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Erh\u00f6ht Aufr\u00fcstung den Wohlstand?<\/strong><\/p>\n\n\n\n In diesen Zeiten der politischen Unsicherheiten wird in Deutschland, ebenso wie in den Staaten der NATO, aber auch weltweit, \u00fcber die Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben diskutiert. Die anzustrebende H\u00f6he der R\u00fcstungsausausgaben ist von der NATO f\u00fcr jedes Mitgliedsland auf 2 % seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) festgesetzt. Deutschland liegt mit rund 1,22 % unterhalb dieser Marke. Der NATO-Generalsekret\u00e4r fordert deshalb eine Erh\u00f6hung des deutschen Verteidigungsbeitrages. Und der amerikanische Pr\u00e4sident Trump st\u00f6\u00dft ins gleiche Horn mit dem Zusatz, dass damit auch der Wohlstand in den NATO-L\u00e4ndern steige (\u201eGDP increasing stimulating wealth<\/em>\u201c). Die Bundesregierung, wahrscheinlich auch die zuk\u00fcnftige, strebt an, tut sich aber schwer, ihre Verteidigungsausgaben dementsprechend zu steigern. Ein \u00f6ffentlicher Disput ist ausgebrochen: Erh\u00f6hen gesteigerte R\u00fcstungsausgaben den Wohlstand im Lande, oder ist das Gegenteil der Fall?<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Hier soll nicht der Ort sein, \u00fcber die Notwendigkeit einer solchen Ausgabenerh\u00f6hung im deutschen Verteidigungsbudget zu urteilen. Es ist dies eine Frage der milit\u00e4rpolit-strategischen Dimension und der innerhalb der NATO vereinbarten Verbindlichkeiten. H\u00f6here R\u00fcstungsausgaben, so ist die allgemein g\u00e4ngige These, erh\u00f6hen die \u00e4u\u00dfere Sicherheit des Landes. Und wenn man \u00e4u\u00dfere Sicherheit als Teil eines den wirtschaftlichen Wohlstand messenden Index‘ des Landes begreift, dann wird man sagen k\u00f6nnen, dass die NATO-Forderung der Steigerung von R\u00fcstungsausgaben zugleich eine Wohlstandssteigerung in Deutschland impliziert.<\/p>\n\n\n\n Verteidigungsausgaben und Wohlstandsmessung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Diese simpel abgeleitete These ist nat\u00fcrlich nicht unproblematisch. Zun\u00e4chst ist auf die grunds\u00e4tzliche und alte Debatte hinzuweisen, wie Wohlstand gemessen werden soll. Da sind wir schnell bei der Aussagef\u00e4higkeit zum Beispiel des Wertsch\u00f6pfungsaggregats Nettoinlandsprodukt (NIP) als Wohlstandsindikator eines Landes. Wohlstand aber, wie immer genau definiert, ist wohl am besten durch eine Vielzahl von Indikatoren abzubilden, in denen sicher auch milit\u00e4rische Aspekte eine Rolle spielen. Ob \u00fcberhaupt und in welcher Weise solche Indikatoren dann zu einem aussagef\u00e4higen \u00c2 Gesamtwohlstandsindex aggregiert werden k\u00f6nnen und sollten, ist ein hochkomplexes Thema des bekannten Aggregationsproblems, das ja schon bei dem in der wissenschaftlichen \u00d6konomik \u00fcblichen \u00dcbergang von der Mikro- zur Makrotheorie diskutiert wird. Ziemlich klar scheint allerdings, dass Wohlstand und NIP f\u00fcr ein Land im Allgemeinen positiv korreliert sind. Die empirische Evidenz spricht daf\u00fcr, jedenfalls in marktwirtschaftlich organisierten Industriel\u00e4ndern mit geringen informellen Schattensektoren. Dabei kommt es allerdings darauf an, welches die realen Gr\u00fcnde f\u00fcr eine formale NIP-Steigerung sind.<\/p>\n\n\n\n Wenn nun das NIP als eine Art Wohlstandsma\u00df betrachtet wird, das bei steigendem NIP eine Erh\u00f6hung des wirtschaftlichen Wohlstands (und vice versa) signalisiert, dann muss konzeptionell auch \u00fcber die Klassifikation von R\u00fcstungsausgaben innerhalb der Komponenten des Aggregats NIP nachgedacht werden. Wie wirkt sich Aufr\u00fcstung, die von der NATO und von Donald Trump gefordert wird, innerhalb der Komponenten des Wohlstandsindikators in Deutschland aus?<\/p>\n\n\n\n Ist die Bundeswehr Staatskonsum oder Staatsinvestition?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Zun\u00e4chst: Ebenso wie die Staatsausgaben f\u00fcr die zivile Produktion lassen sich auch milit\u00e4rische Ausgaben in Konsum, Investition und Vorleistungen des Staates einteilen. Damit stellt sich die grunds\u00e4tzliche Frage: Haben \u00f6ffentliche Leistungen generell den Charakter von Vorleistungen oder Endprodukten (Konsum bzw. Investition)? Und wie sind insbesondere die Verteidigungsausgaben hier einzustufen? Die Klassifikation der allgemeinen staatlichen Dienste als Vorleistungen w\u00fcrde bedeuten, dass man diese als eine Art Produktionsvoraussetzungskosten (production promoting services<\/em>) ansieht. Dabei bilden Verteidigungsausgaben als \u201edefensive\u201c Ausgaben den notwendigen Rahmen, innerhalb dessen die private Produktion im Lande (fabric of society at large<\/em>) gesichert werden kann.<\/p>\n\n\n\n Die entgegengesetzte Position findet sich in der Auffassung, dass Staatsleistungen Endproduktcharakter besitzen. Verteidigungsausgaben sind dann als Komponenten des NIP zu behandeln. Und das hei\u00dft: Aufr\u00fcstung erh\u00f6ht den am NIP gemessenen Wohlstand eines Landes. Es wird fingiert, dass diese Leistungen von den \u00f6ffentlichen Haushalten ohne Gewinn erzeugt und von ihnen selbst konsumiert werden. Verteidigungsausgaben sind dann also Staatskonsum.<\/p>\n\n\n\n Dieser Ansatz hat sich in allen westlichen Staaten grunds\u00e4tzlich durchgesetzt, obwohl er aus theoretischer Sicht wenig Anklang finden kann, denn es ist doch unstrittig, dass zumindest ein Teil der Staatsleistungen \u2013 auch und insbesondere Verteidigungsausgaben \u2013 als intermedi\u00e4re Leistungen f\u00fcr die Produktionsunternehmen eines Landes anzusehen sind: \u00c4u\u00dfere Sicherheit garantiert die inl\u00e4ndischen Produktionsvoraussetzungen zur Erzeugung von Wertsch\u00f6pfung. Letztere sind dann notwendige, aber doch auch prinzipiell \u201ebedauernswerte\u201c Ausgaben (regrettable necessities<\/em>). Aus dieser Sicht w\u00e4re es wohl sinnvoll, auf der Basis eines sog. Specific approach<\/em>-Kriterienkatalogs die Abgrenzung zwischen Vorleistungen und Endprodukten des Staates vorzunehmen: Ist die Bundeswehr dann eine Vorleistungsorganisation f\u00fcr den Staatskonsum oder ist sie eine Staatsinvestition oder auch beides?<\/p>\n\n\n\n Bis 2010 galt sie als beides: Die milit\u00e4rischen Ausgaben wurden sowohl als Vorleistungen als auch als Investition behandelt: Flugh\u00e4fen, Kasernen, Lazarette etc., die man auch zivil nutzen kann, als Investitionen, milit\u00e4rische Waffen als Vorleistungen. Seit 2014 allerdings werden auch letztere als Investition klassifiziert, weil \u2013 als Kriterium f\u00fcr Investitionen \u2013 ihre Nutzungszeit allgemein \u00fcber ein Jahr hinausgeht. Damit sind R\u00fcstungsausgaben generell Bestandteil des NIP und haben dieses nach der Umstellung logischerweise auch formal erh\u00f6ht. Eine reale Wohlstandserh\u00f6hung ist damit nat\u00fcrlich nicht verbunden.<\/p>\n\n\n\n Das f\u00fchrt uns zur\u00fcck zur Aussagef\u00e4higkeit des NIP als Wohlstandsindikator speziell in Bezug auf die von der NATO geforderte Aufr\u00fcstung und die verschiedentlich daraus \u00f6ffentlich gemachten Statements, dass sich mit der Aufr\u00fcstung doch auch der Wohlstand im Lande erh\u00f6he, was man am gestiegenen NIP ja direkt ablesen k\u00f6nne. Darin liegt ein hier noch nicht angesprochenes Grundproblem, das sich in der Frage \u00e4u\u00dfert: Findet die unmittelbare Bed\u00fcrfnisbefriedigung der Menschen ausschlie\u00dflich durch zivile G\u00fcter statt oder auch durch milit\u00e4rische? Da es hierzu keine empirisch verl\u00e4sslichen Untersuchungen gibt, kann man die Frage wohl nur auf der Basis axiomatischer Setzungen beantworten:<\/p>\n\n\n\n Unterstellt man dann, wie dies in der theoretischen \u00d6konomik \u00fcblich ist, dass die Pr\u00e4ferenzfunktionen der Menschen ausschlie\u00dflich auf zivile G\u00fcter ausgerichtet sind, d. h. dass ihr pers\u00f6nlicher Nutzen nur aus zivilen Konsumg\u00fctern gespeist wird, dann kommt nur ein NIP unter Ausschluss von R\u00fcstungsausgaben f\u00fcr wohlstandsrelevante Aussagen infrage. Damit werden R\u00fcstungsausgaben dann als kompensatorische Ausgaben f\u00fcr die Sicherstellung der \u00e4u\u00dferen Sicherheit gesamtwirtschaftlich als Aufwand und nicht als Ertrag angesehen, der sich im NIP direkt niederschl\u00e4gt. Aufr\u00fcstung l\u00e4sst sich dann also nicht als wohlstandserh\u00f6hende Komponente im gesamtwirtschaftlichen Wertsch\u00f6pfungsaggregat ausweisen. Man kann dies, wenn man will, als Sperre gegen\u00fcber einer systematischen \u00dcbersch\u00e4tzung des Wohlstandsgewichts des statistisch erfassten NIP durch R\u00fcstungsausgaben ansehen.<\/p>\n\n\n\n