\u00dcber 25 Milliarden Euro im Jahr l\u00e4sst Deutschland sich die F\u00f6rderung alternativer Energietechnologien zur Erzeugung von Strom derzeit kosten. Das ist mehr als drei Mal so viel, wie die Bundesrepublik j\u00e4hrlich f\u00fcr Entwicklungshilfe ausgibt. Politisch gerechtfertigt wird die F\u00f6rderung mit Klimaschutz, Technologieexport, Versorgungssicherheit und Besch\u00e4ftigungszuwachs (\u201eWir schaffen neue Jobs!\u201c). Das Besch\u00e4ftigungsargument ist im Falle der Erneuerbaren allerdings wenig stichhaltig. Das zeigt ein sorgf\u00e4ltiger Blick auf die Zahlen.<\/p>\n
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Trotz eines massiven R\u00fcckgangs der Besch\u00e4ftigung in der Solarindustrie und der zahlreichen Insolvenzen der vergangenen Jahre werden Politik und Lobbyisten nicht m\u00fcde, ein gr\u00fcnes Besch\u00e4ftigungswunder auszurufen. Noch in seinem Newsletter vom Juni 2016 hat das Bundeswirtschaftsministerium die Erneuerbaren als \u201eglobalen Jobmotor\u201c bezeichnet. Auch eine Studie des Bundesumweltministeriums mit dem Titel \u201eBruttobesch\u00e4ftigung durch erneuerbare Energien in Deutschland im Jahr 2008\u201c nennt die Erneuerbaren einen \u201eJobmotor f\u00fcr Deutschland\u201c und prognostiziert aufgrund des durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geschaffenen \u201eattraktiven Marktumfelds\u201c einen Anstieg der Besch\u00e4ftigung von rund 250\u00c2\u00a0000 Arbeitspl\u00e4tzen im Jahr 2007 auf mehr als 400 000 Stellen im Jahr 2020.<\/p>\n
Um diese Zahlen einordnen zu k\u00f6nnen, muss man wissen: Aktuell gibt es 32 Millionen sozialversicherungspflichtig Besch\u00e4ftigte. Sollte die Prognose dieser Studie f\u00fcr 2020 eintreffen, entspr\u00e4chen die 400\u00c2\u00a0000 Stellen einem Anteil von lediglich 1,25 Prozent aller derzeit sozialversicherungspflichtig Besch\u00e4ftigten \u2013 ein Jobwunder sieht anders aus. Dar\u00fcber hinaus ist es sehr fraglich, wie verl\u00e4sslich die Prognose von 2008 angesichts des anhaltenden Niedergangs der Solarbranche ist. Schon 2015 war die Besch\u00e4ftigung im Erneuerbaren-Sektor nach Sch\u00e4tzungen f\u00fcr das Bundeswirtschaftsministerium auf 330\u00c2\u00a0000 Personen zur\u00fcckgegangen. Gegen\u00fcber dem bisherigen Hoch von rund 400\u00c2\u00a0000 Besch\u00e4ftigten aus dem Jahr 2012 bedeutete das eine Verringerung um nahezu ein F\u00fcnftel.<\/p>\n
Ohnehin zeichnen die obigen Zahlen und Vorhersagen zur Besch\u00e4ftigungswirkung ein in vielerlei Hinsicht verzerrtes Bild\u00c2\u00a0 (Frondel, Ritter, Schmidt 2008). Vor allem geben sie lediglich die Brutto- und nicht die Nettobesch\u00e4ftigungseffekte wieder. Indem sie die nachteiligen Wirkungen dieser vermeintlichen Besch\u00e4ftigungsf\u00f6rderung unber\u00fccksichtigt lassen, verschleiern sie die wahren Folgen f\u00fcr die \u00f6konomische Wohlfahrt einer Gesellschaft. Am unmittelbarsten bekommt dies die vom \u201egr\u00fcnen\u201c Strom verdr\u00e4ngte herk\u00f6mmliche Stromerzeugung zu sp\u00fcren. Infolge der Subventionierung erneuerbarer Energien kommt es zu negativen Besch\u00e4ftigungseffekten in der konventionellen Stromerzeugung, wenn Kraftwerke unwirtschaftlich werden und abgeschaltet werden m\u00fcssen. Daher ist seit \u00c2\u00a0Jahren bei den gro\u00dfen Stromversorgern ein deutlicher R\u00fcckgang der Besch\u00e4ftigung um Tausende von Stellen zu verzeichnen. Negative Besch\u00e4ftigungswirkungen sind dar\u00fcber hinaus in den der konventionellen Stromerzeugung vorgelagerten Sektoren wie dem konventionellen Kraftwerksbau zu erwarten. Die so verlorenen Arbeitspl\u00e4tze m\u00fcssen den im Erneuerbaren-Sektor entstandenen Stellen gegen\u00fcbergestellt werden, wenn eine ehrliche Bilanz gezogen werden soll.<\/p>\n
Nicht zuletzt darf bei der Ermittlung der Nettobesch\u00e4ftigungsbilanz nicht vergessen werden, dass es aufgrund der hohen F\u00f6rderkosten auch au\u00dferhalb des Stromerzeugungssektors und den ihm vorgelagerten Sektoren zu Arbeitsplatzverlusten und zum Verzicht auf die Schaffung neuer Arbeitspl\u00e4tze kommt. So muss auch jene fiktive Zahl an Arbeitspl\u00e4tzen ber\u00fccksichtigt werden, die hypothetisch geschaffen worden w\u00e4ren, wenn es die F\u00f6rderung der Erneuerbaren nicht gegeben h\u00e4tte \u2013 und dieser fiktive Wert muss von der Zahl der tats\u00e4chlich entstandenen Stellen im Erneuerbaren-Sektor abgezogen werden.<\/p>\n
Denn: Die \u00fcber eine Erh\u00f6hung der Stromrechnung von den Verbrauchern zu zahlenden j\u00e4hrlichen Kosten von \u00fcber 25 Milliarden Euro verringern die \u00f6konomische Aktivit\u00e4t und damit die Besch\u00e4ftigung in anderen Sektoren. Zwei Aspekte sind besonders wichtig. Erstens: Mit Ausnahme der von der EEG-Umlage weitgehend verschonten rund 2\u00c2\u00a0800 energieintensiven Betriebe fallen auch die Investitionen der industriellen Stromverbraucher infolge h\u00f6herer Strompreise um Milliarden Euro geringer aus als ohne Subventionierung der alternativen Energietechnologien.<\/p>\n
Zweitens: Der Kaufkraftverlust der privaten Verbraucher infolge h\u00f6herer Strompreise addiert sich \u00fcber die jahrzehntelange F\u00f6rderdauer hinweg auf dreistellige Milliardenbetr\u00e4ge. Seit Einf\u00fchrung der F\u00f6rderung \u00fcber das Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahr 2000 haben die Stromverbrauchern mehr als 180 Milliarden Euro mit ihren Stromrechnungen bezahlt. Da die EEG-Verg\u00fctungen noch bis zu zwei Jahrzehnte lang gesetzlich gew\u00e4hrleistet sind, ergibt ein grober \u00dcberschlag weitere F\u00f6rderkosten von 400 Milliarden Euro, wenn man von EEG-Subventionen von durchschnittlich 20 Milliarden Euro pro Jahr \u00fcber die n\u00e4chsten 20 Jahre hinweg ausgeht.<\/p>\n
Die mit den h\u00f6heren Strompreisen verbundenen Kaufkraftverluste der privaten Verbraucher und der Entzug von Kapital f\u00fcr andere Investitionen der Unternehmen haben negative Arbeitsplatzeffekte in anderen Sektoren. Dies l\u00e4sst bezweifeln, ob die Arbeitsplatzbilanz der F\u00f6rderung gr\u00fcner Technologien im Saldo \u00fcberhaupt positiv ausfallen kann. Es ist daher nicht \u00fcberraschend, dass sich in der Vergangenheit mehrere Studien skeptisch in Bezug auf positive Nettobesch\u00e4ftigungseffekte ge\u00e4u\u00dfert haben. Beispielsweise stellte das Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung aus Halle 2004 fest, dass bei Ber\u00fccksichtigung der Investitionskosten und der Verdr\u00e4ngung der privaten Verwendung von Investitionsmitteln \u201epraktisch keine Besch\u00e4ftigungseffekte mehr festgestellt werden k\u00f6nnten\u201c. \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferten sich viele andere Institute. So kam auch das Bremer Energie Institut in seiner Studie \u201eErmittlung der Arbeitspl\u00e4tze und Besch\u00e4ftigungswirkungen im Bereich der erneuerbaren Energien\u201c aus dem Jahr 2003 f\u00fcr eine Reihe von alternativen Energietechnologien zu dem Schluss, dass nach anf\u00e4nglich positiven Besch\u00e4ftigungswirkungen der Gesamteffekt \u00fcber einen Zeitraum von 20 Jahren negativ ausf\u00e4llt.<\/p>\n
Angesichts dieser Ergebnisse stellt sich die Frage, ob die F\u00f6rderung erneuerbarer Energien neben kurzfristig positiven Bruttobesch\u00e4ftigungseffekten infolge der Installation von neuen Anlagen langfristig \u00fcberhaupt positive Wirkungen f\u00fcr den Arbeitsmarkt hat. Obwohl empirische Studien dazu rar sind, gibt es aus verschiedenen Gr\u00fcnden Zweifel. So waren von den 142\u00c2\u00a0900 im Jahr 2015 in der Windkraftbranche Besch\u00e4ftigten vier F\u00fcnftel (115\u00c2\u00a0300) in der Herstellung und Installation von Anlagen t\u00e4tig. Lediglich ein F\u00fcnftel arbeitete im Bereich des Betriebs und der Wartung dieser Anlagen, also auf Arbeitspl\u00e4tzen, die im Gegensatz zu jenem im Installationsbereich von dauerhafter Natur sind. Auch wenn die entsprechenden Anteile f\u00fcr die Photovoltaikbranche mit 66 Prozent und 33 Prozent etwas g\u00fcnstiger ausfallen, l\u00e4sst das Besch\u00e4ftigungs-Strohfeuer der Jahre 2007 bis 2014 vermuten, dass die Arbeitspl\u00e4tze in diesem Sektor nur dann langfristiger Natur sind, wenn entweder permanent hohe Subventionen flie\u00dfen\u00c2\u00a0 oder aber der Export die Rolle der Subventionen \u00fcbernehmen w\u00fcrde.<\/p>\n
Mit letzterem ist nach dem Niedergang der deutschen Solarindustrie kaum zu rechnen. Im Gegenteil: Ebenso wie in der Vergangenheit, als in manchen Jahren mehr als zwei Drittel aller Module importiert werden mussten, um die durch die hohen Subventionen befeuerte exorbitante Nachfrage zu decken, wird wohl auch k\u00fcnftig ein guter Teil \u00c2\u00a0der Module importiert werden m\u00fcssen. Weil die deutschen Verbraucher noch Jahrzehnte in Form der fest vereinbarten Einspeiseverg\u00fctungen f\u00fcr Deutschlands \u201eSolarboom\u201c zu zahlen haben, die Arbeitspl\u00e4tze aber gr\u00f6\u00dftenteils wieder verschwunden sind, d\u00fcrfte auch ohne jegliche Saldenberechnung klar sein, dass dessen Netto-Besch\u00e4ftigungseffekt deutlich negativ ausf\u00e4llt.<\/p>\n
Im Gegensatz zu den oben genannten Studien kommt dennoch eine Reihe der vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebenen Gutachten zu der Schlussfolgerung, dass die EEG-F\u00f6rderung positive Nettobesch\u00e4ftigungseffekte habe. So prognostiziert eine Studie mit dem Titel \u201eErneuerbare Energien: Arbeitsplatzeffekte, Wirkungen des Ausbaus erneuerbarer Energien auf den deutschen Arbeitsmarkt\u201c aus dem Jahr 2006, dass durch die Erneuerbaren-F\u00f6rderung vom Jahr 2020 an netto mehr als 56\u00c2\u00a0000 Arbeitspl\u00e4tze geschaffen w\u00fcrden. Diese Sch\u00e4tzung des Nettobesch\u00e4ftigungseffekts relativiert die obige Prognose zur Bruttobesch\u00e4ftigung im Jahr 2020 betr\u00e4chtlich. Es ist zudem bemerkenswert, dass die Autoren auch negative Nettobesch\u00e4ftigungseffekte nicht ausschlie\u00dfen, falls sich die Exporte erneuerbarer Technologien nicht so positiv entwickeln wie angenommen.<\/p>\n
In jedem Fall aber waren die durch die F\u00f6rderung erneuerbarer Energien geschaffenen Bruttoarbeitspl\u00e4tze teuer erkauft, besonders in der Solarbranche. Auf Basis der vom RWI f\u00fcr alle im Jahr 2009 installierten Photovoltaik-Anlagen bezifferten Nettokosten von rund 17,4 Milliarden Euro (Frondel, Ritter, Schmidt, Vance 2010) summierten sich die Subventionen f\u00fcr jeden Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche auf 270\u00c2\u00a0000 Euro, wenn man wie der Solarverband BSW von damals 65\u00c2\u00a0000 Besch\u00e4ftigten im deutschen Photovoltaiksektor ausgeht.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich d\u00fcrften die Kosten je Arbeitsplatz noch h\u00f6her ausfallen, da die Zahl der Arbeitspl\u00e4tze vom Solarverband aus Eigeninteresse \u00fcbersch\u00e4tzt werden k\u00f6nnte. So ist anzunehmen, dass die Handwerker, welche die Anlagen installieren, auch andere T\u00e4tigkeiten aus\u00fcben, zum Beispiel Heizungsanlagen einbauen. Diese Handwerker d\u00fcrfen nicht allein dem Photovoltaiksektor zugerechnet werden. Ob dies bei den Besch\u00e4ftigtenangaben des BSW ausreichend ber\u00fccksichtigt wird, ist fraglich, auch wegen der Schwierigkeit der korrekten sektoralen Zuordnung.<\/p>\n
Die Zahl der Bruttoarbeitspl\u00e4tze im Bereich erneuerbarer Energien d\u00fcrfte noch aus einem weiteren Grund deutlich \u00fcbersch\u00e4tzt sein. So kann man voraussetzen, dass die hier Besch\u00e4ftigten zuvor nicht alle arbeitslos waren und ausschlie\u00dflich durch die F\u00f6rderung der Erneuerbaren zu einem Arbeitsplatz gekommen sind. Abgesehen davon, dass Arbeitslosigkeit mit anderen, speziell daf\u00fcr geschaffenen Instrumenten bek\u00e4mpft werden sollte, sind es nicht die typischen Arbeitslosen, die im Erneuerbaren-Sektor eingesetzt werden. Vielmehr ist anzunehmen, dass diese Branche bei der Suche nach qualifiziertem Personal in Konkurrenz zu anderen wettbewerbsf\u00e4higen Sektoren tritt. Daher d\u00fcrfte es durch die gef\u00f6rderte Besch\u00e4ftigung im Bereich der Erneuerbaren zu einer starken Konkurrenz um qualifizierte Arbeitskr\u00e4fte kommen.<\/p>\n
Ganz grunds\u00e4tzlich sollte das oberste Ziel guter Politik nicht in der Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen bestehen, sondern in der Maximierung der gesellschaftlichen Wohlfahrt. W\u00e4re Besch\u00e4ftigung das oberste Ziel der F\u00f6rderung gr\u00fcner Technologien, g\u00e4be es einen besseren Weg: Dann sollten hoch bezahlte Rad- und Ruderprofis via vieler kleiner Generatoren CO2-armen Strom erzeugen. Dieses Beispiel ist nat\u00fcrlich nicht ernst gemeint. Es macht aber deutlich, dass es ein fundamentaler Irrtum w\u00e4re, den Umfang des Produktionsfaktors Arbeit steigern zu wollen, anstatt den Faktor Arbeit als Produktionsmittel zu betrachten, welcher nicht nur Wohltaten erzeugt, sondern auch Kosten verursacht. Im Radler-Ruderer-Beispiel w\u00e4ren die Kosten je produzierter Kilowattstunde Strom so frappierend hoch, dass dies unmittelbar einleuchtend ist.<\/p>\n
Was dar\u00fcber hinaus bei der F\u00f6rderung alternativer Technologien meist vergessen wird, sind deren \u201eOpportunit\u00e4tskosten\u201c, sprich: der entgangene Nutzen aus anderen, wegen der Erneuerbaren-F\u00f6rderung nicht get\u00e4tigten, aber eventuell profitableren Investitionen. Bei realen Nettokosten von mehr als 110 Milliarden Euro f\u00fcr alle seit 2000 in Deutschland installierten Solaranlagen (Frondel, Schmidt, Vance 2014) muss die Frage gestellt werden, ob diese gewaltige Summe nicht besser h\u00e4tte investiert werden k\u00f6nnen. Dazu z\u00e4hlen beispielsweise Ausgaben f\u00fcr Forschung und Entwicklung von Energiespeichertechnologien, f\u00fcr welche wesentlich mehr Geld zur Verf\u00fcgung gestanden h\u00e4tte, wenn auf die starke F\u00f6rderung der Photovoltaik verzichtet worden w\u00e4re.<\/p>\n
Die Frage, was eine Nation daf\u00fcr aufgeben muss, also die Frage nach der Verwendung substantieller Mittel f\u00fcr alternative Zwecke, wird von der Politik selten gestellt. Dies ist umso bedauerlicher, als zu erwarten ist, dass Investitionen in Bildung und Forschung die Wohlfahrt und Besch\u00e4ftigung eines Landes langfristig wesentlich st\u00e4rker steigern als die fl\u00e4chendeckende Verbreitung von noch l\u00e4ngst nicht ausgereifter alternativer Technologien wie der Photovoltaik, die aufgrund von Effizienz- und Kostennachteilen auch zum jetzigen Zeitpunkt noch immer nicht wettbewerbsf\u00e4hig sind. Bei allen \u00f6kologischen Vorteilen, die die F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien durch die Verdr\u00e4ngung fossiler Stromerzeugung und die damit einhergehende Verringerung negativer externer Umwelteffekte bringt, m\u00fcssen sich Politik, Bef\u00fcrworter und Verbraucher die Frage stellen, welchen Preis sie daf\u00fcr bezahlen \u2013 und welchen sie zu zahlen bereit sind.<\/p>\n