Die neuzeitliche Geschichte von Demokratie und Liberalismus ist nicht spannungsfrei. Demokraten hielten den Liberalismus mitunter f\u00fcr eine Bedrohung der Demokratie, und Liberale die Demokratie f\u00fcr eine Bedrohung des Liberalismus. Obwohl beide Bef\u00fcrchtungen auf \u2013 noch dazu demselben \u2013 Missverst\u00e4ndnis beruhen, fallen die Libert\u00e4ren rund um Peter Thiel und JD Vance erneut darauf ein. Wettbewerbspolitische Sorglosigkeit in Verbindung mit einem zuf\u00e4llig auf die weltpolitische B\u00fchne auftretenden Wirrkopf sorgten daf\u00fcr, dass aus diesem Missverst\u00e4ndnis eine tragische Entwicklung geworden ist.<\/p>\n\n\n\n
1. Demokratie kontra Liberalismus? Ein einziges Missverst\u00e4ndnis<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Entwicklung des politischen Liberalismus und jene der Demokratie verliefen in den vergangenen rund zwei Jahrhunderten parallel zueinander. Obwohl sie nicht nur zeitliche, sondern auch weltanschauliche Zwillinge sind, war ihr Verh\u00e4ltnis von Beginn an nicht ungetr\u00fcbt. Merkw\u00fcrdigerweise beruhen die immer wieder auftretenden Spannungen aber auf einem einzigen Missverst\u00e4ndnis.<\/p>\n\n\n\n Dem Liberalismus ging es darum, das Wohl und Wehe des Individuums zum einzig zul\u00e4ssigen Ma\u00dfstab der G\u00fcte einer Gesellschaft und die freie Entfaltung der individuellen Pers\u00f6nlichkeit zum Grundsatz ihrer Organisation zu machen. Das lief auf die Emanzipation jedes individuellen B\u00fcrgers gegen\u00fcber dem bisher als selbstverst\u00e4ndlich erachteten Machtanspruch der weltlichen und kirchlichen Obrigkeit hinaus. Der Demokratiebewegung ging es dar\u00fcber hinaus um das Recht jedes individuellen B\u00fcrgers zur Mitsprache in allen \u00f6ffentlichen Belangen. Soweit man auch nur die blo\u00dfe Existenz entscheidungsbed\u00fcrftiger \u00f6ffentlicher Belange anerkennt, ist die Demokratie eine Erg\u00e4nzung des liberalen Prinzips und nicht ihr Gegenspieler. Gleichwohl sahen manche Streiter f\u00fcr die Demokratie im Liberalismus eine Bedrohung, w\u00e4hrend umgekehrt manche Streiter f\u00fcr den Liberalismus in der Demokratie eine Bedrohung des Liberalismus sahen. Wie war das m\u00f6glich?<\/p>\n\n\n\n Die Bedrohung der Demokratie durch den Liberalismus sah man darin, dass sich privatautonome Entscheidungen der \u00f6ffentlichen Kontrolle entziehen und somit keinen Raum f\u00fcr demokratische Entscheidungen lassen. Etwas pointiert: Wenn es nichts gemeinsam zu entscheiden gibt, dann findet auch keine demokratische Abstimmung statt. Wozu auch? Dass es im Rahmen eines auf privatwirtschaftlichen Kontrakten beruhenden Kapitalismus einmal so weit kommen und demokratische Abstimmungsverfahren aufgrund von fehlenden gemeinschaftlichen Entscheidungen einfach irrelevant werden w\u00fcrden, war zwar nie realistisch, aber dennoch stets die Bef\u00fcrchtung von Sozialisten. Tats\u00e4chlich wird die \u201e\u00d6konomisierung\u201c aller Lebensbereiche bis weit in moderat linke Kreise genau vor diesem Hintergrund als Bedrohung der Demokratie gesehen.<\/p>\n\n\n\n Radikale Sozialisten zog es deshalb in das andere Extrem: In ihren Augen hat jede noch so private Entscheidung immer auch politische Relevanz und geh\u00f6rt damit der demokratischen \u201eKontrolle\u201c unterworfen. Die Ironie dieser Geschichte ist, dass man demokratische Entscheidungsmechanismen mit der daraus folgenden allumfassenden Zust\u00e4ndigkeit derart hoffnungslos \u00fcberforderte, dass sie zu autokratischen Scheindemokratien mutierten. Der regelm\u00e4\u00dfig zu beobachtende Untergang der Demokratie im Sozialismus war vor diesem Hintergrund kein Betriebsunfall.<\/p>\n\n\n\n Was hier regelm\u00e4\u00dfig geschah, war die Verwechslung zweier unterschiedlicher Eigenschaften von Entscheidungen: die eine ist der Anteil an \u00f6ffentlichen Entscheidungen an der Summe aller \u00f6ffentlichen und privaten Entscheidungen zusammen; und die andere ist der Grad an Demokratie, mit dem \u00f6ffentliche Entscheidungen getroffen werden. Diese Verwechslung ist die Ursache jenes Missverst\u00e4ndnisses, auf dessen Grundlage vor allem Sozialisten im Liberalismus eine Bedrohung f\u00fcr die Demokratie sahen und die Radikalen unter ihnen demokratische Entscheidungsverfahren hoffnungslos \u00fcberfrachteten.<\/p>\n\n\n\n Ironischerweise ist es exakt dieselbe Verwechslung, welche umgekehrt immer mal wieder dazu f\u00fchrt, dass Verfechter des Liberalismus in der Demokratie eine Bedrohung des Liberalismus sehen. Richtig ist in diesem Zusammenhang zwar, dass jede demokratische Entscheidung notwendig auch jene Individuen in die Einhaltung der daraus folgenden Verpflichtungen zwingt, die gegen diese Entscheidung gestimmt hatten. Richtig ist auch, dass das liberale Prinzip gerade deshalb verlangt, den Anteil kollektiver Entscheidungen an allen Entscheidungen nicht unn\u00f6tig auszudehnen. Eine Gefahr f\u00fcr die liberale Gesellschaft erw\u00e4chst deshalb allein aus einer \u00dcberdehnung des Anteils an kollektiven Entscheidungen. Keine Gefahr erw\u00e4chst hingegen daraus, dass jene Entscheidungen, die am Ende kollektiv getroffen werden, demokratisch erfolgen.<\/p>\n\n\n\n Wer diese beiden Eigenschaften verwechselt und anschlie\u00dfend glaubt, dem Liberalismus sei am besten damit gedient, dass man auf kollektive Entscheidungen ganz verzichtet und alles privat entscheidet, begeht damit denselben Fehler, wie ihn schon die Sozialisten machten, die glaubten, der Demokratie sei am besten damit gedient, dass man auf private Entscheidungen ganz verzichtet und alles kollektiv entscheidet. Der Unterschied liegt nur im Vorzeichen.<\/p>\n\n\n\n 2. Nichts gelernt: Die neuen Libert\u00e4ren<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das eine Extrem des Kontinuums besetzten von Marx \u00fcber Lenin und Honecker bis zu manchem zeitgen\u00f6ssischen Unentwegten alle Streiter f\u00fcr die Sache des Sozialismus. Das andere Extrem besetzen heute viele, die sich Libert\u00e4re nennen, unter ihnen der deutsch-amerikanische Investor Peter Thiel, aber auch Elon Musk und JD Vance sowie weniger prominent der Softwareentwickler und Blogger Curtis Yarvin und der deutsche \u00d6konom und Philosoph Hans-Hermann Hoppe. Thiel schrieb bereits im April 2009 in einem Essay mit dem Titel \u201eThe Education of a Libertarian\u201c den inzwischen ber\u00fchmt-ber\u00fcchtigten Satz:<\/p>\n\n\n\n \u201eIch glaube nicht l\u00e4nger, dass Freiheit und Demokratie vereinbar sind.\u201c<\/p>\n\n\n\n Dass dieses Urteil auf exakt der beschriebenen Verwechslung beruht, wird sofort klar, wenn man etwas weiter in dem Essay das Folgende liest:<\/p>\n\n\n\n \u201eIch glaube nicht l\u00e4nger, dass Politik bestimmend sein wird f\u00fcr alle denkbaren Zukunftsszenarien unserer Welt. Die gro\u00dfe Aufgabe f\u00fcr Libert\u00e4re unserer Zeit ist es, einen Ausweg aus Politik in all ihren Formen zu finden.\u201c<\/p>\n\n\n\n Mit Politik meint er jedwede Form von kollektiven Entscheidungen, denn erst durch sie wird das vermeintliche \u00dcbel der Demokratie \u00fcberhaupt relevant. Wovon er damit tr\u00e4umt, ist eindeutig: Wenn einmal alles so privat entschieden werden wird wie die Wahl zwischen Marmelade oder K\u00e4se beim Fr\u00fchst\u00fcck, dann bedarf es keiner Demokratie mehr. Erst wenn auf diese Weise die Demokratie verschwindet, kann der Liberalismus in Thiels Vorstellungswelt zur Vollendung gelangen.<\/p>\n\n\n\n Wie Thiel hatten zuvor schon viele andere im Namen des Liberalismus \u00e4hnlich getr\u00e4umt, und manch gro\u00dfer Denker \u2013 wie ganz prominent Friedrich August von Hayek \u2013 hat sich dabei zu Urteilen \u00fcber die Demokratie hinrei\u00dfen lassen, die zumindest Raum f\u00fcr Missverst\u00e4ndnisse gaben. Gegner solcher Denker entdeckten darin \u2013 nicht immer ganz zu Unrecht \u2013 deren Demokratiefeindlichkeit, w\u00e4hrend manche ihrer Epigonen darin eine Legitimation ihrer eigenen Demokratiefeindlichkeit entdeckten \u2013 so wie eben Peter Thiel, Curtis Yarvin oder auch Hans-Hermann Hoppe, der von manchem deutschen Ordoliberalen noch mit einem der ihren verwechselt wurde, als er bereits in rassistische Stammesideologien abdriftete und gegen die liberale Demokratie wetterte.<\/p>\n\n\n\n Aber wo liegt deren Fehler? Er liegt darin, dass sich die Libert\u00e4ren in ihrer an Hass grenzenden Ablehnung jedweder \u00f6ffentlichen Entscheidung intellektuell derart verrannt haben, dass sie ganz \u00e4hnlich wie die Sozialisten blind geworden sind f\u00fcr einige der wichtigsten anthropologischen Konstanten menschlicher Gesellschaft. Zu diesen geh\u00f6rt: Wir Menschen sind keine Leoparden, keine F\u00fcchse und keine B\u00e4ren. Anders als diese Einzelg\u00e4nger konnte unsere Spezies nur durch Kooperation in Gruppen \u00fcberleben. Daran hat auch die moderne Massengesellschaft nichts ge\u00e4ndert, im Gegenteil: W\u00e4hrend die Menschen bis vor wenigen Jahrhunderten haupts\u00e4chlich in kleinen Gruppen und meist untereinander verwandt kooperierten, spannt sich das Netz der Kooperation durch die internationale Arbeitsteilung auf direkte und indirekte Weise selbst f\u00fcr einfache Menschen heute \u00fcber den kompletten Globus. Wer in diese weltweiten Kooperationsbeziehungen nicht eingebunden ist, verarmt in Windeseile.<\/p>\n\n\n\n Das ist die eine anthropologische Konstante. Die andere ist, dass Kooperation fast immer ausbeutbar ist: Wer nicht kooperiert, kann sich auf Kosten derer bereichern, die kooperieren. Die Frage, warum Menschen dennoch kooperieren, hat Wissenschaftler der verschiedensten Disziplinen immer wieder besch\u00e4ftigt, weil sie evolutorisch irgendwie r\u00e4tselhaft ist. Denn aus der Tatsache, dass Kooperation f\u00fcr das \u00dcberleben einer Spezies notwendig ist, folgt keineswegs, dass sich Kooperation als Verhaltensmuster jener Individuen, aus denen diese Spezies besteht, auch herausbildet.<\/p>\n\n\n\n Wie auch immer das bei uns Menschen innerhalb der \u00fcber viele Jahrtausende w\u00e4hrenden Stammesgesellschaften funktioniert hat, so warf die Transformation zur Massengesellschaft diese Frage in ganz neuer Form auf. Wieso respektiere ich die Rechte von Individuen, \u00fcber deren Existenz ich im Zweifel gar nichts wei\u00df, denen ich mit allergr\u00f6\u00dfter Wahrscheinlichkeit niemals begegnen werde und die ich, selbst, wenn ich ihnen begegnen sollte, nicht einmal als Individuen erkennen werde, mit denen ich in der einen oder anderen Weise einmal kooperiert hatte? Wieso halte ich zu diesem Zwecke Vertr\u00e4ge ein, verzichte auf betr\u00fcgerische Praktiken und sowieso auf Gewalt \u2013 was \u00fcber die jeweiligen Stammesgrenzen hinweg in der Geschichte der Menschheit alles, nur nicht selbstverst\u00e4ndlich war?<\/p>\n\n\n\n Schlie\u00dflich kommt eine dritte anthropologische Konstante hinzu: Kooperation bedarf der Koordination selbst in F\u00e4llen, in denen kooperatives Verhalten nicht ausbeutbar ist. Wenn alle Fahrzeuge rechts (oder links) fahren, koordiniert das unser Handeln und bewahrt uns vor Unf\u00e4llen. Wie aber koordiniert sich solches Handeln, wenn es nicht von au\u00dfen erzwungen wird? H\u00e4ufig bilden sich Muster der Koordination spontan heraus, ganz prominent zum Beispiel in Marktbeziehungen. Das ist aber nicht immer so, und selbst die Marktbeziehungen setzen Regeln voraus, ohne die sie zumindest weit weniger effizient sind. Aber jenseits von Marktbeziehungen mag man sich nur einmal den Luftverkehr rund um einen internationalen Verkehrsflughafen ansehen und sich dann vorstellen, was da alles vom Himmel fiele, wenn das niemand koordinierte.<\/p>\n\n\n\n Mehr noch: Tagt\u00e4glich koordinieren wir unser Verhalten im Stra\u00dfen-, Luft-, Wasser- und Schienenverkehr, nutzen dabei und in anderen Zusammenh\u00e4ngen gemeinsam \u00f6ffentliche Infrastruktur, die wir zugleich gemeinsam finanzieren; und t\u00e4glich verlassen wir uns auf Rechtssysteme und deren Durchsetzung, was auch die b\u00f6sartigsten Kooperationsverweigerer erstaunlich wirksam daran hindert, uns nach Belieben umzubringen, auszurauben, zu betr\u00fcgen oder uns anderweitig \u00fcbelsten Schaden zuzuf\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n Um alles das zu leisten, braucht es Regeln. Diese Regeln sind in der modernen Massengesellschaft anders gelagert als in Stammesgesellschaften; und das ist ein Gl\u00fcck, denn diese Regeln haben im Rahmen ihrer jeweiligen Anwendungsbereiche schrittweise immer gr\u00f6\u00dfere Freir\u00e4ume f\u00fcr privatautonomes Handeln gelassen, wodurch wir uns von zuvor unverr\u00fcckbar zugewiesenen Stammesrollen emanzipieren konnten, was unsere liberalen und toleranten Gesellschaften \u00fcberhaupt erst m\u00f6glich machte. Zugleich gilt aber nach wie vor: Ohne diese Regeln geht jede Kooperation und jede Koordination verloren. Dann fallen wir in die Anarchie zur\u00fcck, wie sie von Thomas Hobbes in dunkelsten Farben beschrieben wurde.<\/p>\n\n\n\n Es ist erstaunlich, mit welcher Nonchalance Libert\u00e4re wie Peter Thiel, Elon Musk, Curtis Yarvin, Hans-Hermann Hoppe oder auch JD Vance alle diese Einsichten ignorieren und sich mit dem gleichen missionarischen Eifer wie die Sozialisten \u2013 nur eben mit anderen Vorzeichen \u2013 auf die Suche nach einer Gesellschaft ohne jede zwingende Regel gemacht haben. Deshalb sucht Peter Thiel nach der Gesellschaft jenseits des Politischen, deshalb tr\u00e4umen er und Elon Musk von k\u00fcnstlichen Offshore-Siedlungen auf den Ozeanen der Welt, die autonom und ohne jede staatlich erzwungene Regel bestenfalls Vertragsbeziehungen kennen; und deshalb tr\u00e4umen sie von neuen Siedlungen im Weltraum, f\u00fcr die das gleiche gilt; oder gleich davon, sich als digitale Kopie ihrer selbst im Cyberspace jedweder gesellschaftlichen Regel entziehen zu k\u00f6nnen. Deshalb schlie\u00dflich reiste JD Vance zur Sicherheitskonferenz nach M\u00fcnchen, um uns seine Sorgen \u00fcber den vermeintlichen Totalverlust jeglicher Freiheit mitzuteilen, welcher selbst mit der mildesten Regulierung des Internets zwangsl\u00e4ufig verbunden sei.<\/p>\n\n\n\n 3. Macht, Anma\u00dfung und Verblendung: Der Scherbenhaufen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das alles k\u00f6nnte man einfach bel\u00e4cheln, wenn es einer Reihe multi-milliardenschwerer Tech-Giganten nicht gelungen w\u00e4re, ihren Reichtum f\u00fcr diese ideologische Verblendung in politisch relevante Macht umzusetzen. Man muss kein Marxist sein, um das problematisch zu finden. Im Gegenteil, besser erinnert man sich an den Ordoliberalen Walter Eucken, dessen Warnung vor Kartellen nicht zuletzt von der Sorge \u00fcber die Verquickung von \u00f6konomischer und politischer Macht getragen war. Mit dieser Gefahr \u2013 so darf man vermuten \u2013 w\u00e4re Eucken nicht so sorglos umgegangen wie man dies in den westlichen Gesellschaften und vor allem in den Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahrzehnten getan hat. <\/p>\n\n\n\n Libert\u00e4re Multi-Milliard\u00e4re wie Peter Thiel oder Elon Musk haben dagegen \u00fcberhaupt kein Problem damit, und das liegt nicht allein daran, dass es ihnen zum unmittelbaren \u00f6konomischen Vorteil gereicht. Vielmehr halten sie es in ihrer k\u00fcchenphilosophischen \u00dcberzeugung \u00fcber die Illegitimit\u00e4t jedweden demokratischen Handelns f\u00fcr allemal legitimer, wenn sich Milliard\u00e4re wie sie Politiker einfach kaufen. Schlie\u00dflich sind in ihren Augen privatwirtschaftliche Kontrakte immer (!) effizienter als demokratische Verfahren \u2013 also auch diese. Noch dazu halten sie sich f\u00fcr jene, die die weltweit relevanten Dinge vorantreiben und damit die Menschheit zu neuen Ufern f\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n Gerade rechtzeitig zum Durchbruch dieser Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung betrat ausgerechnet Donald Trump die politische B\u00fchne. Dass dieser Mann kein Messias, sondern selbst im mildesten Urteil nichts als ein erbarmungsw\u00fcrdiger Kindskopf ist, wissen auch Peter Thiel, Elon Musk oder JD Vance. Aber das war nicht wichtig f\u00fcr sie, weil sie mit ihrer feinen Nase f\u00fcr rentable Risikoinvestitionen in ihm eine lohnende Investition witterten. Was st\u00f6rt es da, dass er ein Kindskopf ist? Denn es reichte ihnen, dass sie Trump im engen Sinne des Wortes in die Politik investieren konnten, um dann nur noch zusehen zu m\u00fcssen, wie ihr Projekt von der Zerst\u00f6rung der Demokratie daraus w\u00e4chst und gedeiht. Andere Tech-Giganten beteiligten sich an diesem b\u00f6sen Spiel zum gro\u00dfen Erstaunen vieler, die das Silicon Valley bis dato f\u00fcr einen Hort linksliberaler Demokraten hielten. Einige Zuf\u00e4lle wollten es, dass das Projekt durch Trumps Wiederwahl vorerst von Erfolg gekr\u00f6nt war, so dass sie sich in ihrer vermeintlichen Rolle als hintergr\u00fcndig wirkende Gestalter der Weltgeschicke vorl\u00e4ufig sogar best\u00e4tigt f\u00fchlen d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n Genau in diesem Sinne eint sie alle die Hybris, jene Auserw\u00e4hlten zu sein, die eine v\u00f6llig neue Welt erschaffen, welche sich allen bisherigen Ma\u00dfst\u00e4ben entzieht und welche alle Verfechter der bisherigen Ordnung als r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Kleingeister erscheinen lassen w\u00fcrde. Sie alle eint die \u00dcberzeugung, dass keine rechtsstaatlichen Regeln und keine l\u00e4stigen Mehrheitsentscheidungen je die Legitimation haben k\u00f6nnen, die es braucht, um ihrem weltst\u00fcrzenden Wirken auch nur die mildesten Grenzen zu setzen.<\/p>\n\n\n\n Wie alt diese Hybris in Wirklichkeit aber ist, und in welch unr\u00fchmlicher Tradition jene stehen, die davon besessen sind, scheint solchen gro\u00dfen Geistern nicht in den Sinn zu kommen. Und doch ist ihr Projekt, im Namen der Freiheit eine existierende rechtsstaatliche Demokratie zu zerst\u00f6ren, das vermutlich irrsinnigste Projekt seit Lenins Idee, im Namen der Befreiung der Arbeiterklasse ein ganzes Volk unter die Kontrolle einer Befehlswirtschaft zu zwingen. Denn das eine wie das andere Projekt entstand bar jeder Einsicht in grundlegende anthropologische Konstanten \u2013 im Falle der Libert\u00e4ren ausgerechnet von Leuten, die sich gern und viel auf ihren Bachelorabschluss in Philosophie an einer amerikanischen Eliteuniversit\u00e4t zugutehalten.<\/p>\n\n\n\n Was bleibt? Es ist jetzt schon absehbar, dass das Projekt scheitern wird. Statt Amerika in die Isolation zu treiben, verh\u00e4lt sich Trump wie ein aus der Flasche gelassener Geist, l\u00e4sst sich in macht-erotischer[1]<\/a> Bewunderung f\u00fcr menschenverachtende Schurken wie Putin und Netanjahu den noch verbliebenen Verstand vernebeln und zettelt bar jeder Strategie brandgef\u00e4hrliche Kriege an, erpresst Freund wie Feind, verspielt jeden Kredit, verprellt Freunde und versucht sie im Anschluss per Drohung wieder zur Raison zu bringen. Anstelle der anarcho-libert\u00e4ren Traumwelt strebt er innenpolitisch nach einer absolutistischen Monarchie und bem\u00fcht sich nach Kr\u00e4ften, die Meinungs- und Pressefreiheit brutal zu unterdr\u00fccken. Man h\u00e4tte wissen m\u00fcssen, dass man einen Diktator nicht installieren und sodann nach Gusto steuern kann.<\/p>\n\n\n\n Aber es zeichnet sich auch ab, dass Trump dauerhaft kein Diktator sein wird, weil die amerikanische Gewaltenteilung sich vermutlich als robuster erweisen wird, als es Thiel und Co. lieb sein kann. Die Fliehkr\u00e4fte, die das innerhalb der MAGA-Bewegung und erst recht dar\u00fcber hinaus noch entfalten wird, werden sich jedweder Kontrolle entziehen, und am Ende wird das libert\u00e4re Projekt ganz wie der Sozialismus in Scherben liegen. Wie beim Sozialismus wird es dann aber die noch verbleibende Frage sein, wie gro\u00df der Schaden ist, den anma\u00dfende Ideologen wieder einmal angerichtet haben.<\/p>\n\n\n\n
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