Zu den Dingen, die allein durch fortw\u00e4hrende Wiederholung wahr zu werden scheinen, geh\u00f6rt die Behauptung, dass die Armen in Deutschland durch die Hartz-Gesetze noch \u00e4rmer gemacht wurden. Dass die Partei DIE LINKE den dazu immer gern verwendeten Slogan von Hartz IV als \u201eArmut per Gesetz\u201c wieder herauskramen w\u00fcrde, war absehbar. Allerdings fremdeln auch die Sozialdemokraten bis heute mit den Hartz-Gesetzen, und das eigentlich von Beginn an. Und weil sie den Geist nicht mehr in die Flasche zur\u00fcckbekommen, versuchen sie sich damit zu profilieren, wenigstens die \u201e\u00fcbelsten Ausw\u00fcchse\u201c dieses ungeliebten Gesetzespakets f\u00fcr die Armen und Schwachen zu korrigieren. Nur wollen diese Profilierungsversuche einfach nicht recht z\u00fcnden, und das d\u00fcrfte nicht zuletzt daran liegen, dass die LINKE die \u201ewirkliche\u201c Opposition f\u00fcr sich reklamiert und den Sozialdemokraten gen\u00fcsslich Halbherzigkeit im Kampf gegen \u201eArmut per Gesetz\u201c vorh\u00e4lt.<\/p>\n
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Unter solchen Konkurrenzbedingungen um die Deutungshoheit von Politik f\u00fcr die Schwachen und Gerechten spielt es schnell einmal keine Rolle mehr, was die Fakten zu dem ganzen Spiel sagen. Wer sie aber doch einmal zurate ziehen mag, wird schnell merken, dass die Einkommensarmen von Hartz-IV entweder \u00fcberhaupt nicht betroffen waren oder, wenn sie es waren, davon Einkommenszuw\u00e4chse verbuchen konnten. Eine k\u00fchne Behauptung? \u00dcberhaupt nicht. Doch seitdem die Agenda 2000 oder die Hartz-Gesetze zum Symbol f\u00fcr neoliberalen Kahlschlag etabliert sind, f\u00fcr deren pauschale R\u00fcckabwicklung zu werben stets gut ankommt, fragt niemand mehr danach, was eine solche R\u00fcckabwicklung faktisch bedeuten w\u00fcrde. Im Wesentlichen w\u00e4re es dies: Eine Absenkung der S\u00e4tze der sozialen Grundsicherung, also Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Sozialhilfe, sofern man die heutigen S\u00e4tze \u00fcberhaupt noch mit denen von vor 2004 vergleichen kann; und eine Wiedereinf\u00fchrung der seinerzeit abgeschafften Arbeitslosenhilfe.<\/p>\n
Gewiss w\u00fcrde niemand im Namen der sozialen Gerechtigkeit eine Absenkung der Grundsicherungss\u00e4tze fordern. Also lassen wir das und konzentrieren wir uns auf den zweiten Aspekt: die Wiedereinf\u00fchrung der Arbeitslosenhilfe. Da auch von den meisten \u201eHartz ist Armut per Gesetz-Protagonisten\u201c und Nachbetern heute kaum noch jemand wissen d\u00fcrfte, worum es sich bei diesem Instrument \u00fcberhaupt handelte, hier eine kurze Zusammenfassung. Ein Langzeitarbeitsloser, der nach Ablauf des Leistungsanspruchs aus dem Arbeitslosengeld (heute Arbeitslosengeld I) noch keine neue Arbeitsstelle gefunden hatte, erhielt im Anschluss kein Arbeitslosengeld II (ALG II; also Hartz-IV), wie heute, sondern qualifizierte sich f\u00fcr die Arbeitslosenhilfe. Anders als das damalige Arbeitslosengeld und das heutige Arbeitslosengeld I war die Arbeitslosenhilfe keine Versicherungsleistung, sondern eine \u00fcber Steuern finanzierte Sozialleistung. Anders als das heutige Arbeitslosengeld II auch wurde die H\u00f6he der Arbeitslosenhilfe nicht am Bedarf der Betroffenen orientiert, sondern sie hing vom zuletzt verdienten Nettoentgelt ab. Ein kinderloser Langzeitarbeitsloser erhielt 53 Prozent des letzten Nettoentgelts, ein solcher mit mindestens einem minderj\u00e4hrigen Kind erhielt 57 Prozent. Diese Leistungen waren grunds\u00e4tzlich unbefristet. Im Zweifel konnte jemand mit 30 arbeitslos werden, dann ein Jahr lang Arbeitslosengeld beziehen und von dort an 57 Prozent seines zuletzt bezogenen Nettoeinkommens bis zum Eintritt in die Rente erhalten. Die Zuverdienstgrenzen waren ebenfalls nicht ganz schlecht, so dass es sich mit ein paar Stunden Zuverdienst ann\u00e4hernd so gut leben lie\u00df wie mit einer regul\u00e4ren Vollzeitbesch\u00e4ftigung. Risiko: null. Und von der M\u00f6glichkeit, schwarz hinzuzuverdienen, wollen wir hier gar nicht sprechen. Die Anreizwirkung jedenfalls h\u00e4tte kaum schlechter sein k\u00f6nnen.<\/p>\n
Aber wie war das mit der Gerechtigkeit? Ob es gerecht ist, wenn man mit ein paar Stunden Arbeit so leben kann wie andere mit einer Vollzeitbesch\u00e4ftigung, sei einmal dahingestellt. Aber es kommt noch etwas dazu: Denn die gro\u00dfz\u00fcgige Arbeitslosenhilfe bekam keineswegs jeder, sondern nur, wer zuvor bereits gearbeitet und \u00fcber den f\u00fcr ihn jeweils g\u00fcltigen Zeitraum erst einmal Arbeitslosengeld erhalten hatte. Ganz anders standen Personen da, bis dato kein eigenes Einkommen erwirtschaftet hatten, weil sie zum Beispiel noch studiert hatten oder weil sie nach einer Scheidung erstmalig auf Erwerbseinkommen angewiesen waren \u2013 was vor allem Frauen betraf, weil sie bekanntlich traditionell die unentgeltliche h\u00e4usliche Arbeit und die Kindererziehung \u00fcbernommen hatten. Alle diese Personen bekamen n\u00e4mlich keinen Cent Arbeitslosenhilfe, sondern mussten sich gleich mit der Sozialhilfe zufriedengeben, deren S\u00e4tze wie gesagt niedriger waren als die Grundsicherungss\u00e4tze, die mit G\u00fcltigkeit der Hartz-Gesetze in Kraft traten. Wo hier das gr\u00f6\u00dfere Ma\u00df an Gerechtigkeit gelegen haben soll, bleibt das Geheimnis derer, die \u201eHartz-IV abschaffen\u201c wollen.<\/p>\n
Aber gewiss, das ist ja nur ein Aspekt. Sehen wir uns den anderen an, der f\u00fcr die Klagelieder \u00fcber die Agenda 2000 vielleicht wichtiger ist. Der liegt nun darin, dass jemand, dessen letztes Nettoeinkommen so hoch war, dass 53 bzw. 57 Prozent davon noch mehr war als Arbeitslosengeld II. Diese Leute und nur diese Leute erlitten mit den Hartz-Gesetzen n\u00e4mlich tats\u00e4chlich einen Einkommensverlust \u2013 solange sie jedenfalls keinen neuen Job bekamen und annahmen. Keine Frage, solche Leute gab es, und dass das mit H\u00e4rten verbunden ist, will niemand bestreiten. Das darf indes nicht so weit gehen, diejenigen zu bemitleiden, deren Kombination aus ein bisschen Zuarbeit \u2013 wom\u00f6glich schwarz \u2013 mit der Arbeitslosenhilfe ihnen ein Nettoeinkommen beschert hatte, welches sich andere durch berufliche Vollzeitarbeit hart erarbeiten mussten. So w\u00fcrde man das jedenfalls als aufrechter Sozialdemokrat sehen.<\/p>\n
Kehren wir aber zu jenen zur\u00fcck, die wirklich einen Verlust erlitten hatten, und fragen wir uns, wer das ist. Dann steht uns eines unmittelbar vor Augen: Das waren in keinem Falle die Schwachen und Armen. Die k\u00f6nnen es n\u00e4mlich gar nicht gewesen sein. Denn die Arbeitslosenhilfe diente der Sicherung des Lebensstandards der Bezieher mittlerer bis h\u00f6herer Einkommen. Dagegen w\u00e4re eine Wiedereinf\u00fchrung der Arbeitslosenhilfe \u2013 also ein \u201eAbschaffung von Hartz-IV\u201c \u2013 f\u00fcr die Bezieher kleinerer Einkommen, f\u00fcr Geringverdiener und gar f\u00fcr solche, die vom Mindestlohn leben m\u00fcssen, auch unter den heutigen Bedingungen v\u00f6llig irrelevant.<\/p>\n
Nehmen wir ein paar Zahlen. Eine alleinstehende Person ohne Kinder erh\u00e4lt heute einen Grundsicherungssatz von 409 \u20ac plus Miet- und Heizkosten, das macht zusammen je nach Region rund 700 \u20ac. Eine alleinerziehende Person mit einem Kind im Alter zwischen 6 und 14 Jahren erh\u00e4lt 700 \u20ac plus Miet- und Heizkosten, das macht zusammen je nach Region um die 1100 \u20ac. Schlie\u00dflich erh\u00e4lt eine Ehe oder Lebensgemeinschaft von zwei Erwachsenen und zwei Kindern 1359 \u20ac plus Miet- und Heizkosten, das summiert sich auf ungef\u00e4hr 1900 \u20ac.<\/p>\n
Damit ein arbeitsloser Single ohne Kinder mehr Arbeitslosenhilfe beziehen w\u00fcrde als er ALG-II erh\u00e4lt, m\u00fcsste er vor seiner Zeit als Arbeitsloser 700 \u20ac geteilt durch 0,53 (f\u00fcr 53 Prozent) und damit mindestens 1321 \u20ac netto verdient haben und damit etwas mehr als 1600 \u20ac brutto oder 10 \u20ac Bruttostundenlohn. Klar, das ist nicht viel. Um als Arbeitslosenhilfe-Empf\u00e4nger aber wirklich deutlich mehr zu erhalten als er heute ALG II erh\u00e4lt, h\u00e4tte unser Single zuvor schon bei einem Einkommen \u00fcber 2000 \u20ac liegen m\u00fcssen und w\u00e4re damit nicht mehr der Personengruppe der Armen und Schwachen zuzuordnen. Denn der Bereich der Geringverdiener beginnt irgendwo in der N\u00e4he von 9,00 \u20ac und damit deutlich darunter. Wenn das Arbeitslosengeld also das Einkommen irgendwelcher Singles gesch\u00fctzt hat, dann gewiss nicht das der Geringverdiener.<\/p>\n
Noch viel klarer wird die Sache, wenn wir uns Alleinerziehende oder Familien ansehen. Eine alleinerziehende Person mit einem Kind m\u00fcsste vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehr als 1100 \u20ac, geteilt durch 0,57 (f\u00fcr 57 Prozent), und damit ein Nettogehalt von mehr 1930 \u20ac erzielt haben, um mit dem Anspruch auf Arbeitslosenhilfe \u00fcber dem heutigen Arbeitslosengeld II zu liegen. Das entspricht einem Bruttogehalt von rund 2600 \u20ac oder einem Stundenlohn von gut 16 \u20ac. Erst oberhalb dieses Bruttogehalts l\u00e4ge unsere alleinerziehende Person mit ihrer Arbeitslosenhilfe \u00fcber dem ALG II. Hier liegen wir gut im Mittelstand. Damit diese Person aus Arbeitslosenhilfe wirklich substantiell mehr erhalten w\u00fcrde als aus Hartz-IV, m\u00fcsste sie vor Eintritt der Arbeitslosigkeit schon irgendwo bei 3000 \u20ac Bruttogehalt gelegen haben. Definitiv gilt aber, dass Alleinerziehende mit einem Kind (erst recht solche mit mehreren) und einem letzten Bruttogehalt von weniger als 2600 \u20ac mehr Hartz-IV bekommen als sie je an Arbeitslosenhilfe erhalten h\u00e4tten (freilich h\u00e4tten sie erg\u00e4nzende Sozialhilfe erhalten, aber das \u00e4ndert an der Aussage nichts).<\/p>\n
Sehen wir uns abschlie\u00dfend eine Familie mit zwei Kindern an. Um mit der Arbeitslosenhilfe oberhalb von Hartz-IV zu liegen, br\u00e4uchte sie ein Nettogehalt vor Eintritt in die Arbeitslosigkeit von mindestens 3500 \u20ac, womit wir beim Bruttogehalt je nach konkreten Verh\u00e4ltnissen bei deutlich oberhalb von 4000 \u20ac liegen. Jede Familie, die unterhalb von 4500 \u20ac Bruttogehalt liegt, w\u00fcrde eine Arbeitslosenhilfe erhalten, die entweder gar nicht \u2013 oder allenfalls marginal \u2013 oberhalb des ALG II oder \u2013 viel wahrscheinlicher \u2013 deutlich darunterliegen w\u00fcrde.<\/p>\n
Halten wir fest: Die Regelungen vor den Hartz-Gesetzen haben selbst bei gro\u00dfz\u00fcgigster Auslegung nicht das Einkommen der Armen und Schwachen gesichert, sondern den Lebensstandard der Bezieher mittlerer und h\u00f6herer Einkommen. Nehmen wir ein aktuelles Beispiel: Ein Langstrecken-Kapit\u00e4n der Air-Berlin, der noch von der LTU kam und sich bisher daher eines Bruttomonatsgehalts von irgendwo zwischen 12000 \u20ac bis 15000 \u20ac erfreute, k\u00f6nnte tats\u00e4chlich in die Situation geraten, nach der Air-Berlin-Pleite bei Ryan Air auf der Kurzstrecke anheuern zu m\u00fcssen. Dann m\u00fcsste er sich vielleicht mit 5000 \u20ac oder 6000 \u20ac monatlich zufriedengeben und geriete damit in die N\u00e4he dessen, was ihm vor der Agenda 2010 einmal als Arbeitslosenhilfe zugestanden h\u00e4tte. Wenn es ihm beim Job allein ums Geld ginge, h\u00e4tte er vor 2004 besser die Arbeitslosenhilfe kassiert. Das geht nun freilich nicht mehr, und so muss er sich unter den heutigen Sozialkahlschlags-Bedingungen, wenn es ganz hart kommt, f\u00fcr irgendwas zwischen 6000 \u20ac oder 8000 \u20ac Monatsgehalt bei Ryan Air oder Easy Jet verdingen. Nat\u00fcrlich ist das ein Abstieg, aber ganz gewiss einer, der au\u00dferhalb jedweder sozialstaatlichen Relevanz liegt. Unter Armut per Gesetz stellt man sich jedenfalls etwas Anderes vor, und so w\u00fcrde sich jeder Bezieher von Mindestlohn die Augen reiben, wenn er unserem Kapit\u00e4n die Arbeitslosenhilfe mit seinen Steuern zahlen m\u00fcsste, weil es ihm nicht zuzumuten ist, f\u00fcr 80000 \u20ac Jahresgehalt Kurzstreckenfl\u00fcge in Europa zu absolvieren. So war es aber in den glorreichen Zeiten vor dem neoliberalen Kahlschlag der Agenda 2010. Und so galt es dann auch f\u00fcr die weniger extremen F\u00e4lle. Aber gewiss w\u00fcrde doch jeder Sozialdemokrat der Feststellung zustimmen, dass der Sozialstaat f\u00fcr die Armen und Schwachen da ist und nicht f\u00fcr die besser Verdienenden. Dann aber sollte er diesen Gedanken auch konsequent zu Ende f\u00fchren, wenn er glaubw\u00fcrdig bleiben m\u00f6chte. Viele von ihnen sind es auch geblieben.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wird \u00fcber diese Dinge nicht gesprochen, wenn es um die R\u00fccknahme der Hartz-Gesetze geht. Stattdessen geht es um tats\u00e4chlich oder vermeintlich unzureichende Grundsicherungss\u00e4tze. Nur sind gerade die vor der Agenda 2010 eben eher h\u00f6her als niedriger gewesen. Dagegen haben die gro\u00dfz\u00fcgigere Arbeitslosenhilfe nur die mittel- und besserverdienenden B\u00fcrger erhalten. Ist das gerecht? Mit welchem Recht sollen ausgerechnet sie eine lebenslange gro\u00dfz\u00fcgige Arbeitslosenhilfe erhalten, die durchschnittlich oder unterdurchschnittliche verdienenden Familien mit Kindern sowie die Alleinerziehenden, die geschiedenen oder verwitweten Frauen, die Berufsanf\u00e4nger und Geringverdiener und alle anderen Schwachen und Armen aber gerade nicht?<\/p>\n
Was also ist \u2013 gerade aus der Perspektive der sozialen Gerechtigkeit \u2013 einzuwenden gegen eine f\u00fcr alle gleiche und bedarfsorientierte Grundsicherung, wie sie \u00fcberhaupt erst mit der Agenda 2010 eingef\u00fchrt wurde? Und zwar von Sozialdemokraten. H\u00e4tte Martin Schulz darauf verzichtet, sich der ganzen verlogenen Diskussion um die b\u00f6sen Ausw\u00fcchse der Agenda 2010 anzuschlie\u00dfen, und h\u00e4tte er die von der Partei DIE LINKE ritualisierte Anti-Agenda-Kampagne stattdessen als das entlarvt, was sie ist, n\u00e4mlich reine populistische Propaganda, die sich jenseits von Effekthascherei um soziale Gerechtigkeit in Wahrheit nicht schert; und h\u00e4tte er im Namen richtig verstandener sozialer Gerechtigkeit zu dem Projekt der Agenda offensiv gestanden; h\u00e4tte er progressiv daran angekn\u00fcpft mit einer weiterf\u00fchrenden Wirtschafts- und Sozialpolitik eines modernen und zukunftsorientierten Staates, dann h\u00e4tte in diesem Wahlkampf jemand etwas geboten, was man bei Kanzlerin Merkel vermisst: eine Strategie n\u00e4mlich. Und dann h\u00e4tte es vielleicht sogar was werden k\u00f6nnen mit der Kanzlerschaft. So aber ist Martin Schulz der Propaganda der Populisten in die Falle gelaufen, die es n\u00e4mlich keineswegs nur bei der AFD gibt, auch wenn linke Populisten merk- und unw\u00fcrdigerweise unter Naturschutz stehen. Frau Wagenknecht jedenfalls wird es ihm danken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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