Fragt man heute jemanden, was ihm beim Wort \u201eRentier\u201c einf\u00e4llt, dann denkt er an Weihnachtspostkarten und an Skandinavien. Ein Rentier war fr\u00fcher aber ein Haushaltsname f\u00fcr eine Person, die vom Verm\u00f6gens- nicht vom Erwerbseinkommen lebte. Sie musste weder alt sein, noch das Verm\u00f6gen selbst erworben haben. Eine Rente war etwas, das man sicher hatte, ohne daf\u00fcr etwas tun zu m\u00fcssen.<\/p>\n
Verm\u00f6gend in dem Sinne zu sein, dass man zu leben vermag, ohne daf\u00fcr etwas tun zu m\u00fcssen, war und ist auch heute eines der gr\u00f6\u00dften Privilegien. Damit ist nicht nur gemeint, dass man nicht arbeiten muss, um den Lebensunterhalt zu verdienen, man muss auch nichts Nennenswertes tun, um das Einkommen gegen Wegnahme zu sichern. Es geh\u00f6rt zu den erstaunlichen Errungenschaften der westlichen Privatrechtsgesellschaften, dass sie es B\u00fcrgern erlauben, rechtlich zuverl\u00e4ssig gesch\u00fctztes Eigentum und nicht nur fl\u00fcchtigen, stets bedrohten Besitz erwerben zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Der Preis, den man als Gesellschaft f\u00fcr diese Art von sicheren Verf\u00fcgungsrechten zu zahlen hat, ist unter anderem ein klarer und offener Verzicht auf die sogenannte Chancengleichheit. Diese Gleichheit gab es nie und nirgendwo. Es gab nur das in vielen westlichen Gesellschaften beeindruckend erfolgreiche Bem\u00fchen darum, Karrieren f\u00fcr alle zu \u00f6ffnen, verbunden mit dem Versuch, die Handicaps derer, die an den Start der Konkurrenz gehen, zu mildern.<\/p>\n
Dass insbesondere auf dem Sektor, der prim\u00e4ren und fr\u00fchen Erziehungsangebote in der Bundesrepublik gro\u00dfer Nachholbedarf besteht, steht au\u00dfer Frage. Dieser Nachholbedarf ist wegen der ebenso fraglosen wirtschaftlichen und politischen Produktivit\u00e4t dieser Ma\u00dfnahmen gerechtfertigt. Er befriedigt nicht nur den politischen Konsumwunsch nach Gleichheit ohne die \u00fcblicherweise mit dem Bem\u00fchen um Angleichung verbundenen Kosten und Verwerfungen, sondern ist auch als Investition in den gesellschaftlichen Wohlstand zu rechtfertigen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus gehende Bem\u00fchungen, Ungleichheiten zu beheben, beinhalten aber h\u00f6chste Gefahren f\u00fcr den gesellschaftlichen Wohlstand. Dennoch werden sie im Zuge der endemischen Repolitisierung des b\u00fcrgerlichen Lebens gefordert. Es sollte nicht nur so sein, meinen viele B\u00fcrger, dass alle politischen \u00c4mter und Karrieren f\u00fcr jedermann, der die B\u00fcrgerrechte einer Rechtsordnung besitzt, offen sind. Es sollte auch so sein, dass jeder Kraft seiner eigenen Anstrengungen in der Konkurrenz um gesellschaftlichen Status und Zugang zu Ressourcen die gleichen Erfolgsaussichten hat.<\/p>\n
Es wird demgegen\u00fcber immer unterschiedliche Startbedingungen und sogenannte \u00f6konomische Renten f\u00fcr diejenigen geben, die unter Knappheitsbedingungen \u00fcber einen Vorsprung im Wettbewerb verf\u00fcgen. Das beheben zu wollen, indem man die Grundlagen des Vorsprungs behebt, ist riskant. Wenn es politisch durchsetzungsf\u00e4hig wird, drohen Desaster. Beispiele aus dem Sport k\u00f6nnen helfen, die Probleme besser in den Blick zu bekommen.<\/p>\n
Nehmt es sportlich<\/strong><\/p>\n Sportliche Wettk\u00e4mpfe sollen, so meint man, von denen gewonnen werden, die die besten Leistungen bringen. Sofern der Wettkampf fair ist, wird der beste gewinnen. Fragt man jedoch nach, so wird sogleich klar, dass nicht derjenige gewinnen soll, der die besten Leistungen erbringt, sondern nur derjenige, der in der Leistungserbringung bestimmte Regeln einh\u00e4lt. Zu diesen Regeln geh\u00f6rt es auch, dass er sich keiner unerlaubten leistungsf\u00f6rdernden Mittel bedient. Was erlaubt und was unerlaubt ist, unterliegt gesellschaftlichen Konventionen. So war es beispielsweise fr\u00fcher einmal unter Gentlemen-Sportlern verp\u00f6nt, zu trainieren. Die nat\u00fcrlichen Anlagen sollten den Ausschlag geben. Heute ist das anders, Anstrengung und intensives Training gelten als \u00fcberaus erw\u00fcnscht. Am Ende wird aber der Sieger gefeiert und es wird nicht auf dessen subjektive Bem\u00fchungen geachtet. Solange man sich nicht ausdr\u00fccklich definierter so genannter unfairer Mittel bedient, darf man sich darauf verlassen, dass das Ergebnis gleichg\u00fcltig, wie es erreicht wird, als akzeptabel gilt.<\/p>\n Im Sport gilt es als unproblematisch, wenn jemand in Sportarten wie dem Alpinskilaufen oder dem Autorennsport aus einer Familie stammt, in der es so etwas wie eine Erfolgstradition gibt. So etwas findet man selbstverst\u00e4ndlich auch im wissenschaftlichen Bereich, im Handwerk oder aber in Arzt- oder Anwalts-Familien. Dynastische Tendenzen werden in diesen Bereichen akzeptiert. Ob dieser tendenziell h\u00f6here Erfolg auf der Weitergabe nat\u00fcrlicher genetischer Anlagen oder aber auf der Weitergabe von bestimmten Familientraditionen im weitesten Sinne kultureller Art beruht, wird im allgemeinen nicht n\u00e4her untersucht. Dabei ist es klar, dass sich beide Faktoren in einer Gesellschaft, die es den Leistungserbringern erlaubt, sich die Fr\u00fcchte ihrer Leistungserbringung als Eigentum anzueignen, gleich auswirken. Sie erweisen sich als Wurzeln gesellschaftlicher Ungleichheit.<\/p>\n Sie wirken sich im Prinzip so aus, wie sich auch finanzielle Erbschaften auswirken. Sie f\u00fchren gew\u00f6hnlich zu dauerhaften Vorspr\u00fcngen in der Konkurrenz um Partner, Status und Einkommen. Kurz sie f\u00fchren zu Renten im weiteren Sinne, zu Vorspr\u00fcngen und Privilegien gegen\u00fcber anderen, f\u00fcr deren Sicherung man nichts mehr leisten muss.<\/p>\n Wenn wir an Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit festhalten, dann sollten wir letztlich alle Renten, die im Rahmen der rechtlichen Spielregeln entstehen, konsequent rechtlich sch\u00fctzen. Das l\u00e4sst jedoch die Frage offen, wie wir diese Spielregeln festlegen und wie konstant wir sie halten wollen. Die Einhaltung von R\u00fcckwirkungsverboten scheint hier vorrangig. Soweit wir diese einhalten, handelt es sich um rechtliche Festlegungen, die weitgehende Akzeptanz verdienen.<\/p>\n Die Analogie zum Sport ist wieder hilfreich. Als j\u00fcngst ein Herzmedikament, welches von vielen Sportlern als leistungssteigernde Substanz benutzt wurde, auf die Dopingliste genommen wurde, wurde diese Substanz bei vielen Sportlern nachgewiesen. Offenkundig unterstellte man auf der Basis einer Fehlbestimmung der Nachweiszeit f\u00fcr die Einnahme dieser Substanz, dass diese nach Aufnahme auf die Dopingliste eingenommen wurde. Da es h\u00f6chst unwahrscheinlich ist, dass auf einmal geh\u00e4uft Personen der Einnahme dieses Pr\u00e4parates \u00fcberf\u00fchrt werden, spricht sehr vieles daf\u00fcr, dass tats\u00e4chlich eine Einnahme vor Erlass der Regel nachgewiesen wurde.<\/p>\n Eine nachtr\u00e4gliche Bestrafung f\u00fcr ein Verhalten, das zum Ausf\u00fchrungszeitpunkt nicht inkriminiert war, halten fast alle Betrachter f\u00fcr unzul\u00e4ssig: Zweifelsohne haben sich die betreffenden Sportler leistungsst\u00e4rkender Mittel bedient, die wir heute als unerlaubt betrachten wollen. Die meisten von uns lehnen es aber strikt ab, r\u00fcckwirkend die Einnahme der Substanz zu bestrafen. Die Sportler m\u00fcssen eine Chance haben, sich auf die Regeln einzustellen und insoweit Erwartungssicherheit besitzen. Selbst wenn es berechtigt ist, die Substanz zu verbieten, es ist in jedem Falle unberechtigt, dies ex post zu tun, nur in der Steuerpolitik sieht man solche Dinge anders.<\/p>\n Steuern ohne Sportsgeist<\/strong><\/p>\n Man denke etwa an einen Basketballspieler aus einem Schwellenland ohne eigene Profiliga. Wenn dieser in die amerikanische Profiliga aufgenommen werden will, dann wei\u00df er, dass er dem amerikanischen Steuersystem unterliegen wird. Er kann sich nicht beschweren, dass er einen Teil der von ihm bezogenen F\u00e4higkeits-Rente abf\u00fchren muss. Ein begabter amerikanischer Basketballspieler, der in Amerika geboren und aufgewachsen ist, hat nicht in gleicher Weise durch einen Zuwanderungsakt, den er auch h\u00e4tte unterlassen k\u00f6nnen, den Bedingungen des amerikanischen Steuersystems zugestimmt. Gleichwohl erscheint es uns als nicht unfair, wenn er den gleichen Steuerregeln unterliegt wie jeder andere geborene Amerikaner, der B\u00fcrger der USA bleibt.<\/p>\n Etwas ganz anderes w\u00e4re es, wenn man im Nachhinein, nachdem man die hohen Einkommen, die im Profisport generiert werden, beobachtet hat, beschlie\u00dfen w\u00fcrde, speziell die Profisportler zu besteuern. Zumindest diejenigen, die andere Berufsperspektiven aufgegeben haben, um sich dem Profisport zu widmen, w\u00fcrden ihrer zuvor erwarteten k\u00fcnftigen Einkommen zu gro\u00dfen Teilen beraubt. W\u00fcrde man allerdings ank\u00fcndigen, dass eine entsprechende \u00c4nderung beispielsweise \u00fcber einen langen Zeitraum von ca. 20-30 Jahren eingef\u00fchrt w\u00fcrde, dann scheint das die Sachlage durchaus zu \u00e4ndern. Alle Beteiligten erhalten Gelegenheit, sich auf die neuen Verh\u00e4ltnisse einzustellen und sich m\u00f6glicherweise entsprechend anzupassen, indem sie eine andere Karriere als die eines Profisportlers anstreben.<\/p>\n Renten, die uns alt aussehen lassen<\/strong><\/p>\n Bei der \u00c4nderung des deutschen politischen Rentensystems, die gegenw\u00e4rtig unter so starke Kritik ger\u00e4t, sind die Vorgaben einer allm\u00e4hlichen \u00c4nderung eingehalten worden. Die Reformen waren von wirtschaftlicher Vernunft getragen und wurden in ihrer Umsetzung vorbildlich zeitlich gestreckt, sodass die Erwartungssicherheit der B\u00fcrger in dem m\u00f6glichen Ma\u00dfe gewahrt wurde. Zwar waren die vom Staat ausgesprochenen Garantien f\u00fcr dynamisierte Alters-Bez\u00fcge anders als die eingangs angesprochenen Renten der Reichen keineswegs nur Schutzzusagen f\u00fcr zuvor selbst aufgebautes Verm\u00f6gen. Aber sie waren dennoch Regelungen, auf deren Bestand B\u00fcrger in einem Rechtsstaat vertrauen k\u00f6nnen m\u00fcssen. Auch wenn es sich ebenso wie bei ererbten Verm\u00f6gen keineswegs um von den Nutznie\u00dfern selbst auf der Basis der Zahlungsbereitschaft anderer geschaffene Anspr\u00fcche handelte, sollte man das Vertrauen in solche Zusagen aus fundamentalen rechtlichen Gr\u00fcnden, so das \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist, sch\u00fctzen. Im Rahmen des M\u00f6glichen und Vern\u00fcnftigen wurde das getan und eine im Vollzug und in der Theorie vorbildliche Reform vollzogen.<\/p>\n Es stellt sich nun jedoch heraus, dass die von der \u00c4nderung des Rentensystems gesetzten Anreize, selbst Vorsorge zu treffen und Renten im klassischen Sinne zu schaffen, nicht gegriffen haben. Auch B\u00fcrger, die durchaus selbst h\u00e4tten Verm\u00f6gen schaffen und damit eine Aussicht auf ein zuk\u00fcnftiges Dasein als teilweiser Verm\u00f6gens-Rentier h\u00e4tten erwerben k\u00f6nnen, haben dies in gro\u00dfen Zahlen nicht oder nur unzureichend getan. Sie w\u00fcrden in Zukunft nicht unfair behandelt, wenn sie die Folgen ihres eigenen Handelns tragen m\u00fcssten. Auf der anderen Seite ist es aber klar, dass eine zuk\u00fcnftige Politik, die solchen B\u00fcrgern gegen\u00fcbersteht, keineswegs die Kraft finden k\u00f6nnte, sie f\u00fcr ihr vorheriges Verhalten verantwortlich zu halten. Sie wird durch Erh\u00f6hung entsprechender staatlicher Anspr\u00fcche reagieren und sie beginnt schon jetzt mit den Vorbereitungen.<\/p>\n In Anbetracht dessen ist nicht klar, ob nicht viele sparunwillige B\u00fcrger aufgrund ihrer speziellen Einkommenssituation mit ihrer scheinbar zu hohen Gegenwartspr\u00e4ferenz nicht doch rational handeln. Zum einen d\u00fcrfen sie, so wie die heutige rechtliche Entwicklung nun einmal ist, nicht darauf hoffen, dass ihr einmal geschaffenes Verm\u00f6gen wirklich sicher ist vor zuk\u00fcnftigen staatlichen Zugriffen, die zur Wahrung eines politisch definierten Gemeinwohls erfolgen. Die Drohkulisse, die heute gegen die gierigen Reichen, die nur nach profitstrebenden Kapitalisten, die reichen Erben, die nie etwas geleistet haben, usw. aufgebaut wird, ist vielmehr durchaus geeignet, konfiskatorische Zugriffe f\u00fcr die Zukunft vorauszusagen.<\/p>\n Soziale Gerechtigkeit und kein Ende<\/strong><\/p>\n Die Erfahrung mit der demokratischen Politik, die wir bereits jetzt und zum wiederholten Male machen, legt es zugleich nah, dass man gro\u00dfen Gruppen von zuk\u00fcnftigen Beziehern politisch bestimmter gesetzlicher Rentenbez\u00fcge, die nicht hinreichend eigene komplement\u00e4re Vorsorge getroffen haben, zus\u00e4tzliche Hilfe nicht wird versagen k\u00f6nnen. Dabei wird es vollkommen gleichg\u00fcltig sein, dass eine solche Hilfe gegen\u00fcber denjenigen, die entweder jung sind und schon Vorsorge treffen oder alt und Vorsorge getroffen haben, unfair ist. Diese von unzeitigen Regel\u00e4nderungen erzeugte Ungerechtigkeit wird dem Ruf nach \u201esozialer Gerechtigkeit\u201c nicht widerstehen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Kritiker, die die unfairen Auswirkungen des Rufs nach sozialer Gerechtigkeit hervorheben, haben zun\u00e4chst recht. Aber es geht letztlich nicht um Fairness und Gerechtigkeit, sondern um die viel fundamentalere Frage der politischen Stabilit\u00e4t des rechtlichen Systems als Ganzem. Da die Rechte des demokratischen Rechtsstaates nicht vom Himmel fallen, sondern aus dem rechtsstaatlichen Prozess heraus geschaffen werden m\u00fcssen, kann man diese Stabilit\u00e4tsbedingungen, selbst wenn man die Fairnessprobleme als wichtig einsch\u00e4tzt, nicht ignorieren. Insoweit muss man auch die gegenw\u00e4rtigen populistischen Bestrebungen, die zuk\u00fcnftige Struktur des Rentensystems zum Wahlkampfthema zu machen, als Warnzeichen begr\u00fc\u00dfen. Sie sollten f\u00fcr alle jene, die an einer nachhaltigen Entwicklung des Rentensystems interessiert sind, ein Anreiz sein, sich nicht nur mit dessen Finanzierbarkeit unter demographischen Nebenbedingungen, sondern auch mit dessen Nachhaltigkeit unter realpolitischen Nebenbedingungen zu befassen.<\/p>\n Entsprechende Regel\u00e4nderungen m\u00fcssen rechtzeitig erfolgen und glaubw\u00fcrdige Bindungen mit Verfassungsrang beinhalten. Denn noch ist die Lage, um einen alten Kalauer zu bem\u00fchen, hoffnungslos, aber nicht ernst. Kreativit\u00e4t ist gefordert, wenn wir aus der Hoffnungslosigkeit herausfinden wollen. Gesucht ist ein Schema, das nicht nur robust gegen\u00fcber wirtschaftlichen Auf- und Abschw\u00fcngen sowie demographischen Entwicklungen ist, sondern auch an der Wahlurne Bestand haben kann. Hier geht es um politische \u00d6konomie. Klassische Finanzwissenschaft und Wohlfahrts\u00f6konomik k\u00f6nnen m\u00f6glicherweise Einsichten beisteuern, doch gerade nicht die letzten und ausschlaggebenden Beurteilungskriterien liefern.<\/p>\n Der \u00fcberzeugte Anh\u00e4nger des demokratischen Rechtsstaates hat ein klares politisches Beurteilungskriterium, wonach dessen Erhalt politisch Priorit\u00e4t gegen\u00fcber anderen moralischen Forderungen einzur\u00e4umen ist. Ist er \u00d6konom, so sollte er gezielt technologische Hypothesen zur Umsetzung des Ziels des nachhaltigen Schutzes freiheitlich-rechtsstaatlicher Institutionen entwickeln; wobei die nachhaltige Mehrheitsf\u00e4higkeit von Vorschl\u00e4gen von ausschlaggebender Bedeutung sein muss. In der fiktiven Welt stabilen Eigentums sind die Renten sicher, aber in realen Interaktionen nicht. Das ist schlecht und gut zugleich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Fragt man heute jemanden, was ihm beim Wort \u201eRentier\u201c einf\u00e4llt, dann denkt er an Weihnachtspostkarten und an Skandinavien. Ein Rentier war fr\u00fcher aber ein Haushaltsname … <\/p>\n