Wie sonderbar Deutschlands Weg ins Digitalzeitalter verl\u00e4uft, kann man wunderbar beobachten, wenn man unsere Sch\u00fcler und Lehrer im Online-Unterricht erlebt. Der erste Lockdown liegt schon fast ein Jahr zur\u00fcck, aber die technische (und mentale) Ausstattung der Schulen f\u00fcr den Online-Unterricht ist vielerorts immer noch extrem d\u00fcrftig. Auch in der \u00f6ffentlichen Verwaltung und in vielen Bereichen der Wirtschaft leben wir offenkundig im digitalen Steinzeitalter \u2013 und zwar im Vergleich nicht nur zu anderen Industriel\u00e4ndern, sondern selbst zu zahlreichen Schwellenl\u00e4ndern.<\/p>\n
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Der deutschen Wirtschaftspolitik war das schon lange klar. Unter dem Motto Turbo-Internet f\u00fcr alle<\/em> f\u00f6rdert die Bundesregierung seit 2015 den Breitbandausbau mit \u00fcber zehn Milliarden Euro. Dabei wurde zun\u00e4chst auch der weitere Ausbau des Kupferkabelnetzes subventioniert, das sich mittlerweile endg\u00fcltig als technologische Sackgasse erwiesen hat. Insgesamt ist bisher von den F\u00f6rdermitteln allerdings nicht einmal die H\u00e4lfte abgerufen worden. Mittlerweile sind manche Kommunen dazu \u00fcbergegangen, die F\u00f6rdermittel f\u00fcr den Breitbandausbau in Eigenregie zu verwenden, um die Netze anschlie\u00dfend zu verpachten. Staatswirtschaft statt Marktwirtschaft.<\/p>\n Das prim\u00e4re Ziel der F\u00f6rderung liegt in der Schlie\u00dfung der sogenannten Wirtschaftlichkeitsl\u00fccke, der die Netzbetreiber vor allem im l\u00e4ndlichen Raum gegen\u00fcberstehen. Folgerichtig war es nicht zuletzt das l\u00e4ndlich gepr\u00e4gte Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, das zun\u00e4chst beherzt in die F\u00f6rdert\u00f6pfe griff. Doch auch dort stockt mittlerweile der Breitbandausbau. Es scheint auch wenig zu n\u00fctzen, dass die Bundesregierung mit Dorothee B\u00e4r eigens eine Beauftragte f\u00fcr Digitalisierung installiert hat.<\/p>\n Woran hapert es? Offenbar nicht an zu wenigen Subventionen. Allem voran hapert es wieder einmal an den b\u00fcrokratisch aufwendigen und langwierigen Planungs- und Durchf\u00fchrungsprozeduren. Das Thema begleitet s\u00e4mtliche\u00a0 Infrastrukturprojekte in Deutschland (wobei es beim Breitbandausbau ausnahmsweise einmal nicht der Brandschutz ist, der den gr\u00f6\u00dften Bremsklotz darstellt).<\/p>\n Hinzu kommt, dass private Investoren z\u00f6gern, fl\u00e4chendeckende Breitbandnetze f\u00fcr den Mobilfunk aufzubauen, weil ihnen daf\u00fcr zu wenige und obendrein k\u00fcnstlich \u00fcberteuerte Frequenzen zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Der 5G-Aufbau stockt in Deutschland auch deshalb, weil die Bundesnetzagentur die daf\u00fcr n\u00f6tigen Frequenzen nur sehr z\u00f6gerlich freigibt. F\u00fcr manche althergebrachte Nutzungen werden unn\u00f6tig breite Frequenzb\u00e4nder reserviert, die dort nur noch teilweise ben\u00f6tigt werden und die f\u00fcr den Mobilfunk geeignet w\u00e4ren. Dies gilt unter anderem f\u00fcr das UHF-Band, das f\u00fcr TV-Sender reserviert ist,\u00a0 von diesen aber nur noch teilweise genutzt wird (digitale Dividende). Wenn es m\u00f6glich w\u00e4re, mit mehr Frequenzen das 5G-Netz z\u00fcgiger auszubauen, dann w\u00fcrden auch mehr wirtschaftliche Anreize geschaffen, in den privatwirtschaftlichen Ausbau von Breitbandnetzen in der Fl\u00e4che zu investieren.<\/p>\n Nicht nur im Bereich der Digitalisierung k\u00f6nnte die Politik mehr f\u00fcr die peripheren Regionen tun. Aus regionalpolitischer Sicht ist es mehr als erstaunlich, wie stark die F\u00f6rdermittel etwa im Wohnungsbau auf die Ballungszentren konzentriert werden: Jedes staatlich gef\u00f6rderte Neubauprogramm f\u00fcr eine Gro\u00dfstadt ist eine schlechte Nachricht f\u00fcr die umliegenden l\u00e4ndlichen Regionen. Denn dort ist Wohnraum oftmals gar nicht knapp und \u00fcberteuert. Das Argument, die B\u00fcrger w\u00fcrden aber lieber in gr\u00f6\u00dferen als in kleineren Orten wohnen wollen, wird nie verstummen, solange die Politik alles tut, ihnen die Kosten der Ballung weitgehend abzunehmen.<\/p>\n Da der Trend zum Homeoffice im Zuge der Pandemie einen kr\u00e4ftigen Schub erhalten hat, k\u00f6nnte auch die Wohnungsnachfrage in der Peripherie einen Schub erhalten. Das Homeoffice braucht aber oftmals einen Breitbandanschluss. Aus dieser zus\u00e4tzlichen Nachfrage k\u00f6nnten sich kr\u00e4ftige Anreize ergeben, den Netzausbau in der Fl\u00e4che voranzutreiben. Die von den Netzbetreibern beklagte Wirtschaftlichkeitsl\u00fccke beim Netzausbau in der Fl\u00e4che w\u00fcrde damit automatisch abgebaut. Daf\u00fcr m\u00fcsste die\u00a0 Politik allerdings aufh\u00f6ren, den Wohnungsbau in den Ballungszentren zu subventionieren und die Infrastruktur in der Peripherie zu vernachl\u00e4ssigen.<\/p>\n Breitbandausbau und Wohnungspolitik sind exzellente Beispiele daf\u00fcr, \u00a0wie sich die Wirtschaftspolitik m\u00e4chtig ins Zeug legt, um Probleme zu l\u00f6sen, die sie durch inad\u00e4quate Ma\u00dfnahmen an anderer Stelle selbst erst geschaffen hat.<\/p>\n Das gilt auch f\u00fcr die k\u00fcrzlich aus CDU-Kreisen vorgetragene Idee, den Online-Handel zu besteuern und mit den Einnahmen aus dieser Steuer den station\u00e4ren Einzelhandel zu subventionieren. Hier soll etwas bek\u00e4mpft werden, was an anderer Stelle mit den Subventionen f\u00fcr den Breitbandausbau gerade gef\u00f6rdert wird.<\/p>\n Un\u00fcbersehbar ist, dass der Online-Handel in der Pandemie kr\u00e4ftigen R\u00fcckenwind erfahren hat \u2013 nicht zuletzt zulasten des innerst\u00e4dtischen Einzelhandels. Aber Covid-19 ist nicht die Ursache, sondern allenfalls ein Beschleuniger dieses Strukturwandels, und zwar aus zwei Gr\u00fcnden: Erstens bringt der technologische Wandel in Form der Digitalisierung auch im langfristigen Trend kr\u00e4ftigen R\u00fcckenwind f\u00fcr den Online-Handel und entsprechenden Gegenwind f\u00fcr den station\u00e4ren Handel. Zweitens bekommt \u00a0der Online-Handel R\u00fcckenwind von den weitverbreiteten Bestrebungen, die Autos (und damit auch die potentiellen Kunden, die diese Autos lenken) aus den Innenst\u00e4dten zu verdr\u00e4ngen. Die St\u00e4dte sollten besser darauf setzen, gemeinsam mit dem station\u00e4ren Einzelhandel ihre Zentren in Wohlf\u00fchlorte f\u00fcr die B\u00fcrger und Kunden zu verwandeln, anstatt immer neue Schikanen gegen Autofahrer auszuhecken.<\/p>\n Doch auch hier f\u00fchlen sich die Politiker offenbar sehr wohl damit, mit neuen Steuer- und Subventionsprogrammen entschlossen gegen Missst\u00e4nde vorzugehen, die sie durch mindestens so entschlossene Ma\u00dfnahmen an anderer Stelle erst geschaffen haben. So geht ihnen zumindest die Arbeit nicht aus. Und ihren Kritikern auch nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wie sonderbar Deutschlands Weg ins Digitalzeitalter verl\u00e4uft, kann man wunderbar beobachten, wenn man unsere Sch\u00fcler und Lehrer im Online-Unterricht erlebt. Der erste Lockdown liegt schon … <\/p>\n