Was haben Annalena Baerbock, Gregor Gysi und Sigmar Gabriel gemeinsam? Sie alle waren bereits auf einer der vielen in den Medien regelm\u00e4\u00dfig ver\u00f6ffentlichten Listen der am h\u00e4ufigsten fehlenden Abgeordneten des Bundestags. Da das Debattieren und Abstimmen im Parlament als Hauptaufgaben von Abgeordneten gelten, st\u00f6\u00dft Abwesenheit in der \u00d6ffentlichkeit oft auf Unverst\u00e4ndnis und Kritik.<\/p>\n
Wer ein n\u00fcchternes Bild von Politik hat, d\u00fcrfte von den mitunter bemerkenswerten Fehlzeiten einzelner Abgeordneter wenig \u00fcberrascht sein. Urs\u00e4chlich daf\u00fcr ist, dass Politik eine Art Markt ist: der Markt f\u00fcr politische Dienstleistungen. Politiker und Parteien bieten politische Dienstleistungen an, B\u00fcrger, Interessengruppen und Lobbys fragen sie nach. Bezahlt wird mit W\u00e4hlerstimmen, Information, Parteispenden oder Schlimmerem. Insofern ist es nur realistisch anzunehmen, dass Bundestagsabgeordnete bei Ihrer politischen Arbeit nicht ausschlie\u00dflich die Interessen der W\u00e4hler vertreten und mitunter Eigeninteressen verfolgen. Abgeordnete reagieren aber auf Anreize, die im Markt f\u00fcr Politik gesetzt werden. Der zentrale Anreiz ist der politische Wettbewerb selbst. Er bringt die Politiker n\u00e4her an ihre Kunden, die B\u00fcrger.<\/p>\n
In einer k\u00fcrzlich in der Fachzeitschrift Public Choice<\/em> ver\u00f6ffentlichten Studie zeigen wir, wie politischer Wettbewerb dabei helfen kann, Bundestagsabgeordnete zu disziplinieren. Dabei untersuchen wir die Abwesenheit bei allen namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag von 1953 bis 2017.\u00a0 Abgeordnete fehlen seltener in namentlichen Abstimmungen, wenn sie mehr politischem Wettbewerb ausgesetzt sind und insbesondere dann, wenn es sich um Wettbewerb durch in den Bundestag gew\u00e4hlte Politiker aus demselben Wahlkreis handelt. Sobald Abgeordnete weitere Wettbewerber aus demselben Wahlkreise haben, reduziert sich ihre Abwesenheit in namentlichen Abstimmungen um durchschnittlich etwa sechs Prozentpunkte. Damit erkl\u00e4rt politischer Wettbewerb durch andere Bundestagsabgeordnete im selben Wahlkreis rund 50% der durchschnittlichen Abwesenheitsrate.<\/p>\n <\/p>\n Das deutsche Wahlsystem ist eine Kombination aus Mehrheits- und Verh\u00e4ltniswahl. Eine H\u00e4lfte des Bundestags setzt sich zusammen aus Abgeordneten, die durch eine relative Mehrheitswahl in den Wahlkreisen gew\u00e4hlt werden. Jeder Wahlkreis entsendet genau einen Direktkandidaten f\u00fcr den Bundestag. Die zweite H\u00e4lfte setzt sich aus \u00fcber Verh\u00e4ltniswahl gew\u00e4hlten Abgeordneten von den Landesparteilisten zusammen. Kandidaten d\u00fcrfen sowohl im Wahlkreis als auch auf den Parteilisten antreten. Wer als Direktkandidat im Wahlkreis unterlegen ist, hat immer noch eine Chance, \u00fcber die Landesparteilisten in den Bundestag einzuziehen.<\/p>\n Diese M\u00f6glichkeit der Doppelkandidatur f\u00fchrt zu Unterschieden in der Anzahl der Bundestagsabgeordneten pro Wahlkreis: Falls ein unterlegener Wahlkreiskandidat mit Doppelkandidatur auf seiner Landesparteiliste hoch genug gesetzt ist, erh\u00e4lt der betroffene Wahlkreis einen zus\u00e4tzlichen Abgeordneten neben dem bereits direkt gew\u00e4hlten Kandidaten. W\u00e4hrend manche Wahlkreise so von bis zu vier zus\u00e4tzlichen Abgeordneten von den Landesparteilisten profitieren, gehen andere Wahlkreise leer aus und haben nur ihren Direktkandidaten.<\/p>\n Die unterschiedliche Anzahl der Abgeordneten pro Wahlkreis bedeutet eine unterschiedliche Intensit\u00e4t des politischen Wettbewerbs im Wahlkreis, was wiederum Auswirkungen auf das Verhalten der Abgeordneten hat. Mehr Wettbewerb f\u00fchrt zu mehr Disziplin und bringt die Politiker den B\u00fcrgerpr\u00e4ferenzen n\u00e4her. Vergleiche zwischen Abgeordneten sind im direkten Wettbewerb f\u00fcr die W\u00e4hler einfacher m\u00f6glich und nat\u00fcrlich f\u00fchrt der Wettbewerb auch zu gegenseitiger Kontrolle der Abgeordneten. Politischer Wettbewerb macht es Abgeordneten dementsprechend schwerer, mal bei einer Debatte oder Abstimmung abwesend zu sein, denn sie m\u00fcssen eher Konsequenzen f\u00fcrchten.<\/p>\n Die Analyse eines kausalen Effekts politischen Wettbewerbs auf das Verhalten von Bundestagsabgeordneten bringt Herausforderungen mit sich. Es ist nur schwer m\u00f6glich, alle potenziell relevanten Eigenschaften der Abgeordneten zu messen, wie etwa Charisma oder Kompetenz, die den politischen Wettbewerb und die Aktivit\u00e4t im Parlament beeinflussen k\u00f6nnten.<\/p>\n Um einen kausalen Effekt politischen Wettbewerbs genau zu bestimmen, machen wir uns eine Eigenheit des deutschen Wahlsystems zu Nutze. W\u00e4hrend der Legislaturperiode gibt es regelm\u00e4\u00dfig Abgeordnete, die aus dem Bundestag austreten. Mit \u00fcber 32,4% z\u00e4hlen Tod und Krankheit eines Abgeordneten zum h\u00e4ufigsten Austrittsgrund. Weitere Gr\u00fcnde, warum Abgeordnete austreten, sind politische \u00c4mter (26,8%), der Eintritt in die Landes- oder Lokalpolitik (15,2%), T\u00e4tigkeiten im \u00f6ffentlichen oder privaten Sektor (13,4%) oder andere Gr\u00fcnde wie die Verwicklung in Skandale (12,2%). Das frei gewordene Mandat wird dann vom ersten, noch nicht gew\u00e4hlten Kandidaten der Landesparteiliste eingenommen. Da Parteien nur einen Kandidaten pro Wahlkreis aufstellen d\u00fcrfen, sind die Ersatzkandidaten immer aus einem anderen Wahlkreis als der ausgetretene Abgeordnete – vorausgesetzt, dass der Ersatzkandidat vorher in einem Wahlkreis angetreten und unterlegen ist. Austritte bewirken also genau zwei \u00c4nderungen in der Anzahl von Abgeordneten pro Wahlkreis, n\u00e4mlich im eigenen Wahlkreis und im Wahlkreis des Ersatzkandidaten.<\/p>\n Sobald Abgeordnete aus dem Bundestag austreten und Ersatzkandidaten eintreten, \u00e4ndert sich auch die Intensit\u00e4t des politischen Wettbewerbs f\u00fcr alle anderen Abgeordneten aus den jeweils betroffenen Wahlkreisen, und zwar unabh\u00e4ngig von deren Charisma oder deren Kompetenz. Dies erlaubt es uns, die durch aus- und eintretende Abgeordnete entstehenden Ver\u00e4nderungen des politischen Wettbewerbs zur Analyse des Effekts auf die Abwesenheit bei namentlich Abstimmungen im Bundestag zu nutzen.<\/p>\n Wir verwenden f\u00fcr unsere Analyse Daten aller Bundestagsabgeordneten f\u00fcr 17 Legislaturperioden von 1953 bis 2017. Insgesamt analysieren wir 8734 Beobachtungen von 3006 verschiedenen Abgeordneten. Davon waren 15,8% keinem zus\u00e4tzlichen gew\u00e4hlten Wettbewerber aus demselben Wahlkreis ausgesetzt. Wir erkl\u00e4ren die Abwesenheitsrate bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag w\u00e4hrend einer Legislaturperiode. \u00dcblicherweise wird im Bundestag nur per Handzeichen abgestimmt, aber f\u00fcr gewisse Abstimmungen kann eine namentliche Abstimmung, z.B. von den Fraktionen, beantragt werden. Die Ver\u00f6ffentlichung der Abstimmungsergebnisse und die tendenziell h\u00f6here Bedeutung von namentlichen Abstimmungen macht die Abwesenheitsrate in namentlichen Abstimmungen ein geeignetes \u2013 sogar eher konservatives Ma\u00df \u2013 um die allgemeine Abwesenheit von Abgeordneten zu messen.<\/p>\n St\u00e4rkerer politischer Wettbewerb reduziert die Fehlzeiten von Abgeordneten deutlich. Abgeordnete, die einem oder mehreren gew\u00e4hlten Wettbewerbern aus demselben Wahlkreis ausgesetzt sind, haben eine etwa sechs Prozentpunkte geringere Abwesenheitsrate als solche, die keinem Wettbewerbsdruck unterliegen. Damit wird fast die H\u00e4lfte der durchschnittlichen Fehlzeit von insgesamt 12,5% \u00fcber den gesamten Analysezeitraum erkl\u00e4rt. Fehlender Wettbewerb ist also ein Haupterkl\u00e4rungsfaktor f\u00fcr Abwesenheit.<\/p>\n Unsere Analysen sind robust f\u00fcr gro\u00dfe und kleine Parteien, zwischen direkt oder \u00fcber die Landesliste gew\u00e4hlten Abgeordneten oder auch f\u00fcr die Knappheit des Ergebnisses der Direktwahl. Sie bestehen alle relevanten statistischen Tests.<\/p>\n Gew\u00e4hlte Wettbewerber aus demselben Wahlkreis stellen einen Aspekt des politischen Wettbewerbs dar, der in der wissenschaftlichen Literatur wenig diskutiert wird. Doch gerade das wettbewerbliche Benchmarking von gew\u00e4hlten Abgeordneten, die im selben politischen Kontext aktiv sind, zwingt Politiker mehr auf die Pr\u00e4ferenzen der B\u00fcrger einzugehen.<\/p>\n In der aktuellen Diskussion zum deutschen Wahlsystem steht haupts\u00e4chlich die hohe Zahl der Bundestagsabgeordneten im Mittelpunkt. Relevanter als die reine Gr\u00f6\u00dfe des Bundestags d\u00fcrfte jedoch der durch das Wahlsystem induzierte politische Wettbewerb sein. Denn Wettbewerb diszipliniert Politiker und bringt sie n\u00e4her an ihre Kunden, die B\u00fcrger. Bundestagsabgeordnete reagieren auf wettbewerbliche Anreize. F\u00fcr b\u00fcrgernahe Politik d\u00fcrfte es zielf\u00fchrend sein, wenn eine Reduktion der Gr\u00f6\u00dfe des Bundestags auch mit einer St\u00e4rkung des politischen Wettbewerbs auf Wahlbezirksebene einhergeht.<\/p>\n Frank, Marco & Stadelmann, David (2021, forthcoming): Political competition and legislative shirking in roll-call votes: Evidence from Germany for 1953\u20132017. Public Choice<\/em>. https:\/\/doi.org\/10.1007\/s11127-021-00906-w<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Was haben Annalena Baerbock, Gregor Gysi und Sigmar Gabriel gemeinsam? Sie alle waren bereits auf einer der vielen in den Medien regelm\u00e4\u00dfig ver\u00f6ffentlichten Listen der … <\/p>\nWahlsystem und politischer Wettbewerb zwischen Bundestagsabgeordneten<\/h2>\n
Der kausale Effekt von politischem Wettbewerb auf Abwesenheit<\/h2>\n
Wettbewerb wirkt gegen Abwesenheit<\/h2>\n
Konsequenzen und Lehren<\/h2>\n
Literatur<\/h2>\n