\u201e\u00d6konomie ist die Kunst, das Beste aus dem Leben zu machen.\u201c <\/em>(George Bernard Shaw)<\/p>\n\n\n\n Zeitenwende, wohin man auch schaut. Ob Au\u00dfenpolitik, Verteidigungspolitik, Energie- oder Klimapolitik \u2013 nach der russischen Invasion in die Ukraine soll in diesen Bereichen offenbar kein Stein auf dem anderen bleiben. Die B\u00fcrger m\u00fcssen sich auf h\u00e4rtere Zeiten einstellen.<\/p>\n\n\n\n Eine andere Zeitenwende hat in den vergangenen Jahren l\u00e4ngst stattgefunden: In der Wirtschaftspolitik ist nicht mehr viel, wie es mal war. Vielfach wurden die Dinge von den F\u00fc\u00dfen auf den Kopf gestellt \u2013 schleichend, St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck und ohne vorausgegangenes Machtwort des Kanzlers oder der Kanzlerin. Deshalb hat die \u00d6ffentlichkeit die Ver\u00e4nderungen mehrheitlich wohl gar nicht als Zeitenwende wahrgenommen. Und doch handelt es sich um einen wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel. Ein paar Beispiele gef\u00e4llig?<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Stichwort Nullzinspolitik: Normalerweise muss derjenige, der Schulden aufnimmt, seinem Kreditgeber Zinsen zahlen. Im Gegenzug erh\u00e4lt derjenige, der Geld verleiht, Zinsen. Dieses Prinzip wurde durch die Nullzinspolitik der vergangenen Jahre ausgeh\u00f6hlt, in Teilen auf den Kopf gestellt. Der deutsche Staat musste in den Jahren 2015 bis Anfang 2022 seinen Kreditgebern kaum noch Zinsen zahlen. Im Gegenteil: Kreditgeber mussten dem deutschen Staat oft sogar Geld daf\u00fcr zahlen, wenn sie ihm Geld liehen. Gleichzeitig sollten Sparer mit Strafzinsen vom Sparen abgehalten und zum Geldausgeben animiert werden. Sparsamkeit \u2013 eigentlich eine Tugend \u2013 wurde zur Untugend. Diese paradoxe Situation endete erst, als die galoppierende Inflation die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB) zwang, ihre \u00e4u\u00dferst lockere Geldpolitik zu beenden.<\/p>\n\n\n\n Stichwort Staatsfinanzierung: Die Null- und Niedrigzinsphase trieb seltsame Bl\u00fcten. Die M\u00f6glichkeit der Regierungen, kostenlos oder zumindest zu extrem niedrigen Zinsen Kredit aufzunehmen, \u00e4nderte bei manchen Politakteuren die Einstellung zur Staatsverschuldung. Losgetreten vom linken Fl\u00fcgel der demokratischen Partei in den USA machte sich international das Narrativ breit, f\u00fcr Staaten mit eigener Zentralbank g\u00e4be es beim Geldausgeben kein Limit. Ausgeglichene Haushalte und Budgetbeschr\u00e4nkungen seien von gestern, denn die Notenbank k\u00f6nnte dem Staat das Geld \u201edrucken\u201c, das er f\u00fcr seine Ausgabenpl\u00e4ne ben\u00f6tigt. Unter dem Begriff \u201eModern Monetary Theory\u201c (MMT) wurde dieser Sichtweise auch noch ein wissenschaftlicher Anstrich gegeben. In Deutschland griff zum Beispiel der heutige Bundeswirtschaftsminister das Narrativ auf und schwadronierte mit den MMT-Thesen durch den Bundestagswahlkampf 2021.<\/p>\n\n\n\n Stichwort \u201eBedingungsloses Grundeinkommen\u201c: Die Idee, der Staat solle allen B\u00fcrgern ein Grundeinkommen zahlen, ohne daf\u00fcr eine Gegenleistung bringen zu m\u00fcssen, ist salonf\u00e4hig geworden. In einer Zeit, in der der Arbeitskr\u00e4ftemangel nicht mehr nur Zukunftsvision, sondern bereits Realit\u00e4t ist, sollen die B\u00fcrger also Geld vom Staat erhalten, um ihr Leben notfalls auch ohne Erwerbsarbeit gestalten zu k\u00f6nnen. Argumente gegen ein \u201eBedingungsloses Grundeinkommen\u201c \u2013 wie die Finanzierbarkeit (insbesondere in Zeiten offener Grenzen) \u2013 werden zur Seite gewischt. Die soziale Absicht und die Lust, einfach mal etwas Neues auszuprobieren, scheinen wichtiger zu sein, als eine rationale Bewertung der sozialpolitischen Utopie.<\/p>\n\n\n\n Stichwort Wachstumspolitik: Lange Zeit galten gesunde Staatsfinanzen, Deregulierung, eine liberale Handelspolitik sowie der Abbau von B\u00fcrokratie und Subventionen als wirtschaftspolitisches Erfolgsrezept. Die Rahmenbedingungen sollten so gesetzt sein, dass es den privaten Unternehmen m\u00f6glichst leichtf\u00e4llt, das volkswirtschaftliche Angebot auszuweiten. Die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik setzt auf Anreize. Eigeninitiative, Innovationskraft und letztlich die Leistungsbereitschaft aller wirtschaftlichen Akteure sollen bestm\u00f6glich gef\u00f6rdert werden. Von dieser Grundausrichtung hat sich die Wirtschaftspolitik in den letzten Jahren immer weiter abgewendet. Statt die Rahmenbedingungen f\u00fcr ein gr\u00f6\u00dferes Angebot zu verbessern, gef\u00e4llt sich die Politik seit einigen Jahren darin, aktiv ins Wirtschaftsgeschehen einzugreifen \u2013 oft mit kleinteiligen Regulierungen, die den Unternehmern die Lust am Wirtschaften nehmen. Die Selbstheilungs- und Produktivkr\u00e4fte des Marktes sind offenkundig aus der Mode gekommen. Wenn die Dinge den Politikern sichtbar entgleiten, greifen sie in der Not einfach zu Verzichtsappellen oder gar zu Rationierungen, statt die zugrundeliegenden Missst\u00e4nde mit allen Mitteln zu beseitigen. So war es w\u00e4hrend der Corona-Krise: Auch im zweiten Winter nach Pandemiebeginn versuchte die Politik noch krampfhaft, mit Lockdowns und Kontaktbeschr\u00e4nkungen aller Art die Nachfrage nach Krankenhausbetten zu reduzieren. Die Alternative, n\u00e4mlich die Kapazit\u00e4ten im Gesundheitswesen kr\u00e4ftig zu erh\u00f6hen, spielte keine gro\u00dfe Rolle. Auch die Energiekrise zeigt, dass die Politik im Zweifel lieber auf moralische Appelle und Verzichtsbereitschaft der B\u00fcrger setzt, als alles Notwendige zu tun, um die Energieversorgung sicherzustellen. Das vom Bundeswirtschaftsminister mantraartig vorgetragene \u201eDeutschland hat kein Stromproblem\u201c sollte schnell als Makulatur enttarnt werden. Denn als die Deutschen in gro\u00dfer Zahl Heizl\u00fcfter kauften, um eine Alternative zur Gasheizung zu haben, meldete sich der Chef der Bundesnetzagentur zu Wort: Wenn zu viele Menschen gleichzeitig mit Heizl\u00fcftern heizen, k\u00f6nnten die Stromnetze zumindest regional \u00fcberlastet werden. Statt die gro\u00dfen Weichen richtig zu stellen (Weiternutzung der Atomkraft), werden von hoher Stelle lieber kleinteilig Tipps zum Energiesparen erteilt. <\/p>\n\n\n\n Woher kommt es, dass die Welt heute gef\u00fchlt auf dem Kopf steht? Woran liegt es, dass der Staat als wirtschaftlicher Akteur sein Comeback feiern konnte? Die Spurensuche reicht zur\u00fcck zur globalen Finanzkrise 2007\/08. Bis zur Finanzkrise gab es ein weit verbreitetes Vertrauen in die Marktwirtschaft. Zwar dominierte in gewissen Kreisen nach wie vor das Unbehagen gegen\u00fcber Markt und Kapitalismus, doch die Erfolge marktwirtschaftlicher Reformen sprachen f\u00fcr sich. Misst man eine Wirtschaftsordnung an ihren Ergebnissen, so ist klar, dass die Marktwirtschaft \u2013 erg\u00e4nzt um sozialen Ausgleich \u2013 anderen Ordnungen haushoch \u00fcberlegen ist. Ein B\u00fcndel marktorientierter wirtschaftspolitischer Reformma\u00dfnahmen wurde im sogenannten Washington Consensus<\/em> verdichtet. Internationale Organisationen wie der IWF st\u00fctzten sich lange Zeit auf diesen wirtschaftspolitischen Konsens: Solide Staatsfinanzen, Privatisierung, Deregulierung und vieles mehr waren als Grundlage f\u00fcr wirtschaftliche Stabilit\u00e4t und Wachstum anerkannt. Diese positive Sicht auf marktorientierte Reformen \u00e4nderte sich mit der globalen Finanzkrise. Viele Kritiker sahen sich in ihren Vorbehalten best\u00e4tigt: M\u00e4rkte neigten zu irrationalen \u00dcbertreibungen. Die Gier der Menschen f\u00fchre ins Verderben.<\/p>\n\n\n\n Doch die Ursachen der Finanzkrise allein auf Unzul\u00e4nglichkeiten des Marktes und der Markakteure zu reduzieren, w\u00e4re nicht sachgerecht. Am Entstehen der US-Immobilienblase, die der Ausl\u00f6ser der globalen Finanzkrise war, waren auch andere beteiligt. Die amerikanische Zentralbank hatte die Wirtschaft mit ihrer expansiven Geldpolitik mit zu viel Liquidit\u00e4t versorgt. Das beg\u00fcnstigte die Blasenbildung an den Finanz- und Verm\u00f6gensm\u00e4rkten. Und die Politik hatte nicht nur vers\u00e4umt, den Finanzsektor angemessen zu regulieren. Sie hat mit dem politischen Ziel, m\u00f6glichst vielen Amerikanern zu einem Eigenheim zu verhelfen, die Exzesse insbesondere am Subprime-Markt mit angeheizt.<\/p>\n\n\n\n Das Beispiel der globalen Finanzkrise zeigt: Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Realit\u00e4t ergibt sich immer aus dem Zusammenspiel von Markt und Staat. M\u00e4rkte k\u00f6nnen versagen. Doch der Staat, der das Marktversagen heilen soll, kann ebenso versagen. \u00d6konomen haben beides, Markt- und Staatsversagen, ausgiebig erforscht. Theorie und Praxis sprechen daf\u00fcr, dass dem Markt ein Vertrauensvorschuss geb\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n Schaut man sich die Gr\u00fcnde f\u00fcr das Versagen von M\u00e4rkten genau an, lassen sich alle unerw\u00fcnschten Fehlentwicklungen auf zwei grundlegende Aspekte zur\u00fcckf\u00fchren: In bestimmten Marktkonstellationen sind die Akteure zu eigenn\u00fctzig und\/oder ihnen fehlen wichtige Informationen, um zu einem gesamtwirtschaftlich optimalen Ergebnis zu kommen. Doch auch Politiker, die etwaiges Marktversagen prinzipiell heilen k\u00f6nnten, sind weder allwissend, noch sind sie reine Altruisten. Deshalb sind staatliche L\u00f6sungen umso eher sachgerecht, je gr\u00f6\u00dfer der fachliche und moralische Vorsprung der regierenden Politiker gegen\u00fcber den B\u00fcrgern ist. Fehlt dieser Vorsprung, dann sind Marktl\u00f6sungen zu bevorzugen. (Norbert Walter)<\/p>\n\n\n\n Im Informationszeitalter ist der Wissensvorsprung der Regierenden dramatisch abgeschmolzen. Jeder interessierte B\u00fcrger hat heute m\u00fchelos Zugriff auf praktisch alle f\u00fcr ihn interessanten Informationen. Das Wissen der Top-Experten aus allen Bereichen und Fachdisziplinen ist dank des Internets und der neuen Medienformate (Podcasts etc.) f\u00fcr jeden B\u00fcrger verf\u00fcgbar. Die Zeiten, in denen nur die politischen Akteure Zugriff auf die Top-Experten und dadurch einen entscheidenden Informationsvorsprung hatten, sind vorbei. Zudem heben sich die Politiker gemessen an ihrer formalen Qualifikation kaum noch von der zu einem gr\u00f6\u00dferen Teil akademisierten Bev\u00f6lkerung ab. Der fachliche Vorsprung, der sie zu besseren Probleml\u00f6sern machen k\u00f6nnte, ist weitgehend dahin. Auch moralisch d\u00fcrften Politiker im Schnitt kaum besser sein als die B\u00fcrger. Allein der Wunsch nach Wiederwahl f\u00fchrt f\u00fcr Politiker oft genug zu inneren Konflikten \u2013 denn das, was eine sachgerechte politische Ma\u00dfnahme w\u00e4re, ist nicht immer das, was beim W\u00e4hler gut ankommt. Bei einer realistischen Betrachtung politischer Prozesse spricht viel daf\u00fcr, m\u00f6glichst viel Verantwortung an den Markt und damit an die B\u00fcrger zu geben und den Einfluss der Politik auf die Bereiche zu beschr\u00e4nken, wo der Markt an seine Grenzen st\u00f6\u00dft.<\/p>\n\n\n\n Bis hierher zielte die Argumentation auf Effizienzfragen. Dar\u00fcber hinaus gibt es noch eine staatsphilosophische Komponente. In den westlichen Demokratien ist es keine Frage, dass der Staat Dienstleister f\u00fcr seine B\u00fcrger ist. Die Gesellschaften werden prinzipiell vom Individuum her gedacht (\u201eMechanische oder Instrumentelle Staatsauffassung\u201c). Ganz anders sieht es in Autokratien aus. Hier wird die Gesellschaft als ein nat\u00fcrlicher Organismus gesehen, in den sich das Individuum einzuf\u00fcgen hat (\u201eOrganische Staatsauffassung\u201c). Der Staat hat einen Selbstzweck, hinter dem die individuellen Bed\u00fcrfnisse der B\u00fcrger zur\u00fcckzustehen haben. Der Zusammenbruch des Kommunismus war nicht das Ende der Geschichte. Heute erleben wir, dass das autorit\u00e4re China unter Staatspr\u00e4sident Xi Jinping zum Systemwettbewerb gegen die liberalen Demokratien des Westens antritt. Umso wichtiger ist es, die Funktionsbedingungen unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu verstehen und zu verteidigen.<\/p>\n\n\n\n Wir m\u00f6chten mit diesem Buch Wege f\u00fcr eine bessere Wirtschaftspolitik aufzeigen. Als \u00d6konomen geht es uns naturgem\u00e4\u00df um \u00f6konomisch sinnvolles Handeln. Es geht uns um die effiziente Nutzung knapper Ressourcen. Es geht darum, Verschwendung zu vermeiden und aus den knappen Ressourcen das Bestm\u00f6gliche herauszuholen. Oder um es mit den eingangs zitierten Worten von George Bernard Shaw zu sagen: \u201e\u00d6konomie ist die Kunst, das Beste aus dem Leben zu machen\u201c.<\/p>\n\n\n\n Hinweis:<\/strong> Das ist das Vorwort des Buches „Die Wirtschafts-Welt steht Kopf: Abschied von Illusionen – Konzepte f\u00fcr eine neue Wirtschaftspolitik“<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u201e\u00d6konomie ist die Kunst, das Beste aus dem Leben zu machen.\u201c (George Bernard Shaw) Zeitenwende, wohin man auch schaut. Ob Au\u00dfenpolitik, Verteidigungspolitik, Energie- oder Klimapolitik … <\/p>\n