2.<\/strong> Es wird ein zweites Referendum abgehalten. Auch diese Option wurde vom britischen Unterhaus einen Tag sp\u00e4ter, am 14. M\u00e4rz 2019, mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit abgelehnt. Nur 85 Abgeordnete votierten daf\u00fcr.<\/p>\n 3.<\/strong> Gro\u00dfbritannien zieht seinen Austrittsantrag zur\u00fcck und bleibt Mitglied der EU. Dem w\u00fcrde m\u00f6glicherweise Option 2 vorausgehen.<\/p>\n 4.<\/strong> Premierministerin May tritt zur\u00fcck und es kommt zu einer neuen Regierungsbildung oder zu Neuwahlen. Dies k\u00f6nnte wiederum folgende (weitere) Optionen er\u00f6ffnen:<\/p>\n – Eine neue Regierung nimmt Verhandlungen mit der EU \u00fcber ein ver\u00e4ndertes Austrittsabkommen auf<\/p>\n – Einer neuen Regierung stehen weiterhin die Optionen 1. bis 3. zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n Im Gegensatz zu den Optionen 1. und 3. lassen sich die Optionen 2. und 4. jedoch nicht innerhalb der Frist bis zum 12. April umsetzen und erfordern daher einen l\u00e4ngeren Aufschub. Die EU hat grunds\u00e4tzliche Bereitschaft f\u00fcr eine deutliche Verschiebung des Austrittstermins signalisiert und dabei eine Frist bis mindestens Ende 2019 ins Spiel gebracht. Dies setzt aber notwendigerweise voraus, dass Gro\u00dfbritannien sich an den Europawahlen beteiligt \u2013 was Theresa May bisher allerdings konsequenterweise abgelehnt hat. Es macht in der Tat wenig Sinn, dass ein Land, das aus der EU auszutreten gedenkt, noch an den Wahlen zum Europaparlament teilnimmt und Abgeordnete entsendet. Diese Einsch\u00e4tzung k\u00f6nnte sich jedoch vor dem Hintergrund der verbleibenden Optionen \u00e4ndern.<\/p>\n Die zeitlichen Vorgaben und m\u00f6glichen Optionen fasst Abbildung 1 nochmals kurz zusammen.<\/p>\n – zum Vergr\u00f6\u00dfern bitte auf die Grafik klicken – <\/small><\/p>\n W\u00e4gt man die zur Verf\u00fcgung stehenden Optionen gegeneinander ab, dann erscheint es zun\u00e4chst eher unwahrscheinlich, dass eine dritte Abstimmung \u00fcber den Austrittsvertrag \u2013 sollte sie \u00fcberhaupt zustande kommen \u2013 zu seiner Annahme f\u00fchrt. Folglich muss sich die britische Regierung bzw. das Unterhaus bis zum 12. April f\u00fcr eine der vier oben genannten (Anschluss-)Optionen entscheiden. Obgleich das Unterhaus sowohl einen No Deal Brexit als auch ein zweites Referendum (bisher) abgelehnt hat, ist ein ungeordneter Brexit damit nicht grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen. Sollte n\u00e4mlich keine der Optionen 2. bis 4. umgesetzt und damit der Weg f\u00fcr eine deutliche Fristverl\u00e4ngerung geebnet werden, dann k\u00e4me es quasi automatisch am 13. April zum Brexit ohne Austrittsabkommen.<\/p>\n Aufgrund zunehmender Proteste der Bev\u00f6lkerung, die sich f\u00fcr ein zweites Referendum aussprechen, k\u00f6nnte dies \u2013 insbesondere f\u00fcr die Brexit-Gegner \u2013 ein gangbarer Weg sein, um den Brexit vielleicht doch noch zu verhindern. Da sich die 262 Labour-Abgeordneten bei der ersten Abstimmung \u00fcber ein zweites Referendum weitgehend enthalten haben, k\u00f6nnten sich die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse bei einer erneuten Abstimmung deutlich ver\u00e4ndern. F\u00fcr ein zweites Referendum spricht dabei der mittlerweile deutlich bessere Informationsstand der Bev\u00f6lkerung sowie die M\u00f6glichkeit, ein konkretes Austrittsabkommen zur Abstimmung zu stellen. Der Ausgang eines erneuten Referendums erscheint vor dem Hintergrund aktueller Meinungsumfragen allerdings weitgehend offen.[1]<\/a> Diese Situation k\u00f6nnte wiederum Anlass f\u00fcr die Brexit-Bef\u00fcrworter sein, bei einer m\u00f6glichen dritten Abstimmung f\u00fcr<\/strong> das vorliegende Austrittsabkommen zu votieren, um so einen kompletten Verbleib in der EU aufgrund eines zweiten Referendums zu vermeiden. Man k\u00f6nnte sich also lieber f\u00fcr den Spatz in der Hand, als f\u00fcr die Taube auf dem Dach entscheiden.<\/p>\n Dass der Austrittsantrag ohne ein vorheriges zweites Referendum mit entsprechendem Ausgang auf Initiative von Theresa May (einseitig) zur\u00fcckgezogen wird \u2013 was grunds\u00e4tzlich aufgrund des EuGH-Urteils vom 10.12.2018 m\u00f6glich w\u00e4re \u2013 ist hingegen unwahrscheinlich, da sie sich bisher stets als Sachwalterin des Austrittsvotums der britischen Bev\u00f6lkerung betrachtet hat. F\u00fcr einen solchen Schritt w\u00fcrde es wohl auch keine Mehrheit im britischen Unterhaus geben, da er Gro\u00dfbritannien dauerhaft an die EU binden und ein erneuter Austrittsantrag auf absehbare Zeit unm\u00f6glich w\u00fcrde.<\/p>\n Wahrscheinlicher erscheint es daher, dass sie \u2013 um eine l\u00e4ngerfristige Verschiebung des Austritts zu erm\u00f6glichen \u2013 als Premierministerin zur\u00fccktritt oder (durch ein erneutes Misstrauensvotum im Unterhaus) zum R\u00fccktritt gezwungen wird. Einer deutlichen Fristverl\u00e4ngerung wird die EU aber auch in diesem Fall nur dann zustimmen, wenn die Briten sich an der Wahl zum Europ\u00e4ischen Parlament beteiligen. Diese Nebenbedingung sollte stets im Auge behalten werden, weil sie eine vergleichsweise enge Bindung an die EU impliziert. Im Umkehrschluss sollte dies aber \u2013 auch von Seiten der EU \u2013 nicht so interpretiert werden, dass allein die Teilnahme an den Europawahlen, ohne sich gleichzeitig auch f\u00fcr eine der oben genannten Optionen auszusprechen, ausreicht, um eine deutliche Fristverl\u00e4ngerung zu gew\u00e4hren.<\/p>\n Sollte es jedoch zu einer neuen Regierung, einer deutlichen Fristverl\u00e4ngerung und zu (Neu-)Verhandlungen mit der EU \u00fcber den Austrittsvertrag kommen, dann stellt sich wiederum die Frage nach den alternativen handelspolitischen Rahmenbedingungen und den \u2013 aus Sicht der Briten \u2013 damit verbundenen Vor- und Nachteilen. Eine Auswahl der bisher immer wieder diskutierten Optionen ist dabei in Abbildung 2[2]<\/a> zusammengefasst.<\/p>\n Die engste Anbindung an die EU ist im Rahmen des sogenannten Norwegenmodells gegeben. Dabei w\u00fcrde Gro\u00dfbritannien \u2013 \u00fcber einen Beitritt zum Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum[3]<\/a> (EWR) \u2013 weiterhin in den \u201eGenuss\u201c aller vier Grundfreiheiten des Europ\u00e4ischen Binnenmarktes kommen: dem freien Warenverkehr (allerdings mit Ausnahme von Agrar- und Fischereiprodukten), Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr. Aus Sicht Gro\u00dfbritanniens m\u00fcsste man dann aber folgende \u201eNachteile\u201c in Kauf nehmen: Man m\u00fcsste weiterhin den freien Personenverkehr (Migration) gew\u00e4hrleisten, die Regulierungen der EU und die Rechtsprechung des EuGH akzeptieren sowie \u2013 wenn auch deutlich geringere \u2013 Beitr\u00e4ge zum EU-Haushalt leisten. Man h\u00e4tte allerdings keinen Einfluss mehr auf die k\u00fcnftigen Entscheidungen der EU. Der (vermeintliche) Vorteil dieses Modells liegt darin, dass es sich beim EWR um eine Freihandelszone handelt und die Mitglieder somit eine eigenst\u00e4ndige Handelspolitik durchf\u00fchren und insbesondere individuelle Zolls\u00e4tze gegen\u00fcber Drittl\u00e4ndern festlegen k\u00f6nnen.[4]<\/a> Dieser Vorteil kehrt sich allerdings vor dem Hintergrund der EU-Forderung bez\u00fcglich einer weiterhin offenen Grenze ohne Kontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland ins Gegenteil um. Denn bei jeder Freihandelszone bedarf es \u2013 um Umwegeinfuhren mit Hilfe von Ursprungsnachweisen zu vermeiden \u2013 entsprechender Grenzkontrollen. Doch genau das soll ja \u2013 insbesondere auch im Rahmen des sogenannten Backstops \u2013 vermieden werden. Hinzu kommt, dass es im Rahmen des Binnenmarktes f\u00fcr Waren nicht nur zu einem Abbau von Z\u00f6llen, sondern auch zu einer Harmonisierung bzw. gegenseitigen Anerkennung von nicht-tarif\u00e4ren Handelshemmnissen wie Regulierungen und Produktstandards gekommen ist. Eine kontrollfreie Grenze hat also auch diese Entwicklung mit zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n – zum Vergr\u00f6\u00dfern bitte auf die Grafik klicken – <\/small><\/p>\n Bei Abkommen die denjenigen mit der Schweiz oder der Ukraine entsprechen w\u00fcrden, sind die notwendigen Zugest\u00e4ndnisse aus der Sicht Gro\u00dfbritanniens \u2013 wie Abbildung 2 zeigt \u2013 (etwas) geringer. Ein Abkommen, wie es die EU mit der Ukraine geschlossen hat und bei dem aus dem gesamten Binnenmarktpaket lediglich der freie Personenverkehr ausgeschlossen wurde, w\u00fcrde man aber Gro\u00dfbritannien wohl kaum anbieten. W\u00e4hrend man n\u00e4mlich die Personenfreiz\u00fcgigkeit gegen\u00fcber der Ukraine aus eigenen EU (Arbeitsmarkt-)Interessen ausgeschlossen hat, w\u00fcrde man dies gegen\u00fcber Gro\u00dfbritannien sicherlich als \u201eRosinenpicken\u201c interpretieren. Es bleibt allerdings auch in diesen beiden F\u00e4llen sowie f\u00fcr die Beispiele S\u00fcdkorea und Kanada das Problem, dass es sich im Kern um Freihandelszonen mit der EU handelt, und damit das irische Grenzproblem zum Tragen k\u00e4me.<\/p>\n Die (Kontroll-)Probleme einer Freihandelszone w\u00fcrde man hingegen ausschlie\u00dfen, wenn man sich zu einer Zollunion zusammenschlie\u00dft (etwa im Sinne des Modells T\u00fcrkei), da in diesem Falle einheitliche Au\u00dfenz\u00f6lle aller Mitgliedsl\u00e4nder gegen\u00fcber Drittl\u00e4ndern bestehen. Dies macht Grenzkontrollen \u2013 zur Ermittlung von Umwegeinfuhren und notwendiger Nachverzollung \u2013 \u00fcberfl\u00fcssig. Eine Zollunion bringt allerdings \u2013 aus Sicht der Briten \u2013 den Nachteil mit sich, dass keine eigenst\u00e4ndige Handelspolitik einschlie\u00dflich der Zolls\u00e4tze gegen\u00fcber Drittl\u00e4ndern betrieben werden kann.<\/p>\n Vergleicht man diese in der Vergangenheit h\u00e4ufig diskutierten Optionen, dann sieht man sich \u2013 unabh\u00e4ngig von Personenfreiz\u00fcgigkeit, Unabh\u00e4ngigkeit von europ\u00e4ischen Regulierungen und der Rechtsprechung des EuGH sowie Beitr\u00e4gen zum EU-Haushalt \u2013 insbesondere der folgenden Entscheidungssituation gegen\u00fcber: Entweder die zuk\u00fcnftigen Handelsbeziehungen zwischen Gro\u00dfbritannien und der EU-27 sind im Kern durch eine Zollunion gekennzeichnet, dann sind Grenzkontrollen \u00fcberfl\u00fcssig und das Problem der irischen Grenze ist (weitgehend) gel\u00f6st. In diesem Falle besteht aber keine M\u00f6glichkeit f\u00fcr Gro\u00dfbritannien, individuelle Handelsabkommen mit Drittl\u00e4ndern abzuschlie\u00dfen. Jedes Abkommen in Form einer Freihandelszone er\u00f6ffnet hingegen genau diese angestrebten eigenst\u00e4ndigen Handelsabkommen gegen\u00fcber Drittl\u00e4ndern. Allerdings erfordert eine Freihandelszone auch stets Grenzkontrollen, so dass sich sofort wieder das Problem der irischen Grenze stellt. Daher entspricht der im jetzigen Austrittsabkommen enthaltene Backstop einer Zollunion f\u00fcr ganz Gro\u00dfbritannien sowie einem Verbleib Nordirlands im Binnenmarkt f\u00fcr Waren, um auch unterschiedlichen Regulierungen und Produktstandards Rechnung zu tragen. Kurz gefasst hei\u00dft das:<\/p>\n – entweder das Handelsabkommen entspricht im Kern einer Zollunion, wodurch das irische Grenzproblem (weitgehend) gel\u00f6st wird, aber eine enge Bindung an die EU erhalten bleibt und keine eigenst\u00e4ndigen Handelsabkommen von Seiten Gro\u00dfbritanniens abgeschlossen werden k\u00f6nnen, oder<\/p>\n –\u00a0 das Handelsabkommen entspricht im Kern einer Freihandelszone, wodurch es zu einer harten Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland kommt, im Gegenzug aber auch eine individuelle Handelspolitik gegen\u00fcber Drittl\u00e4ndern erm\u00f6glicht wird. Die harte Grenze in Irland kommt jedoch auch dann zustande, wenn es zum ungeordneten Brexit kommt.<\/p>\n An dieser grunds\u00e4tzlichen Problematik h\u00e4tte sich auch dann nichts ge\u00e4ndert, wenn die k\u00fcnftigen handelspolitischen Beziehungen parallel zum Austrittsvertrag verhandelt worden w\u00e4ren und es wird sich daran auch bei zuk\u00fcnftigen Verhandlungen nichts \u00e4ndern. Solange man an dem Ziel festh\u00e4lt, eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland zu vermeiden, wird jedes Abkommen in Form einer Freihandelszone aus den oben genannten Gr\u00fcnden scheitern. Daher wird man eine harte Grenze nur im Rahmen einer Zollunion verhindern k\u00f6nnen \u2013 dies bezahlt Gro\u00dfbritannien dann jedoch mit dem Verzicht auf eine eigenst\u00e4ndige Handelspolitik gegen\u00fcber Drittl\u00e4ndern. Vor diesem Hintergrund ist es auch Augenwischerei darauf zu vertrauen, dass ein in Zukunft auszuhandelndes Freihandelsabkommen den Backstop \u00fcberfl\u00fcssig macht. Bei allen zuk\u00fcnftigen Verhandlungen wird erneut das Irland-Problem auftreten und kaum eine andere L\u00f6sung erm\u00f6glichen als die nun zur Abstimmung stehende. Hinzu kommt, dass unter den erl\u00e4uterten (handelspolitischen) Restriktionen das vorliegende Austrittsabkommen Gro\u00dfbritannien eine weitreichende Eigenst\u00e4ndigkeit gegen\u00fcber der EU einr\u00e4umt. Neue Verhandlungen mit der EU machen folglich nur dann einen Sinn, wenn man \u2013 im Gegensatz zu den bisherigen Bekundungen \u2013 eine im Verh\u00e4ltnis dazu engere Bindung an die EU anstrebt. Grunds\u00e4tzlich andere L\u00f6sungen sind hingegen nur dann denkbar, wenn man eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland in Kauf nimmt \u2013 eine Situation, die automatisch auch der ungeordnete Brexit zur Konsequenz h\u00e4tte. \u00a0Die damit einhergehenden politischen Konsequenzen und Gefahren sind aber kaum abzusch\u00e4tzen.<\/p>\n — — —<\/p>\n [1]<\/a> https:\/\/whatukthinks.org\/eu\/questions\/if-a-second-eu-referendum-were-held-today-how-would-you-vote\/<\/a><\/p>\n [2]<\/a> http:\/\/www.europarl.europa.eu\/RegData\/etudes\/STUD\/2018\/628220\/EPRS_STU(2018)628220_EN.pdf<\/a><\/p>\n [3]<\/a> http:\/\/www.europarl.europa.eu\/factsheets\/de\/sheet\/169\/der-europaische-wirtschaftsraum-ewr-die-schweiz-und-der-norden<\/a><\/p>\n [4]<\/a> Zur Charakterisierung von Freihandelszonen und Zollunionen siehe ausf\u00fchrlich: http:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=24194<\/a> sowie http:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=23296<\/a><\/p>\n Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema:<\/strong><\/p>\n Norbert Berthold: Neues aus der Anstalt. <\/a>Gelingt der Exit vom Brexit doch noch? <\/span><\/p>\n Wolf Sch\u00e4fer: Wenn Gro\u00dfbritannien fehlt<\/a><\/p>\n Norbert Berthold: The day after. Politischer Poker um den Brexit<\/a><\/p>\n Juergen B. Donges: Das Brexit-Theater, wie lange noch?<\/a><\/p>\n Andreas Freytag: Gibt es etwas Positives am Brexit-Desaster?<\/a><\/p>\n Norbert Berthold: Noch ist das Vereinigte K\u00f6nigreich nicht verloren. Angst vor Sozialtourismus und Brexit-Nachahmern<\/a><\/p>\n Tim Krieger: Remain, Britannia!<\/a><\/p>\n![\"claschabb1\"](\"\/wordpress\/bilder\/brex1.png\" "\\"claschabb1\\"")
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