Ein wesentliches Element der Geldpolitik der Notenbanken liegt in der Kreditvergabe an Gesch\u00e4ftsbanken. Daf\u00fcr verlangen die Notenbanken Zinsen. Das Geld, Zentralbankgeld, in dem sie den Kredit geben, schaffen sie selbst. Folglich erzielen sie prinzipiell aus dieser T\u00e4tigkeit einen Gewinn. Da die Notenbanken jedoch auch Verm\u00f6genswerte halten, die aus dem Kauf von Wertpapieren, Gold oder Devisen stammen, h\u00e4ngt die H\u00f6he des Ergebnisses ihrer Aktivit\u00e4ten auch von \u00c4nderungen des Wertes dieser Aktiva ab. Fallen diese negativ aus, kann dieser Wertverlust das positive Zinsergebnis sogar \u00fcberschreiten. Als Folge muss die Notenbank dann am Ende des Jahres einen Verlust ausweisen.<\/p>\n
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In der Vergangenheit haben Notenbanken nicht selten ihre Gewinne an private Eigner ausgesch\u00fcttet. Heute sind sie \u00fcberall \u00f6ffentliche Institutionen, deren Auftrag in aller Regel die Erhaltung der Geldwertstabilit\u00e4t ist. Ob bei der Durchf\u00fchrung der dazu erforderlichen Geldpolitik Gewinne oder Verluste entstehen, ist eine Nebenerscheinung und kein Kriterium des Erfolgs der Geldpolitik. So hat zum Beispiel die Deutsche Bundesbank in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts wegen der Aufwertung der D-Mark hohe Abschreibungen auf ihre Dollarreserven vornehmen und mehrfach erhebliche Verluste ausweisen m\u00fcssen. Die Aufwertung der D-Mark gegen\u00fcber dem US-Dollar war nicht zuletzt die Folge der auf Geldwertstabilit\u00e4t ausgerichteten Geldpolitik der Bundesbank. Der Verlustausweis in der Bilanz war insofern die Best\u00e4tigung einer Geldpolitik, die ihren Auftrag erf\u00fcllt hat, die Stabilit\u00e4t der W\u00e4hrung zu bewahren.<\/p>\n
Die EZB hat das vorrangige Ziel, Preisstabilit\u00e4t zu gew\u00e4hrleisten. Der nach Zuf\u00fchrung zum allgemeinen Reservefonds verbleibende Nettogewinn der EZB wird entsprechend den eingezahlten Anteilen an die Anteilseigner ausgesch\u00fcttet. (F\u00fcr etwaige Verluste gelten analoge Regelungen.) Die nationalen Notenbanken, wie die Deutsche Bundesbank, sch\u00fctten wiederum ihre Gewinne gem\u00e4\u00df den nationalen Bestimmungen an ihre Regierungen aus. \u00dcber die Auswirkungen auf den Haushalt des Bundes ist am Ende gewisserma\u00dfen der deutsche Steuerzahler am Ergebnis \u201ebeteiligt\u201c.<\/p>\n
Auf m\u00f6gliche Folgen notenbankpolitischer Aktivit\u00e4ten f\u00fcr den Gewinn und damit letztlich f\u00fcr den Steuerzahler hinzuweisen, ist schlichtweg nicht mehr als eine sachlich korrekte Feststellung und alles andere, als eine Nebenerscheinung zu einem Kriterium der Geldpolitik zu erheben. Im \u00dcbrigen darf man fragen, ob es nicht eine, wenn nicht rechtliche so doch zumindest moralische Pflicht gibt, auf negative Folgen geldpolitisch umstrittener Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Steuerzahler aufmerksam zu machen.<\/p>\n
Dies ist die technische Seite. Inhaltlich sollte soweit ohnehin Einigkeit herrschen. In einem Beitrag in der FAZ vom 4. Januar 2015 erhebt nun Prof. Martin Hellwig schwere Vorw\u00fcrfe gegen Bundesbankpr\u00e4sident Weidmann. Dieser habe davor gewarnt, der Steuerzahler k\u00f6nne Schaden tragen, falls einzelne Staaten die Anleihen, die von der EZB im Rahmen des de facto angek\u00fcndigten Programms gekauft werden sollen, nicht bedienen k\u00f6nnten. Indem Herr Weidmann den Schutz des Steuerzahlers als Kriterium in die Diskussion einf\u00fchre, kompromittiere er die Unabh\u00e4ngigkeit der Geldpolitik von fiskalischen Belangen. \u00c2\u00a0Hellwig schreibt weiter: \u201eWenn aber die Gewinnaussch\u00fcttung der Zentralbank an den Staatshaushalt zum Ma\u00dfstab der Geldpolitik gemacht wird, kommen wir auf die schiefe Bahn.\u201c<\/p>\n
Das ist ein massiver Vorwurf \u2013 und das ist noch milde ausgedr\u00fcckt. Hellwig bleibt daf\u00fcr allerdings jeden Beweis schuldig und verstrickt sich selbst in \u00c2\u00a0Widerspr\u00fcche.<\/p>\n
Ausgangspunkt der Fehleinsch\u00e4tzung Hellwigs ist ein fundamentales Missverst\u00e4ndnis. Er schreibt: \u201eJegliche Zentralbankaktivit\u00e4t ist mit Risiken verbunden, die dem Steuerzahler schaden k\u00f6nnen.\u201c Aus diesem harmlos klingenden Satz leitet Hellwig unhaltbare Forderungen ab. Die Feststellung, dass jegliche Aktivit\u00e4t mit Risiken verbunden ist, ist trivial und alles andere als ein Freibrief f\u00fcr die \u00dcbernahme jedweden Risikos. Gibt eine Notenbank Kredit an Gesch\u00e4ftsbanken auf der Basis hochrangiger Sicherheiten, geht sie insofern kein bankm\u00e4\u00dfiges Risiko ein. Gleichwohl beinhaltet auch diese Aktivit\u00e4t ein \u201eRisiko\u201c, da man der geldpolitischen Wirkung auf Preise, Besch\u00e4ftigung etc. nicht sicher sein kann \u2013 mit entsprechenden Nebenwirkungen am Ende auch auf den Gewinn. Ganz anders im Falle des gleichen Gesch\u00e4fts auf der Basis von \u201eSicherheiten\u201c mit sehr niedriger Bonit\u00e4t, die diesen Namen kaum verdienen. Hier geht die Notenbank offensichtlich ein erhebliches Verm\u00f6gensrisiko ein. Dies gilt erst recht, wenn sie solche Papiere kauft.<\/p>\n
Ob die bereits get\u00e4tigten und geplanten K\u00e4ufe der EZB von Staatsanleihen angemessene Geldpolitik darstellen, sei hier dahingestellt. Das Verm\u00f6gensrisiko steigt jedenfalls mit der sinkenden Bonit\u00e4t der entsprechenden Papiere. Wie soll man ein Verhalten bezeichnen, das die m\u00f6glichen Folgen f\u00fcr den Steuerzahler nicht anspricht? Darauf hinzuweisen muss man eher als Pflicht eines verantwortlichen Notenbankers bezeichnen. Das hat nichts, aber auch gar nichts damit zu tun, die fiskalischen Konsequenzen zum Kriterium der Geldpolitik zu machen. Die Gefahr der Unterwerfung der Geldpolitik unter die Fiskalpolitik liegt auf einer ganz anderen Ebene. Die Grenz\u00fcberschreitung zur Fiskalpolitik liegt dort, wo die Notenbank Aufgaben \u00fcbernimmt, die zum Verantwortungsbereich der daf\u00fcr gew\u00e4hlten Politiker z\u00e4hlt. Hier liegt auch die Gefahr der Kompromittierung der Unabh\u00e4ngigkeit der Notenbank. Der Verweis auf etwaige Auswirkungen geldpolitisch umstrittener Ma\u00dfnahmen auf das bilanzm\u00e4\u00dfige Ergebnis und in letzter Konsequenz f\u00fcr den Steuerzahler sollte zur Pflicht eines verantwortungsvollen Notenbankers geh\u00f6ren und hat nichts mit Auslieferung der Geldpolitik an fiskalische Interessen zu tun.<\/p>\n
Hinweis:<\/strong> Der Beitrag „Die klugen Argumente des Jens Weidmann“ von Otmar Issing erschien am 11. Januar 2015 in der FAS. \u00a9 Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verf\u00fcgung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.<\/p>\n Beitr\u00e4ge der Serie „Notenbankgewinne und Geldpolitik<\/em>„<\/strong><\/p>\n