Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk steht in der Kritik. Der Kronberger-Kreis macht Reformvorschl\u00e4ge. Ziel ist mehr Qualit\u00e4t der Programme bei effizienterem Mitteleinsatz.<\/em><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Dass der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk (\u00d6RR) schon lange reformbed\u00fcrftig ist, ist unter \u00d6konomen kein Geheimnis. War lange die Anzahl der Programme durch das limitierte Frequenzspektrum und die verf\u00fcgbaren Technologien technisch begrenzt, ist eine mangelnde Vielfalt des Medienangebots heute aber kaum noch ein Problem. Aufgrund des technologischen Fortschritts, insbesondere durch die Verbreitung des Kabel- und Satellitenfernsehens, des Internets und von Streaming-Diensten und sozialen Medien, existiert das traditionelle Marktversagen nicht mehr. Die Meinungsvielfalt muss nicht durch den \u00d6RR abgesichert werden. Heute geht es eher vielmehr um die Sicherung journalistischer Qualit\u00e4t und einer m\u00f6glichst wahrheitsgetreuen, hochqualitativen Berichterstattung.<\/p>\n\n\n\n Der zum 1. Juli 2023 in Kraft getretene 3. Medien\u00ad\u00e4nderungsstaatsvertrag hat diesen Gedanken zumindest teilweise aufgegriffen. In Bezug auf den Programmauftrag des \u00d6RR l\u00e4sst sich dem 3. Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag zwar keine Verengung entnehmen, wohl aber eine gewisse Schwerpunkt\u00adverschiebung. W\u00e4hrend Kultur, Bildung, Information und Beratung quasi automatisch zum \u00f6ffentlich-rechtlichen Profil z\u00e4hlen, wird der Bereich der Unterhaltung \u2013 im 2. Medien\u00e4nderungs\u00adstaatsvertrag neben Bildung, Information und Beratung noch als gleich\u00adwertiger Teil des \u00f6ffentlich-rechtlichen Auftrags aufgef\u00fchrt \u2013 nunmehr in einem separaten Satz nachgeschoben und muss sich einem besonderen Begr\u00fcndungserfordernis stellen. Hierin kann man zumindest eine vorsichtige R\u00fcckstufung des Unterhaltungsauftrags sehen, wenngleich dies eigentlich l\u00e4ngst nicht weitgehend genug ist.<\/p>\n\n\n\n Auch die Governance-Strukturen des \u00d6RR sind mit Blick auf zwei Aspekte zu reformieren. Zum einen muss die Qualit\u00e4t des Programms in ihren verschiedenen Dimensionen \u2013 wie etwa journalistische Sorgfalt, Aktualit\u00e4t, Vielfalt und Innovationsgrad \u2013 m\u00f6glichst effektiv sichergestellt werden, ohne dass es zu einer politischen Kontrolle der Inhalte kommt. Zum anderen ist ein m\u00f6glichst effizienter Mitteleinsatz zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n Bei der Ausgestaltung von Aufsichtsgremien gibt es einen Trade-off im Hinblick auf Gr\u00f6\u00dfe und Zusammensetzung. Einerseits lassen sich prinzipiell umso mehr Perspektiven einholen, je mehr Mitglieder ein Aufsichtsgremium hat. Dies ist wichtig, wenn Pluralismus, Vielfalt und Diversit\u00e4t die prim\u00e4ren Ziele sind. Ein m\u00f6glichst divers besetztes Gremium sollte gut erfassen k\u00f6nnen, ob eine hinreichende Vielfalt im Programm besteht und m\u00f6glichst alle gesellschaftlichen Positionen repr\u00e4sentiert werden. Das Aufsichtsgremium hat dann st\u00e4rker eine beratende als eine kontrollierende Funktion.<\/p>\n\n\n\n