Bild: Sumanley xulx<\/a> auf Pixabay<\/a><\/span><\/p>\n Vor wenigen Wochen schien es noch, als seien wir auf dem Weg in einen sanften Abschwung. Nach einem Jahrzehnt kontinuierlichen Wachstums erschien dies als eine wenig dramatische Entwicklung, die schon bald wieder in positive Wachstumsraten m\u00fcnden w\u00fcrde. Seit dem Februar wissen wir aber, dass es anders kommt. COVID-19 erwies doch nicht das damals noch von vielen Medizinern erwartete unspektakul\u00e4re Problem, sondern als eine ernste Gefahr.<\/p>\n <\/p>\n Die Politik sah sich vor die Wahl gestellt, entweder das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben zu gro\u00dfen Teilen stillzulegen, oder massive Kapazit\u00e4ts\u00fcberschreitungen in der Intensivmedizin zu riskieren. Die Entscheidung f\u00fcr wirtschaftliche Verluste erscheint vern\u00fcnftig, angesichts der Folgen, die bei einem Verzicht auf einen Lockdown drohten. Die Frage, ob man von L\u00e4ndern wie Japan oder S\u00fcdkorea einen effizienteren Umgang mit der Krise h\u00e4tte lernen k\u00f6nnen, ist sicher diskussionsw\u00fcrdig, soll aber hier nicht im Mittelpunkt stehen.<\/p>\n Die Frage ist vielmehr: Was bedeutet diese Krise mittel- und langfristig f\u00fcr unser Verst\u00e4ndnis von Wirtschaftspolitik? Denn nicht wenige Stimmen in der \u00f6ffentlichen Debatte scheinen die Situation nutzen zu wollen, um fundamentale \u00c4nderungen auf der Ebene der Wirtschafts- und Finanzpolitik oder gar des Wirtschaftssystems zu bewerben.<\/p>\n Der Reiz des Verzichts<\/strong><\/p>\n Die erste Weggabelung, an der das wirtschaftspolitische Denken gerade falsch abzubiegen droht, betrifft das Herunterfahren des Konsums in Zeiten der Epidemie. Wir k\u00f6nnen im Moment viele Dinge nicht mehr tun. Wir gehen nicht mehr zu Konzerten oder in Restaurants, unsere Einkaufsbummel beschr\u00e4nken sich auf den Supermarkt und die Apotheke. Das ist die harmlose Variante, dazu kommt eine schmerzhafte Variante. Nicht wenige Haushalte erleben v\u00f6llig unerwartete Einbr\u00fcche ihrer Einkommen. Sie nehmen ihren Konsumverzicht viel bedrohlicher und schwerwiegender wahr, weil sie noch nicht absehen k\u00f6nnen, wann und wie weit ihre Einkommen wieder das Niveau erreichen werden, das im Februar noch ganz normal und leidlich sicher schien.<\/p>\n W\u00e4hrend wir auf das Ende des medizinischen Katastrophenfalls hoffen, gibt es also im Prinzip zwei Gruppen von Haushalten: jene, die darauf warten, dass sie ihr Einkommen wieder wie gewohnt f\u00fcr Konsum einsetzen k\u00f6nnen und jene, die darauf warten, dass ihr Einkommen wieder auf das gewohnte Niveau ansteigt \u2013 und sie wieder wie gewohnt konsumieren k\u00f6nnen. Der Glaube, dass es eine nennenswert gro\u00dfe Gruppe gibt, die den pl\u00f6tzlichen Verzicht angenehm findet und verstetigen m\u00f6chte, erscheint dagegen wenig begr\u00fcndet.<\/p>\n Trotzdem ist es in \u00f6ko-apokalyptischen Kreisen und bei denen, die schon lange von De-Growth und Gro\u00dfer Transformation tr\u00e4umen, sehr popul\u00e4r, die Krise als Chance f\u00fcr eine breit angelegte Ver\u00e4nderung von Gewohnheiten und Verhaltensweisen zu sehen. Man kann solchen Opportunismus aus guten Gr\u00fcnden geschmacklos finden, angesichts der menschlichen Opfer, mit denen der aktuelle R\u00fcckgang des Konsums erkauft ist. Vor allem aber ist eine solche Position kurzsichtig.<\/p>\n Wenn eines sicher ist, dann ist es ein schnelles Wachstum des Konsums nach dem Ende der Krise. Die Nachfrage ist nicht weg, sie wird nur kurzzeitig unterdr\u00fcckt und wird mit der Erleichterung, die eine medizinische Entwarnung mit sich bringen wird, schnell wieder auf die M\u00e4rkte treten. Dann werden wir sehen, dass die Appelle der Wachstumskritiker ins Leere gelaufen sind. Wir werden wieder vor der Herausforderung stehen, dass nur technischer Fortschritt helfen wird, den Klimawandel zu verlangsamen, den Feinstaub zu reduzieren, oder das Plastik aus den Meeren zu holen. Technischen Fortschritt allerdings stachelt man nicht mit Verzichtsrhetorik an, sondern indem man die Voraussetzungen f\u00fcr sch\u00f6pferische Zerst\u00f6rung schafft \u2013 indem man also Marktmechanismen mobilisiert.<\/p>\n Der neue Glaube an den Staat<\/strong><\/p>\n In allen von COVID-19 betroffenen L\u00e4ndern handeln die Regierungen im Moment als Krisenmanager. Sie stellen vor allem zwei G\u00fcter bereit, f\u00fcr die es jeweils keinen Markt gibt. Das eine Gut ist die Seuchenkontrolle. Dabei handelt es sich um ein klassisches \u00f6ffentliches Gut, das wegen seiner technischen Eigenschaften nicht durch private Anbieter bereitgestellt werden kann. Die Durchsetzung der nun n\u00f6tigen physischen Distanzierung kann nur mit Androhung staatlicher Zwangsma\u00dfnahmen erfolgen, Freiwilligkeit funktioniert hier nicht.<\/p>\n Das zweite vom Staat jetzt bereitgestellte Gut ist eine Versicherung, und zwar gegen das systemische Risiko einer Epidemie. Diese kann nicht von privaten Versicherern bereitgestellt werden, da im Ernstfall alle (oder jedenfalls fast alle) Versicherten gleichzeitig betroffen sind. W\u00fcrde ein privates Versicherungsunternehmen andere Unternehmen gegen Liquidit\u00e4tsrisiken versichern, die bei einer Epidemie auftreten, dann w\u00e4re der private Versicherer im Schadensfall sofort bankrott. Da alle Marktteilnehmer dies wissen, gibt es von vornherein kein privates Angebot. Wenn man die Liquidit\u00e4tsrisiken, die aus der Epidemie folgen, versichern will, dann kann dies nur der Staat leisten.<\/p>\n Wir wissen noch nicht, ob die deutsche Regierung ihre Aufgabe in beiden F\u00e4llen gut erf\u00fcllt. Andere L\u00e4nder, wie S\u00fcdkorea und Japan, scheinen bisher jedenfalls bei der Seuchenkontrolle effizienter vorzugehen. Und ob der Staat als Versicherer Notkredite und irgendwann auch Transfers schnell genug an illiquide (aber prinzipiell solvente) Unternehmen bringt, um sie w\u00e4hrend der Krise am Leben zu halten, wissen wir auch noch nicht. Es gibt aber doch die berechtigte Hoffnung, dass die jetzt eingeleiteten Ma\u00dfnahmen die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie deutlich d\u00e4mpfen werden.<\/p>\n Wir beobachten bisher ein Marktversagen nur in dem Sinne, dass es unvollst\u00e4ndige M\u00e4rkte gibt. Wie oben gesehen, gibt es G\u00fcter, die aus technischen Gr\u00fcnden nicht \u00fcber M\u00e4rkte bereitgestellt werden k\u00f6nnen. Ansonsten funktioniert die Marktwirtschaft aber weiterhin bestens; selbst eine drastische, Nachfrageausweitung f\u00fcr einzelne G\u00fcter durch Hamsterk\u00e4ufe in Superm\u00e4rkten wird bew\u00e4ltigt. Preissignale f\u00fchren dazu, dass besonders knappe G\u00fcter wie Atemmasken nun auch von Textilherstellern produziert werden, die zuvor auf Sportkleidung spezialisiert waren. Kurz und gut, der Preismechanismus tut wie erwartet seine Arbeit.<\/p>\n Diskutiert man ein m\u00f6gliches Marktversagen, dann sollte man au\u00dferdem bedenken, dass viele Unternehmen nur deshalb in Liquidit\u00e4tsprobleme kommen, weil Regierungen in aller Welt zum Instrument des Lockdowns greifen, um die Epidemie zu kontrollieren. Das ist sicher gerechtfertigt. Aber ohne diese Grundsatzentscheidung w\u00e4ren die unmittelbaren wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie auf Unternehmen wesentlich schw\u00e4cher. Der Staat versichert die Unternehmen also gegen einen Schadensfall, dessen Eintreten er wesentlich selbst beeinflusst hat. Auch hier w\u00e4re es daher falsch, angesichts der akuten Liquidit\u00e4tsprobleme vieler Unternehmen von einem Marktversagen zu sprechen, oder gar unternehmerisches Fehlverhalten verantwortlich zu machen. Die Wirtschaftskrise ist, jedenfalls in dieser Tiefe, ein Kollateralschaden der politisch gew\u00e4hlten Mechanismen zur Seuchenbek\u00e4mpfung.<\/p>\n Wichtig ist unter dem Strich, dass deutlich wird, dass der Staat hier eine Rolle spielt, die gerade wegen ihrer Begrenztheit sinnvoll ist. Er handelt, wo es keinen Markt gibt. Und wir wissen noch nicht, wie effizient er dies tut. Auf der Basis dieser Informationslage sind \u00fcberbordende Forderungen nach einer Ausweitung staatlichen Handelns, wie sie gerade in dieser Woche in manchen Zeitungsbeitr\u00e4gen zu lesen sind, unangemessen. Vom aktuellen Krisenmanagement ist in keiner Weise darauf zu schlie\u00dfen, dass wir generell und auch nach Bew\u00e4ltigung der Epidemie mehr Verbote, mehr Regulierung, mehr staatliche Steuerung privater Akteure br\u00e4uchten. Denn wir sind dann wieder auf ganz anderen Spielfeldern mit ganz anderen Spielregeln.<\/p>\n Und Europa?<\/strong><\/p>\n Der COVID-19-Virus trifft alle Mitgliedstaaten der EU. Damit spricht erst einmal wenig daf\u00fcr, dass einzelne Mitgliedstaaten andere Mitgliedstaaten gegen die Risiken der Epidemie versichern. Denn diese sind prinzipiell genauso betroffen wie jene.<\/p>\n Dennoch unterscheiden sich die Auswirkungen der Epidemie von Land zu Land. Deutschland verf\u00fcgt beispielsweise pro Kopf der Bev\u00f6lkerung \u00fcber relativ viele Intensivbetten und kann daher die schweren Krankheitsf\u00e4lle besser versorgen als Italien. Trotzdem muss auch Deutschland sich bei der aktuellen Entwicklung der Zahl der Infizierten auf \u00fcberf\u00fcllte Kapazit\u00e4ten und daraus folgende tragische Entwicklungen vorbereiten.<\/p>\n Ein bedeutenderer Unterschied zwischen den Staaten in der EU ist, dass einige \u2013 wie Deutschland \u2013 einen relativ gr\u00f6\u00dferen fiskalischen Spielraum haben als andere. Die fiskalische Disziplin, die mit dem Beschluss der Schuldenbremse eingesetzt hat, f\u00fchrte hier zu einem Abschmelzen der \u00f6ffentlichen Schuldenquote auf unter 60% des BIP. Das er\u00f6ffnet Spielr\u00e4ume, die andere L\u00e4nder wie Italien oder Griechenland nicht haben.<\/p>\n Es w\u00e4re aber fatal, wenn Deutschland sich nun in der Rolle des besserwisserischen Mustersch\u00fclers gefallen und anderen L\u00e4ndern Unterst\u00fctzung verweigern w\u00fcrde, mit dem Hinweis, dass diese ja ebenfalls ihre Schuldenquote l\u00e4ngst weiter h\u00e4tten senken k\u00f6nnen. Selbst wenn dies der Fall w\u00e4re, so ist COVID-19 doch ein gesamteurop\u00e4ischer Notfall, der Kooperation und gegenseitige Unterst\u00fctzung erfordert.<\/p>\n