Elf Jahre nachdem die 13 damaligen englischen Kolonien in Nordamerika ihre Scheidung vom britischen Empire deklariert hatten, einigten sich die nunmehr unabh\u00e4ngigen Staaten 1787 auf eine Verfassung, die sie nach der eher losen Konf\u00f6deration, die sie zun\u00e4chst bildeten, zu einem F\u00f6deralstaat zusammenschloss. Sie standen der Idee eines solches Zusammenschlusses eigentlich misstrauisch gegen\u00fcber, und so forderte es von den Verfechtern des Zusammenschlusses in einer neuen Verfassung einen gro\u00dfen intellektuellen und politischen Kraftakt, die Zustimmung aller Staaten zu gewinnen. Denn die 13 ehemaligen Kolonien waren \u2013 die EU l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen \u2013 so sehr auf ihre Souver\u00e4nit\u00e4t und Unabh\u00e4ngigkeit bedacht, dass sie wenig Neigung zeigten, davon etwas an eine zentralstaatliche Ebene abzutreten, deren Vorl\u00e4ufer damals der Kontinentalkongress in Philadelphia war \u2013 eine Art amerikanisches Br\u00fcssel.<\/p>\n\n\n\n
Am Ende stimmten sie dem Projekt dann doch alle zu, weil die fortdauernde milit\u00e4rische Bedrohung durch Gro\u00dfbritannien auch nach deren formaler Anerkennung der amerikanischen Unabh\u00e4ngigkeit im Jahre 1783 sie dazu zwang, au\u00dfenpolitisch und milit\u00e4risch geschlossen wie ein Nationalstaat zu handeln \u2013 wieder l\u00e4sst die EU gr\u00fc\u00dfen. Daher taten sie es schlie\u00dflich, aber nur, nachdem kluge und an antiker ebenso wie an neuzeitlicher politischer Philosophie bestens geschulte Founding Fathers<\/em> mit tiefsch\u00fcrfenden Argumenten erfolgreich f\u00fcr das Projekt geworben hatten. Hinter diesem Werben steckten prominent James Madison, Alexander Hamilton und John Jay mit ihren insgesamt 85 in New Yorker Zeitungen publizieren Federalist Papers<\/em>, welche nicht zuletzt auf den Werken von Hobbes, Locke, Montesquieu und all den anderen Geistesgr\u00f6\u00dfen ihrer Zeit ruhten und welche sp\u00e4ter selbst zum festen Bestandteil der neuzeitlichen politischen Philosophie avancierten.<\/p>\n\n\n\n Warum stand die Staatswerdung der USA so auf des Messers Schneide? Weil alle Beteiligten einerseits einsahen, dass die Vereinigten Staaten wie ein handlungsf\u00e4higer Nationalstaat handeln und sich gegen \u00e4u\u00dfere Aggressoren wehren k\u00f6nnen musste; weil sie andererseits aber auf keinen Fall dies wollten: dass sich die ganze Macht \u00fcber alle damals 13 Staaten in der Hand einer Person oder einer kleinen Elite des neuen F\u00f6deralstaats b\u00fcndeln und so die Freiheit der 13 Einzelstaaten und ihrer B\u00fcrger aush\u00f6hlen w\u00fcrde (was immer \u00fcbrigens die \u201eFreiheit\u201c eines Einzelstaats bedeuten mag \u2013 auch hier l\u00e4sst die EU gr\u00fc\u00dfen). Diese beiden Anspr\u00fcche miteinander zu verbinden, erforderte den R\u00fcckgriff auf alles, was politische Philosophie bis dahin zu bieten hatte und von dem bis vor kurzem vieles noch immer G\u00fcltigkeit zu haben schien.<\/p>\n\n\n\n Die Zauberformel dazu l\u00e4sst sich in drei Teilen zusammenfassen: Erstens, niemand steht \u00fcber dem Gesetz, auch und schon gerade nicht der Pr\u00e4sident (rule of law,<\/em> also Rechtsstaatlichkeit). Zweitens, keine staatliche Stelle und schon gar keine Person hat die ganze Macht im Staat, sondern immer nur einen Teil davon (separation of powers,<\/em> also Gewaltenteilung). Drittens, alle Stellen, die \u00fcber einen Teil der Macht verf\u00fcgen, haben einen Anreiz, an der Begrenzung der Machtaus\u00fcbung aller anderen Stellen aktiv mitzuwirken (checks and balances,<\/em> ohne direkte deutsche Entsprechung, steht aber f\u00fcr sich). Zu den staatlichen Stellen geh\u00f6rten auch die 13 Einzelstaaten selbst, und zwar in ihrem Verh\u00e4ltnis untereinander ebenso wie in ihrem Verh\u00e4ltnis zur zentralstaatlichen Ebene. Heute sind diese drei Elemente in jeder funktionierenden Demokratie als unabdingbare Selbstverst\u00e4ndlichkeit zu finden \u2013 so auch in Deutschland. Aber nirgendwo schienen sie so tief in den horizontalen und vertikalen Strukturen eines verzweigten f\u00f6deralen Systems verankert wie in den USA (am ehesten vielleicht noch in der Schweiz); und nirgendwo schienen sie im Selbstverst\u00e4ndnis der Bev\u00f6lkerung in einem ann\u00e4hernd religi\u00f6sen Verfassungspatriotismus derart tief verwurzelt.<\/p>\n\n\n\n So schien es jedenfalls \u2013 und so kann man sich t\u00e4uschen; \u00fcber den Verfassungspatriotismus der Bev\u00f6lkerung ebenso wie \u00fcber die stete Wirksamkeit der Zauberformel aus rule of law, separation of powers <\/em>und checks and balances<\/em>. War das also alles also nur eine Illusion? Waren die Federalist Papers<\/em> von Madison, Hamilton und Jay und der ganze politisch-philosophische Hintergrund nur ein intellektuelles Gesamtkunstwerk, an welches man 238 Jahre lang mit quasi-religi\u00f6ser Inbrunst glaubte, bevor sich das alles als bedeutungslos erweisen wollte, und zwar sp\u00e4testens, als der 47. Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten von Amerika unter dem Beifall seiner Fans ein Video von sich als K\u00f6nig in einem Jagdbomber ver\u00f6ffentlichte, in dem er B\u00fcrger, die gegen ihn protestierten, mit F\u00e4kalien bombardierte und auf diese absto\u00dfende Weise auf alles pfiff, was die ehrw\u00fcrdige Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika einst ausgemacht hatte? Mehr noch: Wenn die Zauberformel schon in den USA nicht oder jedenfalls nicht mehr funktioniert, warum soll sie es dann bei uns, wenn es einmal darauf ankommen sollte? Und schlie\u00dflich: Wenn das alles Makulatur war, was hat die westlichen Demokratien dann bisher so erfolgreich vor dem Kollaps bewahrt?<\/p>\n\n\n\n Mit solchen Fragen sehen sich die politische \u00d6konomie und die Politikwissenschaft heute konfrontiert, und schl\u00fcssige Antworten darauf sind noch ziemlich rar. Im Zentrum steht aber immer eine Frage: Wie war es m\u00f6glich, dass ein einzelner Mann, noch dazu einer vom Schlage eines Donald Trump, alles auf Linie trimmt, was es in den USA an konkurrierenden Institutionen so gibt: die Ministerien, den Senat, das Repr\u00e4sentantenhaus, die Justiz, die CIA ebenso wie all die anderen Fachb\u00fcrokratien und nat\u00fcrlich die bislang (scheinbar) eher demokratisch gestimmten Tech-Giganten, wenn man einmal von Elon Musk absieht, der \u00e4hnlich wie J. D. Vance schon vorher die Seiten gewechselt hatte? Selbst Vladimir Putin hatte f\u00fcr eine derartige Gleichschaltung Jahre gebraucht, und das im durch und durch korrupten Russland. Trump brauchte daf\u00fcr wenige Wochen. Wie war das m\u00f6glich?<\/p>\n\n\n\n Der Rechtsstaat definiert die Regeln, innerhalb derer die checks and balances<\/em> wirken k\u00f6nnen, und das setzt nat\u00fcrlich voraus, dass es \u00fcberhaupt konkurrierende staatliche Stellen gibt, die je nur einen Teil der Macht besitzen. Daher entfalten die drei Elemente der Zauberformel ihre Wirkung stets nur zusammen. Nach moderner Theorie kann man sich hinter jeder staatlichen Stelle eine F\u00fchrungsfigur vorstellen, die im eigenen Interesse daf\u00fcr sorgt, dass die F\u00fchrungsfiguren der anderen staatlichen Stellen weder ihre Machtgrenzen noch die Regeln der Verfassung \u00fcberschreiten. Verst\u00f6\u00dft einmal eine der F\u00fchrungsfiguren gegen diese Regeln, und sei es auf Weisung des Pr\u00e4sidenten, sind die anderen zur Stelle, um die aus der Reihe tanzende F\u00fchrungsfigur wieder in den Rahmen des Rechtsstaats zu dr\u00e4ngen \u2013 oder notfalls aus ihrem Job zu entfernen.<\/p>\n\n\n\n So ist das System gedacht, und durchbrechen kann man es nur, wenn jede F\u00fchrungsfigur die Erwartung entwickelt, dass auch die konkurrierenden F\u00fchrungsfiguren dies mitmachen. Denn nur dann darf sie damit rechnen, f\u00fcr ihr verfassungswidriges Verhalten nicht eines Tages zur Rechenschaft gezogen zu werden. Deshalb ist das System so aufgebaut, dass eine solche Erwartung erst gar nicht aufkommt. Ordnet etwa der Pr\u00e4sident widerrechtlich die Verhaftung eines Oppositionellen an, so wird jener Polizeikommandeur, der diesen Befehl ausf\u00fchrt, sich von einem Richter fragen lassen m\u00fcssen, warum er das widerrechtlich getan hat. Sodann wird der Richter umgehend die Freilassung des Oppositionellen veranlassen, und der Staatsanwalt wird ggf. rechtliche Schritte gegen den widerrechtlich handelnden Polizeikommandeur einleiten. Zugleich wird eine unabh\u00e4ngige Presse den Vorgang \u00f6ffentlich machen, das Parlament auf den Plan rufen und den Pr\u00e4sidenten auf diesem Wege mit Inbrunst in Bedr\u00e4ngnis bringen. Nur wenn alle mitspielen, nachdem der Pr\u00e4sident gerufen hatte, mindestens also der zust\u00e4ndige Polizeikommandeur, der Staatsanwalt und der zust\u00e4ndige Richter, und wenn davon dann auch nichts an die Presse und die Opposition im Parlament gelangt, kann der Pr\u00e4sident mit so etwas durchkommen; oder wenn die Presse zwar davon erf\u00e4hrt und es \u00f6ffentlich macht, das Parlament aber schweigt und das Volk es mehrheitlich bejubelt!<\/p>\n\n\n\n Dass es so kommt, klang mit Blick auf die US-amerikanische Demokratie bis vor kurzem noch als sehr unwahrscheinlich, und das hatte gute Gr\u00fcnde. Denn es m\u00fcssen alle Stellen gleichzeitig die Seiten wechseln, wenn der Pr\u00e4sident Widerrechtliches von ihnen verlangt; und es muss die Presse schweigen oder das Volk mehrheitlich jubeln und ansonsten die Achseln zucken. Bekanntlich waren noch nach der Wahl von 2017 viele \u2013 sogar der Vizepr\u00e4sident \u2013 den Anordnungen Trumps auf widerrechtliches Handeln nicht gefolgt und auf der Seite des Rechtsstaats geblieben. Aber nach Antritt seiner zweiten Amtszeit stellte sich so gut wie niemand mehr im Namen des Rechtsstaates den absolutistischen Anspr\u00fcchen Trumps entgegen.<\/p>\n\n\n\n Die Spieltheorie nennt es ein Koordinationsspiel, wenn alle Spieler zwei sich gegenseitig ausschlie\u00dfende Handlungsoptionen haben und wenn vorab unbestimmt ist, ob sich die Spieler gemeinsam auf die eine oder gemeinsam auf die andere Option festlegen; oder, in der Sprache der Spieltheorie, wenn sie sich auf die eine oder auf die andere Option koordinieren. Wir haben dann ein Gleichgewicht in der einen oder eines in der anderen Option, aber vorab wei\u00df niemand, welches es sein wird \u2013 auch nicht die Spieler selbst. Nehmen wir diese beiden Optionen: Option R f\u00fcr die Loyalit\u00e4t zum Rechtsstaat und Option T f\u00fcr die Loyalit\u00e4t zu Trump \u2013 zwei sich gegenseitig ausschlie\u00dfende Optionen. Wenn alle erwarten, dass alle die Option R w\u00e4hlen, dann w\u00e4hlt jeder einzelne ebenfalls R, und das sind dann am Ende wieder alle. So wird die Erwartung eines Gleichgewichts in R zu einer sich selbst erf\u00fcllenden Prophezeiung. Genau darauf, dass sich das immer wieder so einspielt, sind die ganzen politischen Institutionen, die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung und die checks and balances<\/em> hin ausgerichtet. Technisch gesehen ist ihre Aufgabe also die Vorauswahl des \u201eguten\u201c Gleichgewichts zulasten des \u201eschlechten\u201c.<\/p>\n\n\n\n Wenn die Vorauswahl aber misslingt, so dass jede F\u00fchrungsfigur pl\u00f6tzlich erwartet, dass alle anderen F\u00fchrungsfiguren die Option T w\u00e4hlen, dann w\u00e4hlt jede von ihnen ebenfalls T, und das sind am Ende wieder alle. Der Grund daf\u00fcr, dass alle immer jene Option w\u00e4hlen, von denen sie glauben, dass alle anderen sie w\u00e4hlen, ist einfach: Jeder will vermeiden, versehentlich auf der falschen Seite zu landen: Bleibt der Rechtsstaat stabil, dann hat es f\u00fcr jene schlechte Konsequenzen, die dessen Regeln verletzt hatten \u2013 und sei es auf Gehei\u00df des Pr\u00e4sidenten. In Brasilien bekommt dies derzeit gar der ehemalige Pr\u00e4sident Bolsonaro selbst zu sp\u00fcren, und zwar in Form einer 25-j\u00e4hrigen Haftstrafe. F\u00e4llt aber der Rechtsstaat zugunsten einer autokratischen Regierung, so hat es f\u00fcr jene schlechte Konsequenzen, die bis zuletzt gegen die autokratische Regierung die Fahne des Rechtsstaats hochgehalten hatten. F\u00fcr Michael Pence, dem Vizepr\u00e4sidenten in Trumps erster Amtszeit, der Trumps Ansinnen zur nachtr\u00e4glichen Wahlmanipulation am Ende zur\u00fcckgewiesen hatte, hatten die Aufr\u00fchrer des 6. Januar 2020 schon den Galgen aufgebaut. Wir brauchen kaum an den Konsequenzen zu zweifeln, die es gehabt h\u00e4tte, wenn sie seiner habhaft geworden w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n Seit der zweiten Inauguration Trumps erwarteten offenbar alle, dass es keinen Michael Pence mehr geben wird und dass daher alle jeweils anderen Akteure die Option T w\u00e4hlen \u2013 und so w\u00e4hlte jeder einzelne wiederum selbst T, und damit am Ende wieder alle. Aber warum glauben sie, dass sie daf\u00fcr nicht eines Tages doch noch von einem wiedereingesetzten Rechtsstaat zur Rechenschaft gezogen zu werden? Das wissen wir nat\u00fcrlich nicht. Aber folgerichtig w\u00e4re dies: Sie rechnen nicht mehr damit, dass der alte amerikanische Rechtsstaat je wieder zur Geltung kommen wird. Oder sie rechnen nur noch mit so kleiner Wahrscheinlichkeit damit, dass sie zumindest nur vorsichtig lavieren, dem Pr\u00e4sidenten einerseits niemals offen in die Parade fahren \u2013 wie es noch Pence und mit ihm viele andere im Januar 2020 getan hatten \u2013 und andererseits den Ansinnen des Pr\u00e4sidenten in einer Weise Folge leisten, dass sie sp\u00e4ter daf\u00fcr m\u00f6glichst wenig belangt werden k\u00f6nnen, sofern der Rechtsstaat m\u00f6glicherweise doch noch einmal zur Geltung kommen wird. Sie tun dies nicht zuletzt, weil sie dem ehemals vielbeschworenen Verfassungspatriotismus ebenso wie dem unbedingten Demokratiewillen des amerikanischen Volkes nicht mehr trauen. Unter diesen Bedingungen funktioniert die Vorauswahl des \u201eguten\u201c Gleichgewichts nichts mehr \u2013 das Zusammenspiel von Rechtsstaat, Gewaltenteilung und checks and balances<\/em> versagt.<\/p>\n\n\n\n Das daraus folgerichtig zu beobachtende Verhalten ist es, was wir derzeit verbreitet beobachten. Es beinhaltet die Erwartung, dass die amerikanischen W\u00e4hler dem derzeitigen Treiben mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit in drei Jahren nicht einfach ein Ende setzen werden \u2013 und dass das amerikanische Volk es entweder nicht wollen oder es nicht verm\u00f6gen wird, den Prozess der autokratischen Transformation ab einem bestimmten Punkt durch Massenproteste doch noch zu stoppen. Wenn das stimmt, dann ist das eine ganz schlechte Nachricht f\u00fcr die Demokratie in Amerika. F\u00fcr uns beinhaltet sie eine wichtige Lehre. Wenn eine Mehrheit des Volkes selbst nicht mehr hinter der Demokratie steht, dann koordinieren sich die F\u00fchrungsfiguren der staatlichen Stellen auf Gehei\u00df des Regierungschefs nur allzu leicht auf jene Option, die die Zauberformel der Demokratie eigentlich ausschlie\u00dfen soll: darauf, gemeinsam und mit b\u00fcrokratischer Gewissenhaftigkeit an der Abschaffung der Demokratie zu arbeiten.<\/p>\n\n\n\n Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Thomas Apolte (WWU, 2025): Wie k\u00f6nnen wir unsere liberalen Demokratien sch\u00fctzen<\/a><\/p>\n\n\n\n Thomas Apolte (WWU, 2022): Anleitung zur Zerst\u00f6rung einer Demokratie in zehn Schritten<\/a><\/p>\n\n\n\n