\u201eDenk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.\u201c (Heinrich Heine)<\/i><\/p><\/blockquote>\n
Es war fast wie im M\u00e4rchen. Die Welt blickte teils anerkennend, teils bewundernd, teils neidisch auf Deutschland. Nun hat sich die Stimmung auch hierzulande eingetr\u00fcbt. In Europa ist Deutschland aber noch immer wirtschaftlich vorne. Die Arbeitslosigkeit ist geringer als anderswo, qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte werden knapp. In den L\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union schrumpft die Wirtschaft, Deutschland w\u00e4chst weiter, wenn auch nur noch langsam. Die europ\u00e4ischen Staaten versinken im Schuldensumpf, Deutschland will seinen Haushalt ausgleichen.<\/p>\n
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Woher kommen wir?<\/b><\/p>\n
Der wirtschaftliche Erfolg fiel Deutschland nicht in den Scho\u00df. Noch zu Beginn des neuen Jahrtausends war Deutschland der \u201ekranke Mann\u201c in Europa. Das hat sich ge\u00e4ndert. Allerdings haben die politischen Akteure erst reagiert, als der wirtschaftliche Zustand des Patienten kritisch wurde. Die rot-gr\u00fcne Politik hat mit Strukturreformen am Arbeitsmarkt, das richtige Medikament verabreicht. Mit den Hartz-Reformen wurden die Chancen der schwer gebeutelten einfachen Arbeit deutlich verbessert.<\/p>\n
Allerdings hat sich die Lage am Arbeitsmarkt erst sp\u00fcrbar entspannt, als die Tarifpartner lohn- und tarifpolitisch wieder zur Vernunft kamen. Der Druck der Globalisierung zwang sie zu einer st\u00e4rker dezentralen Politik. Betriebliche B\u00fcndnisse f\u00fcr Arbeit machten das Tarifkartell<\/a> l\u00f6chriger. Davon profitierten die Arbeitslosen. Allerdings hatte Deutschland auch das Gl\u00fcck des T\u00fcchtigen. Im wirtschaftlichen Boom der Schwellenl\u00e4nder avancierte es zum Investitionsg\u00fcterhersteller der Welt.<\/p>\n Mehr Markt und mehr Wettbewerb brachte Deutschland wieder auf die Erfolgsspur. Nachhaltige Strukturreformen auf der Angebotsseite sind die richtige Medizin. Verschuldungsgetriebene Nachfragepolitik ist allenfalls ein Strohfeuer. Das ist die Erkenntnis des deutschen \u201eWirtschaftswunders 2.0\u201c<\/a>. Davon will die Gro\u00dfe Koalition allerdings nichts wissen. Der Markt ist ihr suspekt, mehr Wettbewerb ist ein \u00dcbel. Sie sieht \u00fcberall nur Marktversagen. Ihre Botschaft ist: Weniger Markt wagen!<\/a><\/p>\n Was tun wir?<\/b><\/p>\n Die Politik der Gro\u00dfen Koalition ist wettbewerbsfeindlich. Auf dem Arbeitsmarkt wird die Agenda 2010 abgewickelt. Eine wirksame Abrissbirne ist ein fl\u00e4chendeckender gesetzlicher Mindestlohn<\/a>. Er ist ein Besch\u00e4ftigungsverbot f\u00fcr einfache Arbeit, vor allem in den neuen Bundesl\u00e4ndern. Diese \u201elohnsatzpolitische Gerechtigkeit\u201c erh\u00f6ht die Armut. Der Mindestlohn ist aber auch ein Rettungsschirm f\u00fcr die Tarifpartner. Er tilgt die \u201ewei\u00dfen Flecken\u201c in der Fl\u00e4chentariflandschaft. Das ist der Anfang vom Ende der Tarifautonomie. Nun hat der Staat wieder seine Finger im Spiel.<\/p>\n Auch auf dem Wohnungsmarkt handelt die gro\u00dfe Koalition nach dem Prinzip \u201eWeniger Markt wagen\u201c. Die Mietpreisbremse soll mehr Gerechtigkeit bringen. Eine Politik der Umverteilung \u00fcber die Preise ist aber weder effizient noch gerecht. Das Angebot an bezahlbarem Wohnraum wird sinken, die Nachfrage\u00fcberh\u00e4nge werden weiter zunehmen, die Mietpreise steigen. Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind vor allem weniger kaufkr\u00e4ftige Mieter. Gerecht ist das sicher nicht.<\/p>\n Gegen alle \u00f6konomische Vernunft ist auch die Energiewende. Bei der Reform der Energiepolitik ist der Markt weitgehend verbannt. Auch beim novellierten EEG dominieren Staat und Plan. Eine kostentr\u00e4chtige Spirale der Intervention aus Regulierungen und Subventionen ist im Gange. Von Effizienz kann keine Rede sein. Die Energiewende tr\u00e4gt so gut wie nichts zum Klimaschutz bei. Diese L\u00f6sung ist auch nicht gerecht. Explodierende Energiepreise treffen Niedrigl\u00f6hner besonders hart.<\/p>\n Das Prinzip der Nachhaltigkeit wird bei der Reform der Gesetzlichen Rentenversicherung mit F\u00fc\u00dfen getreten. Die \u201eRente mit 63\u201c und die \u201eM\u00fctterrente\u201c machen die Reformen von Rot-Gr\u00fcn wieder r\u00fcckg\u00e4ngig. Der richtige Ansatz, die Rente der steigenden Lebenserwartung anzupassen, wird konterkariert. Die Steuer-Beitrags-Schere \u00f6ffnet sich, die Arbeitslosigkeit wird steigen. Vor allem m\u00e4nnliche Facharbeiter profitieren von der \u201eRente mit 63\u201c. Die reichsten Rentner werden bezuschusst.<\/p>\n Was bl\u00fcht uns?<\/b><\/p>\n Die Erfahrung zeigt, die gr\u00f6\u00dften wirtschaftspolitischen Fehler werden in wirtschaftlich guten Zeiten gemacht. Das bewahrheitet sich. \u00dcbermut tut selten gut, vor allem nicht bei den Herausforderungen, vor denen Deutschland steht. Die offenkundigste ist die demographische Entwicklung. Wir wissen heute schon sehr genau, welche Lasten vor allem auf die Systeme der Sozialen Sicherung zukommen werden. Diese Lasten k\u00fcnftiger Generationen mutwillig zu erh\u00f6hen, ist verantwortungslos.<\/p>\n Es ist fraglich, wie lange Deutschland noch von seinen \u201ealten\u201c Industrien profitieren wird. Der sektorale Strukturwandel macht auch vor Deutschland nicht Halt. Gro\u00dfe Teile der industriellen Produktion werden ins Ausland abwandern. Mit ihr werden immer \u00f6fter auch Forschung und Entwicklung das Land verlassen. Der \u00dcbergang zur dienstleistungsintensiveren Produktion ist f\u00fcr Deutschland wegen des \u00fcberm\u00e4\u00dfig starken Industriesektors eine echte wirtschaftliche Herausforderung. Das gilt vor allem dann, wenn die Politik im Dienstleistungssektor mit starken Regulierungen gegen den Markt arbeitet.<\/p>\n Deutschland wird eine weitere Erblast einer \u00f6konomisch irrlichternder Politik schultern m\u00fcssen. Den Euro einzuf\u00fchren, bevor Europa einigerma\u00dfen real integriert ist, war ein schlimmer Fehler. Anhaltende finanzielle Transfers in die Peripherie sind unvermeidlich. Deutschland wird einer der Hauptzahler sein. Die finanziellen Lasten werden k\u00fcnftigen Generationen wie M\u00fchlsteine am Hals h\u00e4ngen. Wir verspielen die Zukunft unserer Kinder. Alles in allem: Deutschlands sch\u00f6ne Fassade hat Risse.<\/p>\n Was ist notwendig?<\/b><\/p>\n Es gibt gute Gr\u00fcnde, die gegen eine Politik sprechen, die von Fall zu Fall entscheidet. Diskretion\u00e4re Politik agiert opportunistisch. Sie ist am kurzfristigen tagespolitischen Erfolg orientiert. Die Kosten werden auf die Zukunft verschoben. Das ist der Politikstil der gro\u00dfen Koalition. Ad\u00e4quat w\u00e4re dagegen eine Politik, die sich an langfristig geltenden Regeln orientiert. Der Staat sollte die Regeln setzen, sie \u00fcberwachen und Verst\u00f6\u00dfe sanktionieren. Was er nicht tun darf, ist selbst mitspielen. Eine regelgebundene Politik ist die Basis f\u00fcr einen wirksamen wirtschaftlichen Wettbewerb.<\/p>\n Auch in einer komplexen Welt funktioniert eine regelgebundene Politik. Es spricht sogar vieles daf\u00fcr, dass eine komplexe Welt einfache Regeln braucht (Andrew Haldane). Die ordnungspolitischen Regeln, die Walter Eucken aufgestellt hat, werden diesem Kriterium gerecht. Es reicht aus, wenn der Staat private Eigentumsrechte, individuelle Vertragsfreiheit und freien Zugang zu den M\u00e4rkten garantiert. Handlung und Haftung fallen zusammen. Die Gefahr einer diskretion\u00e4ren Politik auf Zuruf wird minimiert.<\/p>\n Auf die demographische Herausforderung muss die Politik mit einer R\u00fcckkehr zur sinnvollen Rentenreform von Rot-Gr\u00fcn antworten. Der verteilungspolitisch motivierte Murks von Rot-Schwarz ist inakzeptabel. Aber auch das industrielastige \u201eGesch\u00e4ftsmodell Deutschland\u201c<\/a> muss renoviert werden. An einer umfassenden Deregulierung des Dienstleistungssektors f\u00fchrt kein Weg vorbei. Schlie\u00dflich retten auch milliardenschwere europ\u00e4ische Rettungsschirme den Euro nicht. Die Europ\u00e4ische W\u00e4hrungsunion muss entweder redimensioniert werden oder Deutschland muss aus dem Euro aussteigen.<\/p>\n Fazit<\/b><\/p>\n Deutschland geht es wirtschaftlich (noch) gut. Kein Wunder, dass in der Politik der \u00dcbermut regiert. Markt und Wettbewerb sind der Gro\u00dfen Koalition suspekt. Staat und Plan feiern fr\u00f6hliche Urst\u00e4nd. Ressourcen werden nach Gutsherrenart zugeteilt. Regulierungen und Subventionen beherrschen die Szene. Eine solche diskretion\u00e4re Politik auf Zuruf von Interessengruppen kann nicht gut gehen. Nicht nur die \u00f6konomische Effizienz kommt unter die R\u00e4der. Auch von sozialer Gerechtigkeit kann keine Rede sein. Vor allem aber: Die wirtschaftliche Freiheit bleibt auf der Strecke.<\/p>\n \u201eDenk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.\u201c (Heinrich Heine) Es war fast wie im M\u00e4rchen. Die Welt blickte teils … <\/p>\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"