Mit Sanktionsandrohungen hatten L\u00e4nder der EU und die USA gegen\u00fcber Russland im sich abzeichnenden Ukrainekonflikt eine Drohkulisse aufgebaut: Russland sollte wegen der drohenden Konsequenzen solcher Sanktionen vor einer milit\u00e4rischen Invasion zur\u00fcckschrecken. Diese Strategie ist erkennbar gescheitert, denn die Drohungen haben den Eintritt des milit\u00e4rischen Ernstfalls nicht verhindert. Allerdings k\u00f6nnen Sanktionen nicht nur der Abschreckung dienen; sie k\u00f6nnen auch nach Beginn des milit\u00e4rischen Konflikts sinnvolle Wirkungen entfalten. Sanktionen w\u00e4hrend der milit\u00e4rischen Auseinandersetzung verursachen anhaltende Kosten. Sanktionen, die nach Beendigung des milit\u00e4rischen Konflikts aufgehoben werden, k\u00f6nnen das Konfliktende beschleunigen. Es winkt wegen des Wegfalls der Sanktionskosten eine gr\u00f6\u00dfere Friedensdividende. Sofern die Sanktionen f\u00fcr beide Konfliktparteien kostspielig sind, wirken sie in dieser Form auf beide Konfliktparteien ein. Und wenn diese Kosten f\u00fcr den sanktionierten Konfliktgegner gr\u00f6\u00dfer sind als f\u00fcr die sanktionierende Konfliktpartei, erh\u00f6hen sich diese Anreize f\u00fcr die sanktionierte Partei st\u00e4rker als f\u00fcr die sanktionierende Partei. Die h\u00f6here \u201eUngeduld\u201c der sanktionierten Partei erweist sich in Verhandlungen dann als Vorteil f\u00fcr die sanktionierende Partei: Das Ergebnis von Friedensverhandlungen f\u00e4llt st\u00e4rker zu Gunsten der sanktionierenden Partei aus.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Besondere Prominenz in den politischen \u00dcberlegungen haben Sanktionskalk\u00fcle im Bereich fossiler Energietr\u00e4ger wie Erd\u00f6l und Erdgas gespielt. Der Rohstoffsektor ist f\u00fcr Russland von dominierender Bedeutung, aber auch von hoher Relevanz f\u00fcr die L\u00e4nder Europas. Nach anf\u00e4nglichen Forderungen, die Europ\u00e4ische Union solle als Sanktionsma\u00dfnahme russische Gas- und \u00d6llieferungen boykottieren, hat die EU zun\u00e4chst Importverbote f\u00fcr russische Kohle (August 2022) erlassen, sp\u00e4ter dann auch auf dem Seeweg eingef\u00fchrtes \u00d6l (Dezember 2022) und raffinierte \u00d6lprodukte aus Russland (Februar 2023) mit Sanktionen belegt. Aber eignen sich \u00d6l- oder Gasembargos \u00fcberhaupt als Druckmittel in Verhandlungen? K\u00f6nnen Energierohstoffembargos auf das Rohstoffland erheblichen Druck aus\u00fcben, die hoffen lassen, dass sie die Konfliktdauer verk\u00fcrzen und das sanktionierte Land konzessionsbereiter machen?<\/p>\n\n\n\n
Russland kann als Reaktion auf einen Kaufboykott Europas f\u00fcr \u00d6l und Gas seine Energierohstoffe auf einem internationalen Markt an Konsumenten in L\u00e4ndern verkaufen, die sich an einem Boykott nicht beteiligen. Diese L\u00e4nder werden dann weniger von Drittanbietern im Nahen Osten, Afrika oder S\u00fcdamerika kaufen. So verlagern sich im Idealfall einfach die Handelsstr\u00f6me, und wenn die M\u00e4rkte und Lieferkan\u00e4le hinreichend liquide sind, dann ver\u00e4ndern sich im Ergebnis weder Preise noch die insgesamt auf der Welt verbrauchten Mengen oder Ressourcenrenten.<\/p>\n\n\n\n
Aber selbst wenn alle Nationen sich an einem \u00d6lboykott gegen\u00fcber Russland beteiligen, sind die Sanktionswirkungen eines solchen K\u00e4uferstreiks grundlegend anders als bei einem Boykott produzierter Konsum- oder Investitionsg\u00fcter. In einer k\u00fcrzlich erschienenen Studie („Elusive Effects of Export Embargoes for Fossil Energy Resources“, Energy Economics<\/em> 117, 106441) zeigen wir, dass ein Importembargo f\u00fcr russisches Gas und \u00d6l Sanktionskosten verursacht, die sich ihrer Natur nach wesentlich von denen f\u00fcr Getreide oder andere produzierte Konsumg\u00fcter unterscheiden. Verzichtet Europa auf den Kauf produzierter G\u00fcter, gehen den Herstellern Ums\u00e4tze und Gewinne verloren, und zwar f\u00fcr den Zeitraum der Sanktionen. Verzichtet Europa auf den Import von russischem Gas und \u00d6l, dann verbleibt das \u00d6l und das Gas als nat\u00fcrliche Ressourcen in russischem Boden. Es sind Verm\u00f6gensgegenst\u00e4nde, die Russland nicht verloren gehen. In einem effizienten Markt f\u00fcr nat\u00fcrliche Ressourcen ist es einem Anbieter sogar gleichg\u00fcltig, zu welchem Zeitpunkt er seine Ressourcen dem Boden entnimmt und verkauft. Der Barwert der aus den Verkaufserl\u00f6sen erzielten Ressourcenrenten ist vom Zeitpunkt des Verkaufs unabh\u00e4ngig. Das gilt jedenfalls unter den Idealbedingungen eines funktionierenden konkurrenzwirtschaftlichen Markts f\u00fcr Erd\u00f6l, wie bereits Harold Hotelling im Jahr 1931 beschrieben hat.<\/p>\n\n\n\n Wenn Russland also daran gehindert wird, heute und f\u00fcr einige Jahre sein Erd\u00f6l zu verkaufen, wird Russland durch diesen Boykott weder \u00e4rmer noch reicher. Es kann Russland letztlich gleichg\u00fcltig sein, ob es sein in den Roh\u00f6lvorr\u00e4ten gebundenes Verm\u00f6gen heute oder erst sp\u00e4ter in harte Dollar oder Euro umwandelt. Die Sanktionskosten, die ein solcher Kaufstreik der EU Russland auferlegen, sind also nahezu null \u2013 ganz anders als bei produzierten G\u00fctern, bei denen der Verzicht auf Produktion und Verkauf einen Strom von echten Einkommenseinbu\u00dfen verursacht.<\/p>\n\n\n\n Weniger klar f\u00e4llt das Urteil \u00fcber Ressourcensanktionen aus, wenn man ber\u00fccksichtigt, dass die russischen Machthaber nicht ganz fest im Sattel sitzen und vielleicht auch nicht immer auf ihre angeh\u00e4uften Reicht\u00fcmer zugreifen k\u00f6nnen. In Russland entscheidet letztendlich eine kleine Regierungselite \u00fcber den Abbau und Verkauf der fossilen Energievorr\u00e4te und eignet sich mutma\u00dflich einen Gro\u00dfteil der damit erzielten Gewinne an. Die M\u00f6glichkeit hierzu steht und f\u00e4llt f\u00fcr diese Elite mit der Machtfrage. Wenn die Elite ihre Regierungsmacht einb\u00fc\u00dft, ist auch das Gesch\u00e4ft mit der Aneignung dieser Gewinne dahin. Eine amtierende Machtelite muss stets f\u00fcrchten, diese Macht fr\u00fcher oder sp\u00e4ter einzub\u00fc\u00dfen. Wenn man britischen (Online-)Buchmachern folgt, die Wetten auf den Machterhalt des russischen Pr\u00e4sidenten annehmen, wird einem m\u00f6glichen Machtverlust durchaus eine signifikante Wahrscheinlichkeit einger\u00e4umt.<\/p>\n\n\n\n Angesichts des drohenden Machtverlusts sollte die Machtelite in Russland einen Anreiz haben, \u00d6l und Gas m\u00f6glichst z\u00fcgig auszubeuten, zu verkaufen und die Erl\u00f6se in sichere Finanzh\u00e4fen ins Ausland zu verbringen. Soweit sichere Finanzh\u00e4fen existieren, entfaltet ein K\u00e4uferstreik dann tats\u00e4chlich Sanktionswirkungen: Die Perspektive, Rohstoffvorr\u00e4te nicht heute ausbeuten und in sichere Finanzanlagen umwandeln zu k\u00f6nnen, ist f\u00fcr die amtierende Machtelite ein erheblicher Nachteil, weil sie in einigen Jahren vielleicht gar nicht mehr an der Macht ist. Die Sanktionswirkung ist umso gr\u00f6\u00dfer, je gr\u00f6\u00dfer die Wahrscheinlichkeit eines Machtverlusts ist, und je sicherer die Finanzanlagen in sicheren H\u00e4fen im Ausland der Elite trotz eines Machtverlusts noch zur Verf\u00fcgung stehen. Hier entsteht f\u00fcr die sanktionierenden Staaten zugleich ein Dilemma. Wenn sie \u00d6lexporte sanktionieren und gleichzeitig ausl\u00e4ndisches Verm\u00f6gen der Machtelite beschlagnahmen, dann vermindert sich durch die Beschlagnahme des Auslandsverm\u00f6gens die Sanktionswirkung der \u00d6lexportembargos. Die \u00d6lexportsanktionen wirken am st\u00e4rksten dann, wenn die Machtelite in Russland fest darauf vertrauen kann, dass sie auf ihr in Finanzoasen deponiertes Verm\u00f6gen im Fall des eigenen Machtverlusts zuverl\u00e4ssig zugreifen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Insgesamt zeigt dies: K\u00e4uferstreiks f\u00fcr russisches \u00d6l und Gas sind von begrenzter Sanktionswirkung. Und im Kern h\u00e4ngt das damit zusammen, dass diese K\u00e4uferstreiks den Wert dieser Ressourcen nicht mindern. Russland selbst wird nicht \u00e4rmer oder reicher durch solche Aktionen, es wird nur zu einer anderen Zusammensetzung der von ihm gehaltenen Verm\u00f6gens gezwungen. <\/p>\n\n\n\n Literatur<\/strong><\/p>\n\n\n\n