In der Schweiz l\u00e4sst es sich angenehm leben. Gem\u00e4ss der aktuellen Umfrage eines Beratungsunternehmens geh\u00f6ren Z\u00fcrich, Genf und Basel zu den 10 lebenswertesten St\u00e4dten der Welt. Auch im World Happiness Report des renommierten \u00d6konomen-Trios Helliwell, Layard und Sachs rangiert die Schweiz unter den Nationen mit der gl\u00fccklichsten Bev\u00f6lkerung. Vergleicht man die L\u00e4nder nach dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als wohl gebr\u00e4uchlichstem Wohlstandsmass, so erscheint wiederum die Schweiz weit oben als eines der reichsten L\u00e4nder. Konsultiert man lieber weniger abstrakte Gesundheitsindikatoren wie die durchschnittliche Lebenserwartung bei Geburt, so weisen auch hier nur wenige L\u00e4nder h\u00f6here Werte als die Schweiz aus mit 85 Jahren f\u00fcr die Frauen und 82 Jahren f\u00fcr M\u00e4nner.<\/p>\n
<\/p>\n
Warum ist das so? Warum ist es in diesem Land so lebenswert? Warum ist die Schweiz derart erfolgreich? Ist es Zufall, liegt es am angenehmen Klima, der g\u00fcnstigen Geografie, dem Arbeitsethos oder der moralischen Substanz? Eher nicht. Mit der Frage, was den Erfolg von Staaten ausmacht, befassen sich Wirtschaftshistoriker bereits seit Jahrzehnten. Zur Beantwortung dieser komplexen Frage, ist es analytisch sinnvoll, zun\u00e4chst zu verstehen, warum sich Menschen \u00fcberhaupt in einem Staat organisieren wollen.<\/p>\n
Der Staat bietet seinen Angeh\u00f6rigen in einem vertragstheoretischen Sinn Schutz und Gerechtigkeit im Tausch gegen Steuereinnahmen. Im Konkreten sichert der Rechtsstaat die Eigentums- und Verf\u00fcgungsrechte des Einzelnen sowie der Kollektivg\u00fcter der Gemeinschaft als Klub und setzt diese durch sein Gewaltmonopol durch. Damit schafft der Staat die Vertrauensgrundlage f\u00fcr eine lebendige Zivilgesellschaft mit prosperierender Wirtschaft. Es liegt im Interesse eines jeden Einzelnen, sich einem solchen Staat anzuschliessen, denn Schutz und Gerechtigkeit k\u00f6nnen nur im Kollektiv, nicht aber individuell bereitgestellt werden.<\/p>\n
Die Medaille hat allerdings eine Kehrseite: ein Staat, der stark genug ist, den Freiheitsbereich des Einzelnen effektiv zu sch\u00fctzen, ist auch stark genug, durch seine Machtbefugnisse den Freiheitsbereich der B\u00fcrger f\u00fcr sich zu reklamieren und \u00fcberm\u00e4ssig einzuschr\u00e4nken. Der \u00d6konom Barry Weingast nennt dies das fundamentale politische Dilemma eines Staats zwischen Schutz und Ausbeutung.<\/p>\n
Das Geheimnis erfolgreicher Staaten liegt zu wesentlichen Teilen in der klugen Balance zwischen Schutz und Ausbeutung. Demokratische Rechtstaaten haben teilweise komplexe Machtstrukturen \u2013 so genannte Checks and Balances \u2013 entworfen, um dieses fundamentale Dilemma zu adressieren. Allem Anschein nach gelingt die Balance nicht jedem Staat im gleichen Masse \u2013 der Schweiz allerdings besonders gut.<\/p>\n
Was k\u00f6nnten die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sein? F\u00fcr Wirtschaftshistoriker und Nobelpreistr\u00e4ger Douglas North ist es der Systemwettbewerb. Erodieren die staatlichen Schutzleistungen und werden zentrale Gerechtigkeitserfordernisse verletzt, w\u00e4hrend die obrigkeitlichen Einschr\u00e4nkungen und Bevormundungen zunehmen, reagieren die B\u00fcrger irgendwann mit Abwanderung (Exit) oder Widerspruch, Protest und Abwahl (Voice). Dieser Prozess ist meist schleichend \u2013 kann aber gelegentlich auch zu Aufst\u00e4nden, Revolutionen oder einem Massenexodus ausarten. Die Geschichte ist voll von eindr\u00fccklichen Episoden.<\/p>\n
Es ist der Wettbewerbsdruck durch Abwanderung und Widerspruch, der Anreize f\u00fcr gute Regierungsf\u00fchrung setzt. In der Schweiz sind die staatlichen Wettbewerbselemente von Exit und Voice besonders ausgepr\u00e4gt. Wir sollten die Kraft von direkten Volksrechten und F\u00f6deralismus f\u00fcr gute Regierungsf\u00fchrung nicht untersch\u00e4tzen. Die komplizierten Aushandlungsprozesse, der umfassende Einbezug von Argumenten und Interessen und die klare Abgrenzung der Verantwortlichkeiten im Bundesstaat beschr\u00e4nken politischen Machtanspruch, schaffen aber gleichzeitig ein Vertrauensklima f\u00fcr pragmatische L\u00f6sungen. Was zun\u00e4chst un\u00fcbersichtlich, \u00fcberholt und gelegentlich archaisch anmutet, ist in seiner Wirkung vergleichsweise extrem erfolgreich. Das ist \u00fcberraschend und eindr\u00fccklich zugleich.<\/p>\n
Im tagespolitischen Hickhack geht dieser langfristige Blick der Wirkung unserer Institutionen oft verloren. Kurzfristige Opportunit\u00e4ten, machtpolitisches Kalk\u00fcl und umfragegetriebenes Reputationsmanagement dominieren auch in der Schweiz. Dies ist so lange unproblematisch, wie die grunds\u00e4tzliche Wirkung der Wettbewerbselemente von Exit und Voice ihre disziplinierende Kraft entfalten k\u00f6nnen. Leider sind die direkten Volksrechte und der F\u00f6deralismus aber nicht in Stein gemeisselte Institutionen, sondern ebenfalls der schleichenden Erosion ausgesetzt, wenn sie nicht gepflegt werden.<\/p>\n
Die Verlockungen der Vergemeinschaftung von Kompetenzen und Finanzierung sind gross \u2013 sowohl f\u00fcr den Bund als auch f\u00fcr die Kantone. Dabei erweist insbesondere die folkloristische \u00dcberh\u00f6hung des freundeidgen\u00f6ssischen Kompromisses im Rahmen der Fachdirektorenkonferenzen der Verantwortung f\u00fcr die eigene Politik einen fragw\u00fcrdigen B\u00e4rendienst. Freilich ist der Prozess der schleichenden Zentralisierung nicht neu. Der wortgewaltige und legend\u00e4re Bundesrat Willi Ritschard meinte bereits in der NZZ vom 15.03.1980: \u00abAus diesem Grunde ist der \u00aboberste Gralsh\u00fcter\u00bb der Bundesfinanzen auch keineswegs sehr gl\u00fccklich \u00fcber den gegenw\u00e4rtigen Zustand des Finanzf\u00f6deralismus.\u00bb Sein \u00abb\u00f6ses\u00bb Wort von den Kantonen, die sich in der Vergangenheit durch die st\u00e4ndige Einnahme von \u00dcberdosen an Bundeshormonen selbst \u00abentmannt\u00bb und sich damit in eine \u00abEunuchensituation\u00bb man\u00f6vriert haben, steht f\u00fcr die Auffassung, dass das \u00dcberdenken der Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen letztlich als Chance f\u00fcr die Restaurierung des F\u00f6deralismus zu verstehen ist, der in der wachstumsschw\u00fclen Periode der grossen Expansionswelle, als die Bundeseinnahmen noch reichlich flossen, bedenklichen Degenerationserscheinungen ausgesetzt war.\u00bb<\/p>\n
Der ern\u00fcchternde Zustandsbericht Bundesrat Ritschards l\u00e4sst sich gut auch f\u00fcr das Jahr 2019 diagnostizieren. Allerdings hat der Prozess der Zentralisierung und der alternativlosen technokratischen Entscheidungsfindung nochmals deutlich zugenommen. Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung hat nur kurzzeitig Linderung gebracht. Die Freiheitsgrade kantonaler Politik schrumpfen weiter und die Abh\u00e4ngigkeit von Bundesmitteln hat nochmals stark zugenommen. Die Erosion eines erfolgreichen Pfeilers zur Ausbalancierung der Staatsgewalt zwischen Schutz und Ausbeutung schreitet auch im Rahmen der j\u00fcngsten Renten- und Steuerreform mit der Ausweitung des Kantonsanteils und der weiteren Zentralisierung der Steuerpolitik weiter voran. Dies unter Inkaufnahme einer Einschr\u00e4nkung des zweiten erfolgreichen Pfeilers: der direkten Volksrechte. In diesem Fall durch die Verletzung der \u00abEinheit der Materie\u00bb beim so genannten \u00abKuhhandel\u00bb. Man mag einwenden, dass hier der Zweck die Mittel heilige. Allerdings bleibt das moralische Risiko, dass damit ein Pr\u00e4judiz f\u00fcr die Zukunft geschaffen wurde.<\/p>\n
Die Nagelprobe wird sich bereits bei der Pr\u00e4zisierung oder Neuverhandlung des Rahmenabkommens mit der EU zeigen. Es w\u00e4re ein fragw\u00fcrdiger Leitgedanke, wegen kurzfristiger Erleichterungen, erfolgreiche Institutionen wie die direkten Volksrechte zu relativieren und den F\u00f6deralismus noch weiter auszuh\u00f6hlen. Ihre langfristige Bedeutung zur Rechtfertigung der Staatsgewalt und zur Aufrechterhaltung der B\u00fcrgermoral in der Schweiz kann kaum \u00fcbersch\u00e4tzt werden. Eine weitere Erosion dieser oft als kleinb\u00fcrgerlich bel\u00e4chelten Institutionen bringt uns zwar n\u00e4her an die europ\u00e4ische Normalit\u00e4t. Dabei sollten wir allerdings nicht vergessen: die drastischen Verschiebungen der Parteienlandschaft in vielen unserer Nachbarl\u00e4nder zeigen, dass in den Augen der Bev\u00f6lkerung einiger EU-Staaten das Pendel zwischen staatlich garantiertem Schutz und fiskalisch und regulatorischer Ausbeutung nicht mehr im Lot ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In der Schweiz l\u00e4sst es sich angenehm leben. Gem\u00e4ss der aktuellen Umfrage eines Beratungsunternehmens geh\u00f6ren Z\u00fcrich, Genf und Basel zu den 10 lebenswertesten St\u00e4dten der … <\/p>\n