<\/em>I.<\/strong><\/p>\n Bei der Finanz- und Staatsschuldenkrise im Euro-Raum geht es um mehr als die in F\u00e4ssern ohne Boden verschwindenden Rettungsgelder\u2013 wobei diese F\u00e4sser f\u00fcr sich genommen schon problematisch genug sind. Die Finanz- und Staatsschuldenkrise verursacht dar\u00fcber hinaus gesellschaftliche Langzeitsch\u00e4den, die mit aus den Fugen geratenen Wertma\u00dfst\u00e4ben zu tun haben. Urs\u00e4chlich daf\u00fcr sind die Rettungsprogramme, die selbst aus den Fugen geratenen sind. Und urs\u00e4chlich ist nicht zuletzt die Art und Weise, wie die Politiker der Bev\u00f6lkerung gegen\u00fcber die \u201eAlternativlosigkeit\u201c dieser Programme kommunizieren.<\/p>\n <\/p>\n Ein kurzer Blick auf die Rettungsschirme: Ihre finanziellen Dimensionen sind nahezu un\u00fcberschaubar. Z\u00e4hlt man f\u00fcr Deutschland die Haftungssummen aus EFSF, ESM und dem ersten Griechenland-Paket zusammen, addiert dazu die auf Deutschland entfallenden Anteile an den von der EZB gehaltenen dubiosen Staatsanleihen und nimmt schlie\u00dflich die auf Deutschland entfallenden Anteile an den Target-II-Defiziten der Krisenl\u00e4nder hinzu, so ergibt sich eine gesamte Haftungssumme, die nicht weit von der Billionengrenze entfernt ist. Das entspricht mehr als dem Dreifachen des Bundeshaushalts, etwa der H\u00e4lfte der bereits heute akkumulierten gesamten deutschen Staatsschuld oder 40\u00c2\u00a0Prozent des gesamten deutschen Bruttoinlandsprodukts eines Jahres.<\/p>\n All die ungedeckten Wechsel, die derzeit von der Politik ausgestellt werden, m\u00fcssen irgendwann einmal von den B\u00fcrgern eingel\u00f6st werden \u2013\u00c2\u00a0durch h\u00f6here Steuern, durch Verzicht auf staatliche Leistungen und nicht zuletzt durch die Entwertung von Geldverm\u00f6gen infolge anziehender Inflationsraten. Hinzu kommen Strukturverzerrungen durch die Flucht in Sachwerte. All dies wird selbst f\u00fcr eine robuste Volkswirtschaft wie die deutsche schwer verkraftbar sein und zu sp\u00fcrbaren Wachstums- und Wohlstandseinbu\u00dfen f\u00fchren.<\/p>\n Manche Politiker wissen es vielleicht selbst nicht besser, manche spekulieren vielleicht darauf, die Einl\u00f6sung der Wechsel w\u00fcrde erst jenseits ihrer pers\u00f6nlichen Amtsperiode f\u00e4llig werden. Jedenfalls erkl\u00e4ren sie unisono, die einzige M\u00f6glichkeit, der Schuldenkrise beizukommen, sei es, noch mehr Schulden zu machen. Doch dieses vermeintlich rechte Licht, in das die Politik die Rettungsschirme gern r\u00fcckt, ist in Wahrheit ein tr\u00fcgerisches Zwielicht. Die B\u00fcrger in Deutschland beginnen allm\u00e4hlich zu ahnen, dass das dicke Ende noch kommt.<\/p>\n II.<\/strong><\/p>\n \u00dcber die finanziellen Lasten hinaus gibt es allerdings weitere gravierende gesellschaftliche Kosten der Krise, die sich kaum in Euro und Cent quantifizieren lassen. Diese Kosten m\u00f6chte ich als das Verrutschen der Ma\u00dfst\u00e4be bezeichnen: Politiker und Bev\u00f6lkerung gew\u00f6hnen sich allm\u00e4hlich daran, dass die Milliarde eigentlich doch eine recht \u00fcberschaubare Zahl sei, und die Billion erscheint gar nicht mehr als unvorstellbar gro\u00df. Die Politik ist im Zuge der Krisenbew\u00e4ltigung wie selbstverst\u00e4ndlich dazu \u00fcbergegangen, mit Euro-Betr\u00e4gen zu hantieren, bei denen ihr vor wenigen Jahren noch schwindelig geworden w\u00e4re.<\/p>\n Die Folgen der verrutschten Ma\u00dfst\u00e4be zeigen sich zun\u00e4chst einmal in der Aufweichung der staatlichen Ausgabendisziplin. Wer will sich schon \u00fcber einzelne Etatposten gr\u00fcblerische Gedanken machen, wenn ihre Volumina unterhalb der Milliardengrenze liegen. Wer will sich denn mit Steuerentlastungen und Subventionsabbau herumplagen, wenn es dabei doch nur um zwei- bis dreistellige Millionenbetr\u00e4ge geht, die weniger als 1\u00c2\u00a0Prozent dessen ausmachen, womit Deutschland bei den Rettungsschirmen in der Haftung steht.<\/p>\n Aktuelles Anschauungsmaterial zu den neuen Ma\u00dfst\u00e4ben zeigt sich in Berlin. Der neue Gro\u00dfflughafen wird vermutlich rund zwei Milliarden Euro teurer werden als geplant. Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus ist pflichtschuldigst emp\u00f6rt, doch sonst regt sich niemand wirklich auf. Es geht ja auch nur um einen Betrag, der etwa zwei Promille der Euro-Haftungssummen ausmacht. F\u00fcr das Land Berlin handelt es sich allerdings um alles andere als einen Pappenstiel (Volumen des Landeshaushalts: rund 20 Mrd \u20ac).<\/p>\n Auch f\u00fcr die B\u00fcrger verschwimmen die Unterschiede zwischen Millionen, Milliarden und Billionen. Es ist ihnen verst\u00e4ndlicherweise nur schwer zu vermitteln, weshalb man sich bei der Rettung von Banken und Krisenl\u00e4ndern so gro\u00dfz\u00fcgig gibt, w\u00e4hrend auf der nationalen Ebene das Geld knapper als je zuvor zu sein scheint. \u201eBei den Banken sind sie fix, f\u00fcr die Bildung tun sie nix\u201c skandieren die Studenten. Analoge Ges\u00e4nge stimmen die Empf\u00e4nger von Sozialleistungen an, denen Leistungsverbesserungen verweigert werden, die weitaus weniger Kosten verursachen w\u00fcrden als die Bankenrettung.<\/p>\n III.<\/strong><\/p>\n Wenn man die Konsequenzen der verrutschten Ma\u00dfst\u00e4be analytisch fassen will, bietet sich ein Ausflug im die Verhaltens\u00f6konomik an. Ein zentraler Begriff in diesen Ans\u00e4tzen ist der sogenannte \u201eAnker\u201c. Anker spielen \u00fcberall dort eine Rolle, wo es uns schwer f\u00e4llt, ein Urteil dar\u00fcber zu f\u00e4llen, ob wir bestimmte Kategorien als gro\u00df oder klein ansehen sollen.<\/p>\n Ein Beispiel: Probleme mit der Urteilsfindung \u00fcber zu hohe oder angemessene Preise haben wir beispielsweise auf den Basaren in fernen L\u00e4ndern, wo wir oftmals weder die Produkte noch die landes\u00fcblichen Preisstrukturen wirklich kennen. Der Basarh\u00e4ndler wei\u00df das nat\u00fcrlich und nennt uns Touristen gegen\u00fcber zun\u00e4chst einmal einen astronomisch hohen Preis, an den er selbst nicht glaubt und den auch wir f\u00fcr \u00fcberzogen halten. Dieser Anfangspreis setzt sich in unserem Hirn gleichsam als Anker fest. Unser Urteil dar\u00fcber, was das betreffende Gut denn wirklich wert ist, wird dadurch zumindest ein wenig nach oben verzerrt. Das freut den H\u00e4ndler. Wenn wir mit unseren exotischen Schn\u00e4ppchen wieder gl\u00fccklich Zuhause angekommen sind; kann es uns allerdings passieren, dass wir ein ganz \u00e4hnliches Produkt zun einem deutlich niedrigeren Preis im Kaufhaus nebenan finden.<\/p>\n Auf der politischen Ebene spielt sich \u00c4hnliches ab, nur dass es hier nicht um Cent- und Euro-Betr\u00e4ge, sondern um Millionen, Milliarden und Billionen geht. Ob die Summen, die der Staat f\u00fcr dieses oder jenes ausgibt, gro\u00df oder klein sind, entzieht sich f\u00fcr den Normalb\u00fcrger weitgehend der Beurteilung. Wer hat schon eine begr\u00fcndete Vorstellung davon, ob ein bestimmtes staatliches Ausgabenprogramm, dessen finanzielle Dimensionen weit \u00fcber das eigene private Haushaltsbudget hinausreichen, als gro\u00df oder klein anzusehen ist? Zur Bewertung ben\u00f6tigen wir einen Anker \u2013 etwa durch Vergleiche mit anderen staatlichen Ausgabenprogrammen. Wenn all die Vergleichsprogramme im Millionenbereich angesiedelt sind, dann werden wir geneigt sein, die Kosten eines neuen Programms, das in diesen Rahmen passt, als finanziell angemessen anzusehen. Programme, die in den Milliardenbereich hineinragen, d\u00fcrften dann als extrem teuer bewertet werden.<\/p>\n Im Zuge der Rettungsprogramme scheint es ganz selbstverst\u00e4ndlich geworden zu sein, bei staatlichen Ausgaben alle Betr\u00e4ge im Millionenbereich oder darunter als weitgehend irrelevant anzusehen. Den vom Millionen- in den Milliardenbereich verrutschten Bewertungsma\u00dfstab tragen wir hinein in die Beurteilung aller m\u00f6glichen Politikma\u00dfnahmen, so dass uns auch au\u00dferhalb der Rettungspakete Milliardenbetr\u00e4ge nicht mehr stutzen lassen. Aus verhaltens\u00f6konomischer Sicht kann man das Verrutschen der Ma\u00dfst\u00e4be gleichsetzen mit der Besch\u00e4digung eines Ankers, der es uns erlaubt, Millionen, Milliarden und Billionen voneinander zu unterscheiden.<\/p>\n W\u00e4re Geld nicht knapp, dann w\u00e4re alles dies kein Problem. Dann w\u00fcrden die Bildungs- und Sozialetats eben nicht um wenige Prozentchen erh\u00f6ht oder gar gek\u00fcrzt, sondern kr\u00e4ftig aufgestockt. Dies alles ist aber leider nicht finanzierbar, was fr\u00fcher einmal den meisten B\u00fcrgern durchaus eingeleuchtet hat.<\/p>\n IV.<\/strong><\/p>\n Zeit f\u00fcr ein kleines Zwischenfazit: Die gigantischen Rettungsprogramme im Euro-Raum haben zu einem Verrutschen der Ma\u00dfst\u00e4be gef\u00fchrt, in dessen Folge der Anker f\u00fcr die Beurteilung der Angemessenheit und Finanzierbarkeit staatlicher Leistungen kr\u00e4ftig nach oben gedr\u00fcckt worden ist. Die Politik sieht sich deshalb immer weniger in der Lage, den B\u00fcrgern das zu geben, was sie erwarten und was sie glauben, dass es ihnen zustehe. Die Konsequenz ist ein Verlust des Vertrauens, dass es in unserer Gesellschaft fair und einigerma\u00dfen gerecht zugehe. Hier liegt der eigentliche Grund, warum die Besch\u00e4digung der Anker f\u00fcr die Gesellschaft so relevant ist.<\/p>\n In den Standard-Lehrb\u00fcchern der \u00d6konomie spielt der Wirtschaftsfaktor Vertrauen \u2013 genau wie der Ankereffekt \u2013 keine Rolle. Dabei kann eine Marktwirtschaft ohne Vertrauen gar nicht funktionieren. Wir meinen zwar gelegentlich, unser Wirtschaftsleben w\u00fcrde in erster Linie durch Recht und Gesetz geregelt. Doch wenn jede Einzelheit des allt\u00e4glichen Wirtschaftslebens durch Gesetze geregelt w\u00fcrde und jeder nur das t\u00e4te, wozu er aufgrund dieser Gesetze gezwungen w\u00e4re, dann w\u00fcrde das wirtschaftliche Leben schnell erstickt. Und w\u00fcrden wir stets im Gesetzbuch nachschlagen und bei jeder Streitigkeit die Justiz bem\u00fchen, k\u00e4men wir schlie\u00dflich gar nicht mehr zu produktiver Arbeit.<\/p>\n Welche Konsequenzen es hat, wenn die Anker f\u00fcr die Beurteilung \u00f6ffentlicher Leistungen nicht nur schwer besch\u00e4digt, sondern nahezu v\u00f6llig abhanden gekommen sind, offenbart sich in Griechenland. Dort schafft es keine Regierung mehr, die Erwartungen des W\u00e4hlervolkes zufriedenzustellen. So stark wie in Griechenland sind die Anker in Deutschland sicherlich noch nicht besch\u00e4digt, aber bei der Leichtigkeit, mit der in den Rettungspakten mit Milliarden- und Billionen-Betr\u00e4gen jongliert wird, bewegen wir uns zumindest stark in diese Richtung.<\/p>\n Auf kurze Sicht machen die vom Millionen- in den Milliardenbereich verrutschten Ma\u00dfst\u00e4be das Politikerleben durchaus leichter. Doch griechische Verh\u00e4ltnisse sind eindeutig nicht im Interesse der Politiker. Denn wer seine W\u00e4hler immer wieder entt\u00e4uscht, weil die tats\u00e4chlich beschlossenen Politikma\u00dfnahmen vom finanziellen Umfang her weit hinter den Erwartungen der Bev\u00f6lkerung zur\u00fcckbleiben, um dessen Wiederwahl wird es nicht zum Besten bestellt sein.<\/p>\n V.<\/strong><\/p>\n Was ist zu tun: Zun\u00e4chst einmal muss die Bedeutung des Ankers im Allgemeinen und seine Gef\u00e4hrdung durch die Rettungsmilliarden im Besonderen deutlich gemacht werden. Bisher versucht es die Politik mit der Strategie, die immensen Summen aus dem Rettungsschirmen quasi als Spielgeld darzustellen, da es sich ja nur um Garantien und B\u00fcrgschaften und nicht um \u201eechtes\u201c Geld handeln w\u00fcrde. Diese Strategie ist extrem kurzsichtig, denn es ist absehbar, dass die Bundesrepublik Deutschland und damit der deutsche B\u00fcrger durchaus in nennenswertem Ausma\u00df und durchaus real in Anspruch genommen werden wird. Sp\u00e4testens dann, wenn Stra\u00dfen, Schulgeb\u00e4ude und Krankenh\u00e4user nicht mehr angemessen unterhalten werden k\u00f6nnen, weil die daf\u00fcr n\u00f6tigen Mittel unter den Rettungsschirmen verschwunden sind, wenn die Steuern erh\u00f6ht werden m\u00fcssen, damit Deutschland seinen Verpflichtungen aus EFSF und ESM nachkommen kann, und wenn es die Europ\u00e4ische Zentralbank nicht mehr schafft, das Preisniveau im Griff zu behalten, dann wird die Strategie der Verharmlosung in sich zusammenfallen.<\/p>\n Auf der politischen Ebene haben wir es hier leider mit einem ausgepr\u00e4gten Erkenntnisproblem zu tun und nicht nur mit einem Umsetzungsproblem, wie vielfach behauptet. Vielen deutschen Parlamentariern, die den Rettungsschirmen ihren Segen geben, wissen offenbar gar nicht so recht, was sie da eigentlich anrichten. Eine vermutlich nicht ganz kleine Zahl von Bundestagsabgeordneten glaubt, es gehe vor allem darum, Zeit zu gewinnen und die Finanzm\u00e4rkte zu beruhigen. Ihnen ist offenbar selbst schon der Anker abhanden gekommen. Sie erkennen nicht, dass sie das Vertrauen, das sie auf diese Weise an den Finanzm\u00e4rkten aufbauen wollen, bei den B\u00fcrgern umso nachhaltiger zerst\u00f6ren.<\/p>\n Ein erster notwendiger Schritt zum Zurechtr\u00fccken der Ma\u00dfst\u00e4be ist also die F\u00f6rderung und Verbreitung der Erkenntnis, dass die Milliarden- und Billionen-Betr\u00e4ge, um die es bei den Rettungsschirmen geht, echtes Geld darstellen und keine vagen Versprechungen, aus denen man sich jederzeit zur\u00fcckziehen k\u00f6nnte.<\/p>\n Ein zweiter wichtiger Schritt liegt darin, die Dimensionen, um die es konkret geht, f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit m\u00f6glichst plastisch darzustellen. F\u00fcr den geschulten \u00d6konomen hat es ohne Zweifel etwas Erschreckendes, dass die Haftungssummen, mit denen Deutschland sich in der Euro-Krise engagiert, etwa die H\u00e4lfte der aktuellen Staatsverschuldung ausmachen. Wenn sie in vollem Umfang gezogen w\u00fcrden, stiege die deutsche Staatsverschuldung von derzeit etwa 80\u00c2\u00a0Prozent auf 120\u00c2\u00a0Prozent des Bruttoinlandsprodukts und w\u00e4re damit etwa hoch wie in Portugal und Italien und fast doppelt so hoch wie in Spanien.<\/p>\n F\u00fcr die meisten B\u00fcrger dagegen d\u00fcrften diese Zahlen relativ abstrakt und damit wenig furchteinfl\u00f6\u00dfend wirken. Plastischer ist f\u00fcr sie wahrscheinlich die einfache Rechnung, nach der Haftungssummen von rund einer Billion Euro bei einer Bev\u00f6lkerung von 80\u00c2\u00a0Millionen Einwohnern eine Belastung pro Kopf von 12\u00c2\u00a0000\u00c2\u00a0Euro ergeben. Und dabei sind Neugeborene und Hochbetagte gleicherma\u00dfen mitgez\u00e4hlt. Die Belastung derjenigen Personen, die ihr eigenes Einkommen erwirtschaften, liegt \u00fcberschlagsm\u00e4\u00dfig bei 30\u00c2\u00a0000 bis 40\u00c2\u00a0000\u00c2\u00a0Euro.<\/p>\n Noch plastischer werden die Unterschiede zwischen der Million, der Milliarde und der Billion durch Vergleiche, wie hoch die T\u00fcrme ausfallen w\u00fcrden, die sich bei diesen Betr\u00e4gen aus \u00fcbereinander geschichteten Geldscheinen ergeben w\u00fcrden. Nach Angaben der Deutschen Bundesbank haben alle Euro-Scheine eine St\u00e4rke von rund 0,1\u00c2\u00a0mm. Eine Million Euro in 100\u00c2\u00a0Euro-Scheinen \u2013 \u00fcbereinandergestapelt und gut gepresst \u2013 ergibt demnach einen Turm von 1\u00c2\u00a0m H\u00f6he. Der Turm f\u00fcr eine Milliarde Euro ist immerhin schon 1.000\u00c2\u00a0m hoch. Das Burj Khalifa in Dubai, das derzeit h\u00f6chste Geb\u00e4ude der Welt, bringt es gerade einmal auf 828\u00c2\u00a0Meter, also auf rund 20\u00c2\u00a0Prozent weniger. Der eine\u00c2\u00a0Billion-Turm aus 100\u00c2\u00a0Euro-Scheinen schlie\u00dflich ragt stolze 1.000\u00c2\u00a0km in die H\u00f6he. Seine Spitze befindet sich also im tiefsten Weltall, denn die Troposph\u00e4re schafft es nur bis in eine H\u00f6he von rund 10 km und die Stratosph\u00e4re reicht nur bis 50\u00c2\u00a0km hinauf.<\/p>\n VI.<\/strong><\/p>\n Schlussfazit: Die milliarden- und billionenschweren Rettungspakete sind dabei, massive Vertrauenssch\u00e4den in der Bev\u00f6lkerung zu verursachen. Um einer irreparablen Diskreditierung der marktwirtschaftlichen Ordnung entgegenzuwirken, m\u00fcssen die Ma\u00dfst\u00e4be zurechtger\u00fcckt und die Anker instandgesetzt werden. Grundlegend daf\u00fcr ist es, den politischen Akteuren die immense Bedeutung gesellschaftlicher Anker f\u00fcr die Funktionsf\u00e4higkeit unserer Gesellschaft deutlich zu machen. Je n\u00e4her wir dem Ziel kommen, desto eher wird die Politik auf auch f\u00fcr sie verl\u00e4sslichen Ankergrund zur\u00fcckkehren. Und je eher wir aufbrechen, desto k\u00fcrzer der Weg.<\/p>\n Kurzfassung eines Vortrags , der vom Wirtschaftspolitischen Club Deutschland als <\/em>Impulsrede zur Sozialen Marktwirtschaft<\/a> ver\u00f6ffentlicht worden ist.<\/em> <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" I. Bei der Finanz- und Staatsschuldenkrise im Euro-Raum geht es um mehr als die in F\u00e4ssern ohne Boden verschwindenden Rettungsgelder\u2013 wobei diese F\u00e4sser f\u00fcr sich … <\/p>\n