gr\u00fcnden \u2013 die bundesdeutsche Gesellschaft bisher auch geschafft, Rechtsradikale und Rechtspopulisten sehr weitgehend in der politischen Schmuddelecke zu halten, weil es auch f\u00fcr tendenziell geneigte W\u00e4hler unter Wahrung ihrer gesellschaftlichen Reputation kaum m\u00f6glich ist, sich zur Wahl solcher Leute zu bekennen. Die Loyalit\u00e4t hat also jene Stabilit\u00e4t erzeugt, die wir bisher hatten, und das hat uns vor allem vor dem Spiel rechter Populisten wirksam gesch\u00fctzt. Bekannt ist aber auch, dass solche Loyalit\u00e4ten schwinden, und der relativ gr\u00f6\u00dfere Erfolg rechter wie linker Populisten in den neuen Bundesl\u00e4ndern erkl\u00e4rt sich gut aus der dort kaum ausgepr\u00e4gten Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber etablierten \u201eWestparteien\u201c.<\/p>\n
Hinzu kommt: Was am rechten Rand im Wesentlichen gut gelang, droht am linken Rand vollends zu misslingen, und das k\u00f6nnte einer der beiden Volksparteien nach \u00fcber 140 Jahren die Existenz kosten. Das Schlimme f\u00fcr die Sozialdemokraten ist: Sie haben keine Chance, dem b\u00f6sen Spiel zu entfliehen, so lange sie die Menge ihrer politischen Optionen durch ihre Grunds\u00e4tze beschr\u00e4nkt. Denn solange die SPD sich selbst treu bleibt, wird sie durch die Logik unseres Wahlsystems unerbittlich zwischen den b\u00fcrgerlichen Parteien und der Partei \u201eDie Linke\u201c zerrieben. Ihre einzige Chance best\u00fcnde darin, ihre Grunds\u00e4tze \u00fcber Bord zu werfen, sich vollends dem Populismus hinzugeben und \u201eDie Linke\u201c ganz links zu \u00fcberholen. Dann w\u00fcrde \u201eDie Linke\u201c selbst mit dem derzeitigen SPD-Schicksal konfrontiert. Allerdings k\u00f6nnte sie dies wiederum abwehren, indem sie ihrerseits an irgendeinem politischen Rand pl\u00f6tzlich auftauchte. W\u00fcrde dieses Spiel dann bar jeder Grunds\u00e4tze von allen Parteien aufgenommen, dann w\u00fcrde ein Karussell in Gang gesetzt, welches jede Stabilit\u00e4t und jede Legitimit\u00e4t am Ende zerst\u00f6ren m\u00fcsste, weil es theoretisch gesprochen kein Gleichgewicht gibt.<\/p>\n
Damit sieht das Ganze nur vordergr\u00fcndig wie ein Privatproblem einer bestimmten Partei aus. Das tiefer liegende Problem ist n\u00e4mlich durchaus ein \u00f6ffentliches, und es besteht darin, dass unser Wahlrecht wom\u00f6glich gerade das produziert, was adverse Selektion genannt wird. Das Verh\u00e4ltniswahlsystem, in Verbindung mit dem Insignifikanzeffekt sowie einem Bodensatz an Irrationalit\u00e4t in der W\u00e4hlerschaft, bef\u00f6rdert systematisch Personen und Inhalte an die politische Spitze, die dort eigentlich keiner haben will \u2013 vermutlich nicht einmal die (rational) irrationalen W\u00e4hler. Genau das d\u00fcrfte es auch sein, was in Wirklichkeit die vielbeklagte Politikverdrossenheit produziert: Man w\u00e4hlt Populisten und wundert sich, dass diese ihre Versprechen nicht einhalten k\u00f6nnen. Das Verh\u00e4ltniswahlrecht bef\u00f6rdert systematisch die Populisten nach oben, und genauso systematisch verdr\u00e4ngt es diejenigen, die zur Vernunft mahnen. Es erlaubt die \u00dcbergabe von Verantwortung an Personen, die uns weismachen wollen, dass der Mond eine Scheibe ist. Und die Vertreter (wirtschafts-)politischer Vernunft stehen (nicht nur in der SPD) hilflos daneben, weil sie zwar inhaltliche Alternativen zu den Populisten zu bieten haben, aber keine, mit denen man unter den gegebenen Spielregeln Wahlen gewinnen kann. Bei allem Respekt vor den gro\u00dfartigen Leistungen unseres Grundgesetzes: \u00dcber diese Dinge darf und sollte man nachdenken, auch wenn an dieser Stelle keine fertige Probleml\u00f6sung geboten werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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