Der Gesundheitssektor ist ein Wachstumsmarkt, er ist gesund. Die Gesetzliche Krankenversicherung produziert seit langem fiskalische Defizite, sie ist krank. Lange hat die Politik die Augen verschlossen, lange hat sie versucht, die Probleme mit Geld zuzusch\u00fctten. Nun hat sich die Bundesregierung entschlossen, das Gesundheitswesen zu reformieren. Die \u201eFinanzkommission Gesundheit\u201c hat mit 66 Vorschl\u00e4gen den Weg bereitet. Das Gesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf vorgelegt. Darin wird kleinteilig vorgeschlagen, wie es die Finanzierungsprobleme in den Griff bekommen will. Leitgedanke ist eine einnahmeorientierte Ausgabenpolitik. Das Ministerium stellt fest, was schon lange unstrittig ist, wir haben kein Einnahmeproblem, wir haben ein gravierendes Ausgabenproblem. Der Schwerpunkt der Vorschl\u00e4ge liegt deshalb auch auf der Ausgabenseite. Ob dies nach dem Beschluss des Bundestages dann auch noch so sein wird, wird sich zeigen. Was vielfach \u00fcbersehen wird: Noch geht es aber gar nicht um echte Strukturreformen. Die sollen in einem 2. Schritt erst noch kommen, wenn sich die \u201eFinanzkommission Gesundheit\u201c bis zum Ende des Jahres noch einmal ge\u00e4u\u00dfert hat.<\/p>\n\n\n\n
Prof. (em.) Dr. Norbert Berthold <\/strong>(JMU) im Gespr\u00e4ch mit Christian Hagist<\/strong> (WHU)<\/p>\n\n\n\n