Bild: Pixabay<\/p>\n
\u201eIls sont fous, ces Bretons\u201c,<\/em> hie\u00df schon im 1966 erschienenen Heft 8 der Asterix-B\u00e4nde. Bei den aktuellen Debatten \u00fcber den Brexit feiert dieses Feixen \u00fcber\u00a0 den britischen politischen Unverstand fr\u00f6hlich Urst\u00e4nd.<\/p>\n <\/p>\n Die Medien werden nicht m\u00fcde, ihre K\u00f6pfe dar\u00fcber zu sch\u00fctteln, wie eine Handvoll verst\u00f6rter Briten ihr Land und m\u00f6glicherweise auch die gesamte Europ\u00e4ische Union ins Chaos st\u00fcrzen. Diese Sicht herrscht nicht nur in deutschen, sondern auch in vielen britischen Medien vor. Die Brexiteers<\/em> werden als hinterw\u00e4ldlerische Gruppierung zorniger alter M\u00e4nner aus den walisischen T\u00e4lern dargestellt, die die globalen Zusammenh\u00e4nge nicht begreifen und der Jugend des Landes ihre Zukunft rauben. Doch schon diese Facette der Brexit-Diskussion ist ausgesprochen verzerrt. Zwar m\u00f6gen die walisischen T\u00e4ler abgelegen und tief sein, aber sie sind auch sehr d\u00fcnn besiedelt. Beim Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 entfielen immerhin 51,9 Prozent der Stimmen auf die Ausstiegs-Option, und darunter d\u00fcrften reichlich Stimmen aus den hochentwickelten und einkommensstarken Schichten des Landes gewesen sein. Auch die eine oder andere j\u00fcngere Frau und der eine oder andere\u00a0 Hochschulabsolvent d\u00fcrften f\u00fcr den Brexit gestimmt haben.<\/p>\n Mancherorts herrscht gar eine\u00a0 verhaltene Schadenfreude, wie der Brexit das Vereinigte K\u00f6nigreich ins wirtschaftliche Chaos<\/em> st\u00fcrzen werde. Doch davon ist bislang nicht allzu viel zu sehen.\u00a0 Der Wechselkurs des Britischen Pfunds erreichte am 15. November 2019 mit 1,17 Euro exakt wieder den Wert vom Tag nach dem Referendum am 24. Juni 2016. Und die Konjunkturaussichten auf der Insel sind seither zwar ein wenig eingetr\u00fcbt, aber nicht deutlich tr\u00fcber als in anderen EU-L\u00e4ndern.<\/p>\n Auch der angek\u00fcndigte Exodus der Londoner Finanzindustrie<\/em>, von dem sich manche Bankenpl\u00e4tze in der Rest-EU einiges versprochen hatten, will sich nicht recht zeigen. Bislang haben lediglich sechs Gro\u00dfbanken ihren Sitz in die EU verlegt, davon vier nach Frankfurt (Morgan Stanley, JP Morgan, City Group, Goldman Sachs), eine nach Paris (HSBC) und eine nach Dublin (Barclays). Statt der urspr\u00fcnglich erwarteten 75.000 Jobverlagerungen gehen die aktuellen Sch\u00e4tzungen aus dem Bankenbereich selbst nur noch von 5.000 aus. Das mag immer noch viel sein, aber angesichts der Gr\u00f6\u00dfe des gesamten Londoner Finanzsektors, der auch nach 2016 weiter gewachsen ist und mittlerweile auf rund 380.000 Arbeitspl\u00e4tze gesch\u00e4tzt wird, bleibt der Brexit-Schaden \u00fcberschaubar. Man darf wohl vermuten, dass die City of London auch k\u00fcnftig nach dem Financial District in New York der wichtigste Finanzplatz der Welt bleiben wird.<\/p>\n Vor allem die Person Boris Johnson<\/em> kommt in den Medien nicht gerade gut weg. Daf\u00fcr mag es Gr\u00fcnde geben, doch die oft verbreitete Sicht, der\u00a0 amtierende Premier habe Stroh nicht nur auf, sondern auch im Kopf, ist sachlich schwer nachvollziehbar. Das gilt umso mehr, wenn man Johnson neben die anderen Polit-Strategen des Vereinigten K\u00f6nigreichs stellt.<\/p>\n Wo ist eigentlich David Cameron<\/em> geblieben? Er hatte, um seine pers\u00f6nlichen Wiederwahlchancen zu verbessern, den Briten ein Referendum \u00fcber den EU-Austritt des Landes zugesagt.\u00a0 Tats\u00e4chlich gewann er die Unterhauswahl im Mai 2015 mit knapper Mehrheit. Jetzt musste er nur noch das f\u00fcr Juni 2016 angesetzte Referendum verlieren, um wie geplant weiterregieren zu k\u00f6nnen. Doch daraus wurde nichts, weil er den Unmut \u00fcber die EU in der Bev\u00f6lkerung untersch\u00e4tzt hatte. Wenn es einen britischen Politiker der j\u00fcngeren Geschichte gibt, dem man pers\u00f6nliches politisches Machtstreben und Verantwortungslosigkeit gegen\u00fcber dem Land nachsagen kann, dann ist es David Cameron.<\/p>\n Bei Theresa May<\/em> mag man sich fragen, ob sie wirklich gut beraten war, die Nachfolge von Cameron anzutreten. Denn sie hatte sich ja stets gegen den Brexit ausgesprochen und musste ihn nun als Premierministerin vorantreiben, um das rechtlich bindende Referendum umzusetzen. Es wundert nicht, dass die von ihr ausgehandelten Deals mit der Europ\u00e4ischen Union eigentlich gar keine substantielle L\u00f6sung des Vereinigten K\u00f6nigreichs von der Europ\u00e4ischen Union vorsah. In allen Varianten war der sogenannte Backstop integriert, nach dem die Briten f\u00fcr eine lange \u00dcbergangsperiode Teil der Zollunion bleiben sollten, was eine Anerkennung s\u00e4mtlicher EU-Regulierungen im Produktbereich und auch eine Anerkennung der diesbez\u00fcglichen EuGH- Rechtsprechung nach sich gezogen h\u00e4tte. Manche EU-Kommissare freuten sich sogar schon darauf, dass das Vereinigte K\u00f6nigreich auch den im Rahmen des Multiannual Financial Framework von 2021 bis 2027 vorgesehenen Beitrag zum EU-Haushalt in H\u00f6he von gesch\u00e4tzten 85 Mrd. Euro weiter zahlen w\u00fcrde. Vor dem Hintergrund der gro\u00dfen Rolle, den die britischen Nettozahlungen in den Brexit-Diskussionen des Landes gespielt hatten, war das nicht sonderlich weise. Und politstrategisch eher \u00e4rmlich war auch die Entscheidung von Theresa May, im Juni 2017 vorgezogene Neuwahlen durchf\u00fchren zu lassen, von denen sie sich eine St\u00e4rkung ihrer parlamentarischen Mehrheit versprach und die ihr stattdessen einen Verlust dieser Mehrheit bescherten.<\/p>\n Ach \u2013 das Unterhaus:<\/em> Die Ablehnung des Theresa May-Deals ist nachvollziehbar, denn sie h\u00e4tte letztlich nur einen formalen Brexit zur Folge gehabt. Aber ein Parlament, das \u00fcber Jahre hinweg rund ein Dutzend Mal \u00fcber die verschiedenen Vorlagen von Regierung und Opposition abstimmt und dem immer nur ein Nein einf\u00e4llt, ist schon sehr entt\u00e4uschend. Eine eigene Gestaltungskraft hat es in diesen Diskussionen nie entwickelt. Es bleibt zu hoffen, dass die inhaltliche Kraftlosigkeit des \u00e4ltesten Parlaments der Neuzeit keine bleibenden Sch\u00e4den an den demokratischen Institutionen des Landes hinterlassen wird.<\/p>\n Und die Labour Party<\/em>? Sie schart sich immer noch um den in der\u00a0 Bev\u00f6lkerung extrem unbeliebten Jeremy Corbyn, mit dem vermutlich keine Wahlen zu gewinnen sein werden. Soeben haben sogar die Liberal Democrats, die genau wie Labour zu den Remainers z\u00e4hlen, f\u00fcr die kommende Unterhauswahl ein wahltaktisches B\u00fcndnis mit Labour abgelehnt, weil sie sich von einem Zusammengehen mit deren Parteivorsitzenden nur Nachteile versprechen. Wenn sich schon in der Labour Party niemand traut, einen Neuanfang zu wagen, sollte ein strategisch denkender\u00a0 Vorsitzender vielleicht von sich aus den R\u00fcckzug antreten. Aber er denkt eben nicht strategisch.<\/p>\n Der strahlende Sieger all dieser Querelen d\u00fcrfte Boris Johnson<\/em> sein. Aus aktueller Sicht\u00a0 wird seine Partei bei den Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 die absolute Mehrheit der Sitze erringen. Damit sollte es ihm m\u00f6glich sein, den von ihm ausgehandelten Deal mit der EU \u00fcber die parlamentarischen H\u00fcrden zu bringen, was bei den derzeitigen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen nicht m\u00f6glich ist. Ob der Austritt dann tats\u00e4chlich zum Ende Januar 2020 vollzogen werden kann, bleibt fraglich, da noch manches institutionelle Detail zu kl\u00e4ren sein wird. Aber der Brexit wird bis dahin, diese Prognose sei gewagt, so auf die Schiene gesetzt sein, dass an einem geregelten Ausstieg Gro\u00dfbritanniens aus der Europ\u00e4ischen Union kein Zweifel mehr bestehen wird.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnten die Entwicklungen rund um den Brexit eine ausgesprochen erfreuliche Nebenwirkung entfalten: die Aussicht auf eine irische Wiedervereinigung. Bei dem von Johnson ausgehandelten Deal wird Nordirland mit seiner Landgrenze zur Republik Irland auch weiterhin eine Zollunion bilden. Um Zollkontrollen an der inneririschen Grenze zu vermeiden, sollen sie in die H\u00e4fen und auf die Flugh\u00e4fen verlegt werden. Dieser in den Medien als Ireland Only<\/em> bezeichneter Brexit m\u00fcsste eigentlich Brexit Except Ireland<\/em> hei\u00dfen. Die Vermeidung einer harten Zollgrenze auf dem irischen Festland ist sicherlich klug, denn die Narben des B\u00fcrgerkriegs, der erst mit dem Karfreitagsabkommen vom April 1998 ein Ende fand, sind weder n\u00f6rdlich noch s\u00fcdlich der Grenze wirklich vernarbt. Dieses Abkommen erlaubt, was selten beachtet wird, eine irische Wiedervereinigung, wenn sich die Mehrheit der Nordiren daf\u00fcr aussprechen sollte. Da das nordirische Parlament nach Ablauf von vier Jahren ohnehin \u00fcber die Fortsetzung des Ireland Only<\/em> Brexit <\/em>entscheiden soll, k\u00f6nnte es bei der Gelegenheit doch auch gleich ein Referendum zur irischen Wiedervereinigung beschlie\u00dfen. Wer sich, wie der Verfasser dieser Zeilen, bis heute \u00fcber die deutsche Wiedervereinigung freut, wird den Iren eine ebenso friedliche Wiedervereinigung von Herzen w\u00fcnschen.<\/p>\n Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema:<\/strong><\/p>\n Norbert Berthold: Das Parlament, das sich nicht traut. <\/a>Boris Johnson, irischer Backstop und territoriale Integrit\u00e4t <\/span><\/p>\n Norbert Berthold: Theresa May und Boris Johnson. <\/a>Rosenkriege, Brexit-Strategien und Backstops<\/p>\n Norbert Berthold: \u201eDeal\u201c oder \u201eno deal\u201c? <\/a>Der Europ\u00e4ischen Union droht die Zwickm\u00fchle<\/p>\n Norbert Berthold: Blick in die Glaskugel. Wie geht es weiter mit dem Brexit?\u00a0 2. Update: War\u2019s das f\u00fcr Boris Johnson? (5. September 2019)<\/a><\/p>\n Dieter Smeets: Meilensteine auf dem Weg zum Brexit. Aktualisierte Version. Stand: 20. Oktober 2019, 9.00 Uhr<\/a><\/p>\n Tim Krieger: Brexit: Schn\u00e4ppchenzeit f\u00fcr die USA?<\/a><\/p>\n