Im Sommer 1989 warf die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) angesichts der Daueropposition der polnischen Bev\u00f6lkerung und der inzwischen katastrophalen Wirtschaftslage den f\u00fchrenden K\u00f6pfen der legend\u00e4ren Solidarno\u00c5\u203ac sprichw\u00f6rtlich die Brocken vor die F\u00fc\u00dfe, und zwar nach dem Motto: Wenn ihr es besser k\u00f6nnt, dann bitte. Vermutlich ahnten General Jaruzelski und die alt-sozialistische Parteielite nicht, dass die Solidarno\u00c5\u203ac-Oppositionellen es wirklich besser konnten. Ebenso wenig hatte zu dieser Zeit im Westen jemand ernsthaft vorhergesehen, dass dieses von Krisen und wirtschaftlichem Chaos gesch\u00fcttelte Land gerade damit begann, sich auf eindrucksvolle Weise aus seiner Misere zu befreien.<\/p>\n
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Und doch sollte es so kommen. Tadeusz Mazowiecki, der erste frei gew\u00e4hlte Ministerpr\u00e4sident innerhalb der ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten, z\u00f6gerte nicht lange, denn f\u00fcr ihn wie f\u00fcr die meisten seiner Landsleute war klar: Die Ursache f\u00fcr die Misere war ein System, das man den Polen nach dem Zweiten Weltkrieg aufgezwungen hatte und das wohl kaum irgendwo derart ungeliebt war wie in Polen. Aber befreien von diesem System und dem damit verbundenen wirtschaftlichen Chaos m\u00fcssten sich die Polen dennoch in allererster Linie selbst. Dies klar vor Augen, benannte Mazowiecki einen Solidarno\u00c5\u203ac-Mitstreiter und \u00d6konomen zum Finanzminister und damit zum Chefarchitekten der wirtschaftlichen Transformation, der bereits damals international renommiert war, der in mehreren westlichen L\u00e4ndern studiert hatte und der die Hintergr\u00fcnde des sogenannten deutschen Wirtschaftswunders besser kannte als vermutlich mehr als 95 Prozent der deutschen Bev\u00f6lkerung: Leszek Balcerowicz, der mit Anfang 40 nur deshalb noch kein Professor geworden war, weil er bereits in der ersten Solidarno\u00c5\u203ac-Welle knapp zehn Jahre zuvor f\u00fchrende polnische \u00d6konomen zusammengef\u00fchrt und mit ihnen an Konzepten zur Transformation des polnischen Wirtschaftssystems gearbeitet hatte.<\/p>\n
Balcerowicz nahm angesichts der hohen Auslandsverschuldung von rund 40 Mrd. US-Dollar, der v\u00f6llig zerr\u00fctteten Staatsfinanzen und der nicht minder zerr\u00fctteten W\u00e4hrung unmittelbar Kontakt zum Internationalen W\u00e4hrungsfonds auf. Binnen weniger Wochen stand der Plan einer umfassenden Wirtschaftsreform, welche in den Folgejahren als \u201eBalcerowicz-Plan\u201c in Ost und West die Gem\u00fcter in \u00e4hnlicher Weise erregte wie heutzutage das \u201eTroika-Diktat\u201c im Zusammenhang mit der Dauerkrise in Griechenland. Gerade auch viele westliche Beobachter kritisierten das polnische \u201eAusterit\u00e4tsprogramm\u201c scharf, denn die Kombination aus einer weitreichenden Liberalisierungen der M\u00e4rkte, einer strikt anti-inflation\u00e4ren Geldpolitik und einer konsequenten R\u00fcckf\u00fchrung der staatlichen Budgetdefizite konnte aus Sicht der Kritiker nur eine einzige Konsequenz haben: Polen w\u00fcrde angesichts der Nachfrageausf\u00e4lle in einer tiefen Depression versinken, die Armut der Bev\u00f6lkerung w\u00fcrde sich in der Folge der Haushaltsk\u00fcrzungen zwangsl\u00e4ufig ins Unertr\u00e4gliche steigern, und zukunftsorientierte Investitionen w\u00fcrden auf dem Altar dessen geopfert, was heute von vielen eine neoliberale Marktideologie genannt wird und was damals unter dem ebenso abschreckenden Begriff des \u201eWashington Konsensus\u201c firmierte; einem Begriff, hinter dem sich damals viele fachlich versierte und noch viel mehr nicht versierte Politikbeobachter bereitwillig zusammenfanden, um dem von ihnen diagnostizierten Wahnsinn ein Ende zu bereiten. Damals wie heute wurde ein Zielkonflikt zwischen einem Konsolidierungskurs vom Schlage des Balcerowicz-Plans auf der einen Seite und einem fiskalisch wie monet\u00e4r expansiven Wachstumskurs auf der anderen Seite aufgebaut, so als ob es je ein Beispiel daf\u00fcr gegeben h\u00e4tte, dass ein Land mit zerr\u00fctteten wirtschaftlichen und institutionellen Strukturen im Wege eines fiskalischen und monet\u00e4ren Expansionskurses einfach so aus seinen Problemen herausgewachsen w\u00e4re; und so als ob es eine selbstverst\u00e4ndliche Wahrheit w\u00e4re, dass ein Konsolidierungskurs immer und \u00fcberall in eine tiefe Depression m\u00fcnden m\u00fcsse, so dass man immer nur die Wahl h\u00e4tte zwischen einem depressiven Konsolidierungskurs und einem wachstumsorientierten Expansionskurs, auf den Politiker jederzeit \u201eeinschwenken\u201c k\u00f6nnten, sofern sie denn nur zu jenen geh\u00f6rten, die mit einem guten Willen ausgestattet sind.<\/p>\n
Kein Wunder also, dass der Balcerowicz-Plan auch und gerade in Polen nicht unumstritten blieb: Die in der Opposition auf fast schon r\u00fchrende Weise geeinte Solidarno\u00c5\u203ac spaltete sich angesichts der Regierungsverantwortung auf, und es wurde zeitweise sehr einsam um den Finanzminister. Mazowieckis Nachfolger Bielecki lie\u00df ihn zwar noch im Amt, aber bereits Ende 1991 wurde er unter der Regierung Olszewski abgel\u00f6st. Einer seiner Nachfolger war zugleich einer seiner sch\u00e4rfsten Kritiker: der Wirtschaftsprofessor Grzegorz Ko\u00c5\u201aodko, der im In- und Ausland unter teilweise gro\u00dfem Applaus westlicher Experten gegen die depressionstreibende Austerit\u00e4tspolitik des Balcerowicz-Plans wetterte und 1994 mit vollmundigen Versprechungen, welche denen des neuen griechischen Finanzministers Varoufakis nicht ganz un\u00e4hnlich waren, selbst das Amt des Finanzministers \u00fcbernahm \u2013 um dann im Wesentlichen den 1990 eingeschlagenen Kurs beizubehalten, was nat\u00fcrlich auf Druck der internationalen Finanzm\u00e4rkte geschah, wie viele kundige Beobachter vermuteten und wie noch mehr Feuilleton-Redakteure sicher wussten. Balcerowicz selbst wurde 1997 erneut Finanzminister und sp\u00e4ter Notenbankchef. Stets blieb er das Ziel vehementer Angriffe auf seinen vermeintlich ideologischen Kurs, und es gab Zeiten, in denen er als der meist gehasste Mann Polens galt.<\/p>\n
Das Bemerkenswerte dabei ist aber: Ebenso wenig wie Ko\u00c5\u201aodko wich irgendein Politiker in Polen wirklich von dem Kurs ab, den Balcerowicz ab 1990 eingeschlagenen hatte. Dabei schienen zu Beginn alle Kritiker Recht zu behalten, denn die Lage war tats\u00e4chlich dramatisch: Das Bruttoinlandsprodukt sank nach offiziellen Statistiken um rund 30 Prozent und die Arbeitslosigkeit explodierte nach offiziellen Angaben und erst Recht unter Einbeziehung der verdeckten Arbeitslosigkeit. Die Inflationsrate sank nicht, sondern sie schoss im Zuge der Preisliberalisierung auf zweistellige Monatsraten (!), und selbst im Jahre 1991 lag die Jahresrate noch bei \u00fcber 70 Prozent. F\u00fcr die Kritiker war das ein klares Indiz daf\u00fcr, dass nur marktfundamentalistisch verbohrte Ideologen unter solch depressiven Bedingungen fiskalische und monet\u00e4re Konsolidierung betreiben konnten und dass es \u00f6konomischem Harakiri gleichkam, sich in einem derartig wettbewerbsentw\u00f6hnten Umfeld zu einer so umfassenden Preisliberalisierung hinrei\u00dfen zu lassen. Und das sah man keineswegs nur in Polen und erst Recht nicht nur in \u00f6konomisch weniger versierten Kreisen so. Einer der wenigen westlichen \u00d6konomen, die den Balcerowicz-Plan damals ohne Abstriche bef\u00fcrworteten, war der renommierte schwedische \u00d6konom und Osteuropa-Experte Anders \u00c3\u2026slund. Er wies schon fr\u00fch darauf hin, dass der R\u00fcckgang des Bruttoinlandsprodukt zu einem gro\u00dfen Teil eine statistische Illusion war, dass die zu beobachtende drastische Preisanpassung unter den Bedingungen des monet\u00e4ren \u00dcberhangs die einzige Alternative zu einer W\u00e4hrungsreform war und dass die Arbeitslosigkeit ein Indiz f\u00fcr Probleme war, die bereits vorher bestanden und daher urs\u00e4chlich nur bek\u00e4mpft werden konnte, wenn man diese seit langem bestehenden Problem im Rahmen einer neu etablierten marktwirtschaftlichen Ordnung l\u00f6ste.<\/p>\n
\u00c3\u2026slund sollte Recht behalten: Nachdem der Balcerowicz-Plan ab dem 1. Januar 1990 umgesetzt wurde, stellte sich ausgerechnet im krisengesch\u00fcttelte Polen bereits im Jahre 1993 und damit im ersten aller Transformationsl\u00e4nder (inkl. der ehemaligen DDR) wieder Wirtschaftswachstum ein \u2013 und zwar ganz ohne ein \u201eEinschwenken\u201c der Politik auf einen expansiven \u201eWachstumskurs\u201c und ganz ohne eine Abkehr von der konsolidierungsorientierten \u201eDepressionspolitik\u201c des Balcerowicz-Plans. Und was sich in den gut zwei Jahrzehnten danach in Polen abspielte, sprengt so ziemlich alle Dimensionen dessen, was man sich damals selbst als gr\u00f6\u00dfter Optimist h\u00e4tte vorstellen k\u00f6nnen: Den \u2013 angesichts der historischen Verstrickung Deutschlands in die polnische Misere ohnehin stets unangebrachten \u2013 Schm\u00e4hbegriff der \u201epolnischen Wirtschaft\u201c kennen junge Menschen heute gar nicht mehr; dass polnische B\u00fcrger in den 1980er Jahren gehungert haben, wissen die wenigsten jungen Leute im Westen heute noch; und Erz\u00e4hlungen dar\u00fcber, dass es in den 1980er Jahren in Deutschland umstritten war, ob man angesichts der katastrophalen Versorgungslage in Polen die seinerzeit begehrten polnischen Weihnachtsg\u00e4nse kaufen oder gerade nicht kaufen solle, versetzt sie in ungl\u00e4ubiges Staunen. Aber umgekehrt gilt: Wer sich auch immer nur ein wenig mit der j\u00fcngsten polnischen Geschichte befasst hat, kennt den Begriff des \u201epolnischen Wirtschaftswunders\u201c. Heute kaufen wir keine Weihnachtsg\u00e4nse mehr aus Polen, sondern Autos und Flugzeuge!<\/p>\n
Man k\u00f6nnte also geneigt sein, alles das als eine beispiellose Erfolgsgeschichte zu bezeichnen. Denn in der Tat sind Superlative angesichts einer solcherma\u00dfen gl\u00fccklichen Entwicklung nicht unangebracht \u2013 und das selbstverst\u00e4ndlich unter Ankerkennung der Tatsache, dass es in der ganzen Zeit nat\u00fcrlich auch Probleme gegeben hat. Wie h\u00e4tte es auch anders sein sollen? Eines allerdings ist die polnische Erfolgsgeschichte nach 1989 nicht: Sie ist nicht einzigartig! Einzigartig waren gewiss die oft dramatischen Bedingungen, die historische Vorgeschichte seit der Neugr\u00fcndung Polens im Jahre 1918, die erneute Besetzung 1939, die abermalige Aufteilung, Zerst\u00f6rung und Wiederbesetzung im 2. Weltkrieg; schlie\u00dflich der verbissene und bisweilen spektakul\u00e4re Freiheitskampf der Polen nach 1945, welcher angesichts des Leids, das sich die Polen damit oft selbst zuf\u00fcgten, bisweilen auch mit Kopfsch\u00fctteln im Westen beobachtet wurde, der die Polen am Ende aber zu den Vorreitern bei der Befreiung im Jahre 1989 machte.<\/p>\n
Das alles war gewiss einzigartig. Aber die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte nach 1989 war es nicht. Denn zur gleichen Zeit spielten sich auf diese und auf ganz \u00e4hnliche Weise rund um Polen \u00e4hnliche Prozesse ab. Unter den unterschiedlichsten, aber immer unter schwierigsten Bedingungen war eine jeweils ganz \u00e4hnliche Geschichte in mindestens sieben weiteren L\u00e4ndern zu beobachten, die alle mitten in Europa lagen und die schlie\u00dflich alle im Jahre 2004 Mitglieder der Europ\u00e4ischen Union wurden: In Estland, Lettland\u00c2\u00a0 und Litauen sowie in Slowenien musste man aus dem Nichts einen neuen Staat mitsamt einer neuen W\u00e4hrung aus dem Boden stampfen, in Tschechien und der Slowakei war eine Sezession zu verkraften und in Ungarn musste man lernen, dass der in den 1980er Jahren im Westen angesichts seines pragmatischen Umgangs mit der marxistischen Ideologie bewunderte \u201eGulaschkommunismus\u201c keineswegs schon der halbe Weg zur modernen Marktwirtschaft gewesen war. In allen diesen L\u00e4ndern war das Einkommensniveau bestenfalls vergleichbar mit jenem Griechenlands, und das wohlhabendste unter allen diesen L\u00e4ndern konnte sich gerade einmal mit der damaligen DDR vergleichen. Die meisten anderen lagen weit darunter.<\/p>\n
Dennoch hat man sich trotz aller Bedenkentr\u00e4ger unter den Beobachtern, trotz aller internen Konflikte und Zweifel am Ende doch nicht beirren lassen. In allen diesen L\u00e4ndern waren sich die Verantwortlichen der Tatsache bewusst, dass ihnen und ihren Landsleuten allein die Aufgabe zufiel, sich von dem zu befreien, was andere ihnen aufgezwungen hatten. Und das waren Strukturen, die sie immer weiter abgeh\u00e4ngt hatten von dem Ma\u00df an Freiheit und Wohlstand, welches in ihren westlichen Nachbarstaaten inzwischen selbstverst\u00e4ndlich geworden war. Daher haben sie am Ende alle der Versuchung widerstanden, ihre Probleme mit Staatsverschuldung und Gelddruckmaschinen l\u00f6sen zu wollen und zu glauben, dass sie aus den ihnen aufgezwungenen institutionellen Strukturen per expansiver Geld und Fiskalpolitik einfach hinauswachsen k\u00f6nnten. Stattdessen haben sie die bittere Wahrheit akzeptiert, dass sie nur im Wege der Reform dieser Strukturen vorankommen w\u00fcrden \u2013 und das ungeachtet der Tatsache, dass ihnen auf internationaler B\u00fchne Heerscharen von Makro\u00f6konomen in teilweisen h\u00f6chstrangigen wissenschaftlichen Zeitschriften im Rahmen technisch anspruchsvollster Modelle empirischer wie theoretischer Art das Gegenteil einzureden versuchten. Nicht wenige von ihnen haben den erfolgreichen Reformern ebenso wie ihren wenigen verbliebenen wissenschaftlichen Begleitern vorgehalten, nicht auf der H\u00f6he der Zeit zu sein und keine Ahnung vom wissenschaftlichen \u201eState of the Art\u201c zu haben. Das muss einem alles bekannt vorkommen, und es ist allzu merkw\u00fcrdig, dass kaum jemand die Parallelen zur heutigen Situation sieht, wenn wir \u00fcber die griechische Misere sprechen.<\/p>\n
Dabei ist bekannt, dass Griechenland zwar einen eigentlich untragbaren Schuldenstand vor sich herschiebt, dass dieser der griechischen Politik aber \u2013 ganz anders als fortw\u00e4hrend behauptet \u2013 keineswegs die Luft zum Atmen nimmt: den Rettungsschirmen zum Dank, man mag sie ja m\u00f6gen oder nicht. Jedenfalls ist der Schuldendienst angesichts der vielf\u00e4ltigen EU-Hilfe keinesfalls erdr\u00fcckend und niedriger als in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. Man m\u00f6ge sich nur einmal vorstellen, dass man in Griechenland ab Jahre 2010 ein \u00e4hnlich ambitioniertes und konsequentes Reformpaket umgesetzt h\u00e4tte wie in Polen! Und bei dieser Vorstellung darf man durchaus in Rechnung stellen, dass auch dort nicht alles nach Plan lief und zum Beispiel die Privatisierung \u00fcber Jahre im Strudel ideologischer und interessengeleiteter Auseinandersetzung feststeckte. Und dennoch war man nach drei Jahren auf Wachstumskurs. Wo w\u00e4re also Griechenland heute, h\u00e4tte man dort \u00e4hnlich gehandelt wie in Polen, in Estland, in Lettland und und und?<\/p>\n
Das ist zugegebenerma\u00dfen eine rhetorische Frage. Eine nicht rhetorische Frage ist dagegen diese: Wo liegt der Unterschied zwischen den Transformationsl\u00e4ndern damals und Griechenland heute? Eines sollte zun\u00e4chst einmal klar sein: Die Probleme waren damals wie heute nicht makro\u00f6konomischer, sondern struktureller Art, und damit sind sie heute in Griechenland ganz \u00e4hnliches gelagert wie seinerzeit in Mittel- und Osteuropa. Allerdings: Die ehemals sozialistischen L\u00e4nder haben es seinerzeit geschafft, auf einem neuen Fundament St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck neue politische und \u00f6konomische Institutionen zu errichten. Das ist in Griechenland bis heute nicht einmal ansatzweise gelungen. Allerdings muss man sich h\u00fcten, aus einem solch deprimierenden Befund auf irgendeine kollektive Unf\u00e4higkeit eines ganzen Volks zu schlie\u00dfen. Warum sollten Griechen per se weniger f\u00e4hig zu institutionellem Wandel sein als andere? Nat\u00fcrlich sind sie das nicht, und damit sollte klar sein: Die Gr\u00fcnde liegen tiefer. Tragischerweise liegen sie ausgerechnet dort, wo die Reformen ansetzen m\u00fcssten: in den Institutionen. Institutioneller Wandel entsteht aus kollektivem Handeln einer sehr gro\u00dfen Zahl von Akteuren, und bei kollektivem Handeln verbietet sich der R\u00fcckschluss von einem \u2013 guten oder schlechten \u2013 Ergebnis auf den Willen oder die F\u00e4higkeit der einzelnen Akteure. Das klingt akademisch, ist aber fundamental f\u00fcr das Verst\u00e4ndnis der darunter liegenden Probleme. Leider beinhaltet diese Einsicht aber auch, dass institutionellen Reformstaus wie jener in Griechenland immer auch etwas Schicksalhaftes anhaftet, so traurig das ist.<\/p>\n
Obwohl die Situation der Transformationsl\u00e4nder zun\u00e4chst viel dramatischer erschien als anderswo, hatte sie Eigenschaften, welche den institutionellen Wandel am Ende beg\u00fcnstigten. Die Tatsache, dass die Transformationsl\u00e4nder schon angesichts ihres planwirtschaftlichen Erbes kaum eine andere Option hatten, als einen grundlegenden institutionellen Wandel in die Wege zu leiten, hat die Einsicht bef\u00f6rdert, dass an strukturellen Reformen kein Weg vorbei ging. Konsequenterweise stolperte ausgerechnet jenes Land, in dem man zuvor geglaubt hatte, den Weg zur modernen Marktwirtschaft schon halbwegs gegangen zu sein, in eine \u00e4hnliche Falle wie heute Griechenland. Man glaubte dort ganz \u00e4hnlich wie heute in Griechenland, mit weniger grundlegenden Reformen auszukommen als beispielsweise in Polen. Dieses Land war Ungarn, das Land, dessen \u201eGulaschkommunismus\u201c auch im Westen mit einer \u201eFast-schon-Marktwirtschaft\u201c verwechselt wurde, das dann aber binnen weniger Jahre zusehen musste, wie es von seinem mitunter bel\u00e4chelten n\u00f6rdlichen Nachbarn im Fortschritt des institutionellen Wandels \u00fcberholt wurde. In den \u00fcbrigen L\u00e4ndern trieb man den institutionellen Wandel von Beginn an in der \u00dcberzeugung voran, genau jene Strukturen \u00fcberwinden zu wollen, innerhalb derer man nach 1945 vom Kern Europas weggetrieben wurde.<\/p>\n
Daraus und aus der Aussicht auf die Mitgliedschaft in der EU hatten sich Bedingungen ergeben, die die Erfolgswahrscheinlichkeit des institutionellen Wandels entscheidend erh\u00f6ht hatten. Es war zwar keine Garantie f\u00fcr den Erfolg, aber es schaffte Voraussetzungen daf\u00fcr, dass vern\u00fcnftigen Politikern wie Balcerowicz und vielen anderen in den anderen L\u00e4ndern die Arbeit erleichtert wurde und dass diese vern\u00fcnftigen Politiker den vielen ungebetenen Ratschl\u00e4gen wirklicher und weniger wirklicher Fachleute widerstehen konnten. Schlie\u00dflich vermittelte es der Bev\u00f6lkerung in den Transformationsl\u00e4ndern den Eindruck, dass es ihre Reform war, eine Reform, die dazu da war, sie nach Jahrzehnten der Unterdr\u00fcckung in Freiheit und Wohlstand zu f\u00fchren. Trotz aller internen Auseinandersetzungen, die in einem solchen Prozess nat\u00fcrlich nicht ausbleiben konnten, wich man dort wohl genau deshalb nie ernsthaft von dem eingeschlagenen Kurs ab \u2013 auch wenn man Politiker wie Balcerowicz f\u00fcr alles verantwortlich machte, was nicht gelingen wollte.<\/p>\n
Keine dieser ganzen Bedingungen liegt heute in Griechenland vor, und so darf es niemanden wundern, dass die Bev\u00f6lkerung Griechenlands einen ganz anderen Eindruck hat. W\u00e4hrend die Reformen in den Transformationsl\u00e4ndern trotz aller Auseinandersetzungen immer als ein Mittel zur Befreiung aus dem Einfluss einer fremden Macht gesehen wurden, sieht man in Griechenland genau umgekehrt die Reformen selbst als ein Diktat fremder M\u00e4chte. Das ist der N\u00e4hrboden, auf dem das Gerede vom \u201eUmschwenken\u201c auf eine \u201eWachstumspolitik\u201c gedeihen kann, mit deren Hilfe man allen Problemen einfach entwachsen k\u00f6nne, wenn es nur die b\u00f6sen fremden M\u00e4chte nicht anders wollten. Und sie, die fremden M\u00e4chte, sind die Gl\u00e4ubiger, ihre Banken haben den Griechen alles angetan, was sie heute erdulden m\u00fcssen und ihnen allein flie\u00dft jeder Euro der Rettungspakete zu.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund werden wir mehr als bisher an der Frage arbeiten m\u00fcssen, was wir zur Reformbereitschaft in Griechenland beitragen k\u00f6nnen, wie man die zweifellos unumg\u00e4nglichen Reformen zu Reformen der Griechen machen kann. Gerade in diesem Sinne kann man sich mit Fug und Recht dar\u00fcber streiten, ob ein Land \u00fcberhaupt \u201evon au\u00dfen\u201c zum Wandel seiner politischen und \u00f6konomischen Institutionen zu bewegen ist. Klar ist zwar, dass man nichts erzwingen kann und darf, will man seine demokratischen Werte nicht verraten. Aber das wird leicht missverstanden. Denn man kann, darf und muss sogar jede Hilfe von au\u00dfen an Bedingungen kn\u00fcpfen. Die alte liberale Weisheit lautet schlie\u00dflich, dass die Freiheit zu autonomen Entscheidungen immer verkn\u00fcpft sein muss mit der \u00dcbernahme der Verantwortung f\u00fcr seine Entscheidungen. Vor diesem Hintergrund musste von Beginn der Rettungspolitik an klar gewesen sein, dass man sich dem Vorwurf aussetzen wird, Griechenlands Souver\u00e4nit\u00e4t infrage zu stellen, wenn man die Verantwortung f\u00fcr seine Schulden auf die EU \u00fcbertr\u00e4gt. Die einzige Alternative dazu w\u00e4re schon fr\u00fch ein Schuldenschnitt in Verbindung mit einer Entlassung Griechenlands aus der W\u00e4hrungsunion gewesen. Das wollte die Politik nicht, und diese Entscheidung soll hier nicht das Thema sein. Aber die Folgen dieser Politik schlagen dieser Tage mit gro\u00dfer Wucht auf uns zur\u00fcck. Wenn wir der Hoffnung auf einen doch noch gelingenden Wandel der politischen und wirtschaftlichen Institutionen berechtigte Nahrung geben wollen, dann werden wir jedenfalls in der einen oder anderen Weise dem altehrw\u00fcrdigen Prinzip der Einheit von Handlung und Haftung Raum geben m\u00fcssen. Hierzu w\u00e4re es gerade wichtig, Griechenland ganz \u00e4hnlich wie den mittel- und osteurop\u00e4ischen Transformationsstaaten den berechtigten Eindruck zu vermitteln, dass es ihre Reform ist, eine Reform, die sie aus freien St\u00fccken zum Wohle ihrer B\u00fcrger vorantreiben \u2013 selbstverst\u00e4ndlich mit der solidarischen Unterst\u00fctzung der \u00fcbrigen EU-Staaten, ganz so, wie es im Falle der Transformationsl\u00e4nder war. Aber unter Wahrung des Prinzips der Einheit von Handlung und Verantwortung.<\/p>\n
Daher wird eines mit Gewissheit nicht helfen: das Problem zu verkleistern, indem man immer mehr frisches Geld in das schwarze Loch wirft, welches ein schwarzes Loch bleiben wird, solange die Reformen nicht vorankommen. Das \u201eEinschwenken\u201c auf einen Wachstumskurs ist eine Illusion, zumindest, wenn man es mit institutionellen Strukturproblemen von solchen Ausma\u00dfen wie in Griechenland zu tun hat. In dieser Hinsicht, und mindestens in dieser Hinsicht, k\u00f6nnte der selbstbewusste Finanzminister Varoufakis einiges von seinem ehemaligen polnischen Amtskollegen Balcerowicz lernen. Man kann es den Griechen nur w\u00fcnschen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Im Sommer 1989 warf die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) angesichts der Daueropposition der polnischen Bev\u00f6lkerung und der inzwischen katastrophalen Wirtschaftslage den f\u00fchrenden K\u00f6pfen der legend\u00e4ren … <\/p>\n