Die Geschichte der europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion ist von intensiver Rhetorik \u00fcber die Strenge der fiskalischen Disziplin begleitet, ohne die eine solche Union nicht stabil sein k\u00f6nne. In diesem Sinne hat man Nachhaltigkeitskriterien entwickelt und tragf\u00e4hige Prim\u00e4rsalden berechnet, Verschuldungsh\u00f6chstgrenzen definiert und ausdifferenziert, man hat die Staaten zu j\u00e4hrlichen Stabilit\u00e4tsberichten verpflichtet und ihnen mit Sanktionen gedroht. War das Resultat bis 2007 schon ern\u00fcchternd, so sehen wir uns im Anschluss an die Finanzmarktkrise und deren Nachwehen vor einem fiskalpolitischen Scherbenhaufen. Der auf Dauer nicht zu \u00fcberschreitende Schuldenstand wurde zu Maastricht-Zeiten noch aus dem durchschnittlichen Stand der damaligen Mitglieder der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts abgeleitet. F\u00fcr 2010 nun sch\u00e4tzt die Europ\u00e4ische Kommission ebenjenen Durchschnitt f\u00fcr die Euroraum-L\u00e4nder auf knapp 85 und f\u00fcr 2011 gar auf fast 89 Prozent.<\/p>\n
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Hinter diesen Durchschnittswerten verbergen sich freilich erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen L\u00e4ndern. W\u00e4hrend viele ehemals sozialistische L\u00e4nder wie die Tschechische Republik, Slowenien und die Slowakei zumindest bis zum Ausbruch der Krise recht stabil auf einem niedrigen Niveau von um die 30 Prozent blieben, findet man stabile L\u00e4nder in Westeuropa vor allem in Skandinavien, den Niederlanden und Luxemburg. Es mag aber erstaunen, dass neben dem einstigen Mustersch\u00fcler und heutigen Krisenstaat Irland auch Spanien bis 2008 erhebliche fiskalische Konsolidierungserfolge erzielen konnte. So reduzierte Irland seinen Schuldenstand zwischen 2001 und 2007 von ohnehin niedrigen 36 Prozent auf 25 Prozent und Spanien von 56 auf 36 Prozent. Das war anderorts von Beginn an anders, und deshalb kann man die potenziellen Probleml\u00e4nder grob in zwei Kategorien einteilen. Da sind zum einen jene, deren Staatsfinanzen offenbar seit langer Zeit nicht tragf\u00e4hig sind, allen voran Griechenland, dessen Finanzierungssaldo in keinem einzigen Jahr seit seinem Beitritt zur W\u00e4hrungsunion auch nur ann\u00e4hernd die H\u00f6chstgrenze von 3 Prozent des BIP unterschritt. \u00c4hnlich sieht es in Italien und Portugal aus. Zum anderen sind da Spanien und Irland zu nennen, welche gleicherma\u00dfen sehr niedrige Finanzierungssalden realisierten und ihren Schuldenstand nachhaltig senken konnten, bevor die Krise dann aber alle Konsolidierungserfolge zunichtemachte.<\/p>\n
Das tragische an dieser Entwicklung ist, dass beide L\u00e4ndergruppen heute gleicherma\u00dfen im Schlamassel stecken, so als ob es gerade egal w\u00e4re, ob man seine Haushalte in Ordnung h\u00e4lt oder nicht. Wer hierf\u00fcr eine Erkl\u00e4rung sucht, der k\u00f6nnte durch einen Blick auf die baltischen Staaten f\u00fcndig werden, die alle drei durch einen dramatischen wirtschaftlichen Einbruch von zwischen 15 und 18 Prozent im Zuge der Finanzmarktkrise heimgesucht wurden. Aber w\u00e4hrend der Schuldenstand in Lettland zwischen 2007 und 2009 von 9 auf 37 und in Litauen von 17 auf 30 Prozent schnellte, stieg er in Estland von ohnehin sensationell niedrigen 3,7 auf gerade einmal 7,2 Prozent an. Der Grund daf\u00fcr ist schnell gefunden. Es gibt in Estland keine gr\u00f6\u00dfere Bank, welche sich nicht in ausl\u00e4ndischen H\u00e4nden befindet. So konnten die Esten die Bankenrettung den Regierungen der Sitzstaaten der Banken \u00fcberlassen. Ganz anders sieht es in Lettland aus, dessen Regierung sich gezwungen sah, mit der Parex-Bank die gr\u00f6\u00dfte in nicht-westlicher Hand befindliche Bank des Baltikums f\u00fcr einen symbolischen Preis zu kaufen und so vor dem Zusammenbruch zu bewahren.<\/p>\n
In F\u00e4llen wie Irland und Lettland finden wir den tieferen Grund f\u00fcr die ausufernde Staatsverschuldung also in der Bankenrettung; in der anderen L\u00e4ndergruppe liegt der Grund schlicht in der Langzeitwirkung unseri\u00f6ser Fiskalpolitik. Hierf\u00fcr ist Griechenland symbolisch geworden, wenngleich auch Portugal und Italien eher in diese Kategorie fallen. Interessant ist, dass trotz nicht stabilit\u00e4tsgerechter Fiskalpolitik auch in diesen L\u00e4ndern der Schuldenstand bis zum Ausbruch der Finanzmarktkrise relativ stabil war \u2013 wenn auch auf unterschiedlichen Niveaus \u2013 und erst danach explodierte: in Portugal zwischen 2007 und 2010 von 63 auf 76, in Italien von 104 auf 116 und in Griechenland gar von 105 auf 127 Prozent. Das ist deshalb interessant, weil sich hinter dieser Beobachtung der tiefere Grund f\u00fcr die Schuldenkrise verbirgt.<\/p>\n
M\u00fcssten private und \u00f6ffentliche Kreditmarktakteure f\u00fcr ihre Aktivit\u00e4ten haften, so erg\u00e4be sich ein ausdifferenziertes Bild von Zinss\u00e4tzen je nach Bonit\u00e4t. Setzt sich die allgemeine Erwartung einer kollektivierten Haftung \u2013 etwa durch den Steuerzahler oder durch Staatsverschuldung \u2013 durch, so fallen alle Zinss\u00e4tze auf das Niveau von Schuldnern mit bester Bonit\u00e4t. Soweit ist das Problem bekannt. Sinkt aber im Einzelfall der Zinssatz unter das Wirtschaftswachstum, so l\u00e4sst sich der Schuldendienst auf bestehende Staatsschulden und in gewissen Grenzen auch auf zus\u00e4tzliche Schulden schlicht durch Neuverschuldung decken, ohne dass der Schuldenstand w\u00e4chst. In die gleiche Richtung wirken k\u00fcnstlich niedrig gehaltene Nominalzinsen im Falle privater Kredite. Das geht alles so lange gut, wie die nominalen Wachstumsraten hinreichend hoch sind, um die Nominalzinsen zu \u00fcbersteigen. So war es in diesen L\u00e4ndern, bevor die Krise kam, aber danach war es vorbei mit der Illusion. Zuvor war es schlicht eine Frage der Stabilit\u00e4tsorientierung der jeweiligen Regierungen, ob der Staat selbst die Konstellation f\u00fcr eine \u00fcberbordender Verschuldung nutzte, wie zum Beispiel in Griechenland, oder ob er es dem privaten Sektor \u00fcberlie\u00df, sich mit Krediten vollzusaugen, wie es zum Beispiel in Irland und auch in Spanien der Fall war. Die tiefere Ursache war immer dieselbe: die Aussetzung des f\u00fcr marktwirtschaftliche Steuerungsmechanismen konstitutiven Haftungsprinzips und der dadurch bedingte Wegfall der Risikopr\u00e4mien in den Zinss\u00e4tzen.<\/p>\n
Aber das war leider noch nicht alles. Denn seit etwa einem Jahrzehnt \u00fcberschwemmen die Notenbanken der Welt ihre W\u00e4hrungsr\u00e4ume mit frischem Zentralbankgeld und wundern sich selbst ein bisschen, dass diese Politik nicht zu traditionellen Lohn-Preis-Spiralen \u2013 also zu Inflation \u2013, sondern lediglich zu historisch niedrigen Realzinsen f\u00fchrt. Tats\u00e4chlich gelingt es immer dann, mit einer expansiven Geldpolitik die Realzinsen zu senken, wenn man die Geldmengenexpansion mit einem glaubhaften Versprechen niedriger Inflationsraten verbindet. Wie aber ist das m\u00f6glich gewesen, wenn expansive Geldpolitik bis in die j\u00fcngere Geschichte regelm\u00e4\u00dfig zu Inflation gef\u00fchrt hatte? R\u00fcckblickend liegt die Antwort auf der Hand: Aufgrund einer komplexen Ver\u00e4nderung des Umfeldes der Finanzm\u00e4rkte wurde die zus\u00e4tzliche Liquidit\u00e4t nicht in die G\u00fcterm\u00e4rkten gef\u00fchrt, sondern in die Finanzm\u00e4rkte. Und das war wiederum m\u00f6glich durch die schrittweise sich vollziehende Aush\u00f6hlung des Haftungsprinzips an den Finanzm\u00e4rkten. Das Haftungsprinzip wurde durch die neuen Verbriefungsm\u00f6glichkeiten zun\u00e4chst verschleiert, und als es dann mit unerbittlicher Macht pl\u00f6tzlich wieder auftauchte, erschien es politisch nicht mehr durchhaltbar, was der Politik das unselige Versprechen abrang, praktisch jede gr\u00f6\u00dfere Bank vor dem Kollaps zu bewahren.<\/p>\n
So m\u00fcndete das Ganze in den Teufelskreis, in dem wir uns nach wie vor drehen: Die Geldmengenexpansion nach 2001 erzeugte den Druck im Kessel der Anlagesuchenden, und die kollektive Verantwortungslosigkeit des zun\u00e4chst verschleierten und dann ganz ausgesetzten Haftungsprinzips \u00f6ffnete die Ventile zu den Finanzm\u00e4rkten, wo sich im Anschluss die Bilanzen der Finanzinstitutionen aufbliesen. Die G\u00fcterm\u00e4rkte blieben davon zun\u00e4chst unber\u00fchrt, und so wunderten sich die Fachleute \u00fcber die ausbleibende Inflation, die sie sich im Anschluss formal korrekt aber inhaltsleer als R\u00fcckgang der Geldnachfrage erkl\u00e4rten. Nur: F\u00fchrt man sich einmal das Zusammenspiel von Geldmengenexpansion und fehlendem Haftungsprinzip vor Augen, so ist das Resultat eigentlich alles andere als verwunderlich.<\/p>\n
Damit ist ein Ausweg aus dem Teufelskreis freilich noch nicht gefunden, und das wird durch die Hilflosigkeit noch einmal verdeutlicht, mit der die Politik sich darin bewegt. Denn die Abfolge von privaten wie \u00f6ffentlichen Finanzierungskrisen seit 2008 versucht sie ausgerechnet mit einer weiter voranschreitenden Aush\u00f6hlung des Haftungsprinzips, flankiert durch eine weiterhin expansive Geldpolitik, zu bek\u00e4mpfen. Damit schmiert sie den Mechanismus, der den Teufelskreis in Drehung h\u00e4lt. Und wenn Angela Merkels Forderung nach Beteiligung der Gl\u00e4ubiger bei einem Zahlungsausfall von Regierungen unter Verweis auf die Gefahr steigender Risikoaufschl\u00e4ge zur\u00fcckgewiesen und gar als gef\u00e4hrlich eingestuft wird, dann kann man dies nur als eine Kapitulation vor der Eigendynamik der entstandenen Probleme deuten.<\/p>\n
Daher sollte eines klar sein: Kein Stabilit\u00e4tspakt, keine Regelversch\u00e4rfung, keine wohlfeilen Ank\u00fcndigungen \u00fcber k\u00fcnftig striktere Verfahren, keine internationale fiskalpolitische Abstimmung und nicht einmal die Schuldenbremse des Grundgesetzes werden auch nur einen Hauch von Glaubw\u00fcrdigkeit erlangen k\u00f6nnen, solange die Mechanismen des zugrundeliegenden Teufelskreises in Takt bleiben, in dem wir uns befinden. Und deshalb werden wir diesem Teufelskreise auch mit keiner Strategie entfliehen k\u00f6nnen, solange diese Strategie nicht zwei konstitutive Elemente enth\u00e4lt: erstens die Wiedereinf\u00fchrung des Haftungsprinzips bei Gl\u00e4ubigern und Schuldnern an den Kreditm\u00e4rkten und zweitens die R\u00fcckkehr zu einer stabilit\u00e4tsorientierten Geldpolitik.<\/p>\n
Allerdings: Beide Elemente sind in den augenblicklichen Strategien der Krisenbew\u00e4ltigung nicht enthalten. Mehr noch: Jeder Anlauf, etwas davon zu etablieren, wird zurzeit konsequent mit dem Argument zur\u00fcckgewiesen, dass er die Krise versch\u00e4rfen w\u00fcrde \u2013 und das leider nicht ganz zu unrecht. Aber nicht ganz zu Unrecht spricht so auch der Heroinabh\u00e4ngige, dem der Arzt die n\u00e4chste Spritze verweigert. In der Tat haben der Entzug der Haftungs\u00fcbernahme durch die Gesellschaft sowie der Entzug der Geldspritzen deutliche Parallelen zur Entziehungskur von Major Tom, dem Junkie. Aber schon vor Jahrzehnten mahnte David Bowie: \u201eYou\u2019d better not mess with Major Tom.\u201c Denn er wusste aus eigener Erfahrung: Stellen wir uns dem Entzug nicht, dann werden wir uns immer weiter in den Sumpf drehen. Er ist dem Sumpf seinerzeit entkommen, nun sind wir an der Reihe.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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