„Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben.“ (Alan Greenspan) Es gibt auch 2011 keine Krise des Euro. Der Euro ist stabil, sein Binnen- und Au\u00dfenwert ist erstklassig. Diese Meinung ist unter \u00d6konomen weit verbreitet. Dennoch ist sie falsch. Staatliche Verschuldung und die Stabilit\u00e4t des Euro h\u00e4ngen eng miteinander zusammen. Eine hohe Verschuldung der Mitglieder der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion setzt die Europ\u00e4ische Zentralbank massiv unter Druck, Staatsschulden zu monetisieren. Inflation und Abwertung sind \u00fcber kurz oder lang unausweichlich. Die Gr\u00fcndungsv\u00e4ter der EWU wollten die Staaten deshalb mit dem Verbot der Notenbankfinanzierung der Staatsschulden, dem Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt und der \u201eNo Bail Out-\u201eRegel fiskalisch an die Kette legen. Gelungen ist das nicht. Die Politik hat sich nicht nur selbst Absolution f\u00fcr fiskalische Regelverletzungen erteilt. Sie hat auch nicht bedacht, dass Staaten von \u201esystemrelevanten\u201c Finanzinstituten in fiskalische Geiselhaft genommen werden k\u00f6nnen. Die Krise in Europa ist eine Staatsschuldenkrise. Der Euro hat nur eine Zukunft, wenn es gelingt, diese fiskalischen Schwachstellen zu beseitigen.<\/p>\n <\/p>\n Die Vergangenheit<\/strong><\/p>\n Der Euro war und ist ein politisches Projekt. Das Urteil der \u00d6konomen ist auch nach zw\u00f6lf Jahren durchwachsen. Eine W\u00e4hrungsunion ist nur erfolgreich, wenn sie eine solide realwirtschaftliche Basis hat. Das erfordert zumindest zweierlei: Flexible G\u00fcter- und Faktorm\u00e4rkte und eine konvergente wirtschaftliche Entwicklung. Die marktfreundlichen w\u00e4hrungspolitischen Optimisten<\/em> sahen eine Chance, dass der Euro beide Bedingungen erf\u00fcllt. Niemand hat diese Hoffnung so pr\u00e4gnant formuliert wie Olaf Sievert: Der Euro ist ein Geld, das man nicht selbst schaffen k\u00f6nne. Damit m\u00fcssten sich die Mitglieder exogenen Schocks stellen. Es bliebe ihnen gar nichts anderes \u00fcbrig, als sich \u00fcber flexible L\u00f6hne, bewegliche Lohnstrukturen und mobile Produktionsfaktoren anzupassen. Nachhaltige Strukturreformen seien unausweichlich. Der alte Weg, reale Probleme durch Gelddrucken zu verschleiern und sich \u00fcber Inflation und Abwertung vor der realen Anpassung zu dr\u00fccken, w\u00fcrde endg\u00fcltig versperrt. Hohes Wachstum, Vollbesch\u00e4ftigung und Geldwertstabilit\u00e4t seien der Lohn.<\/p>\n Die Kritik der marktfreundlichen w\u00e4hrungspolitischen Skeptiker<\/em> verwies dagegen auf sklerotische Arbeitsm\u00e4rkte in Europa und die fiskalische Achillesferse einer W\u00e4hrungsunion. Anfang der 90er Jahre waren die europ\u00e4ischen Arbeitsm\u00e4rkte in einem desolaten Zustand. Es fiel den L\u00e4ndern schwer, sich \u00fcber flexible L\u00f6hne und mobile Arbeit an neue wirtschaftliche Gegebenheiten anzupassen. Die Hoffnung auf fundamentale Strukturreformen auf den Arbeitsm\u00e4rkten und im Bereich des Sozialen war bescheiden. Massenhafte Arbeitslosigkeit war die Regel. In Europa stieg der inter-regionale Transferbedarf. Die w\u00e4hrungspolitischen Skeptiker waren dezidiert der Meinung, dass einheitliches Geld den Transferbedarf verst\u00e4rke. Die Gefahr sei real, dass auf das Geld der Anderen zur\u00fcckgegriffen werde. Dass man Geld nicht mehr selbst schaffen k\u00f6nne, reiche f\u00fcr den Erfolg einer W\u00e4hrungsunion nicht aus. Es m\u00fcsse auch garantiert werden, dass man das Geld der Anderen nicht ausgeben k\u00f6nne. Daran best\u00fcnden allerdings erhebliche Zweifel.<\/p>\n Marktfreundliche w\u00e4hrungspolitische Optimisten und Skeptiker unterschieden sich zwar bei der monet\u00e4ren Integration. Einig waren sie sich allerdings, dass eine weitere (fiskal)politische Integration in Europa nicht auf der Tagesordnung stehen sollte. Eine W\u00e4hrungsunion, die ihren Mitgliedern die geldpolitische Autonomie entzieht, br\u00e4uchte finanzpolitisch autonome Mitglieder, damit diese vor ihren nationalen W\u00e4hlern bestehen k\u00f6nnten. Das sahen die marktskeptischen w\u00e4hrungspolitischen Optimisten<\/em> ganz anders. Ihnen war das marktliche Treiben eher suspekt, das mit dem \u201eBinnenmarktprojekt 92\u201c auf den europ\u00e4ischen G\u00fcter- und Kapitalm\u00e4rkten eingezogen war. Sie vermuteten distributive Fehlentwicklungen. Eine W\u00e4hrungsunion w\u00fcrde die Marktkr\u00e4fte weiter entfesseln. Dem sollten staatliche Leitplanken entgegen wirken. Eine Fiskalunion w\u00fcrde kurzfristig, eine st\u00e4rkere politische Integration langfristig f\u00fcr eine stabilere und gerechtere W\u00e4hrungsunion in Europa sorgen.<\/p>\n Die Gegenwart<\/strong><\/p>\n Das Experiment der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion konnte so nicht gutgehen. Der politisch bestimmte w\u00e4hrungspolitische Fahrplan versuchte das Unm\u00f6gliche. Die Positionen der marktfreundlichen und die\u00c2\u00a0 Vorstellungen der marktskeptischen w\u00e4hrungspolitischen Optimisten sind wie Feuer und Wasser. Es ist eine \u201emission impossible\u201c<\/a>, beide unter einen Hut zu bringen. Bei einer solchen Konstellation, in der Unvereinbares in ein Prokrustesbett gezw\u00e4ngt wird, besteht die reale Gefahr, dass die disziplinierende Kraft der neuen W\u00e4hrungsordnung ausgehebelt wird. Nicht nur nationale Fiskalpolitiken, auch nationale Lohn- und Tarifpolitiken laufen aus dem Ruder. Genau das ist passiert. Kommt aber der notwendige ordnungspolitische Regimewechsel hin zu mehr Markt und Wettbewerb nicht zustande, wird das realwirtschaftliche Fundament der W\u00e4hrungsunion noch br\u00fcchiger, als es ohnehin schon ist. Eine W\u00e4hrungsunion vertieft dann die \u00f6konomischen Gr\u00e4ben, s\u00e4t politischen Unfrieden und spaltet Europa politisch wie \u00f6konomisch.<\/p>\n Den Mitgliedern der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion ist es bis heute nicht gelungen, die europ\u00e4ischen (Arbeits-)M\u00e4rkte nachhaltig funktionsf\u00e4higer zu machen. Es gibt nat\u00fcrlich auch Erfolge auf nationalen Arbeitsm\u00e4rkten in Europa. Einige, wie in Irland und Spanien, erwiesen sich aber als ein Strohfeuer. Andere, wie in D\u00e4nemark und Schweden, kamen ohne den Euro zustande. Und wieder andere, wie in Deutschland, brauchten erst den Schock der Wiedervereinigung, um in Gang gesetzt zu werden. Der Euro hat die Lohn- und Tarifpolitik nicht diszipliniert, in der europ\u00e4ischen Peripherie war sogar das Gegenteil der Fall. Mit dem Euro verschwanden die Risikopr\u00e4mien auf den europ\u00e4ischen Kapitalm\u00e4rkten fast g\u00e4nzlich. Davon profitierten vor allem L\u00e4nder der europ\u00e4ischen Peripherie. Dort wurde ein exzessiver, kreditfinanzierter Bauboom ausgel\u00f6st. Die private und staatliche (Auslands-)Verschuldung nahm zu, die Einkommen stiegen, die Leistungsbilanzen gerieten ins Ungleichgewicht, die L\u00f6hne und Preise explodierten, die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit kam unter die R\u00e4der.<\/p>\n In der Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion haben aber auch die fiskalischen Bremsen versagt. Es ist nicht gelungen zu verhindern, dass Mitglieder das Geld der Anderen ausgeben. Der Stabilit\u00e4ts- und Wachstumspakt wurde von Anfang an nicht ernst genommen. Sp\u00e4testens nachdem Deutschland und Frankreich ihm die restlichen Z\u00e4hne zogen, war er nicht mehr glaubw\u00fcrdig. Die EWU wurde zu einer Haftungsgemeinschaft. Viele Mitglieder lebten fiskalisch \u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse, allen voran Griechenland und Portugal. Und doch hat nicht die direkte staatliche Verschuldung zur Panik gef\u00fchrt. Es ist, wie in Irland und Spanien, die exzessive private Verschuldung im Ausland, die Probleme bereitet. Systemrelevante Finanzinstitute wackeln bei Kreditausf\u00e4llen, Staaten werden zu Geiseln, die staatliche Verschuldung explodiert, das Prinzip des \u201eNo Bail Out\u201c gilt nicht mehr. Die EZB wird gen\u00f6tigt, Staatsanleihen mit zweifelhafter Bonit\u00e4t auf dem Sekund\u00e4rmarkt aufzukaufen. Die V\u00e4ter des Euro sahen zwar die Gefahr \u00fcberm\u00e4\u00dfiger direkter staatlicher Verschuldung. Das noch gr\u00f6\u00dfere Risiko \u00fcberschuldeter systemrelevanter Banken hatten sie allerdings nicht auf dem w\u00e4hrungspolitischen Radar.<\/p>\n Die Zukunft<\/strong><\/p>\n Der Euro befindet sich an einer Weggabelung. Entweder die Mitgliedsl\u00e4nder setzen wieder auf Markt und Wettbewerb. Dann hat der Euro eine Zukunft. Oder sie vertrauen auf noch mehr Staat und Korporatismus. Dann ist das Ende des Euro nur eine Frage der Zeit. Weder Schuldengrenzen noch \u201eNo Bail-Out\u201c-Regeln disziplinieren fiskalisches Fehlverhalten. Am wirksamsten disziplinieren immer noch die Kapitalm\u00e4rkte, allerdings nur, wenn gilt: Wer handelt, der haftet, ohne wenn und aber. Privaten Gl\u00e4ubigern darf es nicht gelingen, Risiken auf die Steuerzahler abzuw\u00e4lzen. Es muss dar\u00fcber hinaus auch m\u00f6glich sein, dass Banken und Staaten pleitegehen k\u00f6nnen. Das ist nur denkbar, wenn Banken und Staaten nicht \u201ezu gro\u00df\u201c sind. Vorschl\u00e4ge gegen ein exzessives Gr\u00f6\u00dfenwachstum der Banken liegen auf dem Tisch. Ihre Aktivit\u00e4ten m\u00fcssen abh\u00e4ngig von den eingegangenen Risiken st\u00e4rker mit Eigenkapital unterlegt werden. Auch eine Bankenabgabe als \u201ePigou-Steuer\u201c, die mit dem Wachstum der Banken steigt, kann negative makro\u00f6konomische externe Effekte internalisieren. Schlie\u00dflich muss es den Kartellbeh\u00f6rden m\u00f6glich sein, \u201ezu gro\u00dfe\u201c Finanzinstitute zu entflechten.<\/p>\n Aber auch Staaten d\u00fcrfen nicht \u201ezu gro\u00df\u201c werden, um pleitegehen zu k\u00f6nnen. Die Gefahr eines finanziellen Fl\u00e4chenbrandes in Europa ist bei kleinen L\u00e4ndern geringer als bei gro\u00dfen, wenn sie sich finanziell \u00fcbernommen haben. Empirisch geht wirtschaftliche Integration mit politischer Desintegration einher. Eine Vielzahl von Sezessionen hat in der j\u00fcngeren Vergangenheit weltweit die Zahl der L\u00e4nder erh\u00f6ht. Diese Entwicklung l\u00f6st allerdings das Problem des \u201etoo big to fail\u201c in der EWU nicht, zumindest nicht auf absehbare Zeit. Es gibt aber noch eine zweite Entwicklung, die hilft, das systemische Risiko von L\u00e4ndern zu verringern. Mit steigendem Wohlstand werden die Pr\u00e4ferenzen der B\u00fcrger heterogener. Das ist ein guter N\u00e4hrboden f\u00fcr weniger Zentralismus und mehr regionale Eigenst\u00e4ndigkeit. Mehr wettbewerblicher F\u00f6deralismus, weniger inter-regionale Umverteilung und Hilfe nur in Notf\u00e4llen st\u00e4rken die institutionelle Kongruenz auch in gro\u00dfen L\u00e4ndern. Die Anreize, auf Kosten der Anderen zu leben, verringern sich, die W\u00e4hrungsunion wird stabilisiert.<\/p>\n Das systemische Risiko von L\u00e4ndern w\u00fcrde sinken, Pleiten w\u00e4ren eher m\u00f6glich, die Risikopr\u00e4mien der L\u00e4nder k\u00e4men wieder zum Vorschein, fiskalisches \u201emoral hazard\u201c ginge zur\u00fcck. Die Kapitalstr\u00f6me in Europa orientierten sich wieder st\u00e4rker an den \u201ewahren\u201c risikogewichteten Renditen. Der exzessive Zustrom in die Peripherie und der \u00fcberm\u00e4\u00dfige Abfluss aus dem (deutschen) Zentrum w\u00fcrden verringert. Die Ungleichgewichte der Leistungsbilanzen in Europa bildeten sich zur\u00fcck. Das alles tritt allerdings nicht ein, wenn sich die EWU endg\u00fcltig zu einer Haftungsgemeinschaft entwickelt, die kein Land im Regen stehen l\u00e4sst. Euro-Bonds<\/a>, ein Europ\u00e4ischer W\u00e4hrungsfonds<\/a> und eine Politische Union<\/a> sind Irrwege. Europa wird zentralistischer, die inter-regionale Umverteilung w\u00e4chst, fiskalisches \u201emoral hazard\u201c ist an der Tagesordnung. Ein solcher kooporativer F\u00f6deralismus schw\u00e4cht die Marktdisziplin. Europa versinkt endg\u00fcltig im Schuldensumpf. Der Druck auf die EZB nimmt zu, staatliche Schulden zu monetisieren. Das w\u00e4re das Ende der EWU als einer Stabilit\u00e4tsgemeinschaft in Europa.<\/p>\n Fazit<\/strong><\/p>\n Die EWU meistert die gegenw\u00e4rtige Krise nur, wenn sich die Politik wieder auf die Faktoren besinnt, die Europa einst wirtschaftlich gro\u00df gemacht haben: Markt, Wettbewerb und Nichtdiskriminierung. Notwendig ist deshalb dreierlei: 1) Ein neues \u201eBinnenmarktprojekt 2020\u201c, das die G\u00fcter- und Faktorm\u00e4rkte weiter \u00f6ffnet, st\u00e4rkt die reale \u00f6konomische Basis der W\u00e4hrungsunion, die wirtschaftliche Entwicklung konvergiert. 2) Ein ordnungspolitischer Rahmen<\/a>, der sicherstellt, dass Staaten und Finanzinstitute pleitegehen k\u00f6nnen, erh\u00f6ht die fiskalische Marktdisziplin in Europa und verringert den Druck auf die EZB. 3) Mehr wettbewerblicher F\u00f6deralismus<\/a>, weniger inter-regionale Umverteilung und gegenseitige finanzielle Hilfe nur in Notf\u00e4llen verringert \u201emoral hazard\u201c und trifft die heterogenen Pr\u00e4ferenzen der B\u00fcrger besser. L\u00e4sst sich die EU allerdings auf den Irrweg von noch mehr (zentralem) Staat, mehr Korporatismus und mehr Politische Union ein, sind die Tage des Euro und der Europ\u00e4ischen Union gez\u00e4hlt. Europa w\u00fcrde im Chaos versinken, die B\u00fcrger der n\u00f6rdlichen Zahlerl\u00e4nder w\u00fcrden sich endg\u00fcltig gegen die EU wenden. Europa w\u00fcrde auseinander fallen, wirtschaftlich und politisch. Das w\u00e4re verheerend. „Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben.“ (Alan Greenspan) Es gibt auch 2011 keine Krise des Euro. Der Euro ist stabil, sein … <\/p>\n
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