Der Film zur Finanzkrise, darauf hat der T\u00fcbinger Philosoph Chris Paret j\u00fcngst hingewiesen, ist nicht etwa Tom Tykwers Thriller \u00fcber eine b\u00f6se Bank (\u201eThe international\u201c), schon gar nicht Michael Moores uns\u00e4glicher \u201eKapitalismus. Eine Liebesgeschichte\u201c, sondern die furiose Tragikom\u00f6die \u201eBurn after reading\u201c (2008) mit George Clooney, Brad Pitt und Tilda Swinton. Die Diskrepanz zwischen dessen Shakespeareschem Ende (die meisten Akteure sind tot) und der Tatsache, dass keine einzige Figur auftritt, die diese Katastrophe verantwortet, ist die verst\u00f6rende St\u00e4rke dieses Films. Systematisch wird der Zuschauer um das individuelle Drama betrogen: Alles ist aus dem Lot, wir halten dauernd Ausschau nach Schuldigen \u2013 und was sehen wir: \u201eKeine B\u00f6sewichte, lauter Wichte\u201c (Chris Paret). Am Ende wissen wir gar nichts, nur, dass sich nach Einsch\u00e4tzung des CIA-Chefs \u201eso etwas nicht mehr wiederholen darf.\u201c<\/p>\n
<\/p>\n
Haben wir nicht alle in der Finanzkrise dieselbe Erfahrung gemacht? Alles war \u201etoo big\u201c oder \u201etoo interconnected to fail.\u201c Aber die Schuldigen scheinen sich l\u00e4ngst aus dem Staub gemacht zu haben. Dabei muss es irgendein \u201efail\u201c doch wohl gegeben haben, wo am Ende alles zusammen brach. Waren es die (besonders gern genommenen) Banker, waren es die Ratingagenturen, waren es die \u00d6konomen und Wirtschaftsjournalisten oder waren es die Notenbanken, die versagt haben? Am Ende wollte es keiner gewesen sein. Waren deshalb wom\u00f6glich alle schuld? Dann w\u00e4re neben \u201eBurn after reading\u201c Agatha Christies \u201eMord im Orientexpress\u201c auch ein geeignetes Vorbild: alle stecken unter einer Decke; alle hatten sie ein Mordmotiv.<\/p>\n
Der Befund ist f\u00fcr Liberale schwer auszuhalten, ist es ihnen doch gerade nicht gestattet, \u201edas System\u201c zum S\u00fcndenbock der Krise zu machen. Sei es Marktversagen, sei es Systemversagen: Es muss Verantwortliche geben. Die Finanzkrise war kein \u201eTsunami\u201c, auch wenn Bankenaufseher Jochen Sanio das Bild gerne verwendet. Doch Tsunamis macht die Natur, Finanzkrisen werden von Menschen gemacht. Wollen wir uns also auf die n\u00e4chste Finanzkrise besser vorbereiten, gilt es, individuelle Verantwortung klarer auszuweisen und Haftung zu st\u00e4rken. Das freilich ist eine Sache des Zivilrechtes.<\/p>\n
Die \u00d6ffentlichkeit hat sich die Sache l\u00e4ngst einfach gemacht und die Sache an das Strafrecht \u00fcberwiesen. Danach sind es die Banker, gerne auch \u201eBoni-Banker\u201c genannt, die an allem schuld sind und jetzt vor den Richter geh\u00f6ren. Sch\u00fctzenhilfe bekommt die \u00f6ffentliche Meinung zunehmend von den Staatsanw\u00e4lten, die in dem allseits beliebten Untreueparagraphen 266 im Strafgesetzbuch ein geeignetes Verm\u00f6gensdelikt gefunden zu haben glauben, um der Finanzkrise beizukommen. \u201eUntreue\u201c ist die Wunderwaffe der Justiz, welche die Anw\u00e4lte auch schon im Mannesmannprozess zur Anwendung brachten. Mit dem Vorwurf der Untreue wird unter anderem gegen die Ex-Chefs von IKB, BayernLB und LBBW ermittelt. Allemal wird den CEOs vorgeworfen, ihrer Pflicht zur Verm\u00f6gensbetreuung nicht nachgekommen zu sein und stattdessen das Verm\u00f6gen (oder Teile davon) ihres Instituts vernichtet zu haben.<\/p>\n
Zur Anklage ist es bislang noch in keinem Fall gekommen. Es ist auch fraglich, ob es je dazu kommen wird. Denn es muss prinzipiell bestritten werden, dass das Strafrecht zur Aufarbeitung der Finanzkrise taugt. Es kann aber zugleicht mit Sicherheit behauptet werden, dass die strafrechtliche Ermittlung einigen Akteuren als Ablenkungsman\u00f6ver ganz gelegen kommt. F\u00fcr beide Vermutungen seien einige Indizien genannt:<\/p>\n
1. Das Strafrecht ist systematisch blind f\u00fcr Marktprozesse. Nehmen wir das Beispiel LBBW. Dort werfen die Staatsanw\u00e4lte den Ex-Vorst\u00e4nden vor, seit Ende 2006 pflichtwidrig Investitionen in dreistelliger Millionenh\u00f6he in \u201ehochriskante Finanzgesch\u00e4fte\u201c get\u00e4tigt zu haben. Sie seien dabei ein \u201eunkalkulierbares Risiko\u201c eingegangen. Mit diesem Verdacht aber k\u00f6nnte gegen alle Banker dieser Welt ermittelt werden. Denn es geh\u00f6rt zum Gesch\u00e4ftsmodell der Banken, Risiken einzugehen und m\u00f6glicherweise zu scheitern. Und zum Risiko geh\u00f6rt schon rein begrifflich die Eigenschaft, schwer kalkulierbar zu sein. Bankern das Hantieren mit unkalkulierbaren Risiken vorzuwerfen ist ungef\u00e4hr so, als wollte man Fleischern das T\u00f6ten von Tieren zu Last legen. Die Fehleinsch\u00e4tzung von Risiken war ja gerade der Kern, welcher die Krise ausgel\u00f6st hat. Im Nachhinein ist offenkundig, dass die Akteure diese Risiken besser nicht eingegangen w\u00e4ren, ben\u00f6tigte doch die LBB eine F\u00fcnf-Milliarden-Euro-Kapitalspritze und einen Rettungsschirm von zw\u00f6lf Milliarden. Und im Nachhinein ist auch nicht zu bezweifeln, dass die BayernLB mit 1,6 Milliarden Euro deutlich zuviel Geld\u00c2\u00a0 f\u00fcr die Hypo Alpe Adria gezahlt hat. Denn heute war man froh, den Laden f\u00fcr einen Euro an die \u00d6sterreicher zu verscherbeln. Zu damaligen boomenden Entscheidungszeitpunkten hatte \u201eder Markt\u201c (die Ratinagenturen, die Wirtschaftspr\u00fcfer etc.) aber andere Preisvorstellungen, \u00fcber die sich die Vertragspartner offenbar im freien Austausch verst\u00e4ndigt haben. Sie m\u00f6gen kollektiv verblendet gewesen zu sein. Aber waren sie individuell schuld?<\/p>\n
Ganz offensichtlich hat das Strafrecht keinen Begriff f\u00fcr die subjektive Theorie der Preise. F\u00fcr das Strafgesetzbuch hat eine Bank oder ein Wertpapier einen objektiven Wert, an dem gemessen ein K\u00e4ufer zu viel oder zu wenig zahlt. Dass Preise und ihr Kollateral (die Banken oder die H\u00e4user oder was auch immer) einer zyklisch sich wandelnden Einsch\u00e4tzung unterliegen, ist dem Strafrecht wesensfremd.<\/p>\n
\u201eWelche G\u00fcter knapp sind oder welche Dinge G\u00fcter sind, oder wie knapp oder wie wertvoll sie sind, dass ist gerade einer der Umst\u00e4nde, die der Wettbewerb entdecken soll\u201c, schreibt Friedrich von Hayek. Wenn es aber stimmt, dass die menschliche Natur dem steten Wechsel von \u00dcbertreibung und Untertreibung unterliegt, dann werden G\u00fcter eben auch kollektiv im Lauf dieses Zyklus als \u201ezu wertvoll\u201c oder \u201ezu wertlos\u201c \u00fcber den Tresen geschoben. Oder anders gesagt: Derselbe M\u00fcnchner Staatsanwalt, der der BayernLB vorwirft, 2007 die Hypo Alpe Adria zu teuer gekauft zu haben, sollte vorsichtshalber jetzt schon ermitteln, ob die Bank jetzt (auch noch unter dem Druck der Krise) zu billig verschachert wurde. Sp\u00e4testens, wenn \u00d6sterreich die Bank in ein paar Jahren mit Gewinn verkauft, wird er \u201eseinen Beweis\u201c daf\u00fcr erhalten, dass der eine Euro den Untreuesachverhalt des Strafgesetzbuches erf\u00fcllt.<\/p>\n
Auch das Strafrecht ist nicht ganz so bl\u00f6d,\u00c2\u00a0 nur ex post Schuld feststellen zu wollen. Man m\u00fcsste den T\u00e4tern zumindest einen Vorsatz zur Sch\u00e4digung zum damaligen Zeitpunkt nachweisen k\u00f6nnen. Oder man m\u00fcsste beweisen, dass sie damals schon Informationen \u00fcber den wahren Preis hatten, von welchem sie wissentlich abgewichen sind. Doch genau dies wird schwer gelingen: Denn woher sollten die Banker dieses Geheimwissen haben, wenn die zeitgen\u00f6ssischen Marktteilnehmer (Rating, Pr\u00fcfer etc) es nicht hatten? Und mehr noch: warum sollten sie diesen Bl\u00f6dsinn unternommen und Geld veruntreut haben, wof\u00fcr es offenkundig keinen rationalen Grund gab. Was h\u00e4tten sie davon gehabt? Pers\u00f6nliche Bereicherung \u2013 was ein guter Grund w\u00e4re \u2013 wird ihnen in keinem Fall vorgeworfen.<\/p>\n
2. Wenngleich das Strafrecht zur Aufarbeitung der Finanzkrise nicht taugt, so ist doch zugleich un\u00fcbersehbar, dass das Strafrecht vielen Beteiligten n\u00fctzt. Am ehesten den Eigent\u00fcmern, die die eigene Verantwortung f\u00fcr Aufsicht und Kontrolle \u00fcberspielen und die Schuld an die Ex-Vorst\u00e4nde delegieren. Das Spiel kann f\u00fcr sie nur einen guten Ausgang haben. Denn entweder kommt es zum Schuldspruch. Dann sind sie fein raus. Oder es kommt nicht zum Schuldspruch. Dann sind sie erst recht fein raus, denn sie trifft es ja gerade nicht. Es ist gewiss kein Zufall, dass sich alle bisherigen strafrechtlichen Ermittlungen auf Landesbanken, also auf Staatsunternehmen kaprizieren. Hier geh\u00f6rt es mittlerweile zum Allgemeinwissen, dass diese Institute nach dem Wegfall von Gew\u00e4hrtr\u00e4gerhaftung und Anstaltslast sich auf Gehei\u00df der Eigent\u00fcmer noch einmal mit Kapital vollgesogen und dieses renditetr\u00e4chtig angelegt haben (CDO, MBA etc.) Weil im \u201eKerngesch\u00e4ft\u201c mit Sparkassen f\u00fcr die Eigent\u00fcmer (Land und Sparkassen) zu wenig heraus sprang, wurden die Top-Manager in riskante und gr\u00f6\u00dfenwahnsinnige Abenteuer getrieben, die diese gewiss gerne unternahmen. Die strafrechtliche Focusierung auf Ex-Manager kann somit ablenken vom fehlenden Gesch\u00e4ftsmodell und macht aus dem strukturellen Landesbankdesaster eine Frage individueller Schuld. Man muss dann schon nicht zugeben, dass Landesbanken selbst \u201e\u00fcberfl\u00fcssig sind wie ein Kropf\u201c (Wernhard M\u00f6schel).<\/p>\n
Mehr noch: Die Politik macht sich auf diese Weise gemein mit dem gesunden Volksempfinden. Das bringt \u00f6ffentliche Anerkennung: Banker sind denkbar schlecht angesehen. Politiker erheischen Zustimmung und lenken zugleich von der eigenen (nicht strafrechtlichen) Schuld ab. Wenn aber Gesinnungsethik und Strafrecht sich verb\u00fcnden, dann\u00c2\u00a0 muss an Rechtsstaatlichkeit interessierte B\u00fcrger auf der Hut zu sein. Denn dann ist das Strafrecht nicht mehr Ultima Ratio, sondern Instrument des Ressentiments. Zumindest die Zunft der Strafrechtler ist sich dieser Gefahr bewusst, wie j\u00fcngst aus Anlass eines Kongresses in Frankfurt deutlich wurde (mehr dazu unter http:\/\/www.ilf-frankfurt.de\/)<\/p>\n
3. Die \u00dcberweisung der Krisenbew\u00e4ltigung an das Strafrecht lenkt ab von der Notwendigkeit, die Finanzkrise zu analysieren und zu verstehen. Nicht nur die Strafrechtler, sondern auch die \u00d6konomen sollten sich das nicht gefallen lassen. Wer (vermeintlich) Schuldige gefunden hat, braucht schon nicht mehr nach Ursachen zu fahnden. Das ist fatal und beg\u00fcnstigt die Gefahr, dass wir genau so unvorbereitet in die n\u00e4chste Krise schlittern wie jetzt. Es n\u00e4hrt die Illusion, dass, wenn die individuell Schuldigen (\u201eschwarze Schafe\u201c) dingfest gemacht wurden, die Aufarbeitungstruppe ihre Schuldigkeit getan hat. \u201eThis Time is different\u201c (Kenneth Rogoff\/Carmen Reinhart) rufen sie danach wieder munter und merken nicht, wie sehr sie dem Gesetz der ewigen Wiederkehr des Gleichen unterliegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Film zur Finanzkrise, darauf hat der T\u00fcbinger Philosoph Chris Paret j\u00fcngst hingewiesen, ist nicht etwa Tom Tykwers Thriller \u00fcber eine b\u00f6se Bank (\u201eThe international\u201c), … <\/p>\n