Das durch die Revolution von 1848\/49 schwer ersch\u00fctterte Kaisertum \u00d6sterreich konnte insbesondere durch russische Hilfe wieder stabilisiert werden und gelangte unter den Regierungen Felix F\u00fcrst v. Schwarzenbergs und Alexander Freiherr v. Bachs (Vorsitzender der Ministerkonferenz: Johann Bernhard v. Rechberg und Rothenl\u00f6wen) wieder in ruhigeres Fahrwasser.[1]<\/a> Die Niederlage im Sardinischen Krieg von 1859 erforderte jedoch erneute innenpolitische Zugest\u00e4ndnisse seitens des Kaiserhauses, die Niederschlag in den beiden Verfassungsgesetzen \u2013 dem Oktoberdiplom von 1860 und dem Februarpatent von 1861 \u2013 fanden und eine st\u00e4rkere Partizipation der Bev\u00f6lkerung insbesondere in finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen vorsah.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund ist der Erla\u00df von f\u00fcr die jeweiligen Kronl\u00e4nder nahezu gleichlautenden Gemeinde- und Gemeindewahlordnungen (z. B. Gemeinde-Ordnung und Gemeinde-Wahlordnung f\u00fcr das K\u00f6nigreich Dalmatien vom 30. Juli 1864, Gemeinde-Ordnung und Gemeinde-Wahlordnung f\u00fcr die Marktgrafschaft M\u00e4hren vom 15. M\u00e4rz 1864, Gemeinde-Ordnung und Gemeinde-Wahlordnung f\u00fcr das K\u00f6nigreich B\u00f6hmen vom 16. April 1864) zu interpretieren, der im Jahre 1864 erfolgte.<\/p>\n <\/p>\n Mit diesen Regelungen wurden die Vertretung der Gemeinden in den Kronl\u00e4ndern und deren Aufgaben bestimmt. Als Beispiel f\u00fcr diese Regelung m\u00f6gen die Gemeinde-Ordnung und Gemeinde-Wahlordnung f\u00fcr das K\u00f6nigreich B\u00f6hmen dienen. Hierbei wird in \u00a7 6 Gemeinde-Ordnung geregelt, welche Personen zu den Gemeindemitgliedern zu z\u00e4hlen sind. Die Gemeindemitglieder umfassen dabei die Gemeindeangeh\u00f6rigen (\u201ePersonen, welche in der Gemeinde heimathberechtigt sind\u201c) und Gemeindegenossen. Unter letzterem Begriff sind im wesentlichen Personen zu verstehen, die in der Gemeinde \u201enicht heimathberechtigt sind\u201c, dort aber Realbesitz haben oder dort einen Gewerbebetrieb unterhalten. \u201eAuch Corporationen, Gewerkschaften und Actiengesellschaften geh\u00f6ren zu den Gemeindegenossen, wenn sie in der Gemeinde einen Realbesitz haben, oder selbst eine Gewerbe- oder Einkommensteuer entrichten\u201c.<\/p>\n Die Gemeinde wird durch einen sog. Gemeindeausschu\u00df vertreten (\u00a7 13 Gemeinde-Ordnung), der in Abh\u00e4ngigkeit von der Anzahl der wahlberechtigten Gemeindemitglieder bis zu 36 Ausschu\u00dfmitglieder umfassen kann (\u00a7 14 Gemeinde-Ordnung). Der Gemeindeausschu\u00df w\u00e4hlt wiederum den Gemeindevorsteher und die \u201eGemeinder\u00e4the\u201c (\u00a7 19 Gemeinde-Ordnung). Dabei erhalten die Ausschu\u00dfmitglieder keine Entlohnung, allerdings kann die Gemeindevertretung bestimmen, ob und und in welcher H\u00f6he der Gemeindevorsteher eine Verg\u00fctung erh\u00e4lt (\u00a7 25 Gemeinde-Ordnung).<\/p>\n Die Ausgaben f\u00fcr die Erf\u00fcllung der Gemeindezwecke sind aus \u201eden in die Gemeindecasse einflie\u00dfenden Eink\u00fcnften zu bestreiten\u201c (\u00a7 74 Gemeinde-Ordnung). Sofern diese nicht ausreichen, kann der Gemeindeausschu\u00df Umlagen beschlie\u00dfen, die etwa in einem Aufschlag auf die direkten Steuern oder in Diensten f\u00fcr Gemeindeerfordernisse bestehen (\u00a7 79 Gemeinde-Ordnung).<\/p>\n Die Gemeindewahlordnung sieht nun vor, da\u00df zum Zweck der Wahl des Gemeindeausschusses ein Verzeichnis der wahlberechtigten Gemeidemitglieder anzufertigen ist (\u00a7 13 Gemeinde-Wahlordnung). An der Spitze dieses Verzeichnises sind die Ehrenb\u00fcrger und Ehrenmitglieder (dabei handelt es sich um verdiente M\u00e4nner, denen die Ehrenb\u00fcrgerw\u00fcrde durch den Gemeindeausschu\u00df verliehen wurde \u2013 \u00a7 9 Gemeinde-Ordnung) einzureihen. Diese Liste wird mit der Nennung der Gemeindemitglieder komplementiert, die in Abh\u00e4ngigkeit von der von ihnen gezahlten direkten Steuern in absteigender Ordnung gereiht werden. Diese Reihung wird verwendet, um drei Wahlk\u00f6rper zu bilden (\u00a7 14 Gemeinde-Wahlordnung). Bei der Bildung der Wahlk\u00f6rper wird so vorgegangen, da\u00df die Gemeindemitglieder in absteigender Reihenfolge in Abh\u00e4ngigkeit von ihren Steuerzahlungen diesen Wahlk\u00f6rpern zugeordnet werden, so da\u00df sich in jedem Wahlk\u00f6rper die Gemeindemitglieder zusammenfinden, die jeweils ein Drittel der Gesamtsteuersumme aufgebracht haben. Dieses Verfahren f\u00fchrt bei einer \u2013 regelm\u00e4\u00dfig zu vermutenden \u2013 rechtsschiefen Verteilung der Steuerlast (wenige Gemeindemitglieder mit hoher Steuerlast, viele mit geringer Steuerlast) dazu, da\u00df sich im ersten Wahlk\u00f6rper wenige und im dritten Wahlk\u00f6rper die meisten Gemeindemitglieder wiederfinden. Gem\u00e4\u00df \u00a7 17 der Gemeinde-Wahlordnung wird dann die Anzahl der Ausschu\u00dfpositionen gleichm\u00e4\u00dfig auf die Wahlk\u00f6rper verteilt, m. a. W., d\u00fcrfte in einer Stadt mit \u00fcber 1000 Einwohnern, bei der der Gemeindeausschu\u00df aus 36 Mitgliedern zu bestehen h\u00e4tte (\u00a7 14 Gemeinde-Ordnung), jeder Wahlk\u00f6rper zw\u00f6lf Ausschu\u00dfmitglieder w\u00e4hlen.<\/p>\n Der Wahlvorgang selbst weist zudem noch Besonderheiten auf (\u00a7 21 Gemeinde-Wahlordnung): So ist die Wahl nach Wahlk\u00f6rpern getrennt vorzunehmen, wobei in absteigender Reihenfolge der Wahlk\u00f6rper gew\u00e4hlt und anschie\u00dfend das Ergebnis verk\u00fcndet wird, d.h., zuerst w\u00e4hlt der dritte Wahlk\u00f6rper, anschie\u00dfend wird dessen Ergebnis verk\u00fcndet und dann w\u00e4hlt der zweite Wahlk\u00f6rper usw. Damit wird sichergestellt, da\u00df durch den dritten Wahlk\u00f6rper gew\u00e4hlte Personen nicht nochmals durch den zweiten oder ersten Wahlk\u00f6rper gew\u00e4hlt werden k\u00f6nnen, zumal jeder Wahlberechtigte \u201eaus allen w\u00e4hlbaren Gemeindemitgliedern ohne Unterschied des Wahlk\u00f6rpers w\u00e4hlen\u201c kann.<\/p>\n Bei Konsitution des neuen Gemeindeausschusses (\u00a7 33 Gemeinde-Wahlordnung) werden zun\u00e4chst aus deren Reihen der Gemeindevorsteher (\u00a7 38 Gemeinde-Wahlordnung) und anschlie\u00dfend die Gemeinder\u00e4te (das sind mindestens zwei und maximal ein Drittel der Gemeindeausschu\u00dfmitglieder; \u00a7 15 Gemeinde-Ordnung) getrennt gew\u00e4hlt (\u00a7 39 Gemeinde-Wahlordnung).<\/p>\n Damit wird auf zweifache Weise sichergestellt, da\u00df im Gemeindeausschu\u00df die Gemeindemitglieder in Abh\u00e4ngigkeit von ihrer Steuerzahllast repr\u00e4sentiert sind.<\/p>\n Eine derartige Wahlordnung erscheint aus heutiger Sicht, in der das One Man-one Vote-Prinzip dominiert, sehr merkw\u00fcrdig. Sie hat aber sowohl aus polit-\u00f6konomischer als auch aus \u00f6konomischer Sicht interessante Konsequenzen nach sich gezogen.<\/p>\n So l\u00e4\u00dft sich f\u00fcr die Zeit zwischen 1864 und 1880 folgendes insbesondere in den Kleinst\u00e4dten der im Reichsrat vertretenen K\u00f6nigreiche und L\u00e4nder feststellen (Judson 2016, 349 f.)[2]<\/a>: Wie zu erwarten, ist in den Entscheidungsorganen der Kleinst\u00e4dte das Besitzb\u00fcrgertum (Industrielle, Kaufleute etc.) im Verh\u00e4ltnis zu dessen personeller Anzahl \u00fcberrepr\u00e4sentiert und stellt regelm\u00e4\u00dfig den Gemeindevorsteher. Dieser f\u00fchlt sich vornehmlich der Erhaltung und Mehrung des Gemeindeverm\u00f6gens verpflichtet (so etwa in Beraun oder in Ungarisch-Hradisch; To\u0161nerov\u00e1 2000; ?oupek 2000); Schulden werden nach M\u00f6glichkeit vermieden. So \u00e4u\u00dferte sich etwa der Gemeindevorsteher von Aussig Anton Strohschneider wie folgt: \u201eSolange ich B\u00fcrgermeister bin, werden keine Schulden gemacht!\u201c (Judson 2016, 349; Hye, 2000, 43). Die st\u00e4dtischen Investitionen beschr\u00e4nken sich auf den Bereich des f\u00fcr das Wohlergehen der B\u00fcrger Unerl\u00e4\u00dflichen. Hierzu z\u00e4hlen etwa Pflasterung der Stra\u00dfen im Ortskern, der Bau von Schulgeb\u00e4uden und die Behebung der gravierendsten sanit\u00e4ren Mi\u00dfst\u00e4nde. Dar\u00fcber hinausgehende Investitionen werden aus privaten Mitteln finanziert, wobei neben Privatpersonen insbesondere entsprechende wohlt\u00e4tige Vereine in Erscheinung treten.<\/p>\n Als Beispiel m\u00f6ge hier M\u00e4hrisch-Sch\u00f6nberg dienen, eine Industriestadt mit etwas mehr als 7000 Einwohnern im Jahre 1869 und etwa 8500 im Jahre 1880, in der neben Textilindustrie (Leinen, Seidenwaren) insbesondere Maschinenbauunternehmen, Unternehmen der Baustoffindustrie (Ziegeleien), 357 Handwerksbetriebe und 141 Kleinhandelsgesch\u00e4fte zu finden waren (Stand: 1895; Spurn\u00fd 2000). In dieser Stadt wurden infrastrukturelle Ma\u00dfnahmen wie etwa die Errichtung eines Stadtgartens, einer Promenade und eines Krankenhauses durch Privatleute finanziert. Ein ortsans\u00e4ssiger Verein hat zudem die Finanzierung eines Parks, des Friedhofs sowie des Schwimmbads bewerkstelligt. Die Anbindung an die Metropolen Wien und Prag erfolgte mithilfe der Lokalbahn Hohenstadt-Sch\u00f6nberg-Z\u00f6ptau, die durch eine Aktiengesellschaft, deren Aktion\u00e4re vor allem Besitzb\u00fcrger der Stadt und des Umlandes waren, errichtet wurde (Spurn\u00fd 2000). Insofern scheint Judsons (2016, 350) Aussage uneingeschr\u00e4nkt zuzutreffen: \u201eLiberal elites, whose own laws had gained for them control over their communes, remade them according to their private understandings of their public responsibilty and the common good.\u201c<\/p>\n Durch Ver\u00e4nderungen des Wahlrechts f\u00fcr den Reichsrat in den 1880er und 1890er Jahren kam weiteren Bev\u00f6lkerungsschichten Einflu\u00df zu, was dazu f\u00fchrte, da\u00df die st\u00e4dtischen Investitionen ausgeweitet und sich verst\u00e4rkt an den Anforderungen dieses erweiterten Kreises orientierten. Insgesamt werden die Zust\u00e4ndigkeits- und Aufgabenbereiche der Gemeinden in dieser Phase erheblich ausgeweitet. So werden nicht nur weitere Schulen, Gerichtsgeb\u00e4ude, Spit\u00e4ler, Obdachlosenheime, Schlachth\u00e4user und Kasernen errichtet, sondern auch Telefonnetze installiert sowie die Stra\u00dfenbeleuchtung und Stra\u00dfenbahnen eingerichtet. Daneben wurde den Gemeinden die Verantwortung f\u00fcr die Sozialf\u00fcrsorge und f\u00fcr kulturelle Einrichtungen sowie f\u00fcr die Entwicklung der Landwirtschaft \u00fcbertragen. Die Ausweitung der Aufgaben f\u00fchrte dazu, da\u00df die kommunalen Abgaben erh\u00f6ht und vorhandene Monopole der Kommunen verst\u00e4rkt ausgenutzt wurden. Diese Phase zeichnet sich durch einen Machtverlust und teilweise R\u00fcckzug der gro\u00dfb\u00fcrgerlichen Eliten aus dem \u00f6ffentlichen Raum aus.<\/p>\n Damit zeigt sich \u2013 wie nicht anders zu erwarten \u2013, da\u00df die politische Partizipation unterschiedlichster Bev\u00f6lkerungsgruppen am politischen Entscheidungsproze\u00df einen erheblichen Einflu\u00df auf das kommunale Leistungsangebot und die kommunale Finanzstruktur hat (zur Struktur des politischen Entscheidungsprozesses siehe Daumann 1999). So waren in der Phase zwischen 1864 und etwa 1880 insbesondere gro\u00dfb\u00fcrgerliche Eliten bestimmend. Deren Wirken bestand in einem zur\u00fcckhaltenden Angebot an kommunal produzierten G\u00fctern und Dienstleistungen und in einer soliden Gestaltung des kommunalen Haushalts. Erkl\u00e4rt werden kann dies damit, da\u00df diese Eliten haupts\u00e4chlich selbst die Kosten einer Ausweitung des kommunalen Angebots \u00fcber die Erh\u00f6hung des Aufschlags auf die direkten Steuern (\u00a7 79 Gemeinde-Ordnung) getragen h\u00e4tten. Dar\u00fcber hinausgehende Aufgaben wurden aus privaten Mittteln get\u00e4tigt; dies lag zum einen daran, da\u00df diese Eliten selbst ma\u00dfgeblich durch die Erstellung dieser Leistungen profitiert haben (wie etwa duch die Errichtung der Lokalbahn Hohenstadt-Sch\u00f6nberg-Z\u00f6ptau) oder da\u00df sie dadurch eine entsprechende Reputation als gro\u00dfz\u00fcgiger M\u00e4zen aufbauen bzw. ausbauen konnten. Sicherlich haben dabei auch Motive wie selbstloses gesellschaftliches Engagement eine nicht zu untersch\u00e4tzende Rolle gespielt.<\/p>\n Die \u00c4nderung des Wahlrechts in 1880er und 1890er Jahren hat zu einer Ausweitung der kommunalen Produktion von G\u00fctern und Dienstleistungen gef\u00fchrt, da nun die Bed\u00fcrfnisse weiterer Klientel durch die gew\u00e4hlten kommunalen Entscheidungstr\u00e4ger befriedigt werden mu\u00dften. Auf diese Weise ist nicht nur der Einflu\u00df der gro\u00dfb\u00fcrgerlichen Eliten im jeweiligen Entscheidungsgremium zur\u00fcckgedr\u00e4ngt worden, sondern auch deren privatwirtschaftliches Engagement f\u00fcr die Kommune hat nachgelassen. Im Prinzip wurden nun kommunale G\u00fcter und Leistungen produziert, die gr\u00f6\u00dferen Gruppen zugute kamen, aber vornehmlich durch die gro\u00dfb\u00fcrgerlichen Eliten \u00fcber deren Steuerbelastung finanziert wurden. Eine Verminderung des privatwirtschaftlichen Engagements dieser Gruppe f\u00fcr die Kommune war daher nur folgerichtig. Insgesamt ist damit eine Umformung der Finanzierung und eine Ver\u00e4nderung der kommunalen Angebotsstruktur durch das Wahlrecht initiiert worden, was vermutlich zudem mit einer Zunahme von Ineffizienzen erkauft wurde.<\/p>\n Literatur<\/strong><\/p>\n Brusatti, A. (Hrsg.) (1973), Die Habsburgermonarchie 1848 \u2013 1918, Band I: Die wirtschaftliche Entwicklung, Wien.<\/p>\n ?oupek, J. (2000), Ungarisch Hradisch \u2013 B\u00fcrgertum und Stadtpolitik, in: Urbanitsch, P. & Steckl, H. (Hrsg.), Kleinstadtb\u00fcrgertum in der Habsburgermonarchie 1862 \u2013 1914, Wien, K\u00f6ln, Weimar, S. 355 \u2013 381.<\/p>\n Daumann, F. (1999), Interessenverb\u00e4nde im politischen Prozess: Eine Analyse auf Grundlage der Neuen Politischen \u00d6konomie, T\u00fcbingen.<\/p>\n Hye, H. P. (2020), Aussig \u2013 Eine Industriestadt am Rande des Reiches, in: Urbanitsch, P. & Steckl, H. (Hrsg.), Kleinstadtb\u00fcrgertum in der Habsburgermonarchie 1862 \u2013 1914, Wien, K\u00f6ln, Weimar, S. 25 \u2013 78.<\/p>\n Judson, P. M. (2016), The Habsburg Empire. A New History, Cambridge\/MA, London.<\/p>\n Sked, A. (1989), The Decline and Fall of the Habsburg Empire, 1815\u20131918. London.<\/p>\n Spurn\u00fd, F. (2000), M\u00e4hrisch-Sch\u00f6nberg. Eine Dom\u00e4ne der deutschen Industrie, in: Urbanitsch, P. & Steckl, H. (Hrsg.), Kleinstadtb\u00fcrgertum in der Habsburgermonarchie 1862 \u2013 1914, Wien, K\u00f6ln, Weimar, S. 307 \u2013 353.<\/p>\n Taylor, A. J. P. (1990), The Habsburg Monarchy. 1809 \u2013 1918, London.<\/p>\n To\u0161nerov\u00e1, M. (2000), Berun \u2013 Im Sog fortschreitender Modernisierung, in: Urbanitsch, P. & Steckl, H. (Hrsg.), Kleinstadtb\u00fcrgertum in der Habsburgermonarchie 1862 \u2013 1914, Wien, K\u00f6ln, Weimar, S. 137 \u2013 170.<\/p>\n — — —<\/p>\n [1]<\/a> Zu diesen Entwicklungen siehe insbesondere Sked (1989), Taylor (1990) und Judson (2016).<\/p>\n