„No one spends someone else’s money as carefully as he spends his own.“ (Milton Friedman)<\/em><\/p><\/blockquote>\n Was seit langem bef\u00fcrchtet wurde, wird nun leider wahr: Die Wirtschaftskrise kommt auf den Arbeitsm\u00e4rkten an. Ein schrumpfendes BIP l\u00e4sst die Arbeitslosenquoten in die H\u00f6he schnellen. Noch wird das wahre Ausma\u00df der Krise auf den Arbeitsm\u00e4rkten verdeckt. Ma\u00dfnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, wie etwa die Kurzarbeit, verhindern offiziell das Schlimmste. Der\u00a0 wahre Zustand auf den Arbeitsm\u00e4rkten l\u00e4sst sich aber nicht mehr lange verheimlichen. Kein Wunder, dass die Politik in Panik ger\u00e4t. In den USA wird ein drittes Konjunkturprogramm gefordert. Explodierende Arbeitslosenzahlen werden auch hierzulande mit der N\u00e4he zur Bundestagswahl ihre Wirkung auf die Politik entfalten. Der industriepolitische Deutschland-Plan der SPD gibt einen Vorgeschmack. Vielleicht verhindert die Angst der Bev\u00f6lkerung vor den inflation\u00e4ren Folgen einer weiteren staatlichen Verschuldung noch Schlimmeres.<\/p>\n <\/p>\n Hayek und Keynes<\/strong><\/p>\n Schon die Diskussionen um die ersten beiden Konjunkturprogramme in Europa und den USA waren kontrovers. Die einen, wie etwa Robert Barro, Eugene Fama oder John Cochrane, bezweifeln grunds\u00e4tzlich, dass solche Programme wirken. Es komme nur zu einer verlusttr\u00e4chtigen Umverteilung der Kaufkraft von den Privaten auf den Staat. Konjunkturprogramme glichen dem Versuch, Wasser aus dem Becken der Schwimmer in das der Nichtschwimmer zu sch\u00f6pfen. An der Wasserh\u00f6he im Schwimmbad \u00e4ndere sich nichts. Die anderen, wie etwa Joseph Stiglitz, Paul Krugman oder Bradford DeLong, glauben, dass nur der Staat in Zeiten fundamentaler \u00f6konomischer Unsicherheit die gesamtwirtschaftliche Kaufkraft erhalten k\u00f6nne. Er m\u00fcsse deshalb das Geld ausgeben, das die Privaten in Liquidit\u00e4t und Staatspapieren horten. Kurzfristig wirksam seien kreditfinanzierte Konjunkturprogramme deshalb nur, wenn der Staat die Ausgaben erh\u00f6he, allerdings nicht wenn er die Steuern senke.<\/p>\n Die Meinungen der \u00d6konomen gehen auch deshalb auseinander, weil sie konjunkturelle und strukturelle Komponenten wirtschaftlicher Krise unterschiedlich gewichten. Keynes selbst hatte vor allem die fundamentale Unsicherheit der \u00f6konomischen Entwicklung im Auge. \u201eAnimal spirit\u201c und Herdenverhalten der wirtschaftlichen Akteure erzeugen seiner Meinung nach erratische konjunkturelle Schwankungen. Spitze sich die wirtschaftliche Lage zu, nachdem Blasen geplatzt sind, helfe nur staatliches Gegensteuern. Hayek ging einen Schritt weiter, ihn interessierte, wie es \u00fcberhaupt dazu kommt, dass sich Blasen bilden. Hauptverd\u00e4chtige seien falsche relative Preise, vor allem zu niedrige Zinsen und falsche W\u00e4hrungsrelationen. Knappe Ressourcen w\u00fcrden deshalb in falsche Verwendungen gelockt. Fehlinvestitionen, \u00f6konomische Blasen und strukturelle Verwerfungen seien unvermeidlich. Das Gegenmittel sei ein rascher struktureller Wandel, der hilft, die Exzesse der Blasen zu eliminieren.<\/p>\n Die Wirkung staatlicher Konjunkturprogramme ist damit sehr begrenzt. Sie machen theoretisch allenfalls Sinn, unmittelbar nachdem die Blase geplatzt ist. In dieser Phase k\u00f6nnen sie einen konjunkturellen Teufelskreis ins wirtschaftlich Bodenlose verhindern. Der Einsatz ist allerdings eine Gratwanderung. Er muss schnell, zielgerichtet und kurz sein. Auch die j\u00fcngsten Erfahrungen zeigen aufs Neue, keines der Kriterien wird erf\u00fcllt. Der Einsatz kommt zu sp\u00e4t, Programme werden von Interessengruppen gekapert, viele sind auf Dauer angelegt. Das gilt vor allem f\u00fcr Ausgabenprogramme. Damit kommt die geplante konjunkturelle Erholung der strukturellen Erneuerung in die Quere. Der Status quo wird stabilisiert, die Restrukturierung auf die lange Bank geschoben, die wirtschaftliche Entwicklung verz\u00f6gert. Macht wird von dezentralem Versuch und Irrtum privater M\u00e4rkte auf zentral geplante b\u00fcrokratische Prozesse transferiert.<\/p>\n Hayek statt Keynes Noch wirken die teilweise gigantischen Konjunkturprogramme weltweit kaum. Und doch ist die Phase der Krise schon vorbei, in der das keynesianische Moment dominierte. V-, U- und L-Varianten der wirtschaftlichen Erholung sind obsolet. Strukturelle Aspekte stehen im Vordergrund. Die X-Variante wirtschaftlicher Erholung (Robert Reich<\/a>) dominiert. Notwendig ist ein Neustart. Wirtschaftlich auf die Beine kommen wir erst wieder, wenn die alten Strukturen \u2013 sektoral, regional und beruflich \u2013 \u00fcberwunden sind. Dabei sind weitere konjunkturpolitische Aktivit\u00e4ten keine Hilfe mehr, im Gegenteil: Sie zementieren den strukturellen Status quo und verhindern, dass die Exzesse \u00f6konomischer Blasen m\u00f6glichst schnell korrigiert werden. Das lindert zwar kurzfristig die wirtschaftlichen Schmerzen, verz\u00f6gert aber die \u00f6konomische Erholung auf lange Sicht.<\/p>\n Der schnellste Weg aus der Krise f\u00fchrt \u00fcber einen z\u00fcgigen strukturellen Wandel. Das ist eine Aufgabe f\u00fcr Spezialisten. Die Politik ist als Expeditionsleiter ungeeignet. Mit den Konjunkturprogrammen dr\u00e4ngt sie nicht nur den dezentralen Markt zugunsten zentraler staatlicher Planung zur\u00fcck. Sie betreibt auch sektorale Strukturpolitik. Dabei ma\u00dft sie sich ein Wissen \u00fcber zukunftstr\u00e4chtige Branchen an, das sie nicht hat. Diesem Irrtum unterliegt auch Keynes, wenn er vorschl\u00e4gt, worauf Allan Meltzer<\/a> hinweist, erhebliche Teile der Investitionen staatlich zu planen, um die wirtschaftliche Unsicherheit zu begrenzen. Die Erfahrung zeigt, private Unternehmer finden sich am ehesten im wirtschaftlichen \u201eterra incognita<\/a>\u201c zurecht. Sie sind die Tr\u00fcffelschweine der Marktwirtschaft. Unternehmer sp\u00fcren zukunftstr\u00e4chtige Strukturen auf und gehen Risiken ein. Damit verringern sie die wirtschaftliche Unsicherheit aller Marktteilnehmer.<\/p>\n Ein z\u00fcgiger struktureller Neustart gelingt allerdings nur, wenn man die unternehmerischen Spezialisten auch ihre Arbeit tun l\u00e4sst<\/a>. Privatisieren, deregulieren und entb\u00fcrokratisieren w\u00fcrde ihnen die Aufgabe erheblich erleichtern. Eine schnellere Erholung w\u00e4re m\u00f6glich. Die Rettungsmanie der Politik, die \u00fcberall systemische Risiken wittert, die Absterbeordnung der Marktwirtschaft au\u00dfer Kraft setzt (\u201eSteinkohle auf R\u00e4dern\u201c), den Wettbewerb verzerrt und massenhafte Kurzarbeit einsetzt, die den sektoralen Status quo zementiert, erschwert dies. Fahrt nimmt der Strukturwandel allerdings erst auf, wenn Unternehmer f\u00fcr ihre Expedition in wirtschaftlich unbekanntes Gebiet auch \u00fcber gen\u00fcgend Ressourcen verf\u00fcgen. Dazu brauchen sie ausreichend qualifizierte Arbeit und gen\u00fcgend Kapital. Die gewachsene Eigenkapitall\u00fccke muss geschlossen, eine Kreditklemme verhindert und der Fachkr\u00e4ftemangel behoben werden.<\/p>\n Hayek und Schumpeter Wie z\u00fcgig der strukturelle Wandel, ein Prozess der sch\u00f6pferischen Zerst\u00f6rung, die Krise beendet, h\u00e4ngt auch davon ab, wie schnell Arbeit in neue, produktivere Verwendungen kommt. Die Erfahrung zeigt, dass dies um so eher der Fall ist, je offener Produkt- und Arbeitsm\u00e4rkte sind. L\u00e4nder, die ihre Produktm\u00e4rkte weniger regulieren, haben auch offenere Arbeitsm\u00e4rkte. Kein Wunder, dass die EZB<\/a> in ihrem j\u00fcngsten Monatsbericht (Juli) flexiblere Produkt- und Arbeitsm\u00e4rkte in Europa anmahnt. Die Ansatzpunkte haben sich trotz Krise nicht ge\u00e4ndert, die Gesetze von Angebot und Nachfrage, gelten weiter. Der Prozess der strukturellen Reallokation erfordert flexiblere reale L\u00f6hne und anpassungsf\u00e4higere regionale, sektorale und qualifikatorische Lohnstrukturen. Das alles reicht allerdings nicht, wenn es nicht gelingt, Arbeit r\u00e4umlich und beruflich mobiler zu machen.<\/p>\n Das „A und O“ am Arbeitsmarkt ist eine wettbewerblichere Tarifautonomie. Die immer heterogenere Struktur der Nachfrage nach Arbeit erfordert Lohnabschl\u00fcsse, die sich st\u00e4rker an Betrieben und Qualifikationen orientieren. Das macht es notwendig, betriebliche B\u00fcndnisse f\u00fcr Arbeit<\/a> zu legalisieren, notfalls auch ohne Zustimmung der kollektiven Tarifpartner. Die L\u00f6hne werden sich enger an den Verteilungsspielr\u00e4umen der Betriebe orientieren. Das tut der Besch\u00e4ftigung gut, l\u00e4sst aber die Ungleichheit in den Betrieben und au\u00dferhalb steigen. Regionale, sektorale und qualifikatorische Lohnstrukturen werden sich st\u00e4rker spreizen. Erfolgreiche Unternehmen werden mehr, Unternehmen, die ihre Zukunft schon hinter sich haben, weniger bezahlen. Das schafft Anreize f\u00fcr Arbeitnehmer in Bereiche und Berufe zu wandern, in denen mehr und besser bezahlt wird. Mindestl\u00f6hne sind kontraproduktiv, sie behindern den strukturellen Wandel und verl\u00e4ngern die wirtschaftliche Krise.<\/p>\n Wirklich Erfolg verspricht diese Reform der Lohn- und Tarifpolitik nur, wenn weitere institutionelle Ver\u00e4nderungen erfolgen. Der K\u00fcndigungsschutz, die heilige Kuh der Gewerkschaften, muss st\u00e4rker auf die Ebene der Betriebe verlagert werden. Individuelle Kosten und Ertr\u00e4ge m\u00fcssen sich entsprechen. Auch in der staatlich organisierten Arbeitslosenversicherung<\/a>, einem Substitut des K\u00fcndigungsschutzes, muss wieder mehr \u00c4quivalenz einziehen. Die Versicherung muss vom operativen Gesch\u00e4ft getrennt, Wahltarife m\u00fcssen m\u00f6glich, die Finanzierung auf eine neue Basis gestellt\u00c2\u00a0 und beide Tarifpartner zur Kasse gebeten werden. Schlie\u00dflich muss die Arbeitsmarktpolitik st\u00e4rker vor Ort in den Kommunen erfolgen, die Leistungen des Arbeitslosengeldes II m\u00fcssen st\u00e4rker den regionalen Gegebenheiten angepasst werden. Nur so bleiben die Anreize zum strukturellen Wandel erhalten.<\/p>\n Fazit<\/strong><\/p>\n Der Weg aus der schweren Krise ist m\u00fchsam und beschwerlich. Die traditionelle fiskalische Medizin, die bisher eingesetzt wurde, war f\u00fcr den Notfall. Nun hilft sie allerdings nicht mehr, im Gegenteil. Sie verl\u00e4ngert wirtschaftliches Siechtum. Neue fiskalische Ausgabenprogramme sind kontraproduktiv, sie hemmen den notwendigen strukturellen Wandel. Von der Konjunktur- und Strukturpolitik des Staates ist keine Hilfe zu erwarten. Die sinnvollere Alternative, m\u00f6glichst schnell aus dem Schlamassel zu kommen, sind private M\u00e4rkte: \u201eMarkets fail. Use markets\u201c (Arnold Kling<\/a>). Sie bringen den notwendigen strukturellen Wandel in Schwung, setzen brachliegende Ressourcen produktiver ein und schaffen wieder mehr Wohlstand. Das ist zwar zun\u00e4chst ziemlich schmerzhaft, es ist aber der einzige sinnvolle Weg aus der Krise. Keynes war gestern, Hayek ist heute, Schumpeter wird morgen sein.<\/p>\n „No one spends someone else’s money as carefully as he spends his own.“ (Milton Friedman) Was seit langem bef\u00fcrchtet wurde, wird nun leider wahr: Die … <\/p>\n
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