In nicht allzu ferner Zukunft wird der Grexit Realit\u00e4t geworden sein. Nicht deshalb, weil die \u00fcbrigen Euro-L\u00e4nder Griechenland aus der Eurozone herausgeworfen h\u00e4tten. Denn daran haben sie \u00fcberwiegend kein Interesse und es w\u00fcrde ihnen auch die vertragliche Handhabe daf\u00fcr fehlen. Auch nicht deshalb, weil Griechenland freiwillig aus der Eurozone ausgetreten w\u00e4re. Denn daran haben weder die griechische Regierung noch die griechische Bev\u00f6lkerung ein Interesse und auch daf\u00fcr gibt es keine vertragliche Handhabe. Stattdessen wird Griechenland in K\u00fcrze durch einen Staatsbankrott aus der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion ausgeschieden sein.<\/p>\n
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Auf kurze Sicht w\u00e4re die zu erwartende Zahlungsunf\u00e4higkeit des griechischen Staats durchaus noch mit dem Verbleib in der W\u00e4hrungsunion kompatibel \u2013 nicht unter Einhaltung aller formalen Regeln, aber de facto. Zun\u00e4chst einmal k\u00f6nnte Griechenland schlichtweg darauf verzichten, seine Auslandsschulden zu bedienen, und zwar auch die gegen\u00fcber der EZB. Doch schon bald w\u00e4re ein Punkt erreicht, an dem der Staat auch seinen inl\u00e4ndischen Zahlungen nicht mehr nachkommen kann. Dann wird sich der griechische Staat eigenes Zentralbankgeld verschaffen m\u00fcssen, das von der EZB nicht mehr zu bekommen sein wird. Zu dem Zeitpunkt, an dem diese neue W\u00e4hrung \u2013 hei\u00dfe sie nun Drachme, GEuro oder wie auch immer\u00c2\u00a0\u2013 von der Regierung als Zahlungsmittel eingesetzt wird, ist der Austritt aus der Eurozone praktisch vollzogen.<\/p>\n
Der \u00dcbergang von der gemeinschaftlichen zur nationalen griechischen W\u00e4hrung wird mit ganz erheblichen Turbulenzen verbunden sein, vor allem wegen der schlagartigen Insolvenz der griechischen Gesch\u00e4ftsbanken. Zugleich muss die Umstellung auf den GEuro technisch vollzogen werden.<\/p>\n
Wahrscheinlich hat die amtierende griechische Regierung keine nennenswerten Vorkehrungen f\u00fcr die technische und organisatorische Abwicklung der W\u00e4hrungsreform getroffen. Nach der spieltheoretischen Logik von Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis w\u00fcrde jede Vorbereitung eines griechischen Ausscheidens aus der Eurozone die eigene Verhandlungsposition im Machtpoker mit den \u201eInstitutionen\u201c schw\u00e4chen. Genauso wie James Dean in dem Film \u201eDenn sie wissen nicht, was sie tun\u201c seine Gegenspieler davon \u00fcberzeugen muss, er werde unter keinen Umst\u00e4nden als erster aus den auf den Abgrund zurasenden Autos springen, so verspricht sich die griechische Regierung einen strategischen Vorteil davon, sich nicht auf die M\u00f6glichkeit eines Scheiterns ihrer Erpressungspolitik vorzubereiten.<\/p>\n
F\u00fcr die Privatwirtschaft wird der Zusammenbruch der Gesch\u00e4ftsbanken ein herber Schlag sein, aber es ist kaum zu bef\u00fcrchten, dass sie von einer Geldwirtschaft in eine Tauschwirtschaft zur\u00fcckfallen w\u00fcrde. Historische Erfahrungen zeigen, dass die Menschen relativ rasch in der Lage sind, auf Parallelw\u00e4hrungen umzusteigen. Sei es der Dollar in der W\u00e4hrungskrise in Argentinien oder die Lucky Strike in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Parallelw\u00e4hrung in Griechenland nach dem Grexit wird der Euro sein.<\/p>\n
Die griechische Regierung dagegen wird nicht lange beim Euro als Zahlungsmittel bleiben k\u00f6nnen. Da die staatlichen Ausgaben die staatlichen Einnahmen weit \u00fcbertreffen (erst recht nach dem zu erwartenden weiteren Einbruch der Wirtschaftst\u00e4tigkeit und der Steuereinnahmen), werden ihr die restlichen Euros rasch ausgehen. Dann muss die Regierung zwangsl\u00e4ufig auf ein Zahlungsmittel ausweichen, das sie selbst bzw. die dann aus dem Euro-Verbund ausscherende griechische Zentralbank eigenh\u00e4ndig sch\u00f6pfen kann.<\/p>\n
Per Dekret wird verordnet werden,\u00c2\u00a0 dass ein solcher GEuro das neue gesetzliche Zahlungsmittel darstellt und dass sein Wechselkurs gegen\u00fcber dem Euro im Verh\u00e4ltnis von 1:1 stehen soll. Auf diese Weise werden Staatsangestellte und Rentner gezwungen, ihre Leistungen in GEuro zu akzeptieren.<\/p>\n
F\u00fcr die Privatwirtschaft wird sich dieser Wechselkurs allerdings nicht durchsetzen lassen. Dort wird sich sehr rasch ein Kurs des GEuro \u00c2\u00a0gegen\u00fcber dem Euro weit unter pari herausbilden. Im Zahlungsumlauf wird der Euro den GEuro praktisch vollst\u00e4ndig verdr\u00e4ngen (Anti-Gresham\u201c\u02dcsches Gesetz). Den GEuro wird man aber ganz gut verwenden k\u00f6nnen, um seine Steuerschulden und andere Verbindlichkeiten gegen\u00fcber dem Staat zu begleichen, der sich ja an den von ihm verordneten Wechselkurs von GEuro zu Euro halten muss.<\/p>\n
Wie konnte sich die griechische Regierung bei ihrer Strategie des Chicken Game so weitreichend verzocken? Vermutlich hatten Tsipras und Varoufakis angesichts der politischen Diskussionen erwartet, sie h\u00e4tten es in erster Linie mit der deutschen Bundeskanzlerin und dem deutschen Finanzminister und vielleicht auch noch mit dem Pr\u00e4sidenten der EU-Kommission zu tun. Da diesen Akteuren stark daran gelegen ist, die Eurozone zu stabilisieren, w\u00e4ren die Chancen vielleicht gar nicht schlecht gewesen, bei einem hinreichend entschlossenen Auftreten eine Fortf\u00fchrung der Hilfsprogramme f\u00fcr Griechenland erreichen zu k\u00f6nnen, ohne die damit verbundenen Reformanforderungen zu erf\u00fcllen.<\/p>\n
Zu wenig Aufmerksamkeit hat die neue griechische Regierung vermutlich den anderen Beteiligten an diesem Spiel geschenkt. Denn die Auszahlung der letzten noch ausstehenden Rate aus dem zweiten Hilfsprogramm als auch der Beschluss eines dritten Hilfsprogramms ist zwangsl\u00e4ufig an die Zustimmung aller Euro-Mitgliedsl\u00e4nder gebunden. Und f\u00fcr diese Zustimmung ist nicht die jeweilige Bev\u00f6lkerung, sondern die jeweilige Regierung zust\u00e4ndig.<\/p>\n
Der spanische Ministerpr\u00e4sident Rajoy wird sich ausrechnen, dass seine W\u00e4hler eine Gew\u00e4hrung weiterer Kredite an Griechenland ohne reformerische Gegenleistungen kaum goutieren w\u00fcrden. Denn ihnen selbst sind ganz erhebliche schmerzliche Reformen zugemutet worden, um das Land in der Eurozone halten zu k\u00f6nnen. Ein Nachgeben gegen\u00fcber der Syriza w\u00e4re Wasser auf die M\u00fchlen der spanischen Protestpartei Podemos. Die Umfrageergebnisse zu den \u00c2\u00a0im Oktober anstehenden Parlamentswahlen lassen vermuten, dass\u00c2\u00a0 Podemos der amtierenden Regierung durchaus gef\u00e4hrlich werden k\u00f6nnte. Rajoy und sein Kabinett w\u00fcrden also politischen Selbstmord begehen, wenn sie den griechischen Forderungen nachgeben w\u00fcrden.<\/p>\n
Die portugiesische Regierung d\u00fcrfte im Fall eines Nachgebens gegen\u00fcber Griechenland sogar noch gef\u00e4hrdeter sein als die spanische Regierung, denn Portugal war selbst einige Jahre lang Beg\u00fcnstigter eines Euro-Rettungspakets und hat sich nur mit erheblichen Zumutungen und K\u00fcrzungen f\u00fcr die portugiesische Bev\u00f6lkerung aus dem Rettungsmodus befreien k\u00f6nnen. Auch dort stehen noch in diesem Jahr Parlamentswahlen an.<\/p>\n
Un\u00fcberh\u00f6rbares Murren gibt es auch in L\u00e4ndern wie Lettland, der Slowakei und Slowenien, die allesamt als Euro-L\u00e4nder ihr Scherflein zur Griechenland-Rettung beitragen, obwohl der Lebensstandard ihrer Bev\u00f6lkerung weit unter dem griechischen Standard liegt. So hat die lettische Ministerpr\u00e4sidentin Laimdota Straujuma ihrem Besucher Alexis Tsipras entgegen gehalten, dass sie f\u00fcr dessen Sorgen \u00fcber die notwendige Absenkung des griechischen Mindestlohns so lange kein rechtes Verst\u00e4ndnis aufbringen k\u00f6nne, wie dieser auch nach der Absenkung immer noch deutlich \u00fcber dem Durchschnittslohn in Lettland liege. In diesem Licht gesehen war es von vornherein extrem unrealistisch, auf ein Einknicken aller Euro-Partnerl\u00e4nder zu setzen.<\/p>\n
Doch auch die Syriza-Regierung hatte, nachdem sie sich im Wahlkampf sehr weit aus dem Fenster gelehnt hatte, kaum noch eine Chance auf ein Einlenken. Sie h\u00e4tte dem griechischen W\u00e4hlervolk erl\u00e4utern m\u00fcssen, dass ihre Wahlversprechen allzu vollmundig gewesen seien und dass sie eher noch sch\u00e4rfere Spar- und Reformma\u00dfnahmen durchf\u00fchren m\u00fcsse als die abgew\u00e4hlte Samaras-Regierung. Das w\u00e4re aller Voraussicht nach nicht der Einstieg in eine ad\u00e4quate Reformpolitik gewesen, sondern das Ende der Regierung Tsipras.<\/p>\n
So erscheint das Bild der auf den Abgrund \u00c2\u00a0zurasenden Autos wie aus dem Film mit James Dean durchaus zutreffend zu sein, nur mit dem Unterschied, dass es in diesem Fall verriegelte T\u00fcren und keine Bremsen gibt. Wann genau der Sturz in den Grexit erfolgen wird, ist unklar. Vermutlich nicht nur uns, sondern auch der griechischen Regierung selbst. Wenn es dann so weit ist, wird sie sich die Augen reiben und verwundert feststellen, dass es gar kein zweites Auto gab, in dem die anderen Euro-L\u00e4nder gesessen h\u00e4tten, sondern sie sich ganz allein in den Abgrund man\u00f6vriert haben.<\/p>\n
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