\u201e<\/em>Br\u00fcssel dient den Mitgliedstaaten, nicht umgekehrt\u201c<\/em> (Mark Rutte)<\/p>\n\n\n\n In der Europ\u00e4ischen Union stehen Wahlen an. Das europ\u00e4ische Parlament wird neu gew\u00e4hlt. An Problemen herrscht kein Mangel. Parlament, Mitgliedsstaaten und EU-Kommission sind gefordert, sie zu l\u00f6sen, effizienter als bisher. Der europ\u00e4ische Traum von Frieden, Freiheit und Wohlstand droht sonst zu platzen. Kriege vor der Haust\u00fcr, wachsender Populismus, schwaches Wachstum entwickeln sich zu Albtr\u00e4umen. Vor Wahlen ist die Zeit der Politik, Reformen anzuk\u00fcndigen. Der Letta-Report, von den Staats- und Regierungschefs in Auftrag gegeben, machte einen ersten Aufschlag. Emanuel Macron, hat sich in seiner 2. Sarbonne-Rede zum geplanten \u201eDeal f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit\u201c ge\u00e4u\u00dfert. Der von der EU-Kommission bestellte Draghi-Bericht wird f\u00fcr Juni erwartet. Trotz allen rhetorischen Bekenntnissen der Politik zu mehr Wettbewerbsf\u00e4higkeit vergisst Europa viel zu oft, was es wirtschaftlich gro\u00df gemacht hat: Markt, Wettbewerb und Subsidiarit\u00e4t. Diese Treiber des Wohlstandes werden politisch systematisch blockiert. Staat, Plan und Zentralisierung gewinnen an Boden. Die Mitgliedsl\u00e4nder werden (\u00f6konomisch) verletzlicher. Es gelingt ihnen immer schlechter, sich effizient an exogene Schocks anzupassen. Der Wohlstand stagniert, die Staatsverschuldung w\u00e4chst, die Inflation wird angeheizt.<\/p>\n\n\n\n Wachstum, Staatsverschuldung und Inflation<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die EU hat ein Wachstumsproblem. Damit ist sie nicht allein. Alle reichen L\u00e4nder leiden, die EU aber besonders. Das zeigt ein Vergleich mit den USA. Noch bis Anfang der 90er holte die EU auf. Bis zur Vollendung des \u201eBinnenmarktes 92\u201c hatte die EU die USA beim Pro-Kopf-Einkommen fast eingeholt. Seither geht es stetig abw\u00e4rts. Der wichtigste Grund ist die Arbeitsproduktivit\u00e4t. Sie w\u00e4chst in der EU seit Anfang der 90er langsamer als in den USA. Schuld ist das geringere Wachstum der totalen Faktorproduktivit\u00e4t in der EU. Die europ\u00e4ische Schw\u00e4che hat viele Gr\u00fcnde. Der Binnenmarkt treibt nicht mehr so dynamisch wie fr\u00fcher. Subventionierte Industriepolitik dominiert rahmensetzende Wettbewerbspolitik, die Integration der Kapitalm\u00e4rkte kommt nicht voran, die Arbeitsm\u00e4rkte sind nach wie vor fragmentiert. Negativ wirken auch auf Pump finanzierte staatliche Ausgaben, die zu sehr in den Konsum, weniger in Investitionen gehen. Privates Unternehmertum hat in den europ\u00e4ischen Gesellschaften einen schweren Stand. Das ist ein weiteres Handicap.<\/p>\n\n\n\n Die EU hat ein Verschuldungsproblem. Offenkundig wurde es in der Euro-Krise. Wirklich verbessert hat sich die Lage seither allerdings nicht. Fiskalisch geht ein Riss durch die EU. Der Norden ist weniger verschuldet, der S\u00fcden um so mehr. Der Maastricht-Wert von 60 % des BIP f\u00fcr den Schuldenstand wird nur von wenigen L\u00e4ndern \u2013 vor allem – des Nordens erreicht. Die L\u00e4nder des S\u00fcdens \u2013 auch die gro\u00dfen \u2013 rei\u00dfen die Schuldengrenze deutlich. Das ist misslich, weil es \u2013 \u00fcber kurz oder lang \u2013 die Stabilit\u00e4t der EWU in Frage stellt. Der EZB bleibt nichts anderes \u00fcbrig, als zur monet\u00e4ren Staatsfinanzierung zu greifen, wenn sie verhindern will, dass die W\u00e4hrungsunion einst\u00fcrzt. Das Ergebnis ist bekannt: Die Inflationsrate in der Euro-Zone nimmt Fahrt auf. Es ist schwer, wie wir gegenw\u00e4rtig sehen, sie wieder einzufangen. Und noch etwas ist misslich: Der Druck der hoch verschuldeten L\u00e4nder steigt, auf eine gemeinsame Schuldenaufnahme zu dr\u00e4ngen. Das No-Bail-Out-Prinzip der EWU erodiert. Die Gefahr einer Transferunion nimmt zu.<\/p>\n\n\n\n Lasten, Resilienz und Wohlstand<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wie erfolgreich die EU \u00f6konomisch ist, h\u00e4ngt davon ab, wie stark sie von exogenen Schocks getroffen wird (Anpassungslasten) und ob es ihr gelingt, effizient darauf zu reagieren, wie resilient (neudeutsch) sie also ist (Anpassungskapazit\u00e4t). Das war lange eher wenig problematisch. Die exogenen Schocks hielten sich in Grenzen, das interne und externe wettbewerbliche Umfeld sorgte f\u00fcr eine hohe Anpassungskapazit\u00e4t. Beides hat sich ge\u00e4ndert, die exogenen Schocks nahmen zu, die EU wurde weniger anpassungsf\u00e4hig. \u00d6konomische Schocks wurden intensiver. Der Prozess der De-Industrialisierung beschleunigte sich. Die Finanzkrise stellt die Existenzfrage. Der Corona-Schock offenbarte, wie br\u00fcchig die weltweiten Lieferketten waren. Auch die politischen Schocks wurden heftiger. Die De-Karbonisierung wurde beschleunigt. Der Ukraine-Krieg versch\u00e4rfte die Energie-Krise. Ein Prozess der De-Globalisierung wurde in Gang gesetzt. Die (weltweiten) wirtschaftlichen Abh\u00e4ngigkeiten wurden offensichtlich. Der Ruf nach \u00f6konomischem Schutz wurde lauter.<\/p>\n\n\n\n Nicht nur die Anpassungslasten stiegen, die EU wurde auch weniger resilient. Die Haupttreiber der Anpassungskapazit\u00e4t waren intern der wettbewerbliche Binnenmarkt, extern die fortschreitende Globalisierung. Die politische Entscheidung im Binnenmarkt auf die 4 Grundfreiheiten zu setzen, war goldrichtig. Der Binnenmarkt wurde zur Magna Carta der wirtschaftlichen Integration. Er setzt(e) auf Markt, Wettbewerb und Subsidiarit\u00e4t. Die Anpassungskapazit\u00e4t stieg. Das hat sich ge\u00e4ndert. Mitgliedsl\u00e4nder und EU-Kommission kehren wieder zu den unseligen Urspr\u00fcngen der Marktinterventionen der Anfangsphase der EWG zur\u00fcck. Sie setzen st\u00e4rker auf Staat, Plan und Zentralismus. Interventionismus, Subventionen, Industriepolitik sind en vogue. Protektionistische Elemente bauen Europa weiter zur Festung aus. Ein R\u00fcckbau des Binnenmarktes und die weltweit st\u00e4rkere Blockbildung verringern die Anpassungsf\u00e4higkeit der EU. Die steigenden Anpassungslasten werden immer weniger direkt getragen, sie werden von Staaten und EZB fiskalisch finanziert. Notwendig Anpassungen unterbleiben, Lasten werden auf k\u00fcnftige Generationen verschoben.<\/p>\n\n\n\n Enrico Letta, Emmanuel Macron und Mario Draghi<\/strong><\/p>\n\n\n\n Auf den ersten Blick scheint der Letta-Report wieder auf die Linie eines wettbewerblichen Binnenmarktes einzuschwenken. Ein \u201eDeal f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit\u201c m\u00fcsse her. Der Binnenmarkt m\u00fcsse vollendet, B\u00fcrokratie abgebaut, Wettbewerb und Innovation gef\u00f6rdert, Handelsschranken abgebaut werden. Das klingt gut. Allerdings ist das Kernelement der neuen Strategie eine staatliche Industriepolitik. Dabei soll es weniger darum gehen, allgemeine Rahmenbedingungen f\u00fcr Innovationen zu verbessern. Vielmehr sollen strategische Schl\u00fcsselsektoren und zukunftstr\u00e4chtige Technologien gef\u00f6rdert werden. Das gehe nicht ohne Geld vom Staat. Nicht alle Mitgliedsl\u00e4nder haben aber den gleichen haushaltspolitischen Handlungsspielraum. Deshalb seien weitere schuldenfinanzierte EU-Fonds notwendig. Die \u201eneue\u201c Strategie ist die alte: Mehr Geld vom Staat f\u00fcr \u201evertikale\u201c Industriepolitik, mehr Geld von reicheren Mitgliedsl\u00e4ndern und (noch) mehr gemeinsame Verschuldung. Da die staatlichen Mittel hinten und vorne nicht reichten, brauche es auch private Mittel f\u00fcr Investitionen in Innovation. Helfen soll eine Kapitalmarktunion. <\/p>\n\n\n\n Auch die Ideen von Emmanuel Macron sind nicht neu. Sie sind in der Tradition der alten franz\u00f6sischen Industriepolitik. Sicherheitspolitisch brauche es nach dem \u00dcberfall von Russland auf die Ukraine europ\u00e4ische R\u00fcstungsprojekte. Finanziert werden sollen sie aus EU-Mittel. Das gehe nicht ohne neue gemeinschaftliche Schulden. Wirtschaftspolitisch fordert er mehr \u00f6konomischen Schutz f\u00fcr Europa. Protektionistische Abschottung ist ein Mittel, um sich gegen Dritte zu wehren. Er pl\u00e4diert auch daf\u00fcr, \u201eeurop\u00e4ische Champions\u201c in Schl\u00fcsselbranchen zentral zu steuern und die europ\u00e4ische Industriepolitik gemeinschaftlich zu finanzieren. Kurz und schlecht: Emanuel Macron fordert mehr Abschottung, mehr Geld f\u00fcr eine europ\u00e4ische Industriepolitik und mehr europ\u00e4ische Schulden. Eine zentrale Industriepolitik in der EU und eine gemeinschaftliche Fiskalpolitik w\u00fcrden einen weiteren Zentralisierungsschub ausl\u00f6sen. Wichtige Entscheidungskompetenzen und mehr Verantwortung w\u00fcrden nach Br\u00fcssel verlagert. Das ist das Gegenteil von \u201eMarkt, Wettbewerb und Subsidiarit\u00e4t\u201c. Der Wettbewerbsf\u00e4higkeit der EU w\u00fcrde ein B\u00e4rendienst erwiesen. Man darf gespannt sein, was im Draghi-Bericht steht. Vermutlich ganz \u00c4hnliches wie bei Letta und Macron.<\/p>\n\n\n\n Grundfreiheiten, Fiskalregeln, Kompetenzverteilung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Europa muss wettbewerbsf\u00e4higer werden. Das ist unbestritten. Umstritten ist der Weg zu mehr Wettbewerbsf\u00e4higkeit. Die urspr\u00fcngliche Idee des Binnenmarktes war: Wettbewerbsf\u00e4hig wird man im Wettbewerb (hier<\/a>). Diese Idee sollte ohne \u201eWenn und Aber\u201c wieder verfolgt werden. Es geht darum, die vier Grundfreiheiten zu vitalisieren. Nur einige Stichworte: Auf den G\u00fcterm\u00e4rkten sollte wieder ein Subventionsverbot (Beihilfeverbot) herrschen. Davon w\u00fcrden vor allem kleine und mittlere Unternehmen profitieren. Auf den Dienstleistungsm\u00e4rkten muss endlich europaweit der Marktzugang gesichert werden. Das w\u00fcrde auch den unvermeidlichen Strukturwandel der De-Industrialisierung erleichtern. Die Kapitalm\u00e4rkte m\u00fcssen st\u00e4rker integriert werden. Eine richtig gestaltete Kapitalmarktunion w\u00e4re sinnvoll. Das w\u00fcrde vor allem dem Finanzierungsbedarf der wachstumsstarken Start-ups auf die Beine helfen. Auf den Arbeitsm\u00e4rkten sollte nicht am Prinzip der Personenfreiz\u00fcgigkeit ger\u00fcttelt werden. Hier liegen betr\u00e4chtliche unausgesch\u00f6pfte Wohlstandsgewinne.<\/p>\n\n\n\n Ein wettbewerblicher Binnenmarkt w\u00fcrde nicht nur die Resilienz steigern. Er w\u00fcrde auch helfen, die \u00f6konomische Basis der EU zu st\u00e4rken. Den Mitgliedsl\u00e4ndern w\u00fcrde es leichter fallen, mit geo-\u00f6konomischen Risiken fertig zu werden, ohne auf effizienzverschlingende Regulierungen, Subventionen und Protektionismus zu setzen. Die Anpassungskapazit\u00e4t w\u00fcrde auch steigen, wenn die Fiskalregeln der EWU eingehalten w\u00fcrden. Das Verbot der monet\u00e4ren Staatsverschuldung ist streng auszulegen, ebenso die No-Bail-Out-Klausel. Gemeinsame Schulden sind nur erlaubt, wenn \u00f6ffentliche europ\u00e4ische G\u00fcter finanziert werden m\u00fcssen. Alles in allem: Werden die Regeln eingehalten, fehlen die Anreize, sich national verst\u00e4rkt zu verschulden, auf ein No-Bail-Out zu spekulieren und das Geld der Anderen auszugeben. Die Maastricht-Kriterien d\u00fcrfen nicht weiter aufgeweicht werden, sie m\u00fcssen im Gegenteil mehr Biss erhalten. Sanktionen nach Gutsherrenart der EU-Kommission sind durch harte Sanktionen zu ersetzen. Wer nicht in Wolkenkuckucksheim lebt, wei\u00df, dass eine solche Reform der EWU nicht realistisch ist. Dann m\u00fcssen wir aber auch damit leben, dass der Wohlstand in der EU stagniert, die jugendfeindliche Staatsverschuldung weiter w\u00e4chst und die Inflation noch mehr Wohlstand vernichtet.<\/p>\n\n\n\n Beim Binnenmarkt und der EWU ist noch viel Luft nach oben. Das gilt auch f\u00fcr die vertikale Verteilung der Kompetenzen in der EU. Bisher sind sie oft kreuz und quer verteilt, manchmal stehen sie auch auf dem Kopf. Der Trend zur Zentralisierung ist ungebrochen. Auf europ\u00e4ischer Ebene sollte nur entschieden werden, was einen Mehrwert f\u00fcr alle bringt (hier<\/a>). Das ist nicht wenig, aber weniger als gegenw\u00e4rtig verwirklicht. Die Verteidigungspolitik z\u00e4hlt dazu, ebenso die Wettbewerbs-, Handels-, Klima- und Fl\u00fcchtlingspolitik. Alles andere geh\u00f6rt auf die nationale und lokale Ebene. Effiziente \u00f6konomische und politische Ergebnisse sind nur zu erwarten, wenn auch in der Politik wieder gilt: Wer handelt, haftet auch. Das alles spricht f\u00fcr einen wettbewerblichen F\u00f6deralismus in Europa. Der ist aber nur m\u00f6glich, wenn die Kompetenzen vertikal klar zugewiesen sind und der inter-regionale finanzielle Ausgleich sich auf Notf\u00e4lle beschr\u00e4nkt. Eine Insolvenzordnung muss sicherstellen, dass in Europa auch L\u00e4nder, Regionen und Kommunen pleitegehen k\u00f6nnen. Das tr\u00e4gt mit dazu bei, dass Ressourcen effizienter eingesetzt werden. Dann hat Europa weiter eine Chance, in Frieden, Freiheit und Vielfalt zu leben.<\/p>\n\n\n\n Fazit<\/strong><\/p>\n\n\n\n Europa droht wirtschaftlich abgeh\u00e4ngt zu werden. Um seine Wettbewerbsf\u00e4higkeit ist es nicht gut bestellt. Der Wohlstand stagniert, die Staatsverschuldung w\u00e4chst, die Inflation macht alle \u00e4rmer, \u00c4rmere mehr als Reichere. Der europ\u00e4ische Binnenmarkt ist der Schl\u00fcssel, wettbewerbsf\u00e4higer zu werden. Die 4 Grundfreiheiten sind der Kern. Sie m\u00fcssen revitalisiert werden. Die uns\u00e4gliche Politik der subventionierten Industriepolitik muss ein Ende haben. Weiche Budgetrestriktionen der Politik m\u00fcssen geh\u00e4rtet, fiskalische Regeln der EWU ernst genommen, die vertikale Kompetenzverteilung muss vom Kopf auf die F\u00fcsse gestellt werden. Ein wettbewerbsf\u00e4higeres Europa kann die Lasten geo-\u00f6konomischer Schocks leichter tragen. Europa zur Festung auszubauen, ist keine gute Idee. Das alles reicht aber nicht. Die EU muss sich den neuen Realit\u00e4ten stellen. Sie muss sinnvolle Antworten auf die Migrationsstr\u00f6me aus Drittl\u00e4ndern finden. Die Nachfolgeregelungen zu Dublin III reichen nicht. Sie muss die marktliche Klimapolitik forcieren, mit einem umfassenden europ\u00e4ischen Emissionshandel. Die subventionstr\u00e4chtige gr\u00fcne Industriepolitik des \u201eGreen Deal\u201c ist keine Alternative. Und die EU muss die europ\u00e4ische Verteidigungsf\u00e4higkeit aufbauen. Das ist vielleicht die wichtigste gemeinschaftliche Aufgabe des n\u00e4chsten Jahrzehnts.<\/p>\n\n\n\n Norbert Berthold: Binnenmarkt, W\u00e4hrungsunion und Subsidiarit\u00e4t. Wie kommt die EU wirtschaftlich wieder auf die Beine? 15. Mai 2024 https:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/?p=36857<\/p>\n\n\n\n Norbert Berthold (2017): Europ\u00e4ische Union auf Widerruf? 60 Jahre und (k)ein bi\u00dfchen weise<\/a><\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/wirtschaftlichefreiheit.de\/wordpress\/bilder\/BM1-1024x751.png\")
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Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema<\/h2>\n\n\n\n