![\"smeetscha1\"](\"\/wordpress\/bilder\/smeetscha1.png\" "\\"smeetscha1\\"")
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Verst\u00e4rkt wurden diese Effekte noch durch die Finanzkrise, die ihren H\u00f6hepunkt im Zusammenbruch der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 fand, sowie die nachfolgende weltweite Rezession im Jahre 2009. Damit gingen auf der einen Seite erhebliche Belastungen der Staatshaushalte sowie auf der anderen Seite massive Forderungsausf\u00e4lle bei Banken einher. Vor diesem Hintergrund wurde die Staatsschuldenkrise entweder \u2013 wie etwa im Fall Griechenland \u2013 unmittelbar \u00fcber eine nicht mehr tragf\u00e4hige Verschuldungssituation des Staates ausgel\u00f6st, oder aber \u00fcber den \u201eUmweg\u201c drohender Bankenpleiten, die \u2013 insbesondere in Irland und Spanien \u2013 unter R\u00fcckgriff auf den Staatshaushalt verhindert wurden und damit erst den Staat selbst in Bedr\u00e4ngnis brachten. Diese Entwicklungen st\u00fcrzten die Europ\u00e4ische W\u00e4hrungsunion (EWU) in die schwerste Krise seit ihrem Bestehen.[1]<\/a><\/p>\n Genau dieser Unterschied in den Krisenursachen ist aber auch ein wesentlicher Grund daf\u00fcr, dass die hier betrachteten L\u00e4nder unterschiedlich schnell und unterschiedlich erfolgreich ihre jeweiligen Krisen \u00fcberwunden haben. W\u00e4hrend Griechenland mittlerweile<\/p>\n erhalten hat, gestalteten sich die Rettungsma\u00dfnahmen in den anderen L\u00e4ndern weniger kompliziert. So wurden Irland am 28. November 2010 85 Mrd. Euro zugesagt, von denen die irische Regierung 62,7 Mrd. Euro \u00fcber die europ\u00e4ischen Rettungst\u00f6pfe und den IWF in Anspruch genommen hat. Spanien folgte am 23. Juli 2012. Von den zugesagten maximal 100 Mrd. Euro hat Spanien bis zum Auslaufen des Programms im Dezember 2013 41,3 Mrd. Euro in Anspruch genommen.[2]<\/a> Irland und Spanien sind folglich mit einem Einmal-Rettungspaket in \u201e\u00fcberschaubarer\u201c H\u00f6he aus der Krise herausgekommen. Dies zeigt auch die in Abbildung 2 zusammengefasste Entwicklung des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) einschlie\u00dflich der Prognosen der OECD f\u00fcr die Jahre von 2015 bis 2017. W\u00e4hrend Irland und Spanien sich wieder auf dem Wachstumspfad zu befinden scheinen, haben die Verhandlungen der neuen griechischen Regierung in der ersten H\u00e4lfte des Jahres 2015 dazu gef\u00fchrt, dass das Land dieses und n\u00e4chstes Jahr in die Rezession zur\u00fcckfallen wird. Und das f\u00fcr 2017 von der OECD prognostizierte positive Wachstum von 2,1 Prozent \u2013 die EU prognostiziert f\u00fcr diesen Zeitpunkt sogar eine Wachstumsrate von 2,7 Prozent \u2013 entspringt wohl eher dem Prinzip Hoffnung.<\/p>\n W\u00e4hrend Irland und Spanien jedoch vor der Finanzkrise im Jahre 2008 und der nachfolgenden Rezession eine solide Budgetsituation aufwiesen, war Griechenland bereits vor dem Krisenausbruch in erheblichem Ma\u00dfe verschuldet. Mit Schuldenstandsquoten von 24 Prozent f\u00fcr Irland und 36 Prozent f\u00fcr Spanien geh\u00f6rten diese beiden L\u00e4nder bis 2007 zu den \u201eMustersch\u00fclern\u201c der W\u00e4hrungsunion in Sachen Staatsverschuldung. Griechenland wies zu diesem Zeitpunkt bereits eine Schuldenstandsquote von 103 Prozent auf. Im Gegensatz zu Griechenland kann die Ursache der Staatschuldenkrise in Irland und Spanien somit auf einen einmaligen negativen Schock durch die Bankensanierung zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Dies hatte dort zur Folge, dass nach der Rekapitalisierung der Banken der Weg aus der Krise unmittelbar beschritten werden konnte. Griechenland hingegen sieht sich (weiterhin) einem grundlegenden Problem bez\u00fcglich seiner Staatsfinanzen gegen\u00fcber, dessen L\u00f6sung nur \u00fcber eine tiefgreifende und nachhaltige Sanierung des Haushalts erfolgen kann \u2013 und zwar \u00fcber einen (dauerhaften) Anstieg der Einnahmen oder eine Reduktion der Ausgaben. Daher ist auf der einen Seite die Umsetzung der strukturellen Reformen in Griechenland (noch) deutlich wichtiger als in Irland und in Spanien. Auf der anderen Seite erscheint es vor diesem Hintergrund aber auch nachvollziehbar, dass die Notfallfinanzierung in Griechenland im Gegensatz zu Irland und Spanien (bisher) weniger erfolgreich gewirkt hat. Daraus lie\u00dfe sich wiederum der Schluss ziehen, dass es in Griechenland zus\u00e4tzlicher \u2013 interner und externer \u2013 Ma\u00dfnahmen zur Krisenbew\u00e4ltigung bedarf. Hierzu k\u00f6nnte etwa eine (weitere) Umschuldung geh\u00f6ren, wie sie der Internationale W\u00e4hrungsfonds gegenw\u00e4rtig fordert, um die Tragf\u00e4higkeit der griechischen Staatsschuld zu gew\u00e4hrleisten. Auf Einzelheiten einer solchen Ma\u00dfnahme soll an dieser Stelle allerdings nicht eingegangen werden.<\/p>\n Welche weiteren Lehren h\u00e4tte man aus fast f\u00fcnf Jahren Staatsschulden- und insbesondere Griechenlandkrise ziehen k\u00f6nnen?<\/p>\n Schaut man sich zun\u00e4chst Griechenland selbst an, so h\u00e4tte man dort die notwendigen strukturellen Reformen beherzt durchf\u00fchren m\u00fcssen. Die bisherigen Erfahrungen belegen jedoch, dass sowohl die Vorg\u00e4nger-Regierungen \u2013 ab dem Herbst 2009 \u2013 als auch die jetzige Koalition aus Syriza und der rechtspopulistischen ANEL genau das Gegenteil verfolgt haben bzw. verfolgen. Man versucht vielmehr mit allen Mitteln, die notwendigen (strukturellen) Reformen zu verschleppen oder ganz zu vermeiden. Dass die aktuelle Regierung nicht hinter den Reformen steht, ist insbesondere durch das Referendum im August dieses Jahres deutlich geworden. Diese Tendenz ist ferner auch bei den notwendigen Privatisierungen zu sehen, die der politischen Ideologie der Regierungsparteien entgegenstehen und daher ebenfalls nur im begrenztem Umfang umgesetzt werden.<\/p>\n Betrachtet man im zweiten Schritt die EWU als Ganze, so hat es dort durchaus Ans\u00e4tze gegeben, Lehren aus der Krise zu ziehen und die Rahmenbedingungen anzupassen, um die Funktionsweise der EWU zu verbessern. Hierzu geh\u00f6ren insbesondere die Neufassung des Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakts, der Fiskalvertrag mit nationalen Schuldenbremsen, das \u00dcberwachungsverfahren bei makro\u00f6konomischen Ungleichgewichten sowie die Bankenunion.<\/p>\n Einziger ernst zu nehmender Hoffnungsschimmer im Rahmen dieser Ma\u00dfnahmen ist jedoch die zuletzt genannte Bankenunion. Durch sie soll der Teufelskreis zwischen Insolvenzen von Staaten und Banken unterbunden werden, indem im Zuge der Haftungskaskade private Gl\u00e4ubiger in st\u00e4rkerem Ma\u00dfe zur Haftung herangezogen werden und der Staat nur noch im Notfall einspringen soll. Aber auch in diesem Bereich kommt es letztlich auf die konkrete Umsetzung dieser neuen (Haftungs-)Vorschriften an. So hat man zum Beispiel die Bankenrekapitalisierung Griechenlands im Rahmen des dritten Hilfsprogramms bewusst noch im Jahre 2015 durchgef\u00fchrt, um auf diese Weise die 2016 in Kraft tretenden Haftungsregeln der Bankenunion zu umgehen und private Anteilseigner bzw. Einleger zu schonen.<\/p>\n Zunehmend negativ \u2013 und damit nicht im Sinne eines erfolgreichen Lernprozesses \u2013 hat sich hingegen der Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt entwickelt, dessen Auslegung immer \u201eflexibler\u201c d.h. lockerer erfolgt. Selbst \u2013 oder gerade \u2013 gro\u00dfen L\u00e4ndern wie Frankreich wird immer mehr Aufschub gew\u00e4hrt, um die Neuverschuldungsquote wieder unter den Referenzwert von drei Prozent zu bringen. Die im Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt formulierten Ausnahmeregelungen werden dabei \u00e4u\u00dferst gro\u00dfz\u00fcgig interpretiert. Von einem \u201eQuasi-Automatismus\u201c f\u00fcr Sanktionen bei Regelverst\u00f6\u00dfen im Sinne der Bundesregierung kann daher wohl kaum die Rede sein \u2013 vielmehr dominiert auch weiterhin der politische Wille den Entscheidungsprozess bei \u00fcberm\u00e4\u00dfigen Defiziten. L\u00e4nder wie insbesondere Italien und Frankreich versuchen dabei zunehmend, Fl\u00fcchtlingsmigration und Terroranschl\u00e4ge f\u00fcr ihre dem Pakt zuwiderlaufenden (Haushalts-)Ziele zu instrumentalisieren.<\/p>\n \u00c4hnliches gilt auch f\u00fcr die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB), die ihr Mandat stark \u00fcberdehnt wenn nicht sogar verletzt hat. Ihre Politik ist prim\u00e4r auf die \u00dcberwindung der Staatsschuldenkrise gerichtet. Da eine Reduktion der Staatsschuldenquote eine Verbesserung der Prim\u00e4rungleichgewichtsquote (Staatsausgaben ohne Zinsen abz\u00fcglich der Staatseinnahmen bezogen auf das nominale BIP), eine Reduktion des \u201edurchschnittlichen\u201c Zinses oder einen Anstieg des nominalen Wirtschaftswachstums, das sich aus dem realen Wirtschaftswachstum und der Inflationsrate zusammensetzt, voraussetzt, verfolgt die EZB \u2013 explizit oder implizit \u2013 mit ihrer \u00e4u\u00dferst expansiven Geldpolitik folgende Ziele:<\/p>\n Bisher hat diese Politik der quantitativen Lockerung (Quantitative Easing) allerdings noch keine nachhaltigen Wirkungen auf die oben genannten Ziele ausge\u00fcbt. Dies hat seinen Grund auf der einen Seite darin, dass das zus\u00e4tzliche geschaffene Geld (Basisgeld) in erheblichem Umfang \u2013 trotz mittlerweile negativer Zinsen auf die Einlagefazili\u00e4t \u2013 wieder bei der EZB in Form von \u00dcberschussreserven und Einlagen \u201eversickert\u201c. Nachdem die \u00dcberschussliquidit\u00e4t der Banken bei der EZB als Folge der beiden \u201eDicken Berthas\u201c Ende 2011 und Anfang 2012 auf 800 Mrd. Euro angestiegen waren (das entsprach ca. 80 Prozent des zus\u00e4tzlich geschaffenen Basisgeldes), bel\u00e4uft sich das gegenw\u00e4rtige Niveau \u2013 als Folge des j\u00fcngst durch die EZB noch einmal verl\u00e4ngerten Anleihenkaufprogramms \u2013 bereits wieder auf etwa 500 Mrd. Euro. Auf der anderen Seite ist \u2013 trotz diverser theoretischer Studien \u2013 unklar, \u00fcber welche Transmissionskan\u00e4le diese Politik auf die Realwirtschaft wirken soll \u2013 sieht man einmal vom Wechselkurskanal ab. Zus\u00e4tzlich besteht die Gefahr, dass sich die \u00fcberaus expansive Geldpolitik letztlich (wieder) in einer Blasenbildung auf Immobilien- und Aktienm\u00e4rkten niederschl\u00e4gt. Betrachtet man die Hauspreisentwicklung in Irland in Abbildung 1, so ergeben sich dort bereits erneut erste Anzeichen eines Immobilienbooms \u2013 ausgedr\u00fcckt durch die Indexdifferenz in H\u00f6he von etwa 30 Punkten.<\/p>\n Bestehende Fehlanreize bei der Bankenregulierung wurden (bisher) nicht ausger\u00e4umt. Hierzu z\u00e4hlt insbesondere die fehlende Eigenkapitalunterlegung von Staatsanleihen. Zum einen wurde diese Entwicklung in der Vergangenheit beg\u00fcnstigt, weil europ\u00e4ische Staatsanleihen nicht mit Eigenkapital unterlegt werden m\u00fcssen.[3]<\/a> Obgleich die j\u00fcngere Vergangenheit gezeigt hat, dass diese Anlagen keineswegs risikolos sind, versucht man weiterhin an diesem Privileg festzuhalten, was die Finanzierung der staatlichen Verschuldung nat\u00fcrlich erleichtert. Auch die Bestimmungen im Rahmen von Basel III, die bis 2019 umgesetzt werden sollen, sehen (bisher) keine Abschaffung dieses Privilegs vor.<\/p>\n Hinzu kommt der \u201ehome bias\u201c beim Engagement von Banken gegen\u00fcber staatlichen Schuldnern, der sich als Klumpenrisiko in den Bankbilanzen interpretieren lie\u00dfe. W\u00e4hrend es im Rahmen der Bankenregulierung gegenw\u00e4rtig bereits eine Beschr\u00e4nkung bei Gro\u00dfkrediten an private <\/strong>Schuldner in H\u00f6he von maximal 25 Prozent der anrechenbaren Eigenmittel gibt, sind staatliche Schuldner hiervon ausgenommen. W\u00fcrde man hingegen auch beim Kauf von Staatsanleihen diese Gro\u00dfkreditregelung anwenden, k\u00e4me es zumindest zu einer st\u00e4rkeren Diversifizierung im Rahmen dieser Asset-Klasse und damit zu einer verminderten Banken-Abh\u00e4ngigkeit von einzelnen Staaten.<\/p>\n Verst\u00e4rkt wurden diese Fehlentwicklungen aber noch durch die Geldpolitik der EZB selbst. Insbesondere die beiden Dreijahrestender (Dicke Berthas) aus den Jahren 2011 und 2012 sind von Banken der Krisenl\u00e4nder genutzt worden, um (zus\u00e4tzliche) Anleihen des heimischen Staates zu kaufen. So sind die Anteile von Staatsanleihen der Krisenl\u00e4nder im Bestand heimischer Banken in der Zeit von November 2011 bis September 2013 um mehr als 50 Prozent angestiegen. Den Spitzenwert verzeichneten dabei spanische Banken mit einem Zuwachs von 81 Prozent.[4]<\/a> Dadurch ist aber die Gefahr einer (erneuten) Bankenkrise eher noch gestiegen.<\/p>\n Auch eine Insolvenzordnung f\u00fcr Staaten fehlt weiterhin, obwohl dieses Fehlen ein gewichtiges Argument gegen eine Insolvenz Griechenlands im Jahre 2010 bildete, weil man zu diesem Zeitpunkt ein \u201eungeordnetes\u201c Verfahren bef\u00fcrchtete. Um in Zukunft eine st\u00e4rker marktm\u00e4\u00dfige Begrenzung von Staatsschulden zu gew\u00e4hrleisten, bedarf es aber neben einer funktionierenden Insolvenzordnung f\u00fcr Banken im Rahmen der Bankenunion auch einer Insolvenzordnung f\u00fcr Staaten.[5]<\/a> Nur auf diese Weise kann ein Bailout durch supranationale Institutionen wie den ESM oder die EZB glaubw\u00fcrdig ausgeschlossen werden und eine risikoad\u00e4quate Spreizung der Zinsen f\u00fcr Staatsanleihen zustande kommen. Dabei ist es notwendig, dass die privaten Gl\u00e4ubiger angemessen an der Haftung beteiligt werden. Gegenw\u00e4rtig hat sich hingegen das Zinsniveau im Verh\u00e4ltnis zur Vor-Krisenphase fast halbiert und signifikante Spreads aufgrund von Risikopr\u00e4mien sind \u2013 mit Ausnahme von Griechenland \u2013 auch bei den (fr\u00fcheren) Krisenl\u00e4ndern kaum mehr vorhanden.<\/p>\n Vollkommen falsch w\u00e4re es jedoch, als Folge der Krise die EWU noch st\u00e4rker zu einer Transferunion auszubauen \u2013 sie also \u201esozialer\u201c und \u201egerechter\u201c zu gestalten, wie das manche Politiker bezeichnen. Dies k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass am Ende in der gesamten EWU griechische Verh\u00e4ltnisse herrschen und damit die Leistungsf\u00e4higkeit insgesamt geschw\u00e4cht w\u00fcrde. \u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich mit der Forderung nach einer politischen Union: So lange sich die dann eingerichteten Zentralinstanzen (z.B. ein europ\u00e4ischer Finanz- und Wirtschaftsminister) an den vorgegebenen Zielen orientieren, k\u00f6nnte dies zwar gegebenenfalls zu einer verbesserten Funktionsweise der W\u00e4hrungsunion f\u00fchren. Gerade die gegenw\u00e4rtige Krise hat jedoch gezeigt, wie schnell und umfassend man bereit ist, herrschende Regeln au\u00dfer Kraft zu setzen, um politische Ziele \u2013 wie etwa den Erhalt der EWU in der gegenw\u00e4rtigen Zusammensetzung \u2013 durchzusetzen.<\/p>\n Zusammenfassend kann man somit schlie\u00dfen: Chancen, aus der Griechenlandkrise zu lernen, waren gegeben. Aber weder Griechenland selbst noch die Eurozone als Ganze haben die Zeit, die man (bisher) mit Hilfe der Rettungspakete \u201egekauft\u201c hat, sinnvoll genutzt.<\/p>\n [1]<\/a> Vgl. hierzu ausf\u00fchrlich etwa Smeets, Heinz-Dieter, Staatsschuldenkrise in Europa. Jahrbuch f\u00fcr Wirtschaftswissenschaften, Bd. 63\/2012, Heft 2, S. 125 \u2013 167.<\/p>\n [2]<\/a> Vgl. zu den Zahlenangaben: Ifo Institut, Der Haftungspegel \u2013 die Rettungsma\u00dfnahmen f\u00fcr<\/p>\n die Eurol\u00e4nder und die deutsche Haftungssumme. M\u00fcnchen 2015. Online abrufbar unter: http:\/\/www.cesifo-group.de\/de\/ifoHome\/policy\/Haftungspegel.html<\/p>\n [3]<\/a> Vgl. BIS \u2013 Bank for International Settlements, BIS Quartalsbericht, Dezember 2013, S. 13 f.<\/p>\n [4]<\/a> Vgl. Deutsche Bundesbank, Zur Entwicklung der Best\u00e4nde heimischer Staatsanleihen der Banken im Euroraum, Monatsbericht, 65.Jg., November 2013, S. 33 f.<\/p>\n\n
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\n– Nettoauslandsnachfrage steigt (siehe 1.)
\n– Importierte Vor- und Endprodukte steigen im Preis [Inflation steigt (siehe 2.)]<\/li>\nFu\u00dfnoten<\/h4>\n